Der sogenannte Familiennachzug ist ein Treiber der Zuwanderung in die Schweiz. Und jetzt soll die Zuwanderung über diese Schiene noch beschleunigt werden. Der Bundesrat will die «generelle Wartefrist» für den Familiennachzug von vorläufig aufgenommenen Personen von drei auf zwei Jahre reduzieren.
Das ist ursprünglich nicht die Idee der Schweiz. Es ist die Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der kürzlich bereits mit seinem Urteil zu den Klima-Seniorinnen für Schlagzeilen gesorgt hatte.
Vorläufig Aufgenommene sind Personen, die keinen Flüchtlingsstatus haben, die aber trotzdem bleiben dürfen. Die Schweiz wird mit der Befolgung der Bevormundung aus Strassburg für Flüchtlinge, die keine Flüchtlinge sind, noch attraktiver.
Der linke Asylminister Beat Jeans behauptet dennoch, er rechne nicht mit einer Zunahme. Natürlich nicht: Wenn man die Schleusen eines Stausees öffnet, kommt auch nicht mehr Wasser heraus.
Meinrad Odermatt sagt: Zurück zur Sache: Wo leben eigentlich diese nachzuziehenden Familienangehörigen in der Zeit, wo der vorläufig nicht ausgewiesene (nicht vorläufig aufgenommene) "bedrohte" Asylant im Asylland in Sicherheit ist? Die ganze Zeit "unter schrecklichen Bedingungen"? Dann müssten sie ja längst auch im Ausland Asyl erhalten haben. So schlimm wird es wahrscheinlich nicht sein. Die viel rationalere Verfügung wäre wohl die, dorthin ausgewiesen zu werden wo "der potenzielle Nachzug" lebt. Nicht umgekehrt!
Meinrad Odermatt sagt: Was die EU veranstaltet, sind nichts anderes als "migrationstechnische Zwangsmassnahmen" - genau wie die Personenfreizügigkeit - um die nationalstaatliche Souveränität zu eliminieren. Das ist der unausgesprochene "raison d'être" der EU. Alles andere ist Vorwand. Hand in Hand mit der UNO. Sie denkt nicht im Traum daran, von der "Zwangsintegration" (nichts anderes als Volksenteignung, Bürgerentrechtung und Landraub zugunsten einer totalitären Expertokratie) abzuweichen. WIR WOLLEN DAS NICHT!
empoerungspamphletiker sagt: Alles, was Recht ist,... bestimmen heutzutage irgendwelche supranationalen Gerichte und sonstigen Organisationen. Wie diese zustandekommen und zusammengesetzt sind, weiß der Teufel, der „mündige Bürger“ jedenfalls hat davon keinen blassen Dunst. Und was ein Menschenrecht ist, bestimmen diese „Eliten“ in ihrer selbstherrlichen Machtvollkommenheit: Klima, Seuchenbekämpfung, freie Geschlechtswahl etc. Diesen obersten Maximen haben sich alle Freiheitsrechte des Menschen zu beugen.
Gary sagt: Eines Tages kommt’s zur Volksabstimmung über die Einführung des Kalifats in der Schweiz.
Meinrad Odermatt sagt: Und das wird dann mit nur 51% abgelehnt.....vielleicht sollte man in der Schule wieder die Staatskunde einführen. Irgendwoher muss Bildung ja kommen. Und nicht vergessen: Bildung und Erziehung ist nicht das Gleiche. Mir scheint "Erziehungsdirektionen" wurden auch abgeschafft oder umbenannt.
siddhartha sagt: Wie unabhängig urteilt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte?🤔
Gekaufte Richter? George Soros und Bill Gates sind die 2 größten Geldgeber d. Europarats ! 🔥
9. April 2021 „Die Recherche von Grégor Puppinck, Anwalt und Leiter des European Center for Law and Justice, sorgt für Aufsehen. Der Franzose deckt auf, wie verstrickt Soros und Gates in Organisationen wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, dem Europarat, der UN und der WHO sind.“🔥 https://lmy.de/xFnw
poncivana sagt: Wo wollt ihr eigentlich alle diese Menschen unterbringen ?
