Jetzt überschlagen sie sich mit Vorschlägen zur Migrationskrise.
In ein paar Tagen soll nun erledigt werden, was seit Jahren vertuscht, verdrängt und verhindert worden ist.
Was aber alle, ob Olaf Scholz oder Friedrich Merz, verschweigen: Für diese Massnahmen brauchen sie die Zustimmung der EU und ihrer Mitglieder.
Es ist eine Falle, die sie selbst gezimmert haben. Ein Beispiel? Mit Forderungen nach nationalen Alleingängen kopiert Merz die bösen Ungarn, die damit freilich krachend in Brüssel scheiterten und mit Geldbussen gestraft worden sind – auf Betreiben von Merz’ Parteifreundin Ursula von der Leyen und von Scholz’ Ampel.
Das soll für Deutschland nun nicht gelten?
Der vor der EU-Wahl mit heisser Nadel gestrickte Migrationspakt greift erst 2026 – auf Betreiben auch der deutschen Grünen.
Dieser Termin soll jetzt nicht mehr gelten?
Plötzlich sollen die Partner an Europas Grenzen alle «Dublin-Fälle» zurücknehmen. Dank der Geografie betreten Migranten in Griechenland, Spanien oder Italien erstmals EU-Boden. Ihr Ziel ist allerdings Deutschland, und Athen, Madrid und Rom handelten nach der Devise, dass man Reisende nicht aufhalten soll.
Das soll jetzt nicht mehr gelten?
Deutschland allein ist der Magnet für Flüchtlinge – wegen Willkommenskultur und üppiger Leistungen. Erst wenn Berlin im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika die Botschaft verbreitet, dass damit Schluss ist, versiegen auch die Migrantenströme.
Das wäre eigentlich eine Aufgabe für Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt. Komisch, dass man von dort noch so gar keinen Vorschlag gehört hat.
heidipeter4145 sagt: Die Alibiabschiebung von 28 Verbrechern, 5 wurden nicht angetroffen und sind untergetaucht,wird als lange geplant in den Medien aufgeblasen. Genau vor den Wahlen will man die dummen Wähler umstimmen. In Zahlen sind das weniger als 1/10 Promille. Wenn die Badewanne überläuft stellt der normale Mensch das Wasser ab bevor er aufwicht oder absaugt.
radieschen sagt: Was die Welt braucht,sind nicht mehr erfolgreiche(Millionäre) Menschen,sondern Menschen die Frieden stiften,heilen,Geschichten erzählen+lieben!Reicht euch die Hände zu Friedensgesprächen/ Verhandlungen.Weigert euch weltweit für politisches Versagen, für die in den Krieg zu gehen, nur weil ein paar machtgeile Personen ihren Hass ausleben UND Gelder daran verdienen!Geht weltweit friedlich auf die Strassen für Frieden.Wir stehen 1 Minute vor dem 3. gewollten (!) Weltkrieg!Das ist NICHT unser Krieg!
pit ralon sagt: Der Merkelismus bestimmt nach wie vor die Leitlinien der deutschen Politik und auch die der EU. In Brüssel sind es die von Merkel lancierten CDU/CSU-Mitglieder von der Leyen und Weber als Führungsspitzen von Kommission und EVP-Fraktion und in Deutschland ist es der verschämte Merkel-Klon Merz, der mit dem Abbrennen von Nebelkerzen die Merkel-Prägung seiner CDU zu verhüllen sucht. Bornierte Merkel-Jünger und feige Karrieristen werden keinen nationalen Alleingang gegen die EU-Vorgaben wagen!
nm70 sagt: Die nobel Wertegemeinschaft: Ich finde es bemerkenswert, wie Spanier, Griechen und Italiener die Deutschen verachten und alle Asylwerber weiterziehen lassen. Die zurückhaltenden Dänen jetzt auch, weil da ist ja einer, der nimmt alles. Selbst von den Inseln fliegen die Südländer sie aufs Festland und dann tschüss. Umgekehrt dankt es ihnen der Deutsche Steuerzahlen mit Milliarden und Abermilliarden an Transferleistungen. In so einer Gesellschaft braucht man keine Feinde mehr. Welcome Schweiz.
