In finanzpolitischen Fragen entwickelt sich die SP zusehends zur Schwurbel-Partei. Kurz nachdem der Bundesrat am Mittwoch mitgeteilt hat, dass der Bund für 2024 einen leichten Finanzierungsüberschuss von 800 Millionen Franken verzeichnet, schiessen die Genossen aus allen Rohren auf Finanzministerin Karin Keller-Sutter.
Die FDP-Bundesrätin, so die Unterstellung, würde absichtlich pessimistisch budgetieren, damit sie ihr geplantes Entlastungspaket durchsetzen könne. Der Überschuss zeige, «dass die Fehlprognosen von FDP und SVP gezielt eingesetzt werden, um den Frontalangriff auf die soziale Schweiz durchzudrücken», heisst es in einer Mitteilung. Die SP biete Keller-Sutter auf, den Genossen an einer Fraktionssitzung Rede und Antwort zu stehen. Es wäre zum Lachen, wenn es hier nicht um eine Bundesratspartei gehen würde.
Doch damit nicht genug: Mehrere Journalisten nehmen an der Medienkonferenz vom Mittwochnachmittag die Anordnung der SP auf und werfen der Bundespräsidentin unhinterfragt die Verschwörungstheorien der Linken um die Ohren. Dabei ist die vermeintliche «Fehlprognose» relativ einfach zu erklären. Ein zuerst budgetierter Kapitalzuschuss an die SBB, hochheilige Kuh vor allem auch der Linken, in Höhe von rund 1,2 Milliarden Franken wurde auf das laufende Jahr verschoben.
Dazu kommen die Einnahmen, die zum ersten Mal nach vier Jahren höher ausfielen als budgetiert (+1,2 Milliarden Franken). Die Zunahme auf der Einnahmeseite wiederum ist auf die gute Wirtschaftslage zurückzuführen. Hier muss man vor allem den Anstieg bei der direkten Bundessteuer (+2 Milliarden Franken) erwähnen. Dieser ist mitunter auf ausserordentliche Gewinne von Energie- und Rohstoff-Handelsunternehmen, die im Kanton Genf situiert sind, in den Jahren 2022 und 2023 zurückzuführen. Diese wiederum hängen stark vom Krieg in der Ukraine und von den Veränderungen auf den Rohstoffmärkten ab.
Man kann es auch so ausdrücken: Die Schweiz konsolidiert ihre Bundesfinanzen vorübergehend auch dank Rohstoff-Konzernen, die aufgrund des Krieges massive Gewinne machen. Und die SP, deren Politik vor allem darin besteht, diese Einnahmen schnellstmöglich an ihre Klientel umzuverteilen, stellt Karin Keller-Sutter und die bürgerlichen Bundesräte als Halsabschneider dar. Es ist die perverse Logik der Linken.
Immerhin: Erstmals kann der ordentliche Haushalt einen Beitrag leisten, um den Corona-bedingten Schuldenberg in der Höhe von rund 27 Milliarden Franken abzubauen. Dieser wurde unter dem damaligen Gesundheitsminister und SP-Bundesrat Alain Berset angehäuft. Selten sass das Geld lockerer als in der Pandemie. Zum Glück ist der Seuchen-Sozialismus vorbei.
Eslängt sagt: Die SP mit ihrem Co-Präsidium gibt - schon mit Levrat - ein zunehmend niveauloses, ja gar ein lächerlich kindlich naives Bild ab. Früherem Pragmtismus ist unreife Revoluzzerideologie gewichen und die Besten SPler werden leider marginalisiert. Das kommt davon, dass diese Genossen nie etwas Nützliches gearbeitet haben, sonst wüssten sie, was ein Budget ist. Aber schon da sind sie hoffnungslos überfordert. Die SP sollte nicht mehr im BR vertreten sein, bis sie die notwendigen Kompetenzen wieder hat
ObsistereProLibertate sagt: Wie den Lebensläufen zu entnehmen ist, sind, nach auffällig vielen Fachwechseln u/o langen Studien- u/o Praktikums- u/o Assistenz-Zeiten, die erlangten Titel "lic.phil./Master of Arts UZH" bzw. "MSc in Human- & Wirtschaftsgeographie", ungeeignet für analytisches Denken u/o für Bilanzierungen. Ebenso fehlt scheinbar das Verständnis der Grundrechenarten ([+], [-] .. [%]) sowie deren richtige Anwendung & Validierung. Fazit: Satire.Start: [„Kommt's von LINKS, zum Himmel stinkt's“] .. Satire Ende.
willi-wille sagt: Und wenn man mal eine Frage beantwortet haben möchte, Cancel Culture, rassistische arrogante Angriffe, altersdiskriminierend sowieso! Wir Alten haben keine Lebens Berechtigung für diese beiden Typen! SP, typisch frauenfeindlich, gehässig, Hass und Hetze gegen Minderheiten in der Schweiz! Also genau das Gegenteil, was verbreitet wird! Nur Lügen um ihr eigenes Geldseckel zu füllen und das ihrer NGOs, die im Menschenhandel verwickelt sind, oder was sind Pull Faktoren für die Bootsflüchtlinge?