Ich frage all die Turbo Politiker welche uns das zumuten, dazu noch das Leben lang durchfuttern auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung.
poncivana sagt: Schweiz am Abgrund. Wir folgen Deutschland, nur haben die einiges mehr Platz als wir.
Unsere Heimat wird nun übernommen. Adieu
taeschhorn sagt: In der Schweiz ist die Ausgangslage doch eindeutig. Das Volk ist der Souverän. Und der entscheidet in letzter Instanz, welches Recht in der Schweiz zur Anwendung kommt. Und nicht irgendein von Aktivisten gekapertes ausländisches Gericht.
Würde man sämtliche Gewinne durch unkontrollierte Massenmigration, Kriege, unnütze Klima-"Schutz" Maßnahmen und fragwürdige Impfkampagnen einziehen, dann hätte der Spuk sowieso ein Ende.
Diese Themen werden nur aus einem Grund hochgejazzt: Gewinn.
ho.mi sagt: Das linksGRÜNE "Gutmenschentum", inklusive €U-Kommision & NearGOs, gleicht doch iüS. einem "Gesslerhut" vor dem sich der Bürger in den Staub werfen soll.
Liebe Schweizer, ihr habt doch mit sowas Erfahrungen?
turicum04 sagt: Das ist einmal der erste Schritt des EGMR. Danach bestimmt Strassburg auch, dass die Schweiz, als eines der reichsten Länder, massiv mehr Flüchtlinge aufnehmen muss. Wenn zu wenig kommen wollen(?), müssen wir aus der EU noch importieren. Der Druck auf die Schweiz wird nun erhöht!
putin the terrible sagt: Virologe und Epidemiologe Gut bewegt sich bei der Kommentierung der EGMR-Entscheide ausserhalb seines Fachgebietes der Biologie, da die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mit der Genehmigung durch die Bundesversammlung am 3. Oktober 1974 und der Hinterlegung der schweizerischen Ratifikationsurkunde am 28. November 1974 Teil der schweizerischen Rechtsordnung geworden ist, einschliesslich ihres Art. 46 über die Verbindlichkeit und Vollstreckbarkeit der Urteile des EGMR.
🐯 professor kater sagt: Wir müssen dringendst unsere Sozialgesetzte umbauen. Z.B. Leistungen nur noch im Verhältnis zu den Jahren, die man hier ein Einkommen versteuert hat. Und die Krankenkasse: Selbstbehalt pro Schadenfall 300.-! Wer eine chronische Krankheit hat zahlt 1 mal. Wer wegen 10 verschiedene Krankheiten hat, zahlt 10 mal. Habe kürzlich einen echten Notfall Fr 23Uhr ins Spital begleitet. Wartezimmer knallvoll. Ich könnte 5 eurpo.Sprachen erkennen, aber keine war dabei. Ich denke: die KK steigt 2025 um 20%.
Ratio sagt: Beim Augen-Notfall des Unispitals ZH; von über sechzehn Patienten konnte nur ich Dialekt sprechen.
Hat mir aber nichts genutzt; die Ärzteschaft hat nur Hochdeutsch verstanden.
🐯 professor kater sagt: 😂🙈 trotz ca. 20 Leuten im Warteraum wurde mein Partner - bevor er sich setzen konnte - sofort von einem Arzt gerufen. Auf meine Bemerkung: wir seien grade erst gekommen, und das Wartezimmer sein voll…😳, ob er wirklich schon dran komme? Da sagte der Arzt: „ja sicher, die anderen sind alle hier Stammkunden, muss man nichts ernst nehmen“. Also: die Notfallstationen „kennen“ ihre Dauerkunden bestens! Sie müssen sie eben „behandeln“. Und wir bezahlen laufend diese „Notfälle“.
