Diesen Brief richtete EU-Kommissar Thierry Breton am 10. Oktober 2023 an den Unternehmer Elon Musk, den CEO der Social-Media-Plattform X. Wir dokumentieren den Appell im Wortlaut und übersetzt.
Sehr geehrter Herr Musk,
nach den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel liegen uns Hinweise vor, dass Ihre Plattform zur Verbreitung von illegalen Inhalten und Desinformationen in der EU genutzt wird.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass das Gesetz über digitale Dienste (DSA) sehr genaue Verpflichtungen in Bezug auf die Moderation von Inhalten festlegt.
Erstens müssen Sie sehr transparent und klar darlegen, welche Inhalte gemäss Ihren Bedingungen zulässig sind, und Ihre eigenen Richtlinien konsequent und sorgfältig durchsetzen. Dies ist besonders wichtig, wenn es um gewalttätige und terroristische Inhalte geht, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen. Ihre jüngsten Änderungen an der Politik des öffentlichen Interesses, die über Nacht erfolgten, haben viele europäische Nutzer verunsichert.
Zweitens müssen Sie, wenn Sie Hinweise auf illegale Inhalte in der EU erhalten, zeitnah, gewissenhaft und objektiv Massnahmen ergreifen und die betreffenden Inhalte entfernen, wenn dies gerechtfertigt ist. Uns liegen aus qualifizierten Quellen Berichte über potenziell illegale Inhalte vor, die trotz Warnungen der zuständigen Behörden in Ihrem Dienst zirkulieren.
Drittens müssen Sie verhältnismässige und wirksame Massnahmen ergreifen, um den Risiken für die öffentliche Sicherheit und den zivilgesellschaftlichen Diskurs, die von Desinformationen ausgehen, zu begegnen. Öffentliche Medien und zivilgesellschaftliche Organisationen berichten häufig über Fälle von gefälschten und manipulierten Bildern und Fakten, die auf Ihrer Plattform in der EU kursieren, wie z. B. wiederverwendete alte Bilder von nicht verwandten bewaffneten Konflikten oder militärisches Bildmaterial, das eigentlich aus Videospielen stammt. Dabei handelt es sich offenbar um offensichtlich falsche oder irreführende Informationen.
Ich fordere Sie daher auf, dringend dafür zu sorgen, dass Ihre Systeme wirksam sind, und meinem Team über die getroffenen Krisenmassnahmen zu berichten.
In Anbetracht der Dringlichkeit erwarte ich auch, dass Sie mit den zuständigen Strafverfolgungsbehörden und Europol in Kontakt stehen und sicherstellen, dass Sie auf deren Ersuchen umgehend reagieren.
Darüber hinaus wird sich mein Team in Kürze mit einer spezifischen Anfrage zu einer Reihe anderer Fragen der DSA-Konformität befassen, die sofortige Aufmerksamkeit verdienen.
Ich bitte Sie eindringlich, diese Anfrage umgehend innerhalb der nächsten 24 Stunden genau und vollständig zu beantworten. Wir werden Ihre Antwort in unsere Bewertungsakte zur Einhaltung der DSA aufnehmen. Ich erinnere Sie daran, dass nach der Einleitung einer möglichen Untersuchung und der Feststellung einer Nichteinhaltung Sanktionen verhängt werden können.
Mit freundlichen Grüssen
Thierry Breton
lou garou sagt: Illegal? Also gegen das Gesetz? WAS genau stösst WIE genau gegen WELCHES Gesetz WELCHEN Staates? Fragen über Freagen, wozu die EU Bonzen uns immer die Antwort schuldig bleiben.
Und auch über den Begriff "Des-Information". Wer hat schon die Wahrheit gepachtet? Und niemand weiß was wirklich die Wirklichkeit ist. Ausser natürlich der liebe Gott.
thommyg sagt: Wer‘s nicht bereits gelesen sondern nur davon gehört hat, dem empfehle ich George Orwell‘s Roman 1984.
