Es war ein Grossaufgebot an SVP-Politikern, die am Montagnachmittag bei der Immunitätskommission des Nationalrates antraben mussten. Fraktionschef Thomas Aeschi sowie die Nationalräte Michael Graber und Andreas Glarner. Vorgeladen waren auch der Ständerat und ehemalige Parteipräsident Marco Chiesa sowie der frühere Nationalrat und SVP-Generalsekretär Peter Keller. Die Kommission musste darüber befinden, ob man wegen diverser Strafanzeigen deren parlamentarische Immunität aufheben soll.
Bei Glarner führte ein islamkritischer Beitrag auf der Plattform X zu einer Anzeige. Aeschi und Graber widersetzten sich dagegen den Anweisungen der Polizei zur Benützung einer Treppe im Parlamentsgebäude. Hier hat die Bundesanwaltschaft eine Untersuchung eingeleitet. Bei Chiesa und Keller geht es um Verletzung der Anti-Diskriminierungs-Norm.
Dieser gerichtliche Aktivismus ist die Folge des links-grünen Gender-Woke-Cancel-Irrsinns, der sich gegen all jene richtet, die politisch Klartext reden. Sie will man mundtot machen.
Gut, hat die Kommission beschlossen, die Immunität von Ständerat Marco Chiesa und alt Nationalrat Peter Keller nicht aufzuheben. Im Falle von Aeschi und Graber will man noch weitere Abklärungen treffen, während Nationalrat Glarner zum Abschuss freigegeben wurde. Sein islamkritischer Tweet sei nicht durch die parlamentarische Immunität gedeckt, gab die Kommission zu verstehen. Dies Erklärung ist höchst bizarr. Allerdings muss dem Entscheid auch noch die Rechtskommission des Ständerates zustimmen.
Und ein Ende dieser unsinnigen Strafanzeigen gegen missliebige Politiker ist nicht abzusehen. So wurde in den letzten Tagen bekannt, dass nun auch der Berner SVP-Regierungsrat Pierre Alain Schnegg ins Visier link-grüner Moralisten geraten ist. Er hatte vor einiger Zeit in einem Interview erklärt: Der Schutzstatus S werde «vermehrt missbraucht». Vor allem Roma kämen in die Schweiz, «und viele davon würden weder Ukrainisch noch Russisch sprechen. Das genügt bereits für eine Strafuntersuchung. Was für eine Zeitverschwendung.
marlisa.s sagt: Die Linken machen nun die gleichen widerlichen Dreckspiele mit Diffamierungen u Strafanzeigen gegen die SVP, wie sie die AfD und Kickl schmerzlich zu spüren bekommen. Ein toxisches Gemisch bestehend aus Ex-Jusos,Doppelpassbesitzern,Linksfaschisten, Globalisten, EU-Turbos u woken Gutmenschen... zerstören unsere Demokratie u die sich seit Jahrhunderten bewährte konstruktive Zusammenarbeit der verschiedenen Parteien, indem sie EINE Partei, nämlich die Erfolgreichste, vernichten wollen. Pfui!!!!!!!
mayabee sagt: Liebe(r) snoopisch, ja es ist fatal, gewollt und über eine lange Zeit geplant und dient gewiss nicht dem Gros der Menschen. Es wird eventuell noch etwas ungemütlicher und lauter aber kein Reich, keine Grossmacht und auch kein Elitendünkel hält sich lange (auch mit KI nicht). Die Manipulation durch Dauerberieselung ist ernst aber es werden auch immer mehr Menschen wach.
Es sind nicht die Lautschreier oder Pseudohelden aber sie sind standhaft.
