Es ist eine der intensiv und ideologisch geführten Schlachten der laufenden Wintersession: die Debatte über die Gelder für die Strategie der Internationalen Entwicklungshilfe (IZA).
Der Bundesrat will dafür in den kommenden vier Jahren 11,3 Milliarden Franken ausgeben. Aber die IZA-Gelder in Konkurrenz zur massiven Aufstockung des Armeebudgets und zur Finanzierung der 13. AHV-Rente. Kurz: Um alles zu berappen reichen die Bundesfinanzen in den kommenden Jahren nicht.
Die SVP beantragt deshalb eine Kürzung von einer Milliarde Franken bei der IZA-Vorlage. Das ist konsequent. Denn gerade während der Abstimmung über die 13. AHV-Rente haben die Stimmbürger unmissverständlich klar gemacht, dass der Bund in Zukunft weniger Geld für das Ausland ausgeben soll.
Die Forderung der SVP ist aber auch berechtigt, weil jene Ländern und Staaten Gelder entzogen werden sollen, die über kein Rückübernahmeabkommen verfügen, die also ihre als Asylsuchende abgewiesenen Landsleute nicht mehr zurücknehmen. Der Antrag der SVP ist aber auch gewissenhaft.
Der Bund hat in den verflossenen Jahren Hunderte von Millionen Franken an Staaten überwiesen, die von Autokraten regiert werden. SVP-Nationalrätin Monika Rüegger hat während der Debatte aufgezeigt, dass von den 45 Schwerpunktländern, die Entwicklungshilfe von uns beziehen, 11 Staaten diktatorisch regiert werden.
Und nicht zuletzt: Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Hundert Millionen an IZA-Geldern bei Schweizer NGO, angeblichen Hilfswerken, versickern, in deren Leitungsgremien SP-Politikerinnen sitzen wie die Berner Nationalrätin und selbsternannte Aktivistin Tamara Funiciello bei Solidar Suisse.
Wir sind gespannt, ob der Nationalrat am Ende den Mut aufbringt, den Entwicklungshilfe-Dschungel durchzuforsten.
reining sagt: Anstatt Geld in diese Länder zu schicken sollte man lieber Enteicklungshelfer hinschicken, welche Projekte zur Selbsthilfe umsetzen (wie es z.B. "World Vision" tut). Das wäre viel effektiver, günstiger und das Geld würde nicht in NGO's versickern. Und man müsste endlich faire Preise für deren Bodenschätze bezahlen, anstatt Länder auszubeuten. So würde die Arnut direkt vor Ort bekämpft.
Maclas sagt: Den Debattenhöhenpunkt hat die selbsternannte Moraloberinstanz Funiciello noch gebracht, als sie den Bürgerlichen in übelicher Schuldunterstellungsmanier vorgeworfen hat, dass sie mit dieser Kürzung für unzählige Todesfolgeofper die Verantwortung übernehmen müssten.
Es ist schon ziemlich ätzend wie sich solche Figuren in ihrer vermeintlichen moralischen Ueberlegenheit andauernd aufspielen.
kurt hugi sagt: Entwicklungshilfe müsste in der Schweiz erfolgen. Die Schweiz wieder auf den Weg der Tugenden bringen und ihr Ansehen in der Welt fördern und sicher stellen: Neutralität und Eigenständigkeit, Sanktionen beenden, Medien zur Ausgewogenheit verpflichten, Energie-Sicherheit, kontrollierte Migration, Sicherheit der Bürger gewährleisten und Rechtsstaatlichkeit wieder herstellen.
pierre19 sagt: NGO's sind Institutionen, von uns finanziert, die den Söhnchen und Tö-chterchen der ClASSE POLITIQUE es ermöglichen mit grossen Sprüchen und schweren SUVs in Ländern herumzukurven, in die sie, einen anständigen Beruf ausübend, wie zB Handelskaufmann, Servicemonteur oder General Manager
N I E gekommen wären. mangels Qualifikation. Diese akademischen Leichtgewichte massen sich an, alte Kulturen zu belehren, wie man Brunnen baut oder Ziegen melkt.Einfach zum Totlachen und Abschaffen.
