Können sie nicht oder wollen sie nicht?
Die Frage geht an die Regierenden, die beängstigend viele Kommunen in Sachen Migration im Stich lässt. Immer mehr Bürgermeister, selbst aus grünen Reihen, schlagen deutschlandweit Alarm.
So auch der parteilose Frank Rombey beim Anne-Will-Talk am Sonntagabend. Dessen nordrhein-westfälischen Gemeinde ist inzwischen am Limit angekommen. Aber: Die Boote und Busse mit Flüchtlingen reissen nicht ab.
Es braucht Lösungen, und zwar schnell. Die lieferten allerdings weder die ebenfalls anwesende Innenministerin Nancy Faeser noch der zugeschaltete bayrische Ministerpräsident Markus Söder, die lieber gegenseitig Seitenhiebe verteilten und die Debatte mit zig Abkommen und Konzepten überfrachteten. Nicht davon bringt die überlasteten Kommunen in der konkreten Belastungssituation weiter.
Nach 60 Minuten unnützem Hin und Her sass Bürgermeister Rombey resigniert und – nach eigenen Angaben – «ernüchtert» in seinem Sessel. Ihm war deutlich anzusehen, dass er sich mehr erhofft hatte. Sein Fazit: «Ich bin fassungslos.»
Das steht er nicht allein.
Während andere Länder längst wissen, wie Eindämmung und Begrenzung von Migranten geht, hat Deutschland immer noch nicht den Dreh raus. Man tritt die Gemeinden mit Füssen; Bürgermeister wird zum Job, der bald nur noch auf dem Ramschtisch zu finden ist.
Innenministerin Faeser kriegt davon allerdings nur wenig mit, da sie sich selbst kurz vor der Heiligsprechung wähnt. Ihre Ich-Show war bereits bei «Maybrit Illner» vor wenigen Tagen zu bestaunen: «Ich habe das Abkommen in Europa verhandelt, ich habe ein Jahr lang daran gearbeitet, mit ist es nach jahrelangem Stillstand gelungen.»
Auch bei «Anne Will» zeigte sie sich ganz und gar von sich selbst berauscht: «Ich habe die Asylverfahren beschleunigt, ich habe erstmals die Kommunen mit an meinen Tisch geholt.»
Lapidar zusammengefasst: Ich war dort, ich war da, ich habe verhandelt, ohne mich läuft es nicht.
Es stimmt. Ohne sie würde es weniger gut laufen für die Flüchtlinge, die ungebrochen nach Deutschland strömen.
Annalena Baerbock hat sich längst dazu bekannt, dass ihr egal sei, was «meine deutschen Wähler denken». Faeser muss das nicht mal mehr aussprechen. Man weiss es auch so.
piet sagt: Das Elend begann mit Schengen, Mitte der 1980er! Die EU-Außengrenzen sind bis heute nicht gesichert, werden es auch nicht mehr! Dublin wird systematisch ignoriert, obwohl die Migranten durch x sichere Staaten kommen, sich ihr Zielland aussuchen! Die Sozialleistungen sind weiter unter schiedlich, die Asylbewerber gehen dahin, wo sie am üppigsten sind, regelmäßige Besuche in der Heimat inklusive! Wenn die Staaten ihre Grenzen schützen wollen, schwafelt die Asylindustrie von Pushbacks! Lächerlich!
HJM sagt: Die ganze Ampel Dingsda ist gewollt, gewählt und leider eine Geschichtswiederholung der deutschen Mentalität. Und es ist mir immer noch eine unglaubwürdige Entschuldigungs- Haltung die sich wiederholt mit Aussagen: „Wir waren da immer dagegen, aber da gab es keine Chance das Steuer herumzureissen.“ Das kennen wir aus der Geschichte, auch wiederholt aus der deutschen Geschichte leider.