Ein kleiner Schubs aus der Natur reicht für den Reset.
pierre19 sagt: Kein Witz, die Inquisition ist wieder da.Wir haben viele neue kleine Savonarolas.Die Redefreiheit soll schon in jungen Hirnen ausgeschaltet werden und jetzt auch im normalen Zusammensein.Die Quellen dieses Tuns sind leicht eruierbar. Die US Akademie und Deutsche, die uns glauben machen wollen, sie seien jetzt die einzig Gerechten auf dieser Welt. Anstatt einfach zu schweigen für die nächsten hundert Jahre.
pierre19 sagt: Auch wir bräuchten einen Trump. Nicht nur dieser Fall zeigt die komplette Uebernahme des "Rechtsstaats" durch links-rot-grün.Bitte um Namen und Parteizugehörigkeit der Kommissionsmitglieder.Ist ja kein Geheimnis.In meinem Fall sind alle Amtshierarchien gegen mich als Schweizer und fördern Ausländer, die sich gegen unsere Gesetze stellen und diese erfolgreich aushebeln.Die Besserwisser opponieren erfolgreich.Die Fremdenpolizei wurde ersetzt mit dem pointiert fremdenfreundlichen Migrationsamt!
Da wär noch was sagt: Die rotgrünwoken demaskieren sich selbst. Sie führen allen vor, wie sie mit ihren politischen Gegnern, mit Andersdenkenden umgehen wollen und es auch tun, sobald sie die Möglichkeit haben. Wenn wir nicht aufpassen müssen wir wieder mit Umerziehungslager und Gulags rechnen. Die ersten Showprozesse nach Maos Vorbild, bestrafe einen, erziehe hundert, werden soeben von links und grün offen angestrebt.
Pantom sagt: Auch die hiesigen Linken scheinen in Panik zu geraten. Schon erstaunlich, was die sich erlauben. Wir können Blackrock, WEF und WHO hinter denen sich milliardenschwere Investoren wie Bezos, Gates, Schwab, vor allem technokratischer Natur stecken, danken. Diese sind auch die Antreiber dafür, die Schweiz in die EU zu treiben. Es soll keine Fluchtmöglichkeit für Spargelder der kleinen Leute und Hausbesitzer mehr geben. Die Linken sind ihre Handlanger.
Edmo sagt: Absolut bizarr wird die Geschichte, wenn man sieht, wie die Verbrecher der Corona-Diktatur den totalen Schutz von Politik und Justiz geniessen. Leute, die die Grundrechte des Volkes ausser Kraft setzten und einen unsäglichen Druck aufbauten, sich eine mRNA-Giftspritze setzen zu lassen, um noch am sozialen Leben teilhaben zu können. Aber ein islamkritisches Posting auf X bringt die Linken total in Rage und führt zur Aufhebung der Immunität von Glarner. Wer soll das verstehen?
Steppenwolf sagt: Ich sehe nicht, inwiefern diesen Politikern der SVP Haare gekruemmt werden. Wer seinen Mund zu weit aufmacht, muss Schluckbeschwerden billigend in Kauf nehmen. Es sind vor Allem SVPler, die Voelker verhetzen. Wer Andere Personen verleumdet, verdient an den Pranger gestellt zu werden.
mayabee sagt: Oh, ich dachte der Pranger sei nach den Hexenverbrennungen, den Inquisations-Horror-Jahren und den Reformationskriegen nicht mehr aktiv.
Das eher linke woke u. offenbar von ihnen vereehrte Lager ist gut im austeilen, wenn es andere tun ist es sofort Verleumdung. Ach ja, wer hat die Blockwart-und Denunzierung während Corona wieder aufgewärmt? In solchen Zeiten, zeigen sich Charakter und Innenleben. Wer sich ohne Hetze, klar äussert ist sofort Rechts als Schimpfwort. Die Masken fallen Steppenwolf
singin sagt: Wir haben die gleichen Verhältnisse wie Deutschland: Wer AfD-Politiker ist, wird verfolgt und mundtot gemacht. Wer Rot-Grün ist, darf sich alles erlauben.
Wer SVP-Politiker ist, wird verfolgt und mundtot gemacht. Rot-Grün (Arslan, Berset!) wird geschützt und darf alles!
Ch.Weber(cw) sagt: Sitze Immunitätskommission NR:
- SVP 4
. SP 2
- GP 1
- FDP 1
- MP/EVP 1
Die "ehrliche" Linke (SP+GP), deren Anhänger bekannterweise keinen Widerspruch zu ihrer Ideologie ertragen, hat also nur 3 Sitze.