Demokrat Läppli sagt: Das Schlimme ist, dass die Schweiz nur noch 2 Parteien hat die SVP als Bürgerlich und der Rest tanzt alles nach der Grün /Roten Pfeiffe. Schande über die FDP und die Mitte, profillose Windfahnen!
singin sagt: Aber die SVP ist leider auch nicht mehr das, was sie einmal war. Immer mehr Weichspüler und Höseler haben sich mittlerweile eingeschlichen - neue BDP...?
hpduetsch sagt: Die grössten Verräter der Schweiz sind hauptsächlich die grünlinken Parlamentarier und vor allem der Gesamtbundesrat. Es muss eine Ausmistete geben. Aber da das Volk mehrheitlich taub ist, kann man gar nichts machen. Und die SVP macht in dieser Beziehung auch einen bedenklichen Eindruck. Somit ist die Schweiz bereits an alle Scharlatane verkauft. Gute Nacht Helvetia, die letzten schalten noch die Lichter aus.
freelancer sagt: Jans macht weiterhin das, war er schon immer machte: viel warme Luft produzieren mittels viel alimentiertem Steuersubstrat. Wie der beste Bundesräte ever einst treffend formulierte: „Auf hundert Besserwisser gibt es nur einen Bessermacher." Jans gehört ohne geringsten Zweifel zu den Erstgenannten.
marlisa.s sagt: Nun haben wir den Salat, den uns die Eliten eingebrockt haben. Sie unterschrieben heimlich unter dem Radar den UNO-Migrationspakt, mit welchem Migration zum Menschenrecht gemacht und die illegale Migration legalisiert werden soll. Dass unser Bundesrat eine solche Kriegserklärung an unser Land und dessen Bevölkerung nonchalant unterzeichnet, als würde er einen Mietvertrag unterschreiben, macht fassungslos. Uebrigens der Grund, weshalb die Illegalen bleiben dürfen u nicht ausgeschafft werden.
Eliza Chr. sagt: Wenn Jans das so will, muss er seine! Willkommenskultur beweisen und sein Haus dem Nachzug zur Verfügung stellen. Alles andere sind leere Worte, die da heissen: IHR sollt sie ertragen. Er will Zustände wie in Deutschland, wo diese Wirtschaftsflüchtlinge, die also gem. Genfer Konvention keine sind, das Land nach und nach übernehmen. Das Beispiel Deutschland sollte abschreckend und nicht einladend wirken. Jans war, ist und bleibt ein Verräter, der nur nach dem Mund der EU spricht. 11:57h
asse sagt: Ich komme aus diesem Land welches Migration zum Staatsziel erklärt hat und NIEMAND, bei klarem Verstand, möchte Zustände wie in meiner Heimatstadt Berlin oder in Bremen, Hamburg, Frankfurt oder Bremen (Aufzählung beliebig erweiterbar).
Sie sollten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln dagegen kämpfen, solange dies noch möglich ist.
Grüße aus einer so gut wie gefallenen Stadt
singin sagt: Besteht unsere Regierung denn tatsächlich nur noch aus Opportunisten? Beat Jans, der ganz grosse Töne spuckte bezüglich rigoroser Massnahmen, um die Zuwanderung und die Kriminalität von Asylbewerbern einzudämmen bzw. zu stoppen. Nur Schall und Rauch!
Solche Leute bestimmen unsere Geschicke und kassieren zum Dank ein fürstliches Salär, für das wir mit unseren Steuern aufzukommen haben! Bananenrepublik!
Senecia sagt: Wie lange, liebe Schweizer, schauen wir diesem Treiben noch zu?! Mit welchem Recht vernichten unsere Politiker die sauer verdienten Steuergelder von uns Schweizern? Wie lange lassen wir uns unsere Lebensqualität und unsere Sicherheit, die jahrzehntelang bei uns üblich waren, zerstören. Wann ist man endlich schlau genug, zu erkennen, dass es DUMM ist, linke Politiker zu wählen! Wann hören wir auf, Gutmenschen auf unsere eigenen Kosten sein zu wollen?! Sprichwort: Gutmütigkeit grenzt an Dummheit!
marlisa.s sagt: Auch Tausende unbegleitete Minderjährige werden jährlich von ihren Familien bewusst als Vorhut losgeschickt. Dies im Wissen, dass sie als "Kinder"als besonders verletztlich geschützt werden. Der Familiennachzug nach bereits 2 Jahren dürfte eine freudige Botschaft sein. Es handelt sich hier nicht um Kleinfamilien wie bei uns üblich, sondern um 10köpfige oder mehr, oder sogar ganze Clans, die in Massen bei uns einfallen. Hat man uns eigentlich je gefragt, ob wir solche Zustände überhaupt wollen?