George Orwell, ein braver britischer Sozialist hat diesen Roman 1949 veröffentlicht…. Ich habe das Buch vor 1984 gelesen und nicht gedacht, dass wir 2024 „newspeak“, slogans wie „WAR IS PEACE“ (Ukraine, Israel), drei Machtblöcke wie Ozeanien, Eurasien und Ostasien („EU“, „BRICS“,…), die sich dauernd bekriegen, „Untergrundbewegungen“, die bekämpft werden müssen und …
EXTR8 sagt: In Musks X kann jeder seine Meinung frei vertreten! In EU Statements auf MSM wird stets erwartet das der elitäre Mist der dort geschrieben wird, gefressen wird. Das nützen reiche Kartelle aus, aber auch EU Politiker,
die zu sehr von sich selbst überzeugt sind - und das Umfeld und den Bedarf der Leute zu wenig prüfen!
Herr Breton sieht wie einer aus der Projitziert!
K & K sagt: Solchen Aussagen sind Desinformation, Geschwurbel und Dumm. Solche Aussagen kann man nicht ernst nehmen. Der Kommissar ist nicht mehr tragbar und eine Gefahr für Sicherheit, Ordnung und Demokratie. Wenn ein Kommissar hier wissentlich Falschbehauptungen aufstellt und sich Hassreden bedient, dann steht ganz klar der Strafttatbestand der Volksverhetzung im Raume.
Da wär noch was sagt: Thierry Breton wird es wahrscheinlich nicht mögen, wenn man verbreitet, dass der Herr Komissar seit 2015 auch die Staatsbürgerschaft von Senegal hat, das französisch-senegalesischen Doppelbürgern zur Steuervermeidung dient, da die in Senegal dann weniger als 5% Einkommenssteuer bezahlen, was bei Bretons Bezügen schon ganz nett ist. Das schadet den Bürgern jedenfalls sehr viel mehr als etwaig falsche Informationen wie z.B., dass Israel bei der Installierung der HAMAS nicht beteiligt gewesen sei.
MacGyver sagt: Die EU ist nichts anderes als die von langer Hand geplante Weltregierung! Über Jahrzehnte geplant von einer Hand voll Möchtegern Göttern. Wenn unsere Politiker sich denen freiwillig anschliessen und wie es scheint, ohne den Souverän mit einzubeziehen, dann Gute Nacht ‼️
Nesti sagt: Für die Verbreitung von Desinformationen ist doch gerade die linke EU mit der erbärmlichen und nichtsnutzigen von der Leyen bekannt. Illegal beschaffte diese doch Impfstoffe in Milliardenhöhe, illegal verschwendet diese doch Milliardengelder an die Ukraine. Elon Musk nennt auf seiner Plattform nur Tatsachen, die übrigens allen mit gesundem Menschenverstand längst bekannt sind, die aber Thierry Breton unter dem Tisch halten will.
giordanobruno sagt: Agenda2030: Schleichende Eingrenzung u. Abschaffung unserer Rechte und Freiheiten. (1) WHO Pandemie Vertrag/2.Runde, (2) Kontrolle /Steuerung/Propaganda Fake MSM, Zensur DSA, (3) Totalüberwachung öffentl. Raum, Auto, Wlan, Internet der Dinge, (4) ID2020: digitale ID/Zugang, (5) CBDC: Abschaffg Bargeld, digitales Zentralbankengeld, (6) 15min Smart Cities, Bewegung einschränken, (7) Social Credit System. (8) CO2 Zertifikate-Abgaben.
neo von der matrix sagt: Liebe WW Redaktion & Kommentarschreiber. Ich empfehle euch das Buch Band 1 & Band 2 von Monika Donner 2017 " Krieg, Terror, Weltherrschaft" im gesamten Kontext zum US deept state, die US Globalisierungsclique & deren geopol Ziele & Strategien seit 1895 mit 1200 Verweisen, Quellen & Orig Dokumenten. Was uns die WW bisher an wertvollen Mosaiksteine präsentiert hat, passt nun in einen gut erklärten Gesamtkontext vom 1 WK bis heute. Die Muster sind immer die selben & bis heute perfider perfektionier
beograd sagt: All diese trivialen Kommissare (russisches Wort für den Chefaffen der Partei die Befälle erteilen ), Bürokraten und verkaufte Seelen verwandeln die EU in einen ZOO mit Lemmingen, in dem nach EU-Regeln verfälschte Bananen verteilt werden. Ein ganzer Kontinent steht unter der Kontrolle von Hochstaplern, die nicht vom Volk gewählt wurden, und über keinerlei demokratische Legitimation verfügen. Techokratie ist die grösste Krankheit einer Gesellschaft, die zur Untergang führt.
nur so nebenbei sagt: Das die ach so demokratische EU.