Michael Wäckerlin sagt: Bandenmässige Veruntreuung und Geldwäsche. Auch Entwicklungshilfe genannt.
marcel peter sagt: An @Steppenwolf
............. Ich versuch es mal anders. Die Re-Kolonialisierung. Der Regierungspräsidet kommt aus: FR, GB oder NL. Baut eine Regierung auf mit den Ansässigen. Entwickungsgelder werden an Ihn ausbezahlt und er baut das Land auf. Schauen Sie auf Simbabwe was dareis wirde als die weissen Farmer enteignet wurden. Südafrika, Kapstadt ist die Hölle auf erden. Es braucht keine Apartheit aber einen Neuanfang in der 3.Welt. Das geht nur mit Re-Kolonialisierung.
nur so nebenbei sagt: Das Schlimmste am Thema Entwicklungshilfe sind die naiven und sehr häufig persönlich davon profitierenden Befürworter!
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Wer die sachlichen Kommentare der Finanzkontrolle etwa im Bereich DEZA Projekte für Entwicklungshilfe sich zu Gemüte führt, erlebt das WHO IS WHO des Versagens, der Ressourcenverschleuderung und Schaffung neuer noch grösserer Probleme!
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Versandete Brunnen bei weiterer Grundwasserabsenkung, fehlende/komplizierte Ersatzteile, Abhängigkeit vom Helfer-Know-how usw usf.
ruedi k. sagt: Es wird gesagt, dass die Entwicklungshilfe nicht hilft und nichts entwickelt. Das stimmt nicht. Die Entwicklungshilfe hilft den links-grünen Helfern und Gutmenschen und entwickelt deren Konti mit üppigen Salären nachhaltig. Dass diejenigen, denen geholfen werden sollte, fast nichts kriegen, ist unwichtig.
d-mock-rath sagt: Das Schlimmste ist meines Erachtens, wie diese Art Entwicklungshilfe verlogenerweise immer noch als "humanitär" bemäntelt wird, wo doch nur diejenigen davon profitieren, die es nicht nötig haben. Dieser Vorgang dient letztlich nur dazu, Kritiker als Unmenschen diffamieren zu können.
Steppenwolf sagt: Leider kann ich einmal mehr mit der herabwertenden Haltung des Verfassers zur schweizer Entiwcklungshilfe nicht zustimmen. Die Gegner jeglicher Entwicklungshilfe haben immer schon ein schiefes Sehen bewiesen: Entwicklungshilfe ist nicht Wohltätigkeit! Es ist Investition. Ein Beispiel: Hat Schweiz je eine Eisenbahnlinie in Afrika finanziert? Nein. China tut genau das. Und hat riesigen Erfolg!
felix43 sagt: Es gibt ernstzunehmende Anzeichen bei der Entwicklung der Entwicklungsländer, dass das Geld nicht nur nichts nützt sondern den Fortschritt verhindert. Das Geld, welches nicht für die EDA-Beamten und die Administration der NGOs verbraucht wird - nämlich nur etwa die Hälfte - wird in den Bananenländern für Kriege, Fehden und Luxus der Reichen vertan.
🐯 professor kater sagt: Oh ja! China hat tatsächlich riesigen Erfolg mit seinen Investitionen. Ganze Landstriche gehören inzwischen Chinesischen Firmen. Selbstverständlich bestes Agrarland. Früchte, Gemüse, Obstanbau für den Export nach China. Logisch braucht das Transportwege (Bahnlinien) um schliesslich den Profit einzufahren. Und den Eingeborenen bleibt - nebst dem Verlust ihres Landes - ein Hungerlohn, und wieder… die Arbeit auf Plantagen! Das ist KEINE Entwicklungshilfe, sondern „legale“ Ausbeutung.
