Deutschland wird derzeit keine «Taurus»-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Dies gab gestern Bundeskanzler Olaf Scholz bekannt.

Die Ukraine fordert die Raketen seit langem. Sie sollten dazu dienen, russische Infrastruktur in den von Russland besetzten Gebieten zu zerstören. Scholz hatte sich dazu immer zurückhaltend geäussert – womöglich, weil er Angriffe auf russisches Gebiet ausschliessen will, wegen derer Russland Vergeltung üben könnte.

Die Entscheidung von Kanzler Scholz, die Waffe nicht zu liefern, kommt trotz wiederholter Forderungen – einschliesslich Appellen von Abgeordneten der Ampel-Parteien, die sich Mitte September in einem Brief an den Kanzler gewandt hatten. In dem Brief betonten die Abgeordneten, Vertreter der ukrainischen Regierung hätten versichert, dass diese Waffensysteme ausschliesslich auf ukrainischem Territorium eingesetzt werden sollen.

Stattdessen wird derzeit zwischen Berlin und Kiew über die Stärkung der Luftabwehr sowie eine mögliche Lieferung von «Patriot»-Abwehrraketen aus Deutschland diskutiert. Diese Entscheidung stellt eine Abkehr von früheren Erklärungen dar, in denen verschiedene Minister Hoffnungen auf eine baldige Lieferung der «Taurus»-Marschflugkörper geweckt hatten.

Die «Taurus»-Raketen haben eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern und werden von Kampfflugzeugen gestartet.