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Hätte dieser Papiertiger handfeste Beispiele & Beweise, hätten er schon längst mehr unternommen als diesen Werbebrief in eigener Sache!
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Es kommt einem schon spontan Orwell in den Sinn. Die Frage ist aber eher, wie weit diese Bürokratur gehen kann, bis es beim Bürger im Alltag ankommt? Wann ist das Mass voll? Wann keimt berechtigter Widerstand? Was muss noch kommen?
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Nichts weniger als die Freiheit wird hier verhandelt. Die Bürger bekommen es nur nicht mit.
max.bernard sagt: Die EU zeigt immer deutlicher ihre antidemokratische Fratze! Meinungsfreiheit gilt für diese nur solange wie die Meinungen auf EU-Linie liegen. Das nennt sich Zensur! Aber genau dafür wurde das Gesetz über digitale Dienste von Brüssel erlassen. Wie absurd u. a. die Forderung von Breton an X ist, von Usern hochgeladene Fotos auf deren Echtheit zu prüfen, kann jeder selbst nachvollziehen. In Wirklichkeit geht es Breton/der EU nicht um Wahrheitsgehalte, sondern um Gängelung eines kritischen Mediums
h_vischer sagt: Ich freue mich bis die EU unter geht und nicht mehr existiert! Dann möchte ich Deutschland und ihre dummen Politiker sehen was sie machen! Hoffentlich geht das schnell! Dann müssen sie nicht sehr leiden! Scholz, Habeck, Baerbock und VDL werden dann sagen, wir haben nur das beste für uns Bürger gemacht!!
frei.luis sagt: Es ist nur ein Vorwand. In Wahrheit geht es darum, ALLE Medien zu kontrollieren. Es ist wie die organisierte Kriminalität, Drogenkartelle, Diktaturen, usw. Sie üben Druck durch willkürliche Macht, da werden Bussen verteilt, Firmen in den Konkurs getrieben, Angst und Panik verbreitet und auch Leute umgebracht (Attentate). Aber die wirklichen Probleme, diese werden nie gelöst, sie werden bewirtschaftet und wer das kritisiert, ist heute ein Rechtsextrem (D. Trump und E. Musk).
Chrüütlibuur sagt: Sie denken doch nicht tatsächlich, der Thierry setze sich an einen Schreibtisch und verfasst einen Brief an Elon Musk? Dafür hat das Diktatur Gebilde EU 33'000 Kommissare und ein Heer von unbezahlten Praktikantinnen.
👁️👃👁️ sagt: Gell, solche Kommissare sieht man dann wieder im EU-Tempel mit irgendeinem Karrieregeilen feministischem Früchtchen vor irgendeinem Fensterchen miteinander poppen und danach bekommt Früchtchen eine besondere gehobene Stellung im EU-Tempelchen.🙄 Und irgendeiner vor dem Tempel nimmt das ganze Szenario mit dem Händy📲 oder egal was auf und stellts auf irgendeine Plattform. Ob das Netz jetzt abgestellt wird oder nicht spielt keine Rolle, solche Bilder bleiben als Erinnerung leider gespeichert.🫣🥴
freige richter sagt: Herr Breton belieben zu schwurbeln? ".....gewalttätige und terroristische Inhalte, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen". SCHEINEN? Beispiele hat er offensichtlich nicht parat. Es wäre ja auch nicht hilfreich, wenn Herr Musk diese Beispiele dann veröffentlichen würde.
Selene sagt: Was hat sich die EU wieder einzumischen. Das Interview geht sie gar nichts an. Seine Warnungen soll er doch an ARD, ZDF, ORF und SRF senden, die nur Fake-News produzieren. Musk hat sich nicht der EU zu unterwerfen! Selbst korrupt bis zum Gehtnichtmehr, im Innern am Verfaulen, zeigt nur, dass sich die EU besser um IHR Inneres kümmern sollten, als überall den woken Oberlehrer zu spielen, der nur ausgelacht wird. Musk ist nicht auf den Mund gefallen und kontert Gott sei Dank gekonnt! 11:01
beograd sagt: Und so einer meldet sich, um etwas zu sagen. Er ist genau so schlimm wie UvL. Den EU-Kommissar Breton braucht man nicht zu bestechen, er weiss, was er für die Mobilfunkindustrie zu tun hat.Die Dreistigkeit der Tatsache, dass ein IT-Boss EU-Digital-Kommissar ist, wird in den Medien nicht hinterfragt. Typisch für den kritiklosen Digitalhype. Man stelle sich den Aufschrei vor, wenn der Daimler-Boss Verkehrs-Kommissar würde, der CEO von Bayer, Reemtsma oder Jägermeister den Kommissar für Gesundheit.
