Bei der Ausschaffung abgewiesener Asylbewerber nach Afrika oder in andere Länder wie zum Beispiel Afghanistan geht es einfach nicht vorwärts. Das wurde auch während der Debatte um Gelder für die Entwicklungshilfe in Höhe von 11,3 Milliarden Franken von den Standesherren Beat Rieder, Benedikt Würth, beide Mitte-Partei, aber auch vom Luzerner Damian Müller (FDP) genüsslich herausgestrichen. Trotz vieler Rückübernahme-Abkommen mit den verschiedensten Staaten geht hier wenig.
Konkret: Wir helfen diesen Ländern im Rahmen der Entwicklungshilfe mit Millionen, umgekehrt weigern sie sich völkerrechtswidrig, ihre Landsleute zurückzunehmen. Deshalb will der Ständerat künftige Zahlungen von deren Kooperation bei Rückschaffungen abhängig machen.
Das tönt allerdings besser, als es ist. Wenn man Aussenminister Ignazio Cassis glauben darf, ändert sich nämlich, verglichen mit dem aktuellen Regime, nichts.
Wir werden also weiterhin bloss zuschauen, wie zum Beispiel Deutschland inzwischen nicht mehr lange fackelt und selbst Sonderflüge nach Afghanistan durchführt.
Gute Idee, aber der linke sture Bock Jans will partout nichts Wirksames tun. Er passt in die Reihe der linken Schädlinge der Schweiz und ihrer Einrichtungen mit Leuenberger, Dreifuss, Sommaruga, Berset und die „Nicht hellste Kerze auf der Torte“.
Dem Vernehmen nach werden fast 2/3 des Entwicklungshilfegeldes für die Administration in Bern, also für Beamtenlöhne und Betriebskosten der Verwaltung ausgegeben. Ein nicht geringer Teil der Mittel, die in die Entwicklungsländer fliessen, verschwinden in den Taschen der Politelite dieser Länder. Das ist für die Katz, Beamtenleerlauf, Verschwendung, nicht einmal dazu nütze, dass dies Länder die Wirtschaftsflüchtlinge zurück nehmen.
Das heisst dann, die Entwicklungsgelder werden an Drittorganisationen überwiesen.
Gilt auch hier:
Ein Hund der die Hand, die ihn füttert, beißt, der wird eingeschläfert oder zumindest weggesperrt!
Wie ist es möglich dass ein Staat seinen Landsleuten die Einreise verweigert?? Darüber muss zuerst verhandelt werden was im Grunde das Recht eines jeden ist? Verletzen diese Länder nicht die Menschemrechte?
Die Menschenrechtsfessel gilt nur für uns dumme Europäer. Sie verhindert Abschiebungen. Aber: Dänemark macht vor wie es gehen würde, weil dort gar keine Asylgesuche gestellt werden können. Ob die Dänen auch alle somit illegal eingedrungenen Personen konsequent absschieben? Wahrscheinlich nicht.
Regierung und Parlament sind in der Schweiz linksverseucht.
11 E L F MILLIARDEN, WOFÜR? FÜR NICHTS! Das sind doch nur Schmiergelder für gute Stimmung für die Schweiz.Analog der Erpressung auch jüdischer Kreise im Fall Meili.Wire müssen denen unsere Forderungen noch härter stellen. WEG MIT DEM EIGENMIETWERT. EX Soldaten sollten die AHV NICHT VERSTEUERN MÜSSEN.
Sie bescheissen und betrügen uns sobald sie ihren Suoppenschlitz aufmachen. Der BR lügt, das Parlament lügt.Und hinter grün ist sowieso rot und Kommunismus.
Alle im Asylbereich und illegal Anwesenden müssen vom normalen Geldverkehr ausgeschlossen werden. Kein Geldinstitut darf Geld für die Betreffenden transferieren. Das würde auch die Kriminalität eindämmen. Es ist widersinnig dass "Flüchtlinge" die von der Schweiz alles erhalten was es zum Leben braucht, Geld in ihre Heimatländer, aus denen sie angeblich fliehen mussten, überweisen. Auch Reisen in diese Länder, egal aus welchen Gründen, heben das Asylrecht auf. Ohne Bargeld schwindet der Reiz.