Und wer setzt sich dann für die "kleinen" Leute, die Schwachen, die soziale Gerechtigkeit ein? Für die gerechte Verteilung des Kapitals?
willi-wille sagt: Das habe ich auch mal sooo naiv geglaubt, als ich dann von dieser Macht- und Geldgierigen Clique ausgegrenzt und als alter jüdischer Homosexueller beschimpft worden bin, habe ich mich der SVP zugewandt. Dort wurde ich nie mit Hass und Hetze ausgegrenzt und menschenverachtend behandelt! Im Gegenteil, dort habe ich endlich mein politische Heimat gefunden!
Eslängt sagt: Schon mal etwas von Eigenverantwortung gehört? In der CH schauen nicht nur die Linken und Grünen für die Schwächsten und die Schicksalsgetroffenen. Aber diese wohlstandsversifften linken Gutmenschen können nicht die ganze Welt retten mit dem Geld der anderen, nur um besser dazustehen. Da liegt der Hund begraben.
Benedikt sagt: Schau sie dir an, dieses Bild ist sinnbildlich! Selbst werden diese Rot/Grünen immer feisser, während die, an denen sie sich genüsslich tun, Ende Monat immer weniger zur Verfügung haben! Es sind moderne Raubritter die man mit Schimpf und Schande aus dem Bundeshaus in eine ehrliche Arbeit jagen sollte!!!
Kaiser Nero sagt: Sie verteufeln zwar immer den Kapitalismus aber das Geld lockt die Sozis trotzdem an wie das Licht die Mücken v.a. dann, wenn sich die Chance bietet wieder etwas von oben nach unten zu den arbeitsfaulen und Taugenichtsen ihresgleichen zu verteilen? Diese werden kaum Bundessteuer bezahlen. Aber die richtig Armen und von der Gesellschaft ausgegrenzten denen dürfen sich Schwester Ariane und die Stiftung Pfarrer Sieber annehmen. Für die haben die kein Ohr.
solaris sagt: In ihrer Geschichte waren die Linken schon immer betriebswirtschaftliche Schwachköpfe und nur Schmarotzer. Oder kann mir jemand eine Volkswirtschaft nennen, die sie nicht zugrunde gerichtet haben?
Ratio sagt: Die UDSSR? Nein. Da gabs nur tote Landsleute. Die DDR? Eher nicht, aber viel Gefängnis und Spitzeleien. Vielleicht Kambotscha oder Vietnam? Nein, das war nur Terror und Mord! Aber jetzt, Kuba? Ach nein, die Armut in Person, um den Genossen-Palast rum.
Südamerikanische Länder? Ach nee, das Volk ist aus- der Drogenhandel eingewandert. Auch nichts.
Oder vielleicht die Nationalsozialisten? Ne, ging auch schief.
Aber die hatten es ähnlich aufgebaut, nur hiess ihre Antifa-Schläger-Trupps anders. S?
siddhartha sagt: Der Corona-Schuldenberg wurde unter BerSets Regie um 27 Milliarden angehäuft und Berset ist auf seiner persönlichen Karriereleiter weiter aufgestiegen!
DAS ist wirklich pervers!
Kauft und vernichtet die Schweiz nicht noch immer per Vertrag genet. mRNA- Giftstoffe?
Wer kümmert sich darum?
Karoline sagt: Mit verschränkten Armen dumm in die Kamera blicken, mehr ist da nicht zu erwarten.
Alain sagt: Ich schaue das Bild von den beiden SP-Gspänli Meyer/Wermuth an und stelle ein Bild von SP-Hubacher daneben. Wenn ich diese beiden Bilder vergleiche wird mir immer unwohl. Sie wissen bestimmt warum, einer war ein echter Schweizer und vertrat die SP in unserem Land, die heutige SP-Führung ist ein ideologisches Team mit null Erfahrung in der Privatwirtschaft und endlosen Geldforderungen.
brennholzverleih sagt: Mattea Meyer, SP, die wohl kriegslüsterndste Schmarotzerin und Bewunderin der Kriegspräsidenten Obama/Biden beginnt ihr Tränenmeer zu vergessen, sobald der Friedensstifter Präsident Trump heisst. Während der letzten Jahrtausenden verkörpert Mattea Meyer exakt jener Typ von Frauen, die durch ihre Verlogenheit den Femizid nach sich zieht.
castus sagt: Die Fotografie zeigt die zwei „Mensch*en*Innen“ in voller, vor allem körperlicher Arbeit.
florue sagt: Zu dieser Zeit trinkt Herr Dettling bereits den verdienten Kaffee, nachdem er um 04:30 aufgestanden ist, die Kühe gemolken und den Stall in Ordnung gebracht hat. Empfehle dem Herrn Taugenichts und dem weinerlichen Weichei 2 Wochen Landdienst, damit diese Beiden eine Ahnung bekommen, was arbeiten heisst.