222degrees sagt: Es sind 28 verurteilte afghan. Straftäter ohne Bleiberecht abtransportiert worden. Jeder bekam 1.000 €, "um sich am Zielflughafen ein Rückflugticket kaufen zu können". Mit diesem Aktionismus sollten die Ampelparteien bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen jeweils max. 0,1 Prozentpunkte gutmachen. Die jetzt diskutierte aktuelle deutsche und EU-weite Rechtslage zu Migration zeigt auf, daß die Politik die letzten Jahre versagt hat. Wg. Klimawandel kommen die großen Migrationswellen noch.
gerstar sagt: Millionen von Migranten die keinerlei Integrationswillen haben, nicht gewillt sind deutsch zu lernen, nicht gewillt sind zu arbeiten. Darunter Leute die kriminell sind und offen bekunden, Ungläubige umbringen zu wollen. Tagtägliche Vorfälle von Messerattacken, Körperverletzungen, Tötungen, Vergewaltigungen. Es gibt Gesetze und die Regierung / Politik weigert sich diese anzuwenden und umzusetzen. Der Fisch stinkt immer vom Kopf her.
stefansmeinung sagt: Zunächst einmal ist der internationale Bevölkerungsaustausch- und Migrationspakt aufzuheben.
taeschhorn sagt: Die Lösung des Problems besteht darin, den Einfluss von Grünen, Woken und Sozialisten wieder auf Normalmaß zurecht zu stutzen.
Es kann nicht sein, dass eine woke-grüne Minderheit mit ihren Moralkeulen die Mehrheit terrorisiert und seit Jahrzehnten als Splittergruppierung die Politik bestimmt.
Gebt diesen Leuten doch ein Bundesland, zieht eine Mauer drum und dann lasst sie mal machen. Sollen sie doch dann "ihr" Land mit Migranten fluten und nur bei Sonne und Wind Energie verbrauchen.
Mad Maxl sagt: " Deutschlands Politiker überschlagen sich mit Migrations-Massnahmen " ?
Nur solange bis die Wahlen in Ostdeutschland vorbei sind.
Danach gibt es das bekannte "Weiter So" wie von der aktuellen Bundesregierung (SPD/FDP/GRÜNE) gewollt !
In Deutschland wird sich erst etwas ändern wenn SPD/FDP/GRÜNE+CDU/CSU nichts mehr zu sagen haben.
nur so nebenbei sagt: Es gib auch glaubwürdige Bestseller zum Geschäft mit Asyl Migranten und Schleppern. Eigentlich Migranten verschulden sich dafür iaR und zahlen für eine Überfahrt 8-15000$. Meist bezahlen sie es in monatlichen Raten ab.
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Wer das wunder nimmt, findet auch heraus wie: Etwa über WesternUnion wird in Europa bar einbezahlt um ins Heimatland zu schicken! Übrigens sind die Zahlungen laut Bundesamt für Statistik UND SNB als Rimessen geführt: Rund 7MiaCHF jährlich.
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Es verdienen so viele daran, am Asyl.
nur so nebenbei sagt: Die im Ausland zum Teil längst eingeführten Bazahlkarten für Asylanten (statt Bargeld eine Guthabenkarte zum Bezahlen der laufenden Einkäufe für Essen etc) zeigen erstaunlich gute Resultate: Plötzlich fällt jeglicher Anreiz weg!
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Wie soll man da noch Überweisungen erklären?
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Doch nur keine Sorge: Hier in der Schweiz lehnte es gleich der Bundesrat selber ab, auf solches Ansinnen wie Bezahlkarten einzugehen! Alles gut.