deesse sagt: Gilt dann für all diese Familienmitglieder, die sich hier niederlassen, auch das „vorläufig aufgenommen“? Glaubt das wirklich irgend jemand oder hat man sich an diese falsche Bezeichnung einfach gewöhnt? Welche Partei hat den Mut, einen Austritt aus dem EGMR zu fordern und voranzutreiben?
marlisa.s sagt: Jetzt sind alle Dämme gebrochen! Grenzen, offen wie Scheunentore, Leute mit u ohne, oder mit gefälschten Papieren, falschen Angaben, Männer mit Bärten, die sich mit falschen Altersangaben als "Kinder" durchmogeln...Im Wissen, dass jeder, der die Grenze überschreitet, bleiben darf, ob echter oder Scheinflüchtling... spielt es eigentlich keine Rolle, woher jemand kommt. Und jetzt verordnen uns fremde Richter noch grosszügigeren Umgang. Jeder Illegale darf noch seine Familie bzw. Clans nachziehen!🤮
raedi butz sagt: Definiere Familie ... Witz komm raus!
Da kommen welche mit 4 Frauen - nach islamischem Recht. Dann deren Eltern, dann der Eltern andere Kinder und Kindeskinder ... und schwupp sind für einen zusätzlich 50+ nachgekommen.
Familienzusammenführung ja - aber dort, wo der grösste Teil der Familie jetzt ist. Was dann wohl in deren Heimat wäre.
Der EGMR verlangt das Unmögliche. Damit delegitimiert er sich endgültig. Also: Austritt. Jetzt!
Castus sagt: Die Sprüche von Jans reihen sich nur konsequent schönfärberisch, bagatellisierend und beschwichtigend, jedoch dreist in frühere ein wie KK-Prämien fallen (zuständiges Departement EDI Leitung SP Dreifuss), es kommen 8 - 10‘000 PFZ (zuständiges Departement EJPD Leitung SP Sommaruga). Scheint SP-immanent zu sein.
Knöchelverzeichnis sagt: Die Schweiz wäre gut beraten sich an Dänemark zu orientieren: EU-Mitglied mit Sonderregelungen, die es ihnen ermöglicht, eigene Asyl-Abschiebeentscheidungen zu treffen. Die EU-Gesetze sind nur beschränkt wirksam und ganz wichtig: die Währung ist die Krone.
Das alles nach einem Referendum über den Beitritt zur EU 1997. Die EU hat weitreichende Konzessionen machen müssen. Und die Schweiz??
Andy B. sagt: Herr BR Jans rechnet nicht mit einer Zunahme? Auf was für einem Planeten lebt diese Person denn? Die Schweiz platzt aus allen Nähten, die Infrastruktur ist permanent überlastet, Staus ohne Ende, in den Zügen muss gestanden werden, der Energieverbrauch nimmt stetig zu, mehr Menschen höherer Energieverbrauch, der mit flatterhaften alternativer Stromversorgung nicht aufgefangen werden kann. Macht endlich Politik für und nicht gegen die Schweiz…
Verstehe wer will…
Die Grundregel lautet ja heute so: Es gibt ein Grundrecht auf Migration und den Migranten stehen grundsätzlich die gleichen Rechte zu, wie den schon länger ansässigen Bürgern.
Ergo kann man a) niemanden mehr zurückweisen, und b) muss man allen die Grundrechte garantieren, egal ob sie die Aussicht oder Willen haben, einen Job zu finden. Kurz, die weltweite Personenfreizügigkeit mit direktem Zugang zum örtlichen Sozialsystem.
taeschhorn sagt: Die Bürger stehen den Kapitalinteressen der reichsten 1000 Familien entgegen.
Deswegen wird, wo es nur geht, die Demokratie ausgehebelt. Siehe WHO Pandemievertrag, Kompetenzüberschreitungen bzw. -anmaßungen höchster Gerichte, EU-Vertrag.
Die Kernfrage ist, wer entscheidet in der Schweiz, welchen Grundsätzen die Politik zu folgen hat? Wer entscheidet über Grundsatzfragen?