Die Pseudo-Mitte (MP + FDP) hat sich anscheinend, wie üblich, der Linken angeschlossen. Unterstützen diese immer totalitärer werdende juristische Gewalt gegen das Meinungsäusserungsrecht.
steedy sagt: Das ist ja genau das Problem. Die einzig wahre bürgerliche Partei in der Schweiz ist nur noch die SVP. Während die Mitte schon länger nach links abgedriftet ist, laviert die FDP zwischen links und rechts (findet es hin und wieder angebracht, der SVP ans Bein zu pinkeln). Linke sind solidarisch, was man im rechten Lager von der FDP leider nicht behaupten kann.
Quasi Modo sagt: Die wahren Demokratiefeinde und Bekämpferinnen von Freiheit sind meist im linksgrünen Spektrum zu verorten.
Die oberste Maxime dieser Gesinnungstäterinnen: Wir machen Gesetze, Vorschriften und Reglemente mit dem Geld des recht(s)schaffenden Bürgers , lassen ihn dafür mit Steuern und Abgaben bluten bis er kein Geld mehr hat. Dann herrscht endlich Gleichheit.
Seit Frauen ihr Wesen einbringen verkommt die Politik zum Zirkus.
Auch hier wurden nur Männer vorgeladen.
Pantom sagt: Da gebe ich Ihnen absolut recht. Obwohl ich eine Frau bin. Frauen haben selten den ganzen Durchblick und lassen sich oft von ihren Gefühlen leiten. Aber wenn es ums Geld geht, dann werden Sie gierig und kennen keine Grenze mehr. Diese Frauen sind eine Schande für jede Regierung. Sie sollten sich gescheiter einen Mann suchen und ihr dummes Mundwerk halten.
heidipeter4145 sagt: Es dauert nicht mehr lange, Hochdeutsch sprechen wird Pflicht, Schweinefleich wird verboten, Frauen nur mit Burka in der Öffentlichkeit, Esel als Haupttransportmittel, Scharia wird geltendes Recht, usw……
Da kommt Freude auf….
Pantom sagt: Diese Flüchtlinge sind auch nur das Opfer von Kriegen mit denen sie von der USA überzogen werden. Was würden Sie tun, wenn ihr ganzes Land verwüstet wurde und sie keine Chance auf ein normales Leben mehr haben? Trotzdem gehören sie nicht hierher. Aber das ist gewollt. Die EU länder sollen zerstört werden. VdLeyen und Deutschland sind die grössten Gehilfen dafür. Ziel ist die Enteignung jeglicher Vermögen der kleinen Leute.
putin the terrible sagt: Jurist und Friedensengel Mooser sollte sich bewusst sein, dass nicht jeder rechtspopulistische Sex-Zombie-Hetzer-Schwachsinn durch die beschränkte Immunität der Mitglieder der Bundesversammlung vor straf- und/oder zivilrechtlicher Verfolgung geschützt ist und sein darf.
singin sagt: Natürlich, Sie Schrecklicher! Das ist ja auch ganz was anderes, als wenn SP-Berset lügt und betrügt und die Bevölkerung zur Giftspritze zwingt! Es ist auch ganz etwas anderes, wenn Grün-Arslan eine verbotene Demo anführt und unbehelligt bleibt!
Nehmen Sie mal Ihre Scheuklappen weg, aber da ist vermutlich Hopfen und Malz verloren!
Senecia sagt: Hoffentlich wachen die Oberschlauen, die jahrelang dieses linke Pack gewählt haben, jetzt endlich auf! Die Zeiten eines Willi Ritschard, als die SP noch eine wählbare Partei war, sind längst Geschichte. Eingewanderte Doppelpass-Bürger haben sich diese Partei unter den Nagel gerissen und sie für ihre Belange umfunktioniert! Der naive Schweizer hat das Ganze nicht durchschaut, dabei konnte man schon vor 20 Jahren sehen, wohin das führen wird. Hört endlich auf, Linke und Grüne zu wählen!!!
wag59 sagt: Es ist schlicht eine Frechheit für was unsere Gerichte missbraucht werden um das linke Gedankengut durch zusetzten. Diese heutigen DDR- und Diktaturanhänger müssen gestoppt werden. Diese Kreise wollen auch die die CH der EU unterwerfen. Diese Kreise müssten vor Gericht stehen und der Immunität enthoben werden. Denn die alle haben in unserem Parlament nicht verloren.