Für Staaten die für ihre Bürger, die in der Schweiz kein Aufenthaltsrecht haben die Rücknahme verweigern, muss für alle Personen ein Einreiseverbot erlassen werden, natürlich auch für Politiker, Diplomaten und Privatreisende auch kein Handel mehr. Schweizer Behörden müssen klar verkünden, für Reisende aus der Schweiz gilt, sie sind selbstverantwortlich und dürfen, können bei Schwierigkeiten nicht auf staatliche Hilfe zählen. Reisewarnung gegen Land bla bla. Die Grenze muss wieder Grenze sein.
Staende ist halt links dominiert..
Soviel svp wie moeglich waehlen...lieber heut als morgen.
Ist das hier das Populisten-Bingo?
Kante zeigen und keinen müden Cent mehr an Entwicklungshilfe. Es überkommt mich Wut, wie Bundesbern unkontrolliert unsere Steuergelder an korrupte Länder verbrennt. 11,3 Milliarden sind 11'300 Millionen Franken, dies muss man sich mal auf der Zunge vergehen lassen. Viele Bürger können kaum mehr ihre KK-Prämien bezahlen, Lebensmittel verteuern sich auch fast täglich, für's Ausland sitzt das Geld aber sehr locker. Ich beantrage auch den S-Status für Gratis-KK, Zahnarzt, Lebensunterhalt, Miete etc.
Komplette Fehlbeurteilung. Wie kann einem erfahrenen Journalisten so ein Lapsus unterlaufen. Deutschland hat die straffälligen Afghanen nicht ausgeschaft, sondern die 28 haben sich gemeldet, wurden mit 1000 Eus geködert. Eine Show vor den Landtagswahlen. Die 28 sind bereits wieder auf dem Weg nach Deutschland. Mann kann so eine Schmierenkomödie doch nicht ernst nehmen. Heute, Diskussion im D-TV, Fäser dabei. Die Regierung will ihre Illegalen behalten. Punktum.
In der Mitte des Bildes der CVP-Mitte Würth, einer der schleimisten und gutgeschmierten Windfahnen, wenn's um's Hintertreiben griffiger Massnahmen geht, die von SVP kommen. Nur heisse Luft, ewiges Herumlavern über mögliche Entwicklungshilfegelder Kürzungen, während DEZA Gelder weiterhin ihrem linken Klientel der weitgefächerten NGOs in der Schweiz zuhalten, um Entwicklungshilfe Projekte zu lancieren (nachdem sie ihren nicht zu knappen Anteil in eigene Tasche gesteckt haben). Ein Riesen-Sumpf.
So lange Jans möglichst viele reinlässt und möglichst keinen ausschafft, soll man ihm den Lohn streichen. Das würde sofort grosse Wirkung zeigen.
Das finde ich eine korrekte Maßnahme. Zudem muss ein Abwähle verfahren gegen diesen links extremen Vaganten eingeleitet werden.
Dann sollte man vielleicht Botschaftsverträge abschliessen, sonst läuft nämlich gar nichts. Und mit der Bezahlkarte wird's nichts, weil dies gegen die Menschenrechte. verstösst und die Heimatländer der abgewiesenen Asylanten mit den Überweisungen aus dem Ausland rechnen. Western Union budgetiert nämlich auch damit. Und wo ist deren Sitz (...)