Chrüütlibuur sagt: EU Diktatur hällt seine Bürger für zu blöde, Inhalte zu bewerten. Und ⅔der EU Bürger sind auch noch der gleichen Meinung.
Schon doof, wenn Milliarden von Steuern € verwendet werden um grossflächig die Kriech- Medien zu kaufen (gem. Von Bismarck als Reptilienfond bezeichnet). Dann kommt ein Elon mit X und macht die ganzen Bemühungen zu Nichte... Schon doof...
Stratford, Powell Street sagt: Ich würde wetten, dass Musk gar nicht alles gelesen hat, was Thierry Breton in seinem Pamphlet runtergeleiert hat.
Musk, der unverwechselbare „End-of-Story“-man 😃, hat‘s doch eher mit Kürze und dem Schnell-zum-Punkt-kommen. Zeit ist Geld. Er ist der typische Querleser und Crap-zur-Seite-Leger oder -in-Tonne-Treter.
oazu sagt: Ein EU-Apparatshik, sein Leben im Politsumpf verbracht, trifft aus nimmermüden Macher. Musk ist, wie Amerikaner sagen, ein No-Nonsense-Guy, dem löscht's spätestens nach erstem Abschnitt ab, wer nicht in Kürze auf Punkt kommt, hat eh nichts Substantielles und muss seinen Nonsense hinter Ausschweifungen verbergen.
anti noergeli sagt: Musk ist wie alle anderen rechten Spinner, die Hoheit über die freie Meinungsäusserung gehört alleinig ihnen. Musk und Trump, Putin, Xi, der dicke Nordkoreaner, ein Gruselkabinett wie es noch nie eines gegeben hat. Die Wahrheit ist, was man für richtig hält, egal wie die Faktenlage aussieht. Seit Trump gibt es ja auch alternative Fakten😂. Menschen, welche zu solchen Typen aufschauen, haben schwere Minderwertigkeitskomplexe oder sind an der Wohlstandsverwahrlosung erkrankt.
maxmoritz sagt: Geschätzter Anti Nörgeli
Sehen Sie Gespenster oder einfach zuviel am Nörgelä?
Mutig alleweil von Musk seine Meinung zu sagen. Es könnte ihm, seinen Geschäften (Tesla) ja
auch schaden, wie das Beispiel Schawinski zeigt (er wird keinen Tesla mehr kaufen)! Umso mehr Achtung Herr Musk, Sie sind ein gutes aber seltenes Beispiel und darum umso vertrauenswürdiger!
Zudem bei Musk brauchen Sie nicht einmal zu nörgelä, denn er legt alles auf denn Tisch, ob es den Leuten passt oder eben nicht, Bravo!
Dr. Fu Manchu sagt: Es ist sehr zu begrüssen, wenn diesem Dumpfplauderer Musk immer mal wieder klar gemacht wird, dass er sich mit seiner fake news-Schleuder nicht im rechtsfreien Raum bewegt.
maxmoritz sagt: Geschätzter Dr.Fu Manchu
Glauben Sie wirklich, dass Herr Musk darüber den Kopf zerbricht!?
Elon Musk wird dies nicht im Ansatz berühren und zudem warum darf man nicht für Trump sein. Sie demaskieren sich ja geradezu von peinlicher Naivität, ein typisches schwarz/weiss- denken. Böse wer republikanisch wählt und die guten wählen demokratisch - ein etwas gar einfaches Denkmuster, und für einen Dr. eher untypisch!?!
scherbengericht 2.0 sagt: Mensch Doktorchen, es gibt Sie wirklich noch, was für eine Freude. Habe Sie schon in den davosischen Katakomben als verschollen geahnt. Es scheint leider aber immer deutlicher zu werden, dass Ihre „Linientreue“ nunmehr eine weitere Verschlimmerung erfährt. „rechtsfreier Raum“, „fake-news-Schleuder“, und das so unreflektiert. Ich empfehle Ihnen dringend eine Reflexionstherapie, zu Ihrem und unserem Wohlergehen. Ach ja, Sie schulden mir immer noch Ihre Dissertation. Alumni Ehrenwort?