Hilti12 sagt: Man will gute Politiker mundtot machen, dies geht gar nicht. Sie sagen nur die Wahrheit und diese will das Volk auch hören. Was sind dies nur für falsche Richter, die solches aussprechen, auch schon EU Richter. Wir fordern Richter, die unsere Schweizer Bevölkerung und Politiker unterstützt und nicht massregelt oder verurteilt. Die Bevölkerung fordert andere Richter, solche gehören abgesetzt.
Was heisst da zum Abschuss freigegeben? Endlich kann Herr Glarner sich gegen die lächerlichen und kindischen Rassismus Vorwürfe vor Gericht wehren.
Man darf diese Anzeigen nicht unterschätzen. Sie wollen so alle Freiheitlichen einschüchtern und handzahm machen. Chilling effect.
lavendel sagt: Entsetzen ohne Ende! Man kriegt es mit der Angst zu tun, wenn man Machrichten aus Bundesbern liest oder hört. Wie soll das enden?.An jeder Gemeindeversammlung wird eingebürgert „was das Zeug hält“! Leute wie Dieth, Seiler-Graf ect. verhalten und äussern sich ohne, dass Massnahmen ergriffen werden. Man hat es weit gebracht in diesem Land für wahr!!
juerg.lindenmann sagt: Das sind schon bald deutsche Verhältnisse. Man denke an den Rentner, welcher eine Hausdurchsuchung und eine Beschlagnahmung seines Tablets über sich ergehen lassen musste, weile er den Grünen Vizekanzler als Schwachkopf betitelte.
ADLO37 sagt: Ein gefundenes Fressen für die linken Medien - inklusive SRF! Ähnliche "Vergehen" der Linken werden kaum thematisiert, im Gegenteil! Wir haben kaum anderen Probleme!? Plumper Versuch die "Rechte" zu verunglimpfen und zu schwächen. (Gerechts-Staat in Ehren!) Möglicherweise wird es die "Rechte" eher stärken!? Die nächsten Wahlen werden es zeigen.
Martin Niederhauser sagt: Glarner zum Abschuss freigegeben.Rettet Ihn der Ständerat? Kommt hier jemandem das Wort Panikmache in den Sinn. Sonst wirft doch immer die Weltwochengemeinde der Klima und Corona Seite Panikmache vor!
solaris sagt: Panik kommt hier nicht auf. Man wundert sich nur über die zunehmenden Stasi- und Nazi-Methoden, die von den Linken eingesetzt werden, um unliebsame Bürgerliche mundtot zu machen. Hatten wir alles schon mal und wäre eigentlich gut erkennbar, wenn man nicht links ideologisierte Scheuklappen hätte. Die Linken haben noch jedes Land ruiniert und die Völker in die Armut getrieben. Wird auch hier so kommen.
seez sagt: Sind wir jetzt so weit wie in Deutschland, mit dem Verfassungsschutz?! Es ist zum Heulen, was wir in der Schweiz für Zustände haben! Anstatt diese kriminellen ausländischen Schmarotzer endlich aus der Schweiz zu werfen, gehen diese linken Idioten von Politikern auf Politiker los, welche sich für unsere Schweiz einsetzen! 5:43
Ice, Ice Bärli sagt: Der Kultur- u. damit gesellschaftlich gesehen, der politische Kampf, eskaliert mehr u. mehr. Die Frage ist, ist das ein letztes Aufbäumen der unfreien sozialistischen u. woken (Gutmenschen) Kräfte oder sind die auf unserem Kontinent auf dem Durchmarsch? Retten wir uns selber, auch wenn es viertel nach zwölf ist?
Letzte Bastion sagt: Wann, ihr Linken, ist es denn gut? Wenn das Kalifat herrscht? Wenn hier keiner jodelt und schwingt? Wenn der Strom ausgeht bei Dunkelheit und Windstille? Wenn der Staat derart verschuldet ist, dass auch die nächsten Generationen versklavt sind? Wenn in keiner Klasse mehr ein Schweizer Bueb oder Meitli sitzt? Wenn ihr Euer Corona- und CO2 Märchen als Ersatzreligion etabliert habt? Wenn einfach jeder hierkommt und den Staat melkt mit Euch als gönnerhafte Umverteiler?
