Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismus-Bekämpfung in Wien leitet Vorermittlungen gegen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ein, nachdem diese in einem Fernsehinterview die Alternative für Deutschland (AfD) mit Joseph Goebbels verglichen hat. Es bestehe der Verdacht, dass ihre Aussagen gegen strafrechtliche Gesetze verstossen, erklärte die Wiener Polizei gegenüber dem Onlineportal Nius.de.

Während des Gesprächs am 1. Mai im österreichischen Fernsehen zog Esken Parallelen zwischen Goebbels’ Ansichten über die Demokratie und den aktuellen politischen Bestrebungen der AfD. Esken bekräftigte ihre Meinung über die AfD: «Ja, es ist eine Nazi-Partei.»

Die Polizei Wien prüft nun, ob Eskens Aussagen gegen das österreichische Strafrecht, insbesondere das Verbotsgesetz zur Leugnung nationalsozialistischer Verbrechen, verstossen könnten. Dieser rechtliche Schritt folgt auf mehrere Anzeigen gegen Esken. Die Staatsanwaltschaft Wien hat noch keine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgegeben​​.

Die 3 Top-Kommentare zu "«Ja, es ist eine Nazi-Partei»: Wiener Staatsschutz hat nach SPD-Chefin Saskia Eskens Goebbels-AfD-Vergleich Ermittlungen eingeleitet"
  • fraro

    Hier braucht es keine Abklärungen und Ermittlungen. Die Sachlage ist klar und erfordert eine sofortige Anzeige. Eine solche hat der YouTuber Timm Kellner bereits eingereicht. Es ist unglaublich, was sich diese Vorsitzende einer Partei erlaubt, die dauernd von Demokratie, Toleranz und Wokeness schwafelt.

  • Silver Shadow

    Die Gesichtszüge von Saskie Eskens sagen schon sehr viel aus. Diese Mundwinkel, zu vergleichen mit einer Wanduhr die 20:20 zeigen, können nicht wirklich viel Gutes verheissen.

  • WMLM

    Ich fasse mich kurz: eine subversive Person (ist noch gelinde ausgedrückt, da Kommentar ansonsten gecancelt)