Bin de Mäher sagt: Wirklich Tausende warten hinter dem polnischen Grenzzaun in Weissrussland und versuchen hin und wieder die Grenze zu stürmen. Polen setzt dagegen seine Armee ein und baut Zäune und Maurern, 400 km lang. Die Flüchtlinge sagen, sie wollen nach Germany. Deutschland arbeitet an seiner Willkommenskultur. Ich roque. Die Dämme sind gebrochen. So bekommen wir endlich mehr Zugereiste. Alles rechtens sagt die Innenministerin, na dann.
rolf s sagt: Hinweis: Berlin finanziert Migrations-NGOs mit mehr als einer Million Euro. Nun also doch: Das Auswärtige Amt zahlt 790.000 Euro an die Migrations-NGO „SOS Humanity“, die das ehemalige Frachtschiff „Humanity 1“ betreibt... Die Steuergelder von mehreren Millionen Euro sollten an die kirchennahe Organisation „United4Rescue“ fließen, die von Katrin-Göring-Eckardt-Lebenspartner Thies Gundlach geleitet wird.https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/berlin-migration-ngo-italien-rom-protest/
kostas sagt: Deutschlands Regierung ist eine Schande. Das die Bürger kein Schamgefühl fuer diese Versager empfinden, verdienen sie nur Verachtung. Sowas macht Gesetze, lügt den ganzen Tag bewiesen. War auch hier zum lesen. Seit Stolz, eure Regierung will nur euer bestes. Euer Geld und eure Seele.
Ernemann7b sagt: Von Frau Beatrix von Storch war zu erfahren, was die unmögliche Frau vor ihrem Job als Imenisterin gemacht hat. Sie war bei einer hochgradigen Anwaltskanzlei beschäftigt, deren Kunden BlackRock, sowie Pfizer und Biontech u.a. sind. So wurde Pfizer geholfen die unnützen Cov 19 Impfstoffe an die Bundesregierung zu verticken. Also nicht nur Merz ein BlackRock-Anhängsel. Diese Frau ist auf ihrem Posten vollkommen fehl am Platze und ihr kann man Absicht für ihre miese Arbeit unterstellen.
franka sagt: Das Außenministerium finanziert zahlreiche NGO mit Millionen von Steuergeldern, um die Zuwanderung zu befördern. Auch die "United4Rescue“, eine Organisation die von KGE Lebenspartner Thies Gundlach geleitet wird, fischt ganz vorne mit. Das dann eine KGE freilich am lautesten nach Zuwanderung plärrt, "Obergrenzen" strikt ablehnt und alle Kritiker ins Nazieck schiebt, wundert dann auch nicht mehr. Korruption und Vetternwirtschaft in der Bundesrepublik wohin man schaut.
reto ursch sagt: Statt den kriminellen Nazis in der UKR muss man den Afrikaner helfen, dass ihr Gold und andere Bodenschätze nicht von den Arabern und kriminellen Unternehmen des Westens gestohlen werden. Das würde auch die Migrationsströme nach Europa signifikant reduzieren.
aliasmailster sagt: Machen wir uns nichts vor, die "Hilfen" für Afrika waren doch immer - bis auf wenige Ausnahmen - nicht uneigennützig. Und wenn es mit "Hilfen" nicht mehr geht, dann entfacht man einen blutigen Bürgerkrieg, setzt einen Warlord als Marionette ein und schon sichert man sich die Bodenschätze.
So beutet Frankreich in Mali die Uranvorkommen aus, die gesamte westliche Welt lässt in den Minen nach Gold, Diamanten und Seltenerdmetallen schürfen und es geht immer nur ums Geschäft.
willys mb sagt: Auf welchem Planeten leben Sie? Die schlimmsten Räuber in Afrika waren und sind die schwarzen Machthaber selbst. Amin, Bokassa, ... die Liste ist endlos. Hilfe für Afrika füllt nur die Taschen der Mächtigen. Wie beschloss Bartholomäus Grill sein Buch "Ach Afrika": Die drei schlimmsten Plagen Afrikas sind Bildungsarmut, Korruption und die Bevölkerungsexplosion. Solange die Afros dagegen nichts tun, ist dieser Kontinent verloren. Immerhin- die Bevölkerung wandert gerade zu uns aus...
keule49 sagt: Der deutsche Sonderweg in der Migrationspolitik mit seiner bewußt herbeigeführten Sogwirkung hat längst ein Eigenleben entwickelt und eine Art Gewohnheitsrecht geschaffen. Jeder darf kommen und so gut wie niemand wird abgeschoben. Ich sehe derzeit kaum eine Möglichkeit den entstandenen Druck tatsächlich abzubauen ohne dabei erhebliche soziale Verwerfungen zu riskieren.
karlheinz.carol sagt: Die geförderte Flüchtlings-Invasion nimmt dramatische Ausmaße an.