Die Bürger selbst oder irgendwelche Funktionäre, Apparatschicks oder aktivistische Richter?
gonzo der grosse sagt: Was mich nachdenklich, ein absolut traurig stimmt, ist die Tatsache, dass es immer noch viele Schweizer Rentner gibt, die nur von der AHV leben und trotzdem je nach Kanton und Gemeinde CHF 1'500 oder sogar mehr Steuern abliefern müssen. Währendem andere mit einem Rundum Sozialpaket gratis und franko versorgt werden, die weder je etwas einbezahlt, geschweige
44 Berufsjahre geleistet haben. Wo ist hier die soziale Schweiz stehen oder stecken geblieben?
Die 13. AHV löst keines dieser Probleme.
lianne sagt: Unter Instagram gov. ch und seinem eigenen Account begrüsst Bundesrat Jans die Ukrainer mit Schutzstatus S. SOLANGE DER KRIEG DAUERT gewährt er ihnen Schutz und ermuntert sie die Chance zu nutzen und zur Verständigung in der Schweiz eine Landessprache zu lernen, eine Beruf zu erlernen um nach dem Krieg zurückzukehren und beim Wiederaufbau der Ukraine mitzuhelfen.
gonzo der grosse sagt: Es ist genauso ein Menschenrecht mich in meinem eigenen Land heimisch zu fühlen, meine Kultur, Traditionen und meine eigene Identität als Schweizer Bürger weiter frei leben zu können, gewährleistet von einer funktionierenden inneren Sicherheit ohne zwar ohne, dass man mich gleich als Rassisten abstempelt. Dieses Wort "Menschenrecht" wird heute für alles missbraucht vor allem gegen das eigene Volk eingesetzt und die in Bern knicken gleich ein.
Naja, die U.S.A. sind eines der Werkzeuge - ein anderes sind die Corporations. Gesteuert und verwendet wird das Ganze vom Grosskapital für dessen Zwecke. Und der Hauptzweck heisst nun mal 'Profite' auf das eingesetzte Kapital.
Meinrad Odermatt sagt: Nicht USA. Nach Genf (und Davos) schauen... dort ist die Zentrale der "USA", der NATO/EU. Am Davoser Symposium haben die alle ihre Handynummern ausgetauscht. Elite gegen Nationen. Hat man mitbekommen, dass Kissinger (und die CIA) an der Gründung des WEF beteiligt war? Hat jemand hinterfragt? Natürlich nicht. Alles wird abgesprochen. Haben Sie bemerkt, wie sich bei Corona und bei den Russlandsanktionen quasi über Nacht alle einig waren? Das geht doch nicht ohne eine diskrete Koordinationsstelle.
gonzo der grosse sagt: Wo ist denn Herrn Jans sein Problem? Status S wurde uns klar und deutlich als Rückkehr orientiert verkauft. Warum also noch Jobsuche? Und alle vorläufig aufgenommen bedeutet nicht mehr und nicht weniger, dass sie eigentlich ausreisen müssten. Weil die Politiker zu faul sind Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern durchsetzen, will man noch den Familiennachzug damit man ein weiteres Albi hat, diese da zu behalten. Fertig jetzt ich bin nicht mehr bereit den Geldsäckel für alle offen zu halten.
alles nach plan sagt: Der gesamte BR hat kein Problem, nur der Souverän - respektive das Volk, denn dieses ist mitnichten souverän - hat eins. Und das ist dem (globalen) Geldadel und den von ihm (mit)finanzierten Organisationen - von denen wir ja mehrere in der CH einsitzen haben - bestens bekannt. Entsprechend werden die Schergen instruiert und die setzen das brav um. Solange, bis das Volk (vielleicht) aufsteht. Doch die letzten vier Jahre zeigen ja, wie hoch die Wahrscheinlichkeit dafür ist.
rudi klein sagt: Die Zukunft unserer Kinder und Enkel zerstören, das ist offensichtlich das Ziel unserer Landesregierung. Weitermachen bis zum Kollaps.
poncivana sagt: Kann mir jemand erklären wo wir all diese Menschen unterbringen sollen und wer die ihr Leben versorgt?