accountant sagt: Wäre Entwicklungshilfe eine Investition, müsste dafür eine Gegenleistung erbracht werden, aber genau dass tut die Entwicklungshilfe eben nicht. Da wird anderer Leute Geld / Zwangsabgaben verschenkt, oder mit anderen Worten: Da wird arbeitenden Bürgern in "reichen" Ländern mit Gewalt Geld abgenommen, um es reichen Politikern in "armen" Ländern zu schenken und mit ihnen zu feiern (Spesenreiterei der NGO's und ihrer Gutmenschnixen)
swindians sagt: Alle die ParlamentarierInnen, die gegen die Kürzung in der Entwicklungshilfe gestimmt haben, sollten sich wieder mal im Klaren sein, warum sie im Ratssaal hocken. Es geht nicht um die eigene Ideologie. Ich glaube, auch die haben einen Eid auf die Verfassung abgelegt.
Steppenwolf sagt: Man kann auch die Gegenseite dazu ermuntern, sich an ihren Auftrag und Eid auf die Verfassung zu erinnern: Will man die Sicherheit von CH optimieren, zahlt es sich aus, wenn CH seinen minderbemittelten afrikanischen Partnerländern beim Aufbau einer eigenen Infrastruktur und gesunden Volkswirtschaft aufbauen hilft. Entwicklungshilfe sollte nicht Überlebenshilfe sein. Schauen Sie, wie erfolgreich China Afrika entwickeln hilft! Afrikaner gehen vor Allem um zu studieren nach China.
accountant sagt: Richtig China investiert, d.h. es fordert eine Gegenleistung für seine Vorleistungen und ebenfalls korrekt ist, dass China Wissen in die Länder bring, um die Bevölkerung dazu zu bringen, mit Wissen & Arbeit lokale Wertschöpfung zu betreiben. Beides ist aber nicht das was unsere Entwicklungshelferinnen machen, indem sie das Geld das übrig bleibt, nachdem sie sich bedient haben, an fremde Herren verteilen.
pimi17 sagt: Dann sollten wir als erstes die Gelder an die EU streichen, über deren Boden ja die meisten Flüchtling zu uns kommen.
7r sagt: Gegen gezielte, nachhaltige Unterstützung mit klaren Zielen, Budget und Erfolgskontrollen ist nichts einzuwenden. Leider ist dies nicht immer der Fall. Dem Kommentar von pimi stimme ich zu mit der Ergänzung: Flüchtlinge von der EU übernehmen nur mit Verrechnung der sogenannten Kohäsionsmilliarde (zb 200'00 CHF pro Flüchtling)
taeschhorn sagt: Ich kann nur wiederholen, dass diese moralisch geführten Debatten um Asyl und Klima nur Teil der Folklore sind, mit dem "Linke" auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung Staatsknete abgreifen. Nur darum geht es.
Ginge es denen um die Menschen, dann würden sie als Entwicklungshelfer nach Afrika gehen. Das würde ihnen aber nicht so gut bezahlt.
BTW, wen man nicht ins Land lässt, den muss man nicht abschieben.
fmj sagt: Wenn massgebende afrikanische Politiker festhalten, dass der blosse Geld-regen keine wirkliche Entwicklungshilfe sei, dass jedoch Hilfe zur Selbsthilfe nötig wäre, so HÖREN unsere Politiker NICHT hin.
Die von den Afrikanern vorgeschlagene Hilfe kostet weniger.
«Das KANN ja nicht gut sein!» meint unser Parlament und schüttet weiter Geld aus!
Die Politik ist an einem Ort stur, wo Sturheit schadet!
nur so nebenbei sagt: Entwicklungshilfe: Studien Englischer Thinktanks zufolge verprasst Europa pa jenseits der €100Milliarden zur Förderung der Ungleichheit - seit Jahrzehnten, nur die Schweiz gut CHF 4,5Milliarden.
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Der Erfolg? Die Aussichten? Auswirkung auf Migration? Kommt die Gelder überhaupt an?
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Immer mehr Afrikanische Exponenten nennen Entwicklungshilfe als eine ihrer Hauptprobleme: Wegen korrupter Eliten.
