Es ist traurig, aber nach der Brandenburg-Wahl ist klar: Es geht in Berlin weiter so mit der Ampel. Denn Brandenburg, wo viele Menschen leben, die in Berlin arbeiten, hat dem amtierenden SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke einen ordentlichen Sieg beschert. Seine SPD liegt knapp vor der AfD und ist stärkste Kraft im Land. Die Grünen stürzen ab. Und die FDP ist unsichtbar geworden.
Das Ergebnis verschafft der Ampelkoalition dennoch Luft zum Weiterregieren. Die SPD kann offenbar doch Wahlen gewinnen, sagt sich ein erleichterter Kanzler Olaf Scholz. Also weiterwurschteln.
Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Die ganze sagt uns drei Dinge mehr. Erstens: Rechts und links brodelt es. AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht kommen in Brandenburg ungefähr auf die gleiche Stimmenzahl wie SPD und CDU. Zweitens: Nicht nur die FDP, sondern auch die Grünen leiden unter Schwindsucht, bis hin zum politischen Tod. Und drittens: Nur mit dem richtigen Kandidaten lassen sich auch scheinbar aussichtslose Wahlen für die SPD noch drehen. Allerdings heisst dieser Kandidat nicht Olaf Scholz, den Dietmar Woidke ausdrücklich gebeten hatte, sich aus seinem Wahlkampf rauszuhalten. Scholz war für ihn eine Belastung.
Der Wahlsieg der Sozialdemokraten in Potsdam ist damit ein Signal an die Partei. Es lautet: Scholz muss weg. Wenn es bei der SPD im Bund noch jemand richten kann, dann allenfalls der in Umfragen beliebte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Nur wird sich die SPD zu so einer Personalentscheidung jetzt erst recht nicht durchringen können.
Da ist aber was am Dampfen.
.....was für ein klares Signal für Olaf Scholz? Das eine % die, die SPD mit der AFD auseinander liegt, müsste das klare Zeichen eigentlich sein. Denn Herr Woitke hat ja nur mit Tricks gespielt und wenn man dann hinterher sagt, wir machen weiter so, da kann ja in dieser Partei etwas nicht stimmen. Schöne Woche!
Lt. dem Autor könnte es für die SPD nur noch der allseits beliebte Verteidigungsminister Pistorius richten. Ganz bestimmt nicht, denn dieser gebärdet sich neben den Grüben als einer der größten Kriegstreiber und damit ist nicht einmal bei den Deutschen ein Blumentopf zu gewinnen. Bis zur Bundestagswahl dürfte auch Russland den Krieg mit der Ukraine zu seinen Gunsten entschieden haben und danach werden sowieso die Messen neu gesungen.