Armenien wenn mir recht ist; Who Cares (Gillan/Iommi) Slip away
-what will it take to blame yourself?? you wanted to be experimental?
lmaa, Elvis sass auf seinem Thron als er abkackte, heiliger Strohsack
Die Schweiz ist Nr. zwei in Milliardenumfang von Remissen(Ueberweisungen ins Ausland)Ganze Horden Italiener, Portugiesen, Deutsche, Oesterreicher,Franzosen und Afrikaner leben von uns. Das sollte man einmal zeigen. In Genf legen noch vier Milliarden nicht bezogener AHV Gelder.Jeder der 9 Millionen, der in der Schweiz gearbeitet hat, kann auf ewig dieses Geld zurückholen.Statt es nach 10 Jahren verfallen zu lassen zu Gunsten der AHV Schweiz.Das gibt einmal Mais wie mit den Juden.
Es gibt bestehende Gesetzte, vielleicht sollte man die einfach mal anwenden. Austritt aus den UN wäre dringendst angesagt, das ist der widerlichste Verein, Frühsexualisierung, Völkeraustausch, Alleinherrschaft für weltweite Notlagen, kein CO2 mehr...das heißt, kein Leben mehr. Ohne CO2 keine Pflanzen und keine Atem Luft. Wie bescheuert sind die Menschen geworden???
Deren Wort in Gottes Gehoergang...
Entwicklungsgelder streichen und trotzdem sofort ausschaffen! Das ist die Lösung!
Nur solche "Sprache" verstehen hochkorrupte Regime in Ländern wo Scheinasylanten herkommen. Die werden auf Knien kommen und ihrer "Facharbeiter" zurücknehmen.
Dieser " Vorstoss" bzw. "Versuch" ist nur warme Luft. Wenn nicht endlich wir d.h. der Souverän höhrbar lärmt geht die Verschleuderung unserer Steuergelder munter weiter. 11.3 MILLIARDEN in den Sparvorschlägen übersehen ?
Nur Anekdoten von den Politdarsteller, zum Nachlesen;https://www.un.org/Depts/german/gv-73/band1/ar73195.pdf
Es werden noch Bedingungen gestellt. anstatt das eigene Volk zu befragen..so tief sind sie gesunken..tiefer geht es nicht mehr.
Die Konferenz der Tiere. Eins meiner Lieblingsbücher.
Deutschland also "fackelt nicht mehr lange" und führt Sonderflüge nach Afghanistan durch? Deutschland hat lange genug gefackelt und meines Wissens nur einen einzigen solchen Sonderflug durchgeführt - am 30. August, kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Rückgeflogen wurden 28 Männer - auf die Grösse der Schweiz umgerechnet wären das etwa drei Abschiebungen. Darauf kann man (ganz abgesehen von den entstehenden Kosten) genausogut verzichten und braucht deswegen nicht gross herumzuschreien.
Kriminelle Asylanten gehören schon längst ausgewiesen,ohne wenn und aber. Die müssen nicht noch gefragt werden,ob sie wollen.Diese Länder,die ihre Kriminellen nicht zurück nehmen, erhalten keinen Cent mehr an Entwicklungshilfe.Es funktioniert alles nur über das Portemonnaie.
Zudem soll für die Ukrainer/ innen,wo viel Missbrauch betrieben wird,hier keine Unterstützung mehr erhalten, die sollen zurück,es herrscht an den wenigsten Orten Krieg.Wir zahlen für Entwicklungshilfe, die werden dort gebrau
Da möchte ich ihnen Widersprechen, die Entwicklungshilfe ist das Hobby der DEZA und sonstigen Gutmenschen. Die Entwicklungshilfe schadet den Empfängerländern mehr als man sich vorstellen kann, weil dadurch die Eigeninitiative dieser Völker gelähmt wird. Nennen sie drei Länder von denen man sagen kann "das hat die Entwicklungshilfe bewirkt". Als Gegenbeispiel möchte ich auf Vietnam aufmerksam machen. Sie haben sich, nach Jahrzehnten Krieg gegen die Kolonialherren und USA, selbst geholfen.
Ich kann diesen ganzen Asylquatsch nicht mehr hören. Dieses Asylrecht stammt aus der Mitte des letzten Jahrhunderts und wird der heutigen Situation hinten und vorne nicht mehr gerecht, darum kann nichts gehen. Deshalb ist zu fordern, dass das bestehende Asylrecht abgeschafft wird.