Marco Keller sagt: Leider will die Mehrheit der Politiker in Bern möglichst schell in die EU, das Rahmenabkommen ist nur ein Zwischenschritt. Man kann sich vorstellen, was dann mit der Schweiz passiert. Unser Land gehört der Vergangenheit an. Wir verlieren direkte Demokratie und Wohlstand. Und das alles, wegen dem Ego der Politiker, die ein Pösteli in Brüssel wollen. Ich kann den Bürgern nur raten, wählt keine Politiker die in die EU wollen. Das sind vor allem SP, Grüne, GLP, Mitte und FDP.
ww_dieanderesicht sagt: Jemand wie Elon Musk, der zum Bürgerkrieg in GB aufruft, gehört strafrechtlich entsprechend den Terrorismus-Gesetzten verfolgt und sein Nachrichtendienst X muss geschlossen werden.
per aspera ad astra sagt: Wäre ich Musk ich würde mit den dämlichsten Sprüche von Politikern und deren Konterfei Toilettenpapier bedrucken lassen und bei X auf den Toiletten einsetzen sowie im Merchandise-Shop verkaufen - und natürlich einen Satz an das Büro des Politikers schicken lassen - oder besser durch Boten in einem schrillen Kostüm abgeben - vielleicht Hotel-Page "Toilettenpapier für Monsieur Breton" - denn wenn solche Leute wie Breton eins hassen dann Öffentlichkeit und Lächerlichmachen ihrer Person 😂
alpenland sagt: „Full Trump-Musk Interview: Assassination Bid, Iran-Israel, Russia-Ukraine, Kamala-Biden, US Election“
https://www.youtube.com/watch?v=JUlDHBKR-fM
mysurf sagt: Da sie die ganzen Dummhaltemedien und deren Narritive kontrollieren, haben sie Angst und Mühe das es Plattformen gibt die sie nicht kontrollieren können um die indoktrinierten Schafe zu steuern. Da wir alles unternommen, von Drohungen über Desinformation bis zu Hackerangriffe. Das ist vorbei, immer mehr Menschen wachen auf, sie gingen zu weit. Corona, Ukraine, Israel, Biden, Harris, Olympiade usw. alle sehen den offensichtlichen Satanismus.
maxmoritz sagt: Spricht da Thierry Breton gerade von sich und der EU. Im besten Fall: „Propaganda hüben wie drüben!“ Die EU ist da bestimmt kein Sonntagsschüler. Was da alles unter den Tisch gewischt wird! Nur eines von vielen Beispielen: Wie war das mit den Impfverträgen und den geheimen SMS zwischen Frau von der Leyen und den Impfherstellern, besser der mRNA-Herstellern. Stellen Sie das Vertrauen wieder her, und wischen vor der eigenen Tür, der Schmutz wie die schmutzigen Verträge türmen sich da haushoch!!!
pierre19 sagt: Das riecht bzw. stinkt nach purer Erpressung.Breton denkt man könne bei Musk ein paar Milliarden holen um die kaputte EU mitzufinanzieren. Erpressung kommt manchmal ganz höflich daher. Aber Erpressung bleibt Erpressung und da sind die Frenchies führend.Denn es ist der freundnachbarliche Staat Frankreich der von der Schweiz an erster Stelle "Kohäsionszahlungen" verlangt.Umgekehrt wäre richtig, Entwicklungsgelder an die Schweiz von Frankreich. Wir haben denen mehrere Departemente entwickelt.
puzzle sagt: Die Antwort von X-CEO Linda Yaccarino auf Komissar Breton netten "Reminder": “This is an unprecedented attempt to stretch a law intended to apply in Europe to political activities in the U.S.,” ; “It also patronizes European citizens, suggesting they are incapable of listening to a conversation and drawing their own conclusions.”
Spectator2 sagt: Na ja in Europa ist X bzw. Twitter eher eine Nischenplattform. In den USA wird X vielleicht viel benutzt aber weltweit weniger. Seit der Übernahme von Musk ist die Plattform zudem im Niedergang, was die Nutzerzahlen und Werbeeinnahmen betrifft.
altera pars sagt: Dies sind, sowohl in der Sache als auch in der Bedeutung, unzutreffende Behauptungen. Lasst euch nicht verunsichern, X ist sehr erfolgreich und politisch sehr relevant, gerade deshalb wollen die Sozialisten es ja kleinkriegen.