Das wäre für die beiden auf dem Bild dann wohl Gulag-Niveau und ein Fall für Amnesty oder den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
kenda sagt: Alle Ämter und die Politiker um die hälfte reduzieren, jetzt.
Genug ist genug!
https://de.rt.com/schweiz/236602-schweiz-schliesst-sich-15-eu/
Bischi49 sagt: Man muss doch die SP verstehen, wenn sie sich darüber empört, dass der (leider nur kleine) Überschuss nicht automatisch in ihren Händen landet um an ihre Klientel verteilt zu werden. Schliesslich fällt ihr Popanz sofort in sich zusammen, wenn er nicht dauernd mit dem Geld, das von jenen verdient wird, die arbeiten, gefüttert wird. Wer die Finanzen in diesem Land sanieren will, muss jenen Geldfluss auf ein vernünftiges Mass zurückstutzen, so dass dessen Wachstum kein Automatismus mehr ist.
Chäpp Zogg sagt: Die einzige Kernkompetenz der Linken besteht seit langem nur noch darin, das Geld zu verteilen, das andere erwirtschaftet haben. Diese Nichtskönner nerven einfach nur noch. Wie schräg muss man bloss drauf sein, um solches zu wählen. Und wie sehr wünschte ich mir die Zeit von Helmut Hubacher zurück, als die SP noch wählbar war.
willi-wille sagt: SP Molina: Die Schweiz hat Massnahmen ergriffen, die sich einseitig gegen die palästinensische Seite richten.
Schreibt Fabian Molina, Nationalrat SP/ZH
Postulat Molina Fabian. Zwei souveräne Staaten, Israel und Palästina, als Grundlage für einen dauerhaften und gerechten Frieden!
Obwohl er durch seine Freunde dort genau weiss, dass Palästina noch nie einer zwei Staaten Lösung zugestimmt hat und die Hamas Terroristen Israel zerstören wollen.
Die Hamas will, genau so wie früher die Fatah, einen palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt. Die Juden sollen sich ein neues Zuhause suchen.
willi-wille sagt: Bezahlt als Parlamentarier, bezahlt als NGO-Lobbyist: SP-Nationalrat Fabian Molina und die linken Freunde Palästinas.
Der Bundesrat hat vorgesehen, 1,5 Milliarden Franken der Ukraine zu geben. Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit und für die Jahre 2025–2028. Für Fabian Molina ist das viel zu wenig. NGO-Lobby wuchert weiter und die Hamas-Versteher der SP gewähren einen schrecklichen Einblick. Im humanitären Bereich fliessen reichlich Staatsgelder und kursieren krude Weltbilder.
Certaro sagt: Die Politik der SP ist doch ganz einfach: Sie schiesst aus vollen Rohren in Richtung Bürgerliche, so dass diese es ja nicht wagen, irgendwo Einschnitte in "Sozialbudgets" vorzuschlagen. So muss natürlich der Familiennachzug für abgewiesene Asylbewerber noch ausgebaut werden. Nicht anzutasten sind ferner Unterstützungsleistungen für die armen Palästinenser im Gazastreifen. Und natürlich: Die Staatsmedien - welche die SP immer so gut bedienen - sollen ja nicht zurückgebunden werden - im Gegenteil.
Selene sagt: Dass die Linken nicht sparen wollen, ist doch klar! Ihr Ziel ist es,dass ihr ganzes Leben vom Staat, d.h. von Dritten finanziert werden soll!Nicht von ungefähr sind bei ihr die meisten Eingebürgerten,die ihre Gilde der Profiteure noch mehr verhätscheln will!KKS darf sich nicht beirren lassen!Allerdings muss sie nicht damit kommen,die 13. AHV müsse durch Mehreinnahmen gedeckt werden.Diese ist durch EINSPARUNGEN bei der UKR etc. und Asylwesen gedeckt.Auch die gestohlenen Mia. müssen zurück! 06:35
seez sagt: Und was sehen wir auf diesem Foto: wieder ein Ausländer, der unsere Schweiz kaputt regiert! Weg mit den Ausländern in unserer Regierung! 5:41
fredy-bgul sagt: In jedem Budget hat es ein paar Prozent Reserve. Genau so ergeben sich bei normaler Konjunktur in jeder Rechnung immer Mehrerträge. Das ist nichts neues und dies kann man unmöglich ändern.
