Der Bundesrat lehnt die Neutralitätsinitiative ohne Gegenvorschlag ab. Dies hat Aussenminister und Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) am Mittwoch vor den Medien kommuniziert. Das musste man erwarten. Die Begründung ist aber entlarvend, weil sie aufzeigt, dass man die Neutralität ihres eigentlichen Sinnes entleeren will.
Cassis betonte zwar wiederholt, sie sei ein wichtiges Instrument der Schweizer Aussenpolitik – zur Wahrung unserer Landesinteressen. Nur eben, der Bundesrat und der Aussenminister wollen dieses Instrument flexibel handhaben. Sie wollen kein «starres Neutralitätsziel» in der Verfassung verankern, welches ihren aussenpolitischen Handlungsspielraum einschränken könnte.
Was bedeutet dies?
Die Schweiz will enger im EU-Sicherheitsverbund und mit der Verteidigungsallianz Nato zusammenarbeiten. Man plant auch schon gemeinsame Übungen von Bodentruppen mit der Nato. Der Bundesrat will gegen kriegführende Staaten Sanktionen ergreifen können, auch wenn die Uno solche nicht beschlossen hat – wie jetzt gegen Russland. Der Bundesrat will die Schweizer Neutralität in Zukunft verbiegen können, wenn es ihm gerade opportun erscheint.
Aber gerade dies ist ein gefährliches Spiel. Da kann der Aussenminister noch so viele Studien aus dem eigenen Haus präsentieren, dass unsere Reputation als neutraler Staat international immer noch intakt ist.
Tatsache ist: Man kann als Staat nicht halbneutral sein. Entweder ist man neutral oder dann eben nicht.
max.bernard sagt: Die Ablehnung des Bundesrates war zu erwarten. Will doch dieser die Neutralität der Schweiz nach seinem Gusto handhaben. Dass eine solche wachsweiche Neutralität von der Mehrheit der Staaten nicht mehr als solche anerkannt wird, kapiert der Bundesrat nicht. Hauptsache man dient damit der EU und den USA. Gleichzeitig verschafft er sich so die Entscheidungsfreiheit über die Handhabung der Neutralität. Was anbetrachts von dessen aussenpolitischer Unfähigkeit die Sache noch schlimmer macht.
Hatten wir jemals solche Nieten im Bundesrat, SVP inclusive? Es ist zum Verzweifeln! Leider winken auch die SVP-Parlamentarier bei jeder Wiederwahl alle durch! Wen kann man überhaupt noch wählen? Guter Rat ist teuer!
aladin sagt: Neutralität ist subversiv, so wie die Volksrechte. Diese nach aussen, jene nach innen. Beide in der Schweiz plebiszitär, politisch und trotz aufrührerischen Staatsverständnisses sogar konstitutionell verankert, nur ein scheinbarer Widerspruch. Neutralität nicht nur rundherum defensiv, sondern implizit Verurteilung aller kriegsslüsternen Angriffsstaaten, für sie krass aufrührerisch. Volksrechte nach innen subversiv, weil konfrontativ zum organisatorischen Machtaufbau. Immer mit Kontrollverlust.
Jürg Schneeberger sagt: Immer wieder fällt Bundesrat Ignazio Cassis als unfähig und unprofessionell auf. Es ist kaum noch zu ertragen, welche inkompetenten Bundesräte die FDP und die Mitte stellen. Besonders enttäuschend ist jedoch, wie schwach und ineffektiv die SVP-Bundesräte mit ihren Argumenten sind. Sie sind fast immer die Verlierer.
bueezer sagt: Mit dem heutigen Bundesrat hätte die Schweiz sich schon 1937 (noch vor den Österreichern) Deutschland angeschlossen. Cassis, der kleine Italiener orientiert sich eher am norwegischen Kollaborateur Quisling als an Bruder Klaus, richtig in der Schweiz angekommen ist nach wie vor nicht.
max.bernard sagt: Die waschechte Schweizerin Amherd ist keinen Deut besser als Cassis. Das Problem ist nicht der Migrationshintergrund, sondern die Einstellung zu unseren Werten. Zu viele Politiker, auch ohne Migrationshintergrund, haben sich längst von unseren Werten verabschiedet, liefern nur noch Lippenbekenntnisse zu diesen und streben insgeheim in die EU. Eine EU, die so ziemlich das Gegenteil unserer Werte verkörpert. Dieser, hinter dem Rücken der Schweizer agierenden Polit-Bande gehört das Handwerk gelegt.