Die Flut von jungen Flüchtlinge aus aller Welt in die europäischen, insbesondere die offenen deutschen Grenzen schwillt gewaltig an. Das Zauberwort „Asyl“ macht sie hier zu politischen Flüchtlingen und sichert ihnen in der gegenwärtigen staatlichen Herrschaft des Unrechts – entgegen Grundgesetz und geltendem Asylrecht, einen Platz in einem Aufnahmelager.
Bin de Mäher sagt: Solange die deutschen Verfassungsrichter den Politikern keine Schranken setzen, wegen vorsätzlicher Veränderung der Zusammensetzung des Staatsvolkes in einem rechtlich nicht notwendigen Umfang und in zu hoher Geschwindigkeit. Das bestehende Staatsvolk darf nicht aus ideologischen Gründen vorsätzlich verändert werden. So kann man die aktuelle Politik aber auffassen. Ohne Urteile zum Schutz des bestehenden Staatsvolkes, werden wir statistisch bald ein anderes Volk sein. Karlsruhe kommen.
aliasmailster sagt: In Nordhausen hat man jetzt Wahlfälschung in ganz großem Stil nach Vorbild der Volkskammerwahlen der DDR betrieben, um ja nicht auf demokratischem Weg den AfD-Kandidaten zum Zug kommen zu lassen.
Der jetzige "Wahlsieger" hatte bereits ein Amtsenthebungsverfahren anhängig, weil er alle Beschlüsse des Stadtrates ignorierte und mit diesem auf Konfrontationskurs war.
So sieht "gelebte Demokratie" in der Bananenrepublik Täuschland aus.
rolf s sagt: Norbert Häring: Das Migrationsabkommen kann erklären, warum sich die Bundesregierung so schwer tut mit der Migrationskrise. In Anbetracht des Höhenflugs der AfD in Umfragen und der Landtagswahlen im Oktober und im nächsten Jahr wird die massenhafte Zuwanderung ein dominierendes Thema der politisch-medialen Arena. Doch die Bundesregierung wirkt wie gelähmt. Das dürfte viel mit dem 2018 unterzeichneten internationalen Migrationsabkommen zu tun haben. https://norberthaering.de/new/migration-migrationspakt/
mr roof sagt: Wenn ich sehe wie Nancy da so sexy ihren straffen Körper in die Kamera dreht, habe ich so ein kribbeln in meinem Bauchnabel. 🤮
Eslängt sagt: Dem Letzten ist bei der Sendung "Hart, aber fair" vom letztem Montag klar geworden, dass Faeser komplett unfähig ist. Sie wirft ein niederschmetterndes Licht auf die Ampel, wie sie die Immigrationskrise zerredet und nichts Wirkungsvolles schafft. Niemand - weil Lösungen halt eher unschön sind - will sich exponieren. Die AFD kann sich zurücklehnen und genüsslich konstatieren, dass ihr immer mehr Wähler zuströmen. Wen wunderts?!
frank.w sagt: Wie man eine Linksaktivistin zur Innenministerin machen kann bleibt mir ein Rätsel! Schon allein deshalb sollte man nie wieder SPD wählen!!!