Denn, es ist Fass ohne Boden.
einer fuer alle sagt: Ist die Schweiz noch ein Souveräner Staat? Habe ich vielleicht etwas verpasst? Dies sind inner politische Angelegenheiten. Hört auf euch hier einzumischen. Ich wünsche mir Bundesräte welche sich hier nachhaltig für die Interessen der Schweiz einsetzen und sich vor allem hinter die Souveränität des Landes stellen. Ist dieses Kasperlitheater überhaupt legal?
alles nach plan sagt: Rhetorische Fragen? Falls nein:
zu 1: Nein, zu 2: offensichtlich; zu 3: Ja, dafür sind die im Bundeshaus besorgt, inkl. Schutzgewährleistung durch Immunitätsverleihung an ... (na ja, nicht mehr nötig sie zu benennen) sowie deren Befehlsausgabesanlässe (wie Davos).
Gerade letztere Frage zeigt auf, warum die Bürger wohl so lange weiter schlafen. Denn es ist ja alles "legal"; und selbst wenn die Volksvertreter "Notrecht" einsetzen und anschl. legalisieren, verweigern sich die Meisten aufzuwachen
herby51 sagt: Also die Ausweisung und Abklärungen müssen schneller gehen.Jan spricht nicht die Wahreheit,das ist ja klar.Aber in erster Linie müssten jetzt endlich die UKR Wirtschaftsflüchtlinge ausgewiesen werden!Nur wer einen festen Job hat von den UKR,also dem Staat ( das heisst ja dem Bürger)nicht auf der Tasche liegt kann man im Moment noch auf zusehen hin,in der Schweiz bleiben.Alle anderen UKR;raus.
jacques landis sagt: Das Resultat dieser sogenannten "Menschenrechte" :
Als ich vor zehn Jahren kurz in Basel war, musste ich feststellen, dass man das "Klein-Basel" mit einem Vorort von Istanbul vergleichen kann.
Heute sieht es bereits nach einem Vorort von Ouagadougou aus und der Familiennachzug steckt erst in seinen Anfängen. Von einem Basler habe ich erfahren, dass bereits gegen 90 % der Unterstützungen vom zuständigen Sozialamt an Ausländer gehen.
Danke, liebe Linke.
Vera natura sagt: Früher glaubte ich wirklich das es eine Verschwörung ist, heute bin ich mir sicher , die wollen ein Bevölkerungsaustausch . Einheimische müssen in einer kleiner Minderheit sein damit diese Leute ihre Utopie Gesellschaft bauen können . Irgendwie erinnert mich das an Stalin Bevölkerungsgruppen Austausch , nur das es im verstecken und subtiler passier . Diese Leute wollen Macht , nicht Demokratie
bacon of hope sagt: Nur ein kleiner Vorgeschmack auf den EU Beitritt, in dem hat Fall Brüssel das letzte Wort . Für mit die, die Schweiz mit der direkten Demokratie auf der ganzen Welt beneidet wird.
Til sagt: Wahnsinn ohne Ende.
Als staatliche Bevormundung wird bezeichnet, wenn ein Staat mit Verboten bzw. Pflichten, Sanktionen oder sonstigen Erschwernissen das Verhalten seiner Bürger beeinflusst und dabei das Recht mündiger Bürger auf freie Willensentscheidung in unangemessener Weise einschränkt.
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Da wär noch was
Wir akzeptieren keine fremden Richter Herr Jans!
Das Resultat dieser sogenannten "Menschenrechte" : Als ich vor zehn Jahren kurz in Basel war, musste ich feststellen, dass man das "Klein-Basel" mit einem Vorort von Istanbul vergleichen kann. Heute sieht es bereits nach einem Vorort von Ouagadougou aus und der Familiennachzug steckt erst in seinen Anfängen. Von einem Basler habe ich erfahren, dass bereits gegen 90 % der Unterstützungen vom zuständigen Sozialamt an Ausländer gehen. Danke, liebe Linke.
Wie lange lässt der Bundesrat von der EGMR noch die Hosen runter. ? Wie lange lassen wir diesen Super-Gau noch ? Diese Verarschung ist nicht der Volkswille. Wo bleibt der Volksaufstand gegen unsere "Volksvertreter: ?