Die Genfer Flüchtlingskonvention kann man nicht abschaffen! Was man jedoch abschaffen kann, ist die unsägliche Vermischung von echten Flüchtlingen gemäss dieser Konvention und der übrigen Migration. Übrigens, wer als Flüchtling gemäss dieser Konvention in einem Staat aufgenommen wird, wird grundsätzlich nur auf Zeit aufgenommen und muss nach Belegung z.B. eines Krieges das Aufnahmeland wieder verlassen.
Man muss die Flüchtlingskonvention nur anwenden statt ignorieren, denn Wirtschaftsmigranten UND Militärdienstverweigerer werden dort explizit NICHT als 'Flüchtlinge' ANERKANNT! Würde man diese so anwenden, hätten wir nur 10% ECHTE Flüchtlinge! 19:33
Es ist eindeutig die SP und Grüne und Mitte Politiker berufen sich nur dann auf internationale Bestimmungen die ihnen bei irgendeiner üblen Abzockerei hilfreich erscheinen. Von der internationale Flüchtlingskonvention wollen sie nichts wissen, weil sie mit der Asylindustrie moralischen oder finanziellen Gewinn erzielen wollen. Die SP, vornehmlich Sommaruga hat die schweizerische Asylgesetzgebung aus eigener Machvollkommenheit, natürlich rechtswidrig, übergangen und ihre Kollegen schauten zu.
Das sage ich schon lange: Wie kommt man überhaupt auf die hirnrissige Idee, Entwicklungshilfe zu bezahlen, ohne irgendwelche Gegenleistung? Diese Staaten waren bis jetzt nicht so blöd, nahmen und gaben nichts, wenn die Schweiz dies mit sich machen liess. Ein weiteres Beispiel der 'Intelligenz' unserer Politiker. Entwicklungshilfe hätte immer von der Rücknahme ihrer Leute abhängig gemacht werden müssen. Wetten, das wirkt, denn wer will schon auf Mio. verzichten? 16:26
Afghanen, die nicht aus Deutschland geflogen werden, kommen in die Schweiz. Dabei haben sie ihre Papiere plötzlich verloren!
https://www.cicero.de/innenpolitik/rtl-afghanen-asylbewerber-islamismus-tiktok
"Eine RTL-Recherche fördert eine verborgene Parallelwelt zutage: Auf TikTok propagieren junge Asylbewerber aus Afghanistan offen den Islamismus. Im Interview spricht die Journalistin Liv von Boetticher über ihre persönlichen Begegnungen mit den Männern." Erschreckend.
Ich würde dem Cassis kein Wort glauben. Und die Fördergelder in die Pampas wo auch immer erst mal NICHT mehr zahlen. Sie lernen und werden schon reagieren. Fertig mit Sonntagsschule.
Noch besser fertig mit Doppelbürgern in der Politik, wir brauchen Leute die für die Schweiz und die Bevölkerung arbeiten wollen und nicht solche die unentwegt sich im Ausland anbiedern, zu ihrer Profilierung, wollen. Nationen haben keine ewigen Freunde, aber ihre Interessen und für diese muss die Regierung einstehen. Aus diesem Grund sollte in den nächsten hundert Jahren kein SP oder FDP Politiker Bundesrat werden können. Die SP und ihre Kumpane wollen uns in Armut und die EU Knechtschaft führen
Wer nimmt den diesen Rat noch ernst. 11 elf Milliarden also 1100 Millionen sind heute fürs Ausland (Cassis) bewilligt worden, Wir sollten einmal den return on investment (ROI) ansehen.Da bleibt die Spucke weg. Analytisch gesehen bezahlen wir den Lumpenstaaten Geld und danken ihnen für die Zuführung und Aufnahme ihres gesellschaftlichen "Ausfalls".Um es "nett" zu sagen..
11.3 Milliarden Franken?
Die sind nicht mehr ganz dicht.
Die Steuern müssen runter!
