Der rigide Datenschutz nach deutschem Muster wird mehr und mehr zum Standortnachteil für Europa.
Doch anstatt an den Absperrgittern zu rütteln und zu prüfen, was den eigenen Bürgern nützt und was eher dazu beiträgt, sie vom Fortschritt zu entkoppeln, setzt EU-Präsidentin Ursula von der Leyen noch eins drauf. Sie liess den europäischen Datenschutzausschuss von der Leine.
Dieser hat der sich sträubenden irischen Datenschutzbehörde DPC Beine gemacht. Unter dem Druck hat die DPC nun eine spektakuläre Entscheidung getroffen: Der Facebook-Konzern Meta, der in Dublin seine Europa-Zentrale hat, soll eine Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro zahlen.
In dem Verfahren geht es auf den ersten Blick um die Beteiligung von Facebook an der Massenüberwachung durch US-Geheimdienste, die vor zehn Jahren vom Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt wurde. Tatsächlich geht es von der Leyen jedoch auch darum, den eigenen Markt vor der Allmacht der US-IT-Giganten zu schützen.
Ihr Ansinnen liesse sich mit den Interessen Europas noch gerade begründen, wenn auf dem Kontinent unter dem Schutz dieser Mutter Courage der EU eigene Konzerne so prächtig wüchsen wie holländische Tomaten im Gewächshaus. Doch genau das passiert nicht.
Stattdessen kalkulieren die US-Konzerne nun kühl, ob der europäische Markt das Risiko von Milliardenstrafen wert ist. Ist er es nicht, haben die EU-Bürger zum Beispiel bei ihren Lieblingsspielzeugen von Whatsapp bis Instagram – beide aus dem Hause Meta – künftig das Nachsehen, und von der Leyen erweist ihnen einen Bärendienst.
vdL = puppet on a string.
Wenn "Deutsche" in der Naehe sind, da ist auch Korruption und Zerstörung auch nahe. Wir wollen diese Gesichter nicht mehr sehen, nicht mehr hören. Wir wollen diese Superarroganten nicht, die meinen das sie die Welt erfunden haben.
Was die EU mit ihrer Form des Netzwerdursetzungsgesetzes tut, entstammt der Visionen Harai, vermittelt durch K.Schwab. Der Vater des Gedankens ist Harari. Grossväter die Huxley Familie mit Georg Orwell als Eric Blair. Urgrossvater aber Thomas Malthus. Als gesellschaftlicher Gegenpart könnte die schottische Ökonomie und Adam Smith mit The Theory of Moral Sentiments und The Wealth of Nations genannt werden. Nun, young global leaders kennen ihre Väter der Gedanken nicht. Aus Ignoranz?