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Und wer die Arbeitsbedingungen im DEZA kennt, staunt darüber, wem wohl die Hilfe zugute kommt.
Steppenwolf sagt: Sie haben sich genau jene Analysen ausgesucht, die Ihre Abneigung gegen Entwicklungshilfe in der 3. Welt durch den Kakao ziehen. Versuchen Sie es mal anders: Man kann genau das Gegenteil beweisen, wenn man nur will! Entwicklungshilfe könnte Wirtschafts- und Infrastrukturaufbau sein, der dann das Auszahlen von Überlebenshilfe bei Dürren und Kriegen massiv senken würde. Wenn Afrika Straßen, Bahnlinien und Industrien wie Europa hätte, würden seine Menschen nicht auswandern wollen.
maxag sagt: Eigentlich sollte man sich nur einmal Vorstellen, wie diese Länder das mit uns machen würden, wenn wir die "Geflüchteten"wären, und uns dort gleich benehmen würden, wie sie das hier machen.
Nicht nur müssten wir dort schon vom ersten Tag an arbeiten für unseren Unterhalt, sondern wir würden hochkant rausfliegen, wenn wir dort nur einen "Landjäger" klauen würden.
Vielleicht hätten wir Glück, und würden vorher nicht noch eine Abreibung bekommen vom Beklauten.
Sebi Meier sagt: Entwicklungshilfe vom Staat komplett streichen. Dies können die Kirchen oder NGO‘s, aber nur solche die vom Staat nicht alimentiert werden, erledigen.
Und wenn die heutige Entwicklungshilfe-Industrie nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, dann müssen die Kosten unserer Asylindustrie dem Konto/Kostenstelle „Entwicklungshilfe“ belastet werden & nicht dem normalen Staatshaushalt.
Und Ferien in Entwicklungsländer (nicht Studienreisen) sind eh ein NoGo. Dies schafft nur Neid & Begehrlichkeiten.
hans keller sagt: Keine Landsleute zurücknehmen? Die Schweiz soll die abgewiesenen Asylbewerber direkt in die jeweilige Botschaft in Bern überstellen.
Senecia sagt: Eigentlich ist das Diebstahl am Volk! Man nimmt die sauer verdienten Steuergelder und stopft diese zweifelhaften Staaten und Institutionen in den Rachen. SP Frauen (aber auch die Männer) sollen gefälligst in der Privatwirtschaft ihre Tantiemen verdienen. Dieses Bereichern über Hilfswerke, bei denen auch ein Grossteil der Spenden in der Verwaltung versickern, ist korrupt und zeigt, dass solche Institutionen in Wirklichkeit eben nur Scheinhilfen sind, wo die Falschen profitieren können!
deesse sagt: Es ist klar dass die Ja-Stimmer für eine zusätzliche AHV sich nie mit dem Problem der Finanzierung befassr haben. Das ist wahrer Populismus (den man immer den andern vorwirft): Für die eigene Beliebtheit Geschenke vorschlagen ohne für die Folgen Verantwortung zu übernehmen. In Bezug auf Entwicklungshilfe muss man sich fragen, ob es irgendeine Kontrolle gibt wo diese überwiesenen Gelder überhaupt landen.
Selene sagt: Das wurde schon seit Jahrzehnten verlangt! Endlich haben sie es in Bern kapiert! Diese Länder haben sich kaputtgelacht, nur genommen und nichts gegeben! So blöd ist die Schweiz auch i.S. RA usw.! //Jetzt noch den über 80 Jahre langen, ILLEGALEN, da damals nur für die Kriegsjahre eingeführte und zeitlich BEGRENZTE Eigenmietwert für UNS Schweizer ab 01.2025 streichen, von dem sie seit Jahren sprechen, aber nicht handeln,, und in Bern täten sie ENDLICH was zu UNSEREN Gunsten! 08:17
Selene sagt: Die Entwicklungshilfe brachte meistens nichts. Die Länder haben nichts daraus gemacht, wieso auch, wenn man das Geld so oder so in den Rachen geschmissen erhält? Nein, ihre Leute kamen hierher, um SH zu kassieren und den zu fürstlich finanzierten Aufenthalt dazu zu nutzen, um Geld heimzuschicken. Diese Länder hatten den 5er und das Weggli, und sind immer noch gleich unterentwickelt. Das waren MilliardeN, die wir selbst hätten gebrauchen können... 10:33
elianeab sagt: Zu Mut habe ich große Zweifel. Einerseits, weil der Außenminister seine Unfähigkeit klar & mehrmals gezeigt hat.
