Die Österreicher hängen uns auf dem diplomatischen Parkett ab. Als erster westlicher Regierungschef seit Kriegsbeginn ist der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer nach Moskau gereist. Dort wird er mit dem Kreml-Herrscher Wladimir Putin Gespräche führen über ein Ende des Krieges in der Ukraine und humanitäre Korridore für die Zivilbevölkerung.
Das wirft natürlich auch die Frage auf, wann der Schweizer Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis in Richtung Moskau aufbricht. Er sollte sich ein Beispiel an seinem Vorgänger Didier Burkhalter nehmen, der nach der Annexion der Krim 2014 als Vorsitzender der Organisation für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Putin nach Moskau reiste. Mit dieser Reise konnte er damals die Situation zwischen Russland und der Ukraine entspannen. Er bekam damals für diese Aktion von links bis rechts viel Applaus.
Burkhalter hatte allerdings einen anderen Ansatz als das heutige bundesbernische Polit-Establishment: Er war überzeugt davon, dass man Russland nicht isolieren dürfe. Er liess auch vereinzelt durchblicken, dass der Westen nicht ganz unschuldig ist an den Auseinandersetzungen zwischen Russland und der Ukraine.
Die Sanktionen des Westens wurden 2014 auch nicht einfach übernommen, man verhinderte nur Umgehungsgeschäfte über die Schweiz. Inzwischen partizipiert das Land an den Wirtschaftssanktionen gegen Russland und hat sich damit als neutraler Gesprächspartner unmöglich gemacht.
Ist der Bundespräsident Cassis deswegen noch nicht nach Moskau gereist, weil wir uns mit der Parteinahme für die Ukraine als Vermittler unmöglich gemacht haben?
der nachdenkliche sagt: Lieber Herr Mooser. Ich bin nicht der Ansicht, dass der österr. Kanzler gerade eine Lehrstunde in Sachen Neutralität abhält, sondern sein Besuch in Moskau ist eher als ein eitler Versuch zu werten, von seinen innenpolit. Problemen abzulenken und in Selbstinszenierung zu machen. Die Russen durchschauen das natürlich. Unser schweiz. BP und Aussenminister Cassis hat sich nach seinem Auftritt auf der Pro-Ukraine Demo in Bern bei den Russen als neutraler Vermittler total unglaubwürdig gemacht.
der nachdenkliche sagt: Ausserdem haben die Russen sicherlich die nicht neutralen Äusserungen unserer Justizministerin Keller-Suter zu Kenntnis genommen. Dadurch, dass die Schweiz, zusammen mit den USA, GB, etc. von Russland auf eine Liste “unfreundlicher Staaten“ gesetzt wurde, hat Russland gezeigt, dass es die Schweiz in diesem Konflikt nicht neutralen Staat sieht. Und die Ukraine sieht die Schweiz ebenfalls nicht als neutralen Staat. So hat sich die Schweiz selber als neutraler Vermittler unmöglich gemacht.
Qualm sagt: Lieber Bundesrat Ignazio Cassis, Ich fünf Fragen an Dich!
1. Frage: Ich gehe davon aus, dass Deine Eltern nach dem zweiten Weltkrieg aus Süditalien zugezogen sind auf der Suche nach Arbeit. Stimmt diese Vermutung?
2. Frage: Hast Du in der Schweiz die Schulen besucht?
3. Frage: Stimmt es, dass Du kurz, bevor Du zum Bundesrat gewählt wurdest Deinen italienischen Pass abgegeben?
4. Frage: War Dein Schweizer Pass schon trocken als Du Bundesrat wurdest?
5. Frage: Sieht so Dankbarkeit aus?
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Hubert Mooser
Lieber Herr Mooser. Ich bin nicht der Ansicht, dass der österr. Kanzler gerade eine Lehrstunde in Sachen Neutralität abhält, sondern sein Besuch in Moskau ist eher als ein eitler Versuch zu werten, von seinen innenpolit. Problemen abzulenken und in Selbstinszenierung zu machen. Die Russen durchschauen das natürlich. Unser schweiz. BP und Aussenminister Cassis hat sich nach seinem Auftritt auf der Pro-Ukraine Demo in Bern bei den Russen als neutraler Vermittler total unglaubwürdig gemacht.
Lieber Bundesrat Ignazio Cassis, Ich fünf Fragen an Dich! 1. Frage: Ich gehe davon aus, dass Deine Eltern nach dem zweiten Weltkrieg aus Süditalien zugezogen sind auf der Suche nach Arbeit. Stimmt diese Vermutung? 2. Frage: Hast Du in der Schweiz die Schulen besucht? 3. Frage: Stimmt es, dass Du kurz, bevor Du zum Bundesrat gewählt wurdest Deinen italienischen Pass abgegeben? 4. Frage: War Dein Schweizer Pass schon trocken als Du Bundesrat wurdest? 5. Frage: Sieht so Dankbarkeit aus?