Kebero sagt: Wann schreibt der erste Bundesrat wie Frau Merkel ein Buch?
Titel: Meine Karriere vom Bundesrat zum Insolvenzvermittler.
Vorwort::
Der Weg, ein Land in eine Abhängigkeit zu führen war eine Mamutaufgabe, nicht zu letzt darum, weil viele Bürger dies nicht wollten.
Schlusswort:
Das war es wert, endlich vom Ausland anerkannt zu werden.
Ich bin stolz, aus Schweizern richtige Europäer gemacht zu haben.
Alter Mann mit unbeantworteten Fragen sagt: Weshalb werden die Themenbereiche: "Satanisten, Zionisten" etc. nicht einfach aufgezeigt und wertneutral angesprochen? Man kann ja dann dafür oder dagegen sein, aber angesprochen müsste es auf jeden Fall endlich werden. So hört das ewige Gejammere endlich auf und die Realität zieht ein! Wie gesagt, Sie können dann dafür oder dagegen sein, aber Sie können dann sein!
sassenach60 sagt: Eigentlich schwört der Bundesrat allen Eiden ab die er bei der Vereidigung geschworen hat.
Das ist inakzeptabel!
Selene sagt: sassenach60: Was heisst 'eigentlich'. ALLE 7, inkl. Parlamentarier, welche sich wichtig vor der TV-Kamera positionierten, um den Eid abzulegen, gingen hin, eben um sich wichtig vorzukommen, die Finger in die Luft zu strecken, aber zu denken, diesen Eid NIE einzuhalten, eben -ungestraft- Meineid zu begehen, da sie vor der Justiz gleicher sind! Diese Eidesshow kann man schlichtweg weglassen. Sie ist verlogen und kümmert die Justiz nicht mal bei Landesverrat. Rechtsstaat war einmal! 10:11
Selene sagt: Für BR,um aufzuzeigen, dass auch das RA mit JEDEM Artikel GEGEN DIESEN EID und die BV verstösst:'Art. 3 des Parlamentsgesetzes legen die Mitglieder der Bundesversammlung und die von der Bundesversammlung gewählten Personen (BR,Bu'kanzler,Bu'richter,im Kriegsfall der General) den Eid oder das Gelübde ab.Wer sich weigert,verzichtet auf sein Amt.Der Eid lautet:'Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen,die VERFASSUNG und die Gesetze zu BEACHTEN und die PFLICHTEN meines Amtes GEWISSENHAFT zu erfüllen.'
Selene sagt: Dazu gehört speziell Art. 2 der BV: 1 Die Schweizerische Eidgenossenschaft SCHÜTZT die FREIHEIT und die RECHTE des Volkes und wahrt die UNABHÄNGIGKEIT und die SICHERHEIT des (eigenen!! = von mir) Landes.'
Davon bleibt beim RA und der Neutralität NIX übrig! Also Landesverrat pur... und KEIN Staatsrechtler hat das Rückgrat, dagegen zu opponieren, obwohl die BV alles aussagt, was nötig ist dazu. 10:39
Selene sagt: Wäre die Schweiz offiziell eine Firma, hätte ich alle Sieben längst fristlos gekündigt und ziehen wegen Landesverrat angezeigt, da sie die Firma nicht vertreten, sondern ihr wissentlich schädigen, sie in die Insolvenz schicken und den Namen in den Dreck ziehen würden! 09:07
pbe sagt: Bei einer Firma wäre das ungetreue Geschäftsbesorgung mit sofortiger Schlüsselabgabe und begleiteter Räumung des Büros innerhalb 30 Minuten, strafrechtlichen Konsequenzen und zivilrechtlichen Schadenersatzforderungen.
maedchen sagt: Werter Herr Dr. med. Cassis, kann man dynamisch (situativ nach Lust und Laune) schwanger sein? Nein? Genauso ist es mit der Neutralität. Flexible Neutralität ist KEINE NEUTRALITAET, das ist ihr Ziel. Daher lehnen sie die Neutralitätsinitiative ab. Kann es sein, dass Sie seit Ihrer Teilnahme am Bilderberger-Treffen Ihren Amtseid gebrochen haben? War es Erpressung oder Korruption, was Sie zum Landesverrat treibt? Liege ich falsch?