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Asyl ist ein Geschäft, unglaublich.
lou garou sagt: Das Problem reicht bis in die Parteizentrale der US-Demokraten. Und es hängt mit dem offen angekündigten Wirtschaftslkrieg zusammen, das die US-Regierung mit der EU führt. In diesem Zusammenhang werden durch immer neue Wirtschaftssanktionen gegen die syrische und ireakische Bevölkerung auch immer neue Flühchtlingsströme losgegtreten. Dazu kommt die perversen Aushungerungsorgien an der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen, die dort ebenfalls die Dämme brechen lässt.
decrinis sagt: Die EU ist eine US-Erfindung, ein von langer Hand geplantes Projekt und als Kontrollinstanz geschaffen, um DE klein zu halten und um Europa zu destabilisieren. Genau das passiert gerade. Und natürlich braucht es dazu eine Marionette , die willfährig die Interessen des Hegemons umsetzt: Das Friedensprojekt EU unterstützt einen Krieg in Europa, ideologisierte Klimahysteriker terrorisieren die Bürger, Migranten werden in Massen eingeschleust, NGOs statt Politiker bestimmen über unsere Grundrechte.
herby51 sagt: Von der Leyen ist die grösste Gefahr für Europa! Wenn die noch lange das Sagen hat in der EU ;wird Europa untergehen!
decrinis sagt: VdL ist nur ausführende Angestellte einer Elite des Kapitals, welche ihre Macht mit allen Mitteln erhalten will. Dieses System ist an sein Ende gekommen, aber es wird nicht so sang- und klanglos abtreten. Vielmehr ist absehbar, dass diese Bande alles mit in den Abgrund reißt. Die westliche "regelbasierte" Weltordnung wird durch eine multipolare Systematik abgelöst werden. Das will man im "Wertewesten" nicht akzeptieren, darum ist Europa auf dem Weg in die Selbstzerstörung.
Nesti sagt: Kunststück, errichtete Merz und die Rot-Grünen-Ampel eine Brandmauer gegen die AfD, denn diese Partei würde diesem Migrationsirrsinn eine Ende setzen, indem sie Abschiebungen von nicht Asylberechtigten rigoros umsetzen würde. Dies passt aber der Rot-Grün- und CDU/CSU-Asylindustrie gar nicht, denn je mehr Mirgranten desto mehr gut bezahltes Brot lässt sich mit diesen in der Sozialindustrie als Sozialarbeiter verdienen. Wacht auf und checkt endlich, dass Asylanten bessergestellt sind als ihr.
diotimos sagt: Mich würde mal interessieren, ob Messerattacken und Messermorde in Syrien und Afghanistan auch zum normalen Alltag gehören. Wahrscheinlich nicht. Dort betet man mehrmals desTages zu Allah, ist freundlich, gibt Almosen usw., ist ein guter Moslem eben unter Glaubensbrüdern. Des Geldes wegen, aber nicht nur machen sich diese tiefgläubigen Fanatiker auf und tauchen ein in den westlichen Sündenpfuhl. Im verinnerlichten Glauben, zu den Guten zu gehören, greift man zum Messer.....
🐯 professor kater sagt: Das mag für die Idealisten unter ihnen zutreffe. Aber ich denke: die Mehrheit von denen, die bei uns landen (das hat mir vor 20 Jahren ein Syrer in verblüffend gutem Schweizerdeutsch) geklagt: das seien keine politischen Flüchtlinge, sondern schlimme Kriminelle. Man lasse die absichtlich laufen. Es sei traurig, das seien zwar seine Landsleute, aber er wolle mit denen nichts zu tun haben. (Es war ihm wichtig im Betrieb in Abt. eingeteilt zu werden, wo keine anderen Syrer arbeiteten.)
Ratio sagt: Wenn es keine Kohle mehr gibt, sondern nur noch eine Karte, wenn kein Geld mehr nach Hause geschickt werden kann, gehen alle selber nach Hause und keine kommen mehr her.
Was dann noch da bleibt und trotzdem noch kommt, sind die, die wirklich Hilfe brauchen, kein Geld. Und die sind auch mit wenig zufrieden!
Das werden aber nicht mehr viele sein.
Aber mit diesen Wenigen - und das ist doch das eigentliche Problem - kann man nichts mehr an Sozialhilfegeldern in der Sozial-Industrie verdienen!
rme sagt: Neues Waffengesetz:
Den Bürgern wird der Zugang zu Waffen zur Selbstverteidigung erschwert!