Kebero sagt: Brauchte man früher die Justiz um sich gegen Ungerechtigkeiten zu wehren ist es heute so, das die Justiz benötigt wird um Ungerechtigkeiten auch durchzusetzen.
Fehlende Argumente werden durch Urteile ersetzt!
edelweiss81 sagt: Was mehr Sorgen macht ist das kaum noch jemand Schwizerdütsch spricht in CH, nicht ob Roma UA oder RU sprechen. Mit welchem Pass die kommen ist auch egal, ist einfach ein anderer Honigtopf der zahlt, bleiben kann mutmasslich doch auch wer straffällig wird oder hat Hr Aeschi nach 8 Jahren warten nun Zahlen?
friedli:)ch sagt: In Amerika hat genau dieser linksgrünwoke CancelCulterAktivismus Trump gross gemacht. Ob diese rechtsausgrenzerischen Brandmaueraktivitäten in der biederen NettiquettenSchweiz allerdings ähnliche Umdenkeffekte hat, ist fraglich, ebenso in DE, die nächsten Wahlen werden vielleicht Aufschluss geben.
glunggepuur sagt: Das Asylgesetz wird leider von verschiedenen Akteuren missbraucht um politisch unliebsame Gegner mundtot zu machen.
huxde-buxde-schnurxi sagt: Svp ihr habt ein grosses Nest aufgedeckt, ost schweiz st.galle thurgau..ist voll..bodensee gebiet, stadt st.galle ,Rorschach, rorschacherberg, goldach,heide..bis rheintal!
snoopisch sagt: Ich frage mich immer wieder, wie, warum und wann ich es eigentlich verpasst habe, diese fatalen Entwicklungen rechtzeitig zu bemerken? Und noch wichtiger scheint mir die Frage: Wie ist es möglich, dass so viele Menschen in wichtigen Positionen innerhalb von Medien, Institutionen, Gerichten, Unternehmen, Schulen, Parteien, internat. Organisationen etc. dermassen einseitig gehirngewaschen werden konnten? Das ist ja Orwell und Kafka multipliziert im Quadrat. Das macht mir richtig Angst.
elianeab sagt: @snoopisch: Darf ich diese Antwort vorstellen ? "Corruptissima re publica plurimae leges". Auf Deutsch ugf: "Es gibt viele Gesetze, wenn der Staat korrupt ist".
snoopisch sagt: Aber wie konnte sich die Korruption auf dermassen drastische und rasante Weise durchsetzen?
animusveritas84 sagt: Ich empfehle dir die Geschichte der sozialistisch-fascistischen Ideologie ab 1920 zu studieren (Z.B. Lenin:Was tun, Gramsci, Adorno, Habermas, Frankfurter Schule, Solchenizyn, Hoffer), dazu den maoistischen Marsch durch die Institutionen der 68er/Boomer/Soziofascisten. Die Okkupation der Kultur/Institutionen/Narrative/Kirchen/Medien/Gerichte/Akademien usw kommt alkes von dort. Geplant und gut recherchierbar.
animusveritas84 sagt: „Ein kommunistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
alexander issajewitsch solschenizyn
EXTR8 sagt: 5.21 Uhr Fortsetzung.
..Grobheiten von zu Zuwanderern ausgesetzt war übertrifft aber weit
ein allfällige Korrektur.
Wer Gangmobbing, Lärmereien, Schmierereien, Ignoranzen und evtl.
auch Bedrohung ausgesetzt war,
sollte mal zuerst aufmerksam darüber befragt werden ! Damit könnte bei solchen Interkulturellen Verfehlungen durch geignete Massnahmen begegnet werden. Auch Maimonides war ein
Angesehener Gelehrter über die Grenzen hinweg. Wir müssen verbindendes immer wieder wahrnehmen.!
Franz Böni sagt: Die Schweiz macht den gleichen Unsinn wie Deutschland. Das sichere Rezept die SVP grosser zu machen. RIP MSM.