Selene sagt: maedchen: Super geschrieben! So ist es. Allerdings haben er und seine sechs Mittäter, inkl. Parlament, den Amtseid längst und oft gebrochen und somit schon Landesverrat begangen!
reto ursch sagt: Wo wäre unser Vaterland, unsere Heimat Schweiz, ohne 176 Jahre Neutralität? Wo wäre Italien ohne 163 Jahre Cosa Nostra, ohne ihre traditionelle sizilianische Subkultur? Tja, leben und leben lassen! Weg von der unipolaren Welt und zurück zur neuen alten multipolaren Weltordnung. Deshalb, Finger weg von EU & Nato und lasst uns das feiern liebe Bürger, in Italien und in der Schweiz.
singin sagt: Dieser Bundesrat sägt den gesunden Ast ab, auf dem wir alle sitzen. Und nach wie vor passiert NICHTS dagegen. Unser gesamtes Parlament scheint aus lauter faulen Pfeifen zu bestehen, die in ihren Sesseln hocken, ohne diesem Bundesrat endlich einen gewaltigen Knüppel zwischen die Füsse zu werfen, der ihn stoppt.
Quo vadis, Helvetia?
nur so nebenbei sagt: Was macht eigentlich der Bundesrat?
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Neutralität Souveränität Zuverlässigkeit Vertrauen Selbstständigkeit des Landes - alles was die Schweiz ausmachte, steht zur Disposition!
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Werden die Charaktere bestochen erpresst oder ist es wirklich gegen unsere Verfassung und den geschworenen Eid geführte Überzeugung? Beispiele gäbe noch viele, aber jetzt statt Vermitteln Provozieren? Warum macht das der Bundesrat? Kann man unsere Verfassung, deren Auftrag wirklich anders lesen? Überzeugung? Th!nk.
maedchen sagt: Noch eine Frage an Cassis/Aussendepartement: Als es um die Lieferung von abgereicherter Uran- Munition an die Ukraine ging, haben Sie sich um die Verurteilung gedrückt. Wo ist Ihre Verurteilung nun bei der Lieferung von völkerrechtlich auch von uns geächteten Personenminen durch die USA an die Ukraine? Wo bleibt denn nun Ihre flexible Neutralität, welche Sanktionen zulässt? Ist Ihre flexible Neutralität nur einseitig durchlässig und somit eindeutig parteiisch?!!
Selene sagt: maedchen:Die USA haben über 40 Kriege seit dem 2. WK angezettelt und wurden kein einziges Mal durch den ach so guten Westen bzw. die EU und Schweiz sanktioniert.Sie durften alles und Mio. Menschen töten,ohne dass sie irgendwann verurteilt wurden.Das nennt sich korrupt und feige!NUR Russland und China werden dauernd verurteilt,selbst wenn sie wie RU bei der UKR nicht die kriegstreibende Partei waren, sondern die USA,Nato,EU und bes. Merkel mit dem Putsch 2014!Heute wissen sie nichts mehr davon!
nur so nebenbei sagt: Was macht eigentlich der Bundesrat?
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Neutralität Souveränität Zuverlässigkeit Vertrauen Selbstständigkeit des Landes - alles was die Schweiz ausmachte, steht zur Disposition!
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Werden die Charaktere bestochen erpresst oder ist es wirklich gegen unsere Verfassung und den geschworenen Eid geführte Überzeugung?
1Bsp? Einst Selbstversorgung beim Strom! Heute galoppierende Teuerung Abhängigkeiten Netzrisiken! Der Zweck? Fukushima war ein Naturereignis und kein Tschernobyl. Warum machen wir das?
nur so nebenbei sagt: Was macht eigentlich der Bundesrat Neutralität Souveränität Zuverlässigkeit Vertrauen Selbstständigkeit des Landes - alles was die Schweiz ausmachte, steht zur Disposition!
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Werden die Charaktere bestochen erpresst oder ist es wirklich gegen unsere Verfassung und den geschworenen Eid geführte Überzeugung?
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Beispiel wie Verkauf Rüstungsindustrie Aufgabe Steuersouveränität Kohäsionsmilliarden Horizon obwohl ETH in EU führend etc, was haben Bürger davon, ausser Mehrbelastung & Lächerlichkeit?
nur so nebenbei sagt: Was macht eigentlich der Bundesrat? _ Neutralität Souveränität Zuverlässigkeit Vertrauen Selbstständigkeit des Landes - alles was die Schweiz ausmachte, steht zur Disposition!
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Werden die Charaktere bestochen erpresst oder ist es wirklich gegen unsere Verfassung und den geschworenen Eid geführte Überzeugung?