Verfassungsschutz erhält weiterreichende digitale Fahndungsrechte:
Diese werden nun unter dem Deckmantel Islamismus eingeführt, dienen aber mit Sicherheit der Überwachung unangenehmer Opposition!
Weiteres wird rot/grün einführen, was aber nie der Bekämpfung der „Vielfalt“ dient, sondern nur die Gängelung des eigenen Volkes vorantreiben wird!!
Hütet euch vor den aktuellen Lügenversprechen!!!
kurt hugi sagt: Die EU ist seit Jahren unfähig, ihre Grenzen zu schützen, und damit Verursacher des gesamten
Asyl-und Migrationschaos in Europa. Die EU hat auch den Krieg in der Ukraine nicht verhindert.
Was für schäbige und tödliche EU Verfehlungen! EU mit VdL sollten dafür eine Klage erhalten über all die Schäden, die sie verursacht haben. Deutschland kann der EU den Geldhahn zudrehen, was
passiert dann?
sandor sz sagt: Das tragische aus 🇨🇭Sicht, es gibt auch hier, und das nicht wenige, die zieht es regelrecht, ja magnetisch, in diese marode, korrupte und desolate EU? Kann mir jemand bitte den geistigen Zustand dieser EU-Freaks erklären? Danke!
turi56 sagt: Die überschlagen sich nicht mit Migrations-Massnahmen, sie reden nur davon was sie tun wollen.
Jetzt, vor der Wahl im Osten, erst recht, jeder überbietet sich mit Vorschlägen und passieren wird wie immer nichts, ausser noch mehr Gemesserte und Vergewaltigte.
Was sagt Krall; Die 'Stunde null' rückt näher.
Ich sage dazu; Ich freue mich darauf.
Kichererbse sagt: Die ISArchaiker meinen, wir würden sie freiwillig ins Sozialsystem aufnehmen.
Weil wir Amerikas Kolonie sind und sie uns seit 1945 mit ihre Medien terrorisieren,
geschieht das. Wir wurden totgebombt
Und als wir aufstanden zaghaft, zündete die amerikanische Geheimdienst- Bombe. 9/11 war offenbar ein Inside Job von Bush junior. Um die Muslime aufzuwiegeln brauchte es eine False Flag und das Unterfinanzieren von Flüchtlingslagern. Wir wurden das Auffangbecken amerikanischer Kriege.
nur so nebenbei sagt: Deutsche tragen an der Europäischen Migration am Schwersten: Ihre Merkel lud die ganze Welt ein!
Der EU-Kraptie steht eine Deutsche vor! wenn auch kein Ausbund von Tüchtigkeit, doch den USA folgsam, zB PfizerDeal.
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Und die EU treibt die Migration an! Zur Not enthebt sie gar Minister der Länder ihres Amtes: Salvini/Lega kam auch vor Gericht, liess er Deutsches Rettungsboot nicht anlegen!
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MassenMigration zersetzt die Völker und gleichzeitig unser Kontinent: Gewollt - aber nicht von den Bürgern.
nico.kreitmeier sagt: Die Wahlen am Sonntag scheinen vieles möglich zu machen. Sind die Wahlen vorbei, vergisst man schneller als unser Scholzi was versprochen wurde bzw. gedenkt tun zu wollen. Das alte Lied einer durch und durch verkommenen Politikerkaste.
Das Volk ist denen doch sch......egal.
Das beweisen sie nicht erst seit ungefähr.
Je öfter dieses Pack die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den Mund nimmt und über alle Maßen lobt um so mehr weiß man, was sie tatsächlich wollen.
adelheid.kurko sagt: Bin ich froh, als Deutsche in Ungarn leben zu dürfen. Der doch so böse Orban hat genau das RICHTIGE getan. Kriegsflüchtlinge aufnehmen keine Frage, aber alle anderen - nein danke. Dass wir tausende an den Grenzen abwehren müssen da kommt kein Dank aus Brüssel, im Gegenteil! Aber unser Viktor geht seinen Weg und die Knüppel, die man hinterherwirft, ist er ja gewohnt.