Spectator2 sagt: Benutzen sie denn X?? Ich war vielleicht drei Mal auf X aber tausend Mal auf YouTube etc
der nachdenkliche sagt: @Spectator2 Dann wäre es nicht nötig gewesen, dass sich Nischen-Kommissar Breton derart aufplustert. Und was will er tun, der Herr Breton? X sperren? Könnte peinlich werden, wenn Musk den Zugang zu Starlink ein wenig begrenzt - es könnte dann still werden in Europa - vorallem in der Ukraine. Und vor Musk lief auf Twitter das gleiche Lügengeschwätz ab wie in den "Qualitäts"medien. Machen sie sich nicht lächerlich.
freelancer sagt: Das Meccano von GARM ist nur den Einfachgestrickten und Denkbetreuten noch nicht bekannt, Spectator. Wird interessant werden, ob es sich hier nicht um ein vom Dünkel getriebenes Kartell handelt, welches auch noch ideologisches Deplatforming betreibt. Und jetzt auch noch der Bericht des US-Repräsentantenhauses...
hjf sagt: Musk ist über 100Mrd $ schwer. Es gibt nicht viele die ihm vorschreiben können was er zu tun und zu lassen hat. Ein subalterner EU Beamter kann das sicher nicht. Und dann immer diese Drohung mit Sanktionen, die eigentlich nur der EU selber schaden würden. Aber das Problem der EU wird durch diesen Brief sehr deutlich gemacht: sie selber ist das Problem! Die EU sind nur viele, überbezahlte Beamte, Abgeordnete und Kommissare, die ohne Sinn und Verstand Geld verbraten und sich aufspielen. Weg damit!
kinnaj sagt: … zudem ist X Teil des Konzerns von Musk wie Starlink, Space-X, Tesla usw. Musk ist nicht erpressbar, denn als Antwort könnte er alle Verbindungen aus der EU zu den Starlink-Satelliten sperren, dies hätte zur Folge, dass in der EU fast keine Internetverbindung mehr funktionieren würde.
nosurrender sagt: "Die EU sind" - nicht - "nur viele, überbezahlte Beamte, Abgeordnete und Kommissare, die ohne Sinn und Verstand Geld verbraten und sich aufspielen", sondern, viel schlimmer, die EU-Politclique ist mit UvdL spätestens seit 2019 angetreten, den WEF 'Reset 2030' Wohlstands- und Freiheitsvernichtungsplan umzusetzen. Klaus Schwab beschreibt diesen Plan in seinem im Juni 2020 erschienen Buch auf Seit 134 ff als neue 'Globale Ordnungspolitik'.
fmj sagt: Sa majesté Thierry Breton déclare!
Woher nimmt der Kerl diesen Ton? Ein vor Selbstüberschätzung platzender Politik-Frosch, der obgleich Franzose, beweist, dass nicht alle Franzosen über «savoir vivre» verfügen!
Auf diesen Ton gibt es nur eine Antwort: Keine!
Lauter Insinuationen: «…zu kursieren scheinen
«… viele europäische Nutzer…» ehrlicher: EU-Polit-Schranzen.
Fazit: Seinem Brief mangelt die von ihm geforderte Transparenz. Es ist bloss unflätig + dégeulasse!
Edmo sagt: Hätte Breton diesen Brief anno 2022 an alle MSM geschrieben und deren katastrophale Desinformation zu Corona angeprangert, wäre er heute vielleicht einigermassen glaubhaft. Doch was der Mann jetzt macht, ist ausschliesslich Förderung der Zensur von Informationen, die der EU-Autokratie nicht in den Kram passt. Solche miserablen Figuren dürften niemals EU-Kommissare werden. Doch sie bilden in der Kommission die Mehrheit.
beograd sagt: "Ihre Plattform wird zur Verbreitung illegaler Inhalte und Informationen genutzt, die nicht durch unsere Maschine (Dienst) gegangen sind, um festzustellen, um festzuschreiben, was Informationen sind und was eben nicht. Das bedeutet, dass der Dienst (Ministerium der Wahrheit ) alles bestimmt, was die Schafe hören, sagen, denken und träumen dürfen. Unser grosser Vater Orwell hat alles 1984 in seiner Bibel korrekt niedergeschrieben." Unterschrift ;das Ministerium der Wahrheit.
