Nach den jüngsten Wahlen in Portugal zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.
Das konservative Mitte-rechts-Bündnis holte sich den Wahlsieg knapp. Die zuvor regierenden Sozialisten verloren ihre absolute Mehrheit. Die Konservativen besetzen 79 Parlamentssitze, die Sozialisten 77.
Gemäss Umfragen wäre mit einem deutlicheren Vorsprung von Mitte-Rechts zu rechnen gewesen. Eine Zwei-Parteien-Regierung – wie bisher üblich – ist im nun stark fragmentierten Parlament kaum möglich.
Dafür gesorgt hat auch der Erfolg der Partei Chega («Es reicht»), welche die Migration ins Zentrum des Wahlkampfs gesetzt hatte. Vor fünf Jahren gegründet, gewann sie 18 Prozent der Wählerstimmen und 48 Sitze im Parlament.
Die grossen Parteien schliessen eine Zusammenarbeit mit der als rechtextrem geltenden Partei allerdings aus. Damit dürfte in den nächsten Monaten eine Minderheitsregierung am Ruder sein.
Beobachter halten es für möglich, dass bereits im kommenden Jahr wieder neu gewählt wird.
r.sf sagt: die Regierung wird sich durch Enthaltung von PS und Chega wohl bilden koennen, das Budget anpassen und absegnen und sich dann so um ein Jahr herum im Sattel halten... leider wird Montenegro nicht auf seinen PM Platz verzichten wollen, um so einem hardliner den Vorsitz von PSD zu ueberlassen, denn dieser koennte mit Chega zusammenarbeiten (nicht an Versprechen gebunden) und das Land aus dem Sumpf ziehen... aber will denn ueberhaupt einer sauber arbeiten unter dem Sperberblick von Chega? Eher nööd
ich wars nicht sagt: Soso, rechtsextrem?! Von wegen, habe selbst einen portugiesischen Migrationsbackground und daher noch sehr viel Kontakt zu Portugal. Die sind nicht rechtsextrem, sondern konservativ mit einem Schluck Patriotismus. Klar, in Deutschland, ist die Ampel, auch eher in der linken Ecke zu verorten und aus dem Blickwinkel ist alles rääääächts. Das Geile ist, das die CDU die nächsten Opfer der grünwoken Ideologen und Demagogen sein wird. Merken die Nichts, oder sind sie einfach nur blöde?
Socrates9Zico10 sagt: Zum Glück gewinnen in Europa immer mehr rechtskonservative Parteien deutlich an Stimmen dazu! In Schweden dulden Schwedendemokraten konservative Regierung, in Finnland sind die Wahren Finnen Teil der Regierung, in Italien regieren 3 rechtskonservative Parteien ohne linke Parteien, in Ungarn hat Orbans Fides absolute Mehrheit, in Frankreich u. Österreich gewinnen hoffentlich RN u. FPÖ mit dann einer Präsidentin LePen u. Kanzler Kickl. Links woke Multikulti reicht, zurück zum altehrwürdigenEuropa
Eines der größten Probleme Portugals ist die Zuwanderung von vor allem pensionierten EU Bürgern! Dies hat die Immobilienpreise in die Höhe katapultiert, sodass die einheimische Bevölkerung bei gleichbleibenden Löhnen in die Röhre schaut! Unkontrollierte Zuwanderung funktioniert auch dort nicht bzw. bringt massive Nebenwirkungen mit sich!
pit ralon sagt: fhaslinger64@gmail.com Das ist so nicht ganz richtig! In Portugal gibt es Zuwanderung, aber keine unkontrollierte. Die i.d.R. vermögenden Pensionäre sind erwünscht, besonders wenn sie teures Wohneigentum erwerben und voll steuerpflichtige Residenten werden. Der soziale Wohnungsbau ist unzureichend, sodass für Geringverdiener bezahlbarer Wohnraum rar ist. Legale Migranten arbeiten in P. Soziale Hängematten für vollalimentierte Armutszuwanderer gibt es nicht, aber der Weg nach D. ist bekannt.
roger jones sagt: Die Einteilung links-rechts bleibt immer eindimensional. Es ist so als würde man nach der Kenntnis vom Zahlenstrahl die Mathematik als erklärt betrachten. Nähme man neben links-rechts noch die Eigenschaften autoritär-antiautoritär hinzu, hätte man wenigstens zwei Dimensionen und was neu ist: Tiefgang.
Rechtsextrem, Rechtsextrem, Rechtsextrem Auch für den Rotgründen Staatsfunk SRF, ARD, ZDF und ORF ist die Partei "Es reicht" Rechtsextrem. Natürlich OHNE Begründung, ohne Belege. Weil einfach alle Parteien und Personen als Rechtsextrem diffamiert werden was diese Linksextremen Sender als "Rechts" einordnen.
R.A. Le Bol sagt: Die Verlierer-Sozis sollten nach Madrid schauen, um zu sehen, wie man auch nach einer Niederlage weiterhin an der Macht bleiben kann. Dummerweise gibts in Portugal keine Autonomisten, aber vielleicht finden sich ein paar Linksextreme, die gegen Zugeständnisse oder Pöstli bereit sind, zu helfen.
Eliza Chr. sagt: Gott sei Dank wendet sich das Blatt in immer mehr Ländern. Die linke Regierung in Polen gehört ja ebenfalls zu den Kriegstreibern wie die Deutschen und Franzosen. Sie wollen ja ihre Soldaten als Kanonenfutter in die korrupte Nazi-UKR senden . Die Bevölkerung hat nun wohl endlich eingesehen, wohin der Sozialismus führt. Wenn die Deutschen nicht allen Verstand verloren haben, wird dies bei ihnen in 1.5 Jahren auch der Fall sein, ebenso wie in Frankreich.
ClaudiaCC sagt: Mir gibt der Satz zu denken: "Gemäss Umfragen wäre mit einem deutlicheren Vorsprung von Mitte-Rechts zu rechnen gewesen".
Tja, wie kommt es nur, wenn bei Wahlen (z.B. US-Midterm und Präsidenten-Wahl) jetzt auch in Portugal die Ergebnisse deutlich von den Umfragen abweichen ???
Ob da nicht doch ein bisschen nachgeholfen wurde?
Motto: Von Biden lernen heisst "siegen" lernen ...
Ich denke, für die EU- und deutschen Wahlen wird auch schon sowas vorbereitet von den Suuperdemokraten an der ReGIERung.
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Ein Hoffnungsschimmer für Europa....
die Regierung wird sich durch Enthaltung von PS und Chega wohl bilden koennen, das Budget anpassen und absegnen und sich dann so um ein Jahr herum im Sattel halten... leider wird Montenegro nicht auf seinen PM Platz verzichten wollen, um so einem hardliner den Vorsitz von PSD zu ueberlassen, denn dieser koennte mit Chega zusammenarbeiten (nicht an Versprechen gebunden) und das Land aus dem Sumpf ziehen... aber will denn ueberhaupt einer sauber arbeiten unter dem Sperberblick von Chega? Eher nööd
Wer seine eigene Identität und Kultur nicht in einem Meer von Migranten ersäufen will, ja der ist rechtsextrem, Nazi und ein Rassist. Ganz klar!