Ich? Ich bin bloß mit..... sagt: Wenn überhaupt, muß der "Flüchtende" an der EU-Außengrenze aufgehalten werden. Dort dann Feststellung der Identität und Prüfung auf Asylgründe. Wenn er nach geltendem Recht keinen Anspruch auf Asyl hat, dann darf er halt die EU nicht betreten, höchstens als Tourist. Illegale, die es doch schaffen, müssen in die entsprechenden Einrichtungen an den Außengrenzen zurück und sich dann ebenfalls diesem Prozedere unterziehen. Das Dilemma der Bevölkerung überhelfen, ist aber für Brüssel viel einfacher.
hoddi sagt: Zunächst mal den NoGo Abholdiensten die Unterstützung aus Steuermitteln streichen. Dann die Schiffe zwingen, die "Geretteten" auf dem Kontinent abzuladen, wo sie hergekommen sind. Schiffe, die entgegen der Anweisungen doch in Europa anlanden, an die Kette legen. Dann die konsequente Zurücksendung der Migranten innerhalb der EU in das Erstaufnahmeland. Wenn die EU Deutschland weiter zwingen will, mit Austritt drohen. Wenn wir nicht härter werden, werden wir untergehen. Es wird sonst nie enden.
onkel alex sagt: Brüssel (EU, insbes. die Kommissare) ist nur williger Handlanger der USA, die die Migrationsströme durch ihre Sanktionen, regime change und nation bombing rund um und in Europa ausgelöst haben. Zum Schaden der Europäer. Lt. Philippe de Villiers ist das auch der Grund, weshalb die EU entstand.
Kichererbse sagt: Baerbock, wer schreibt die Reden? Die amerikanischen Industrieclubs? Von der Leyen, offenbar ein Außenposten von Biden. Klar, Deutschland hat den gnadenlosen Schuldkult totalitär internalisiert und die Grenzöffnerrattenfänger hatten es leicht .
So demoralisiert wie Deutschlsnd, ist keine Industrienation .Der Krieg und die Pipelinesprengung waren der Zusatzschock neben Corona.
🇨🇭🇨🇭Patriotin🇨🇭🇨🇭 sagt: Die Baerbock ist hoffnungslos überfordert! Streicht die üppigen Gelder an die Schmarotzer, dann gehen die freiwillig! Und Grenzen dicht, wie während Corona! Dort habt Ihr doch auch alle Verbote durch gekriegt! Geht nicht , gibt’s nicht, dass habt Ihr uns während Corona bewiesen!16.12
anti noergeli sagt: Der Islam hat im freien Westen nichts zu suchen! So lange die gemässigten Muslimen nicht auf die Strasse gegen ihre Terrorbrüder gehen, sehe ich echt keine Zukunft in Europa für diese Religion des Hasses! Null kompatibel mit unseren Werten und unserem Lebensstil!
observer99 sagt: Oh wirklich? - Hat's noergeli es endlich mal begriffen? Zu schön um wahr zu sein!
kinnaj sagt: So einen Unsinn! Der Islam ist keine Religion des Hasses! Von Religionen und insbesondere dem Islam haben Sie offensichtlich keine Ahnung, daher sollten Sie sich am besten nicht zu etwas äussern, welches Sie nicht verstehen oder kennen.
anti noergeli sagt: Ah kinnaj, anscheinend kennen Sie den Koran bestens. Wissen Sie was das ist? Für jeden gläubigen Muslime bin ich und Sie, wenn Sie kein Moslem sind, Menschen 2. Klasse, Ungläubige. Und warum stechen die religiösen Fanatiker Ungläubige ab, welche den Gläubigen "Schutz" bieten? Der Islam ist so ziemlich die rückständigste Religion, welche es gibt.
kinnaj sagt: Blödsinn! Es gibt gemäss dem Koran keine Menschen 2. Klasse. Übrigens, auch für sogenannte christlichen Religionen, insbesondere deren Fanatiker, sind Andersgläubige Ungläubige. Weitere haben sogenannte Christen im Laufe ihrer Geschichte sich nicht nur gegenseitig bekämpft, sondern üble Greueltaten begangen, alles im Namen des Christentums. Nordirland ist Ihnen offensichtlich unbekannt oder es waren doch Christen, welche von 1930 bis 1945 ein andersgläubiges Volk ausrotten wollten.