Tachmerskyi sagt: Aha, und was ist mit dem Brief, den er gestern geschrieben hat? Er sorgt sich um die EU Bürger? Er will sie schützen vor "serious harm"? Vor Falschinformation? Er verlangt Zensur? Wie wäre es, wenn er sich auf den Knien à la Drogendealer George Floyd für jede vergewaltigte Frau oder abgestocher Europa Einheimischer entschuldigt? Schwätzer wie der 69 jährige Berufspolitiker und Faktenumdreher Thierry Breton und seine Berufskollegen haben das Migranten-Invasionschaos zu verantworten, niemand sonst
Fin sagt: Zeit der Monster und Idioten": Martin Sonneborn zur Wiederwahl von der Leyens
"Steigbügelhalter gibt es viele: von den notorisch zur Selbstschändung bereiten Sozialdemokraten über die traditionell mit Lobbyisten verwachsenen Liberalen bis hin zu machtdevoten Grünen und ausgewählten Vertretern des sogenannten politischen Rechtsextrems."
ibok sagt: Und die "platte Form" der EU wird dazu mißbraucht, Meinungsfreiheit, persönliche Freiheitsrechte und Innovation einzuschränken. Was Herr Breton von sich gibt, ist ein selbstherrlicher und blanker Hohn auf unsere Freiheit.
jukebox sagt: Die EU-Kommission zeigt einmal mehr ihre hässliche Fratze und erbringt ein weiteres Mal den Beweis, dass sie Vielfalt und Demokratie in Wirklichkeit verachtet und unterdrücken will. Das im Sinne einer globalen Gleichschaltung!
whitecreekopinion sagt: und Frau Harris wird mit der EU den Schulterschluss suchen, nicht mit einzelnen Staaten, Frau van der Leyen und Harris sind beides power Women,
meinungsfrei sagt: Es gibt keine "Desinformation". Jede Information ist eine - oder eben keine. Was man von Informationen hält, unterliegt der Beurteilung. Diese kann verschieden sein.
Fede sagt: Recht hat er der gute Breton. Zeit, dass mal jemand mit "Gewicht" dem Mr. Tesla zeigt wo's in Europa lang geht. Wahrscheinlich bringt der Appell on T. Breton eh nichts, denn der "allmächtige" Musk lässt sich kaum was vorschreiben.
Karoline sagt: Wo zeigt jemand mit "Gewicht" wo's lang geht? Wo werden Meinungen unterdrückt oder als Desinformation bezeichnet?
Der, der sagt, wo's lang geht, ist der Diktator. Der, der sich seine eigene Meinung bildet und nicht gehorsam, untertänigst allem beipflichtet, ist der Kämpfer gegen die Diktatur. Hut ab vor Elon Musk!
dissenz sagt: Und das ist auch gut so! Vor so ein paar korrupten und bellizistischen Parteifunktionären der so genannten "EU" würde ich auch nicht auf die Knie fallen! Diese Leute muss man mit Mssachtung strafen! Das gesamte EU Regime hat keinerlei wählergetragene Berechtigung. Somit sind dessen Aussagen eines: null und nichtig. Die EU ist eine Diktatur.
speechless sagt: Immer wieder erheiternd wie einige Leute von sich auf andere schliessen... Nach dem Motto: Wenn wir Desinformation betreiben, muss es der "Feind" bestimmt auch tun. Schicken wir mal einen "Einschüchterungsbrief". Was die Meinungsfreiheit in der EU angeht, die ist erlaubt solange es unserer Meinung entspricht. “Jeder Kunde kann ein lackiertes Auto in jeder gewünschten Farbe haben, solange es schwarz ist.” Henry Ford.
2heinrich sagt: Was Thierry Breton als Kommisar in der EU bisher erreicht hat ist Nichts. Es ist nicht bekannt, was er für Positives für die Menschen erreicht und umgesetzt hat.
Tatsache ist, dass er sich für den Krieg gegen Russland einsetzt und es locker in Kauf nimmt, dass wiederum viele Millionen Menschen getötet werden, wie so grauenhaft und noch nie dagewesen im letzten Jahrhundert.