Wie kann man jetzt kritisieren, dass die CH eine annähernd ausgeglichene Rechnung vorlegen kann. Das ist doch höchst erfreulich und müsste jedes Jahr das Ziel sein.
Schulden sind eine Last für die nächsten Generationen und müssen mit aller Kraft verhindert werden.
willi-wille sagt: Und wohin das Geld fliessen muss, wird auch gesagt:
SP-Nationalrätin Nina Schläfli. «Als Schweiz tragen wir eine Verantwortung für die Menschen, die bei uns Schutz suchen. Ausserdem ist der Bundesrat aufgefordert, den Schutz der tibetischen und uigurischen Minderheiten in der China-Strategie und im Rahmen der laufenden Verhandlungen mit China sicherzustellen. Die Opfer von Gewalt und Menschen aus dem globalen Süden.
Lieber schnell die 13. AHV auszahlen, bevor dieses Geld in der Welt verschwinde!
Senecia sagt: Man müsste dafür sorgen, dass wer in die Politik will, zuerst mindestens, 5 Jahre in der Privatwirtschaft gearbeitet haben muss! Dann kämen Leute wie Wermuth und Meier zuerst einmal auf die Welt und ihre Forderungen fielen deutlich realistischer aus!
@thisworld sagt: Ich stimme Ihnen teils zu. Nur 5 Jahre sind zu wenig um ganz unten anzufangen und sich dann durch Arbeit und Leistung hochzuarbeiten.
lukullus-ein-kluger-mann sagt: Wer gearbeitet hat, beweist, dass er es nötig hat. Wer fragte seinerzeit: Sid dir öpper oder bezieht dir Lohn?
gandor sagt: @Senecia, man sollte eher sicherstellen, dass solche selbernannten "GEBILDETE" gar nicht erst in die Politik gelangen oder gewählt werden. Schon beim Anblick der Namen und Fotos, vor allem dann, wenn sie mit ihren überzogenen linken Wahrnehmungen das Wort ergreifen, stehen nebst mir mit Bestimmtheit XX-tausenden die Nackenhaare auf.
Senecia sagt: gandor : Dann müssten wir halt endlich dafür sorgen, dass alle die Schweizer werden wollen, auf die Beibehaltung Ihrer ursprünglichen Herkunftszugehörigkeit verzichten! Oder mit anderen Worten, dass sie den alten Pass abgeben! Dann würde sich die Spreu schon mal vom Weizen trennen. Oder, man sorgt, gleicht dafür, dass Neuschweizer nicht in politische Ämter gewählt werden dürfen! Wäre eine logischere und bessere Lösung!
elianeab sagt: Die Linke muss seit der Kinderschule Probleme mit Mathematik & Rechnen haben. In diesem Stadium der Erkrankung ist es unheilbar.
saga24 sagt: Leider können diese Geistige Armseligkeiten einer Mitläuferbande mit gleichem Dachschaden gewiss sein. Leider. Dieser Wählerschaft gehört bis zu Ihrer freiwilligen Ausreise aus unserm Land die Hölle heiss gemacht, Invasoren, Kriegstreibern gehört wirklich keinerlei Möglichkeiten sich an irgend einer Plattform zu " Ver" Erklären. Da aber leider anscheinen viele Klapsen durch die ach so Arme Migration überfüllt sind beanspruchen diese unsere Nerven und Steuern noch einige Zeit.
Chili sagt: Das Resultat einer jungen Führungsriege, die nie im Leben wirklich Geld verdienen musste. Dazu kommt der fehlende Respekt, ist man doch Teil der Landesregierung.
ObsistereProLibertate sagt: @Chili: Top Zusammenfassung. Doch ich denke, dass man von einem "lic.phil./Master of Arts UZH" bzw. einer "MSc in Human- & Wirtschaftsgeographie" nicht mehr erwarten sollte 🙁 . Zu C.M. [cedricwermuth.ch/wp-content/uploads/2023/02/podcast_b.a.z..jpeg] gelungenes (Selbst?)-Portrait ! Und wie heisst es doch so treffen (leicht modifiziert) "Rote.Linke lösen keine Probleme, aber das tun die Grünen.Linken ja auch nicht" 🙂 . Die Abstimmungen am letzten WE zeigen dies deutlich. Niederlagen^2 !
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Diese Beiden haben vielleicht Ahnung -von Hupen und Blasen- aber unsere Steuergelder darf man den beiden, keinesfalls anvertrauen. Das Finanzdepartement darf niemals in die Hände dieser Linken fallen, sonst ist die Schweiz ganz schnell pleite.
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Übrigens, ihr beiden Schönen! Chemikalien aus Haarfarben gelangen ins Abwasser und können Gewässer verschmutzen. Quelle: KI