scherbengericht 2.0 sagt: Sogenannte „Religionen“ sind ALLE per se ein zentrales Problem zivilisatorischer Zwietracht, damals wie heute. Seit sie von den hochgelobten Wiegen „der Menschheit“ als selbstverkanntes „Kulturerbe“ definiert, eingeführt und seitdem tradiert werden, haben ALLE Formen von Religionen stets zu Chaos, Krieg und Untergang geführt. Sie sollten sich daher auf profundere Gedankenstränge einlassen bevor Sie sich im Zitieren von nicht adäquaten Topoi selbst ad absurdum führen. Betreutes Denken - die Tugend der Mehrheit.
papas71 sagt: Von A. Baerbock wird in dieser Richtung aber so gar nichts unternehmen. Die Grünen wollten doch die Multi-Kulti Gesellschaft und sie freuen sich drauf, Das hat doch die Göring-Eckardt vor Jahren schon verkündet und jetzt haben sie das mit Messer am Hals und werden nichts dagegen unternehmen. Es sei denn, einer von ihrer Klientel muss man dran glauben.
🐯 professor kater sagt: „Deutschland allein ist der Magnet für Flüchtlinge – wegen Willkommenskultur und üppiger Leistungen.“ …“allein“❓Europa besteht nicht nur aus Deutschland❗️Denn als Schweizer sehe + erlebe ich das ganz anders: Wenn man unsere nutzbare Fläche, unser Anteil an Ausländern + Flüchtlingen gegenüber den Eingeborenen ansieht… im Vergleich dazu hat es in D noch sehr viel Platz! Und da laufend, immer mehr Deutsche zu uns kommen… habt ihr noch mehr Platz🤭 (16:18)
rayner zufall sagt: Dabei ist die Lösung doch so einfach: "Wenn Sie mit einem Messer (oder sonstwie) attackiert werden, einfach Singen!" rät allen Ernstes die Berliner Polizei: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-polizei-empfiehlt-buergern-bei-messerangriffen-fangen-sie-an-laut-zu-singen-li.2248748
Laut, allerdings! Oder wurde schon einmal jemand in Solingen niedergestochen, der laut gesungen hat? Das sagt doch fast alles über die Massnahmen in DE! Komödienstadl.
luke.tam sagt: Keine Angst, Herr Koydl, das ist nur Theaterdonner. Warten Sie bis die Wahl am Sonntag vorbei ist, und alles geht weiter wie bisher.
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Die Alibiabschiebung von 28 Verbrechern, 5 wurden nicht angetroffen und sind untergetaucht,wird als lange geplant in den Medien aufgeblasen. Genau vor den Wahlen will man die dummen Wähler umstimmen. In Zahlen sind das weniger als 1/10 Promille. Wenn die Badewanne überläuft stellt der normale Mensch das Wasser ab bevor er aufwicht oder absaugt.
Was die Welt braucht,sind nicht mehr erfolgreiche(Millionäre) Menschen,sondern Menschen die Frieden stiften,heilen,Geschichten erzählen+lieben!Reicht euch die Hände zu Friedensgesprächen/ Verhandlungen.Weigert euch weltweit für politisches Versagen, für die in den Krieg zu gehen, nur weil ein paar machtgeile Personen ihren Hass ausleben UND Gelder daran verdienen!Geht weltweit friedlich auf die Strassen für Frieden.Wir stehen 1 Minute vor dem 3. gewollten (!) Weltkrieg!Das ist NICHT unser Krieg!
Der Merkelismus bestimmt nach wie vor die Leitlinien der deutschen Politik und auch die der EU. In Brüssel sind es die von Merkel lancierten CDU/CSU-Mitglieder von der Leyen und Weber als Führungsspitzen von Kommission und EVP-Fraktion und in Deutschland ist es der verschämte Merkel-Klon Merz, der mit dem Abbrennen von Nebelkerzen die Merkel-Prägung seiner CDU zu verhüllen sucht. Bornierte Merkel-Jünger und feige Karrieristen werden keinen nationalen Alleingang gegen die EU-Vorgaben wagen!