Anderseits, selbst wenn IC auf seine doppelte Staatsangehörigkeit verzichtet hat, weder eine noch das andere wird die Interessen der Schweiz & die Schweizer schützen.
PS: Fast 10 % der gewählten Personen besitzen eine zweite Staatsangehörigkeit. Zu viel. Die Regeln sollten strenger sein. Denn wir sehen überall die Auswüchse.
Michi sagt: Null "Entwicklungshilfe". Und dann schauen was passiert. Denke den Ländern wird es besser gehen.
oazu sagt: Entwicklungshilfe ist doch weitgehend nur der schön klingende Begriff, in Tat und Wahrheit sind das vielmehr Korruptionsgelder, an Staatsapparat und ferngesteuerte "NGOs" der Empfängerländer, aber ebenso hiesige "NGOs", die als "Experten", Projektentwickler, Kümmerer und linke Propaganda-Aktivisten tätig sind.
seez sagt: Und wieder eine Ausländerin: Funiciello! Es reicht mit den Ausländern in der Regierung! Entwicklungshilfe: korrupte Politiker sacken diese Milliarden ein, so wie die Uki Regierung! Schaut endlich einmal zur Schweiz, die Schweizer bezahlen und die Regierung füttert die Ausländer mit unserem hart erarbeiteten Geld durch, plus all die korrupten Politiker in der ganzen Welt! Funiciello, raus aus der Schweiz, gehen Sie nach Italien zurück! Es ist nur noch zum Ko…5:27
fredy-bgul sagt: Die Entwicklungshilfe ist ein schwarzes Loch das über Jahrzehnte Unsummen von Geldern vernichtet hat. Qualitätskontrolle existiert nicht. Weder vor Ort noch in der CH bei den NGO‘s die davon leben können. Eine Schattenindustrie auf Staatskosten.
NR RÜEGGER präsentiert die Fakten welche eigentlich von den Bundesämtern in ihren Jahresberichten kommen müssten. Dort findet man mehr Prosa als Eckdaten. So wird elegant übersehen, dass auch diktatorisch regierte Länder Gelder der CH erhalten.
beatz sagt: Das gezeigte Bild spricht Bände für mich, zeigt auf wer obsiegen wird für ihre, nämlich die eigene Sache. Die sprichwörtliche Wölfin im Schafstall.
bmillerXX sagt: 100% richtig Herr Mooser und es ist höchste Zeit, dass hier eine Wende gemacht wird. Diese Geldverschleuderung, die nachweislich wenig bis nichts bringt, was man seit Jahrzehnten w e i s s, wofür? Dass die Politiker" gut dastehen in den Augen anderer Politiker? Dass manche Leute sich gut fühlen können?
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Ezechiel
Es ist kalt geworden. Wann verschwindet dieser abgebrochene Gartenzwerg im Keller?
11 Milliarden? Davon nehmen wir jetzt 10 weg. Mit diesem Geld sorgen wir dafür, dass viele ältere welche einen Zuschuss benötigen, einen respektvollen Lebensabend erhalten. Wer hat über soviel Geld bestimmt und wann??? Was wurde da gedreht?
Hätte man schon vor 20 Jahren umsetzen können. Zusätzlich hat man auch noch China CHF Milliarden begütert. Aber eben, mit Gelder anderer kann man sozial-freigiebig um gehen, aber sicher nicht mit dem eigenen.