NEUER Beitrag bei Wikipedia zugelassen:
https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord_im_Gazastreifen
wmb sagt: Ich erinnere Sie daran, dass nach der Einleitung einer möglichen Untersuchung und der Feststellung einer Nichteinhaltung Sanktionen verhängt werden können.
DIE NICHT LEGITIMIERTEN WELTPOLIZISTEN
die kennen nur Sanktionen und Strafen, aber keine Argumente
Und wir 'Schafe' machen das mit und wollen noch in die EU
Miku Eder sagt: Von der allgemeinen Meinungsäusserungsfreiheit hat der wohl noch nie etwas gehört. Die grössten Schleudern von Desinformationen wollen lieber selber als Wahrheitsministerium auftreten. Und in dieses totalitäre Konstrukt wollen uns unsere lieben und netten Politiker und Bundesunräte immer noch am liebsten mit Vollgas führen. Im übrigen, gegen strafbare Inhalte, gibt es schon lange genügend rechtsstaatliche Mittel. Anzeige, dann Ermittlung und letztlich ein ordentliches Gerichtsverfahren.
Mad Maxl sagt: " Ihre Plattform wird zur Verbreitung von illegale Inhalten und Desinformationen genutzt "
Desinformation ?
..
Haben die ÖR Sender wie z.B. der deutsche Linksfunk ARD / ZDF / WDR / .... das gleiche Schreiben bekommen ?
..
Hat EU-Kommissar Thierry Breton keine anderen "GRÖSSEREN" Probleme zu lösen wie z.B. unkontrollierte Migration u. die damit verbunden "extreme" Zunahme von Gewaltverbrechen ?
severus sagt: Mutmaßlich ebenfalls Linksradikale versuchten mit einem Cyber-Angriff das Gespräch zu verhindern. Vermutlich stecken da dieselben Leute dahinter, die das Attentat auf Trump beförderten.
Der Pragmatist sagt: Sorry aber "mutmasslich" ist das Unwort des Jahrzehnts, vor allem in der Presse und auf Social Media; da werden ja sogar auf frischer Tat ertappte Messerstecher mit Blut an den Händen als "mutmassliche" Täter bezeichnet. Mustmasslich ist ALLES zu 100% ohne Ausnahme möglich und das gilt für alle Seiten gleichermassen; kommt halt immer nur draufan wer mutmasst, nicht?
severus sagt: Einmischung-der-Russen-Mär ist von vorgestern, die Einmischung der linken EU hingegen eine Tatsache, wie dieser skandalöse Vorgang deutlich beweist.
drahreg sagt: Thierry Branton steht wie der ganze EU-Sumpf auf der WEF-Weisungs-Empfänger-Liste. Klar,wer dahinter steckt.Es ist schon hoch erschreckend,dass eine kleine Gruppe PRIVATER Multi-Billionäre so viel Einfluss auf die Politik der gesamten westlichen(angeblichen) Demokratien nehmen kann,+ vorschreiben kann, was die Menschen zu denken haben.Der Raubtier-Kapitalismus,der wie eine Religion nicht angezweift wird,hat das erst möglich gemacht!Völlige, Korruption!Alle gekauft! Bin KEIN linker Kommunist!
severus sagt: Die Entwicklung der sozialistischen/kommunistischen Idee ist schon schwindelerregend.Die Vorstellung von einer Gesellschaft der Gleichen ist ziemlich früh ad acta gelegt worden.Dann kamen darwin. inspirierte,völkische Vorstellungen.Aktuell sind ökologistische Vorstellungen en vogue.Sogar mit d.Kapitalismus hat der Sozialismus eingeschränkt Frieden gemacht. Allerdings sind Rückfälle nicht ausgeschlossen.Übrig geblieben ist allein die totalitäre Diktatur,allerdings nicht die des Proletariats.
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Illegal? Also gegen das Gesetz? WAS genau stösst WIE genau gegen WELCHES Gesetz WELCHEN Staates? Fragen über Freagen, wozu die EU Bonzen uns immer die Antwort schuldig bleiben. Und auch über den Begriff "Des-Information". Wer hat schon die Wahrheit gepachtet? Und niemand weiß was wirklich die Wirklichkeit ist. Ausser natürlich der liebe Gott.
Nun, die meisten Desinformationen kommen von den Regierungen und vor allem von Brüssel!
Aus meiner Sicht ist der nicht ganz dicht