Der Prozess um die vermeintlichen Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz im Jahr 2018 ist geplatzt. Das Landgericht Chemnitz lehnte die Eröffnung einer Hauptverhandlung gegen neun Männer ab, denen die Staatsanwaltschaft Chemnitz Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen hatte. Die Angeklagten waren beschuldigt worden, an Ausschreitungen nach dem Tod des 35-jährigen Deutschen Daniel H. teilgenommen, der bei einer Messerattacke durch den Iraker Alaa S. ums Leben gekommen war.
Die 1. Strafkammer des Landgerichts konnte nach vorläufiger Bewertung der Ermittlungsergebnisse die Vorwürfe nicht bestätigen, berichtete die Junge Freiheit. Die Beteiligung der Angeschuldigten beschränkte sich demnach auf das blosse Mitlaufen in einer Menschenmenge. Das Gericht erkannte zwar gewaltsame Ausschreitungen an, doch konkrete Beweise für die aktive Teilnahme der Beschuldigten an Angriffen auf Ausländer fehlten.
Die Ereignisse in Chemnitz hatten bundesweit für Aufsehen gesorgt: Linke Gruppen und Medien verbreiteten Berichte über Hetzjagden, auch die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte darüber gesprochen. Der Chemnitzer Bürgermeister, die örtliche Presse und der damalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maassen, widersprachen diesen Darstellungen. Maassen wurde daraufhin von seinem Amt entbunden.
Die Staatsanwaltschaft muss nun entscheiden, ob sie die Ermittlungen fortführt oder die Vorwürfe endgültig fallen lässt.
ekotlewska609 sagt: Hallo, ich habe gute Neuigkeiten für Sie!!! Als ich einen Kredit für den Kauf meines Gebäudes beantragte, sagten die Banken, sie könnten mir nicht helfen. Quick Loan Finance setzte sich mit mir zusammen, hörte sich meine Situation an und entschied, dass es sich lohnte, es mit mir zu versuchen. 5 Jahre später habe ich meinen Kredit gerade um weitere 7 Jahre verlängert. Ich werde ihnen ewig zu Dank verpflichtet sein. Sie erreichen sie per E-Mail: ekotlewska609@gmail.com oder WhatsApp: +48531318331
Euglena sagt: Es gibt tatsächlich noch eigenständig entscheidende Richter in DE. Bitte viel mehr davon!👍 ALLE Personen, welche sich mit ihren Lügen, von wegen "Hetzjagden", über Monate hinweg, "Haltung zeigend&Zeichen setzend", medienwirksam in Szene setzten, werden ob dieses Urteils vor Wut in die 🗑️-Körbe=Rundablagen "beißen"!🤣 Tja, "Lügen haben kurze Beine", sagt ein uraltes Sprichwort.👏
Ludwig Detusch sagt: Allein schon, dass irgendein Staat heute ein Ereignis von 2018 vor Gericht verhandeln will zeigt doch deutlich genug, was mit diesem Staat los ist. Sollen Sie's doch 2157 verhandeln, das käme den heutigen Steuerzahler günstiger. Aber die Juristen und ihre Polizeibüttel haben natürlich in all den Jahren trotzdem bereits saftig abkassiert, auch wenn bei all ihren wertvollen Ermittlungen noch nichtmal Pfupf rauskommt.
susa-d sagt: Was würde wohl in Deutschland passieren, wenn die AFD nächstes Jahr über 30 oder 35 % käme?
Es gäbe Bürgerkrieg, angefacht von der Antifa.
Wird aber nicht passieren, denn Europa wird schon bald in den Krieg der Ukraine gezogen, wie Orban bereits beschreibt.
Aber egal was passiert: niemals wird die Politik überlegen, wie es soweit kommen konnte oder was die Bürger wirklich wollen - oder warum sie ihnen nicht mehr trauen.
steedy sagt: Wo bleibt die Entschuldigung an und die Rehabilitierung von Herrn Maassen? Man hört leider gar nichts, weder von Politikern, noch von den Medien, die damals noch so schnell bereit waren, ihn zu zerstören.
RAURO sagt: Deutschland eine Demokratie und ein Rechtsstaat? Herr Massen ist wohl nicht der einzige, der daran zunehmend seine berechtigten Zweifel hat.
in_dubio sagt: Wir erinnern uns noch als Merkel dieses medienwirksam für ihre Zwecke hochstilisierte und Maassen, der es besser wusste, ihr öffentlich widersprach. Was dann passierte als die Exekutive der Legislativen widersprach, wissen wir. Heute gibt man sich lieber d´accord und untergeberisch opportunistisch und einige führen sich gar auf wie Mielke zur Blütezeit vom Erich.
ErnstB sagt: Der ganze Vorgang ist eine Schande für diesen Staat und die angeschlossenen Medien. Jetzt haben sie das Narrativ Sylt, diese Armseligen!
balthasar sagt: In zwei bis drei Jahren wenn alles, freie Meinung und die Wirtschaft Bankrott ist, hört man dann wieder, wie konnte das geschehen und sowas darf sich nie mehr wiederholen. Demokratie ist anscheinend nichts für die deutsche Obrigkeit.
kostas sagt: Demokratie ist auch nichts für das deutsche Volk. Sie schreien immer "Demokratie, Demokratie", aber was das ist, das verstehen sie nicht. Ohne die dumme Masse, keine dummen Politiker. Einfacher kann ich es nicht schreiben
Mad Maxl sagt: Viele können sich vielleicht noch daran erinnern wie das in der deutschen Politik u. Presse aufgeputscht wurde.
Vor allen SPD/GRÜNE/LINKE habe im Bundestag eine regelrechte Hetzkampagne geführt die
dazu führte das der damalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen gehen musste.
Jetzt halten sich die Lügner/Hetzer aus Medien u. Politik