Selene sagt: Passt doch zu u/ sog. Rechtsstaat: Wenn die Türkin Arslan in Basel an einer unbewilligten Demo mitmacht, verhaftet wird, Polizisten tritt usw. oder BR Landesverrat begehen, nach welchen im 2. WK niemand weiter frei herumlief, ist das weit weniger schlimm, als diese Bagatellvergehen der SVP-Mitglieder! Ebenso darf ein BR Lügen verbreiten, die nach einer Spritze bis zum Tod führen! Natürlich sind die alle nicht bei der SVP, so dass ihnen die Immunität nicht genommen wird! Rechtsstaat ade! 05:23
EXTR8 sagt: Es macht keinen Sinn, hier über Windows, OS1, Android oder Ubuntu
zu sprechen. Das sind alles Bezugs
Systeme in der eine Logik arbeitet.
Mit den Religionen und Schriften ist es ähnlich,
es sind Geist Trainings Stationen über die jeder sich mal den Kopf zerbrochen hat. Avarroes, ein
mittelalterlicher Andalusier hat mit hoher Kompetenz Ähnlichkeiten zwischen griechischem Glauben und Koran Inhalten gefunden.
Eine Vorverurteilung eines Bürgers,
der Grobheiten von Zuwanderern ausgesetzt war
bero sagt: Glarner ist einer der wenigen Nationalräte, die noch etwas können. Wahrscheinlich soll er rechtzeitig ausgesperrt werden, bevor es in die Endrunde um den EU-Unterwerfungsvertrag geht, den die meisten anderen Nationalräte wohl nichteinmal gelesen und mit Sicherheit nicht verstanden haben.
snoopisch sagt: Ich frage mich immer wieder, wie, warum und wann ich es eigentlich verpasst habe, diese fatalen Entwicklungen rechtzeitig zu bemerken?
Und noch wichtiger scheint mir die Frage: Wie ist es möglich, dass so viele Menschen in wichtigen Positionen innerhalb von Medien, Institutionen, Gerichten, Unternehmen, Schulen, Parteien, internat. Organisationen etc. dermassen einseitig gehirngewaschen werden konnten? Das ist ja Orwell und Kafka multipliziert im Quadrat. Das macht mir richtig Angst.
bero sagt: Die Lügenmedien haben ihren Desinformationsauftrag gut erfüllt - ich habe auch erst nach dem 11.9.2001 gemerkt, dass das, was "in den Nachrichten kommt" nicht unbedingt stimmt.
Aber die Zeit ist auf der richtigen Seite -- wer es einmal gemerkt hat, geht nicht mehr zurück auf die Seite der Lügner. Aber auf die Seite, die es merken, kommen langsam aber sicher immer mehr.
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Die Linken machen nun die gleichen widerlichen Dreckspiele mit Diffamierungen u Strafanzeigen gegen die SVP, wie sie die AfD und Kickl schmerzlich zu spüren bekommen. Ein toxisches Gemisch bestehend aus Ex-Jusos,Doppelpassbesitzern,Linksfaschisten, Globalisten, EU-Turbos u woken Gutmenschen... zerstören unsere Demokratie u die sich seit Jahrhunderten bewährte konstruktive Zusammenarbeit der verschiedenen Parteien, indem sie EINE Partei, nämlich die Erfolgreichste, vernichten wollen. Pfui!!!!!!!
Liebe(r) snoopisch, ja es ist fatal, gewollt und über eine lange Zeit geplant und dient gewiss nicht dem Gros der Menschen. Es wird eventuell noch etwas ungemütlicher und lauter aber kein Reich, keine Grossmacht und auch kein Elitendünkel hält sich lange (auch mit KI nicht). Die Manipulation durch Dauerberieselung ist ernst aber es werden auch immer mehr Menschen wach. Es sind nicht die Lautschreier oder Pseudohelden aber sie sind standhaft. Ein kleiner Schubs aus der Natur reicht für den Reset.
Da Parlamentarier von Links bis Mitte das Recht immer mehr beugen, muss man sich nicht wundern, wenn das Volk gegen diese Politiker opponiert.