joergator sagt: Keinerlei Mitleid mit Kommunen die alle ‚hier‘ geschrien haben um auf woken Wellen mitzuschwimmen. Und falls sie meinen an Gewerbesteuerschrauben drehen zu müssen haben wir Selbstaendige endlich Gestaltungsspielraum: dann wird der steuerliche Firmensitz einfach in andere Gemeinde verlegt, dazu muss man nichtmal die Firma physisch umziehen. Die sollen gefälligst schauen wie sie allein klarkommen, den Wahnsinn haben sie ja auch selbst veranstaltet , konnten ja gar nicht schnell genug damit sein �
rolf s sagt: Deutschland steckt nicht nur im Flüchtlings-Chaos, sondern auch im Realitätsschock: Der Bundestag streitet bis zum November über den Haushalt und über 3 Milliarden Euro, die noch nicht finanziert sind. Peanuts, angesichts der Summen, um die es wirklich geht. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/haushaltsdebatte-der-realitaetsschock/
mouton 2.0 sagt: Wer verdient an den Flüchtlingen? Auch die Kommunen und die SPD mit den Flüchtlingsbetreuern, dem DRK, den Vermietern usw... Das ist eine Staatsindustrie, und so lange alle daran verdienen und ALLE mitmachen, wird das immer so weiter gehen; denn; ein paar Flüchtlinge zu versorgen und zu verhätscheln ist viel entspannter, als in der Pflege zu malochen.
So lange es gut bezahlte Freiwillige für diese Arbeit gibt, wird es Flüchtlinge geben. Die, die jammern sind selbst schuld.
Peter Hasler sagt: Fancy Nancy arbeitet als Rechtsanwältin bei Clifford Chance mit 1.8 Mia $ Umsatz. Kunden von ihr waren blackroch, JP Morgan, Pfizer Biontech...
Clifford Chance hat den Impfstoff-Deal mit der Regierung verhandelt. Faeser hat sich für Impfpflicht eingestzt und beschimpfte Impfgegner als Extremisten. Sie verhindert Grenzkontrollen und fördert die Einwanderung - auch da sind klar Interessen von ihrem früheren Arbeitgeber und dessen Kunden vorhanden.
Noch Fragen, WER sie in dieses Amt gebracht hat?
rolf s sagt: Fancy Naeser scheint mir eine der ganz großen "Lichtgestalten" der Ampel zu sein. Mit Lichtgeschwindigkeit hält das "Team Olaf" Kurs Richtung Abgrund.
xyz 55 sagt: "Die Kommunen sind überfordert und die Bürgermeister fassungslos". Und ich bin fassungslos über die Kommunen, die einiges ändern könnten aber nicht willig sind. In Nordhausen wurde jetzt nicht zum Wohle der Bürgers gewählt, sondern um gegen die AfD zu agieren. Am 8.Okt. finden in Bayern und Hessen LT-Wahlen statt. Auch dort werden die Problemverursacher wiedergewählt und anschliessend wird rumgeheult. Man erntet was man sät. Anscheinend will es der Michel nicht anders. Ich sage, selber schuld.
pbe sagt: Deutschland ist am Ende. Die Bombe tickt. Aber die Regierung schläft weiter. Das wird leider böse enden.
swe sagt: Solange unsere Bundesregierung den Transport von Migranten von Afrika nach Italien foerdert, und sich dadurch an der Schleuserei beteiligt, wird sich gar nichts aendern. Nach den Wahlen in 2 Wochen kraeht kein Hahn mehr danach, zumal es dann auch auf den Winter zugeht und die Migrantenzahlen dadurch per se runtergehen werden. Erst im naechsten Jahr, wenn es dann erneut losgehen wird, und Wahlen in Ostdeutschland anstehen, geht das Getoese wieder los.
ho.mi sagt: Vae victis, wehe den besiegten.
Aber, Nancy Fäsers "s"PD LinksGRÜNE sowie die "verMERKELten "c"DU/SUler könnten hoffentlich bald die Augen feucht & die Hosen voll werden, sofern sich wie angekündigt Markus Krall & H.G.Maaßen endlich eine Reconquista-Partei der Mitte ausrufen & gründen. -> reitschsuter.de
Schaunmermal.
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Fancy Naeser scheint mir eine der ganz großen "Lichtgestalten" der Ampel zu sein. Mit Lichtgeschwindigkeit hält das "Team Olaf" Kurs Richtung Abgrund.
Irgendetwas stimmt nicht mit dieser Person. Sehr eigenartig. Selbstbesoffen von der Macht die sie inne hat?
Wenn mich niemand lobt, muss ich mich selbst beloben.