Jim, mein einziger Freund, wenn die Musik zu Ende ist, macht das Licht an.
Lest mal alle das Buch: Wie Millionen versanden - Autor: Beat Moser
Endlich wurden unsere Fachkräfte in Bern von der Logig befallen!
Die "Entwicklungsgelder" einzufrieren ist das beste und einfachste, dass wir derzeit machen können. Die Empfängerpotentaten werden bald merken, dass ohne Rücknahme der Illegalen Migranten kein CH-Bakshish mehr fliesst. Wenn nicht, auch gut, dann haben wir ja zumindest die Milliarden um AHV und BVG zu alimentieren. Aber alles nützt nix, wenn wir nicht die Grenzen endlich "dicht" machen. Dafür fehlt aber den Internationalsozialisten jedes Gespür.
Das Hauptproblem ist ganz woanders: Wir haben zu zahlen - egal wieviel oder wofür. Darum wird in alle Himmelsrichtungen unsere, nicht deren Geld verteilt!
_
Es müssten hundert Tausende sein, die auf ein Sperrkonto ihre Steuern einzahlten und auf Nachahmer hofften, damit dieses Steuer- oder eher Enteignungssystem zuerst einmal zu einem Halt käme!
_
Und wer je aus den Berichten der Finanzkontrolle zu Entwicklungshilfe und deren Projekte gehört hat, weiss: Nicht ineffizient, sondern unbrauchbar!
Wie sinnvoll ist es die illegale Migration einzudämmen oder gar abzuschieben? Gerade jetzt wo sich doch die Schweiz erst vor kurzem in Sache Organspende zur Beweislastumkehr entschieden hat und ein jeder nun als potentieller Spender gilt?
Die Erdrutschgeschädigten in CH wären auch froh wenn man ihren unkompliziert resp schneller helfen würde !!! Wildheuer Dettling müsste mal was fordern. Mensch !
Es genügt, wenn die Wieder Einreise aus den UA Ferien nicht
gestattet wird!!
Ich denke, das ist eine mögliche Lösung. Wenn die Hilfsgelder ausbleiben, trifft das die Entscheidungsträger im jeweiligen Land persönlich im Portemonnaie. Oder glaubt noch jemand daran, dass die Gelder beim Volk ankommen?
Ist ja schliesslich kein bedingungsloses Grundeinkommen
Endlich kann ich dazu nur sagen !
bin mit Ihnen - jedoch, wenn Staaten Rücknahmen verweigern, was per se völkerrechtswidrig ist, ist es dann ethisch vertretbar, dafür noch in irgend einer Weise bezahlen zu müssen? Fehlt die Kraft?
Wiki meint dazu: Korruption (von lateinisch corruptio: ‚Verderbnis, Verdorbenheit, Bestechlichkeit)
Rücknahme Abkommen auszuhandeln oder durchzusetzen wäre eigentlich Aufgabe unseres Aussenministers mit den jeweiligen Regierungen. Aber er bewegt sich lieber in New York auf edlem Parkett bei der UNO am East River und im Sicherheitsrat oder bei seinem grossen Freund Wolodimir in Kiev als in Kabul, Damaskus, Baghdad, Tunis. Algier odee Marakesch.
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.
Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.
Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.
Unzulässig sind:
Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.
Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.
Ich denke, das ist eine mögliche Lösung. Wenn die Hilfsgelder ausbleiben, trifft das die Entscheidungsträger im jeweiligen Land persönlich im Portemonnaie. Oder glaubt noch jemand daran, dass die Gelder beim Volk ankommen?
Rücknahme Abkommen auszuhandeln oder durchzusetzen wäre eigentlich Aufgabe unseres Aussenministers mit den jeweiligen Regierungen. Aber er bewegt sich lieber in New York auf edlem Parkett bei der UNO am East River und im Sicherheitsrat oder bei seinem grossen Freund Wolodimir in Kiev als in Kabul, Damaskus, Baghdad, Tunis. Algier odee Marakesch.
Endlich kann ich dazu nur sagen !