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1Bsp? Bankgeheimnis, heute mit einer DriverLicence bekommst Du ein US BankKto! Wir übernahmen FACTA. Wollen aber nicht wissen, ob Schweizer Geld in den USA haben? Folgt Ihr der Idee?!
nur so nebenbei sagt: Was macht eigentlich der Bundesrat? _ Neutralität Souveränität Zuverlässigkeit Vertrauen Selbstständigkeit des Landes - alles was die Schweiz ausmachte, steht zur Disposition!
_Werden die Charaktere bestochen erpresst oder ist es wirklich gegen unsere Verfassung und den geschworenen Eid geführte Überzeugung?
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1Bsp? Swissair damals auch Liquidität gebraucht. Statt dessen wurde sie für ein Butterbrot verscherbelt, während heute die meisten Teile florieren: Swissport SRTechnik GateGourmet Swiss
nur so nebenbei sagt: Was macht eigentlich der Bundesrat?
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Neutralität Souveränität Zuverlässigkeit Vertrauen Selbstständigkeit des Landes - alles was die Schweiz ausmachte, steht zur Disposition!
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Werden die Charaktere bestochen erpresst oder ist es wirklich gegen unsere Verfassung und den geschworenen Eid geführte Überzeugung?
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1Bsp? CS hätte 50MiaCHF Liquidität benötigt. Die SNB hält hunderte Milliarden wertverlierende $&€. Warum enteignen & der UBS verschenken, die mehrheitlich längst dem Ausland gehört?
oazu sagt: Bequemlichkeit, nein massive Überforderung und Rückgratlosigkeit sind wahre Gründe für diese lächerliche Neutralität-nach-Belieben Haltung, die neimand bei Troste Ernst nehmen kann, sind wahre Beweggründe. Musterschüler-Sein-Wollen von anderen entlarvt es beim BR Cassis, bei der Amherd ist's das Anbiedern undAblenken, sie, für die internationale Konferenz zur Schulreise wird, wo man es zusammen lustig haben will indem man dort s'Chalb macht, weil sie in Ernsthaftigkeit völlig überfordert ist.
p.eggert.ch sagt: Neutralität und auch der Wille des Volkes ist in der Schweiz nicht verhandelbar. Das einzige Land, welches noch eine echte Demokratie hat, sollte diese nicht aufs Spiel setzen.
Nichts und niemand in der Schweiz hat das Sagen auch kein Bundesrat. Hier spricht ausschließlich das Volk, was Recht Ordnung und Gesetz ist. Und jeder Bundesrat, der das nicht versteht, ist die falsche Besetzung an diesem Platz.
fredy-bgul sagt: Der BR bleibt sich treu, das ist ein schwacher Trost.
Die Neutralität aufgeben wäre der Untergang der CH und der direkten Demokratie. Ist der Untergang der CS nicht Beispiel genug? Der BR ist dafür verantwortlich, er hat mit seinen Sanktionen den Rückzug der 160 Mrd CHF durch die Chinesen ausgelöst. Auf Druck von der US Regierung, notabene.
Halb schwanger geht nicht! Darum geht es bei der Abstimmung um sein oder nicht sein.
esther moser sagt: Die schweiz ist im gegensatz zu den globalen machtblöcken unbedeutend, sie kann jedoch durch die neutralität eine wichtige basis bieten für verhandlungen bieten. Das ist alles was wir noch haben.
beograd sagt: Putin hat 20 Jahre lang daran gearbeitet, Russland auf die Beine zu stellen und den Schutz seiner Souveränität und Sicherheit zu ermöglichen. Von dieser Idee werden die Russen keinen Millimeter abrücken. Wenn es notwendig ist, dass der Planet brennt, dann werden wir alle zusammen brennen. In diesem Spiel wird Russland kein Roulette mehr spielen, sondern hat klare Ziele und die Kraft, sich zu verteidigen. Die Schweiz soll das verstehen, und vermitteln.
Bobcat sagt: Steht einmal hin und zeigt Rueckgrat. Ihr schleicht auf der Politbuehne herum wie Untertanen. Ihr gebt ein jaemmerliches Bild ab. Mutlos, schwach und unterwuerfig! So wie eure Parteipraesidenten! Cassis und Amherd muessen abtreten! Sie sind mit ihren Ansichten und Handlungen weit entfernt von den Schweizer Verfassungsrechten!
haegar sagt: Mischt Euch nicht in fremde Händel. Es gibt kein bisschen Neutral. Immerwährende umfassende Neutralität. Konsequent und verlässlich. Wir Eidgenossen haben diese Haltung mit der Muttermilch bekommen. Neutral zu sein ist jeden Tag ein Kampf mit sich selber.
singin sagt: @haegar: Ja, wir Eidgenossen haben die Haltung mit der Muttermilch bekommen. Aber inzwischen wird unsere Eidgenossenschaft überflutet mit Fremden, die den CH-Pass bekommen haben, und die jetzt im Parlament sitzen und unser Land demontieren: Cassis, Nussbaumer, Badran, Arslan, Funiciello, Wermuth, Molina etc.
elianeab sagt: "Was bedeutet dies ?"
Für mich ist es sehr klar: die Leute im Bundeshaus haben beschlossen, alles wirklich alles zu zerstören, bis nur noch Asche übrig ist. Das wussten wir schon. Jetzt drücken diese Leute aufs Tempo: und egal, wie viel Menschenopfer.
don-trump sagt: Dieser Italo und Amherdli gehören aus dem Bundeshaus entfernt!
https://www.20min.ch/story/fuer-insta-offensive-eda-entlohnt-neuen-social-media-manager-fuerstlich-103228337
05:50
Albert Eisenring sagt: Neutralität heisst Unparteilichkeit. Davon gibt es genauso wenig eine Schweizerische Version, wie es ein CH-Grasgrün gibt.
Sich neutral für den Frieden einzusetzen kann aber nur ohne Militär & ohne Waffenverkäufe wirklich glaubhaft sein.
Die Ukraine wäre heute frei, unabhängig, souverän & unangegriffen, wenn sie nach der Entmilitarisierung von den Sowjets sich selbst entmilitarisiert hätte.
Genau dies hätte die CH längst tun sollen, so wie das seit 1949 unbewaffnet neutrale Costa Rica.
t-h-o-m-a-s sagt: Herr Cassis, es wäre zum Lachen, wenn es nicht so tragisch wäre, wie Sie uns täuschen. Sie verscherbeln die Schweiz. Die Antwort auf neue Kriege ist nicht „ständige Anpassung“, sondern zuverlässige Neutralität. Das Unverständnis dieses Punktes macht Sie für mich zum falschen BR, legen Sie Ihr Amt nieder. Sie sprechen von „Eigenständigkeit“, verpflichten sich im UNO-Sicherheitsrat, übernehmen die Sanktionspakete der EU und wollen uns dem EUGH unterwerfen. Wollen Sie nicht lieber Komiker werden?
Limette sagt: Ich erwarte (immer noch), dass die zwei SPV- BR Parmelin und Rösti zusammen mit den starken der SVPler, wie Aeschi, Glarner Martullo,Grüter, Hess, Heer, Schwander, Büchel, Bircher, etc., zusammen den Rücktritt der Landesverräter der BRäte Cassis, Amherd, Jans und Baume-Schneider, fordern. Ja, es wird ein "Shitstorm" der Presse und der Links, Grün, Mitte, FDP, geben aber das müsst ihr aushalten können, ansonsten seid ihr in der falschen Partei.
Plankton sagt: Ich lehne diese Bundesräte ab.
Es ist kaum zu glauben, aber die
Meinung des Bürgers wird von Teilen unsere Polit,-Aristokraten
mit Füssen getreten.
Eine Erneuerung der politischen Elite wäre an der Zeit.
Bürger, wacht auf....
Wehred den Anfängen, bevor es zu spät ist.
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Die Ablehnung des Bundesrates war zu erwarten. Will doch dieser die Neutralität der Schweiz nach seinem Gusto handhaben. Dass eine solche wachsweiche Neutralität von der Mehrheit der Staaten nicht mehr als solche anerkannt wird, kapiert der Bundesrat nicht. Hauptsache man dient damit der EU und den USA. Gleichzeitig verschafft er sich so die Entscheidungsfreiheit über die Handhabung der Neutralität. Was anbetrachts von dessen aussenpolitischer Unfähigkeit die Sache noch schlimmer macht.
Es ist Zeit, wieder schweizerisch zu handeln, denn der Druck der "Demokraten" gegen uns wird im Januar weg sein. Realisiert diese Freiheit und packt sie beim Schopf - zurück zu unsern alt bewährten Richtlinien und Gesetzen unserer Statuten.
Warum werden immer nur solche Charakterlumpen in den Bundesrat gewählt? Früher waren noch Bundesräte gewählt die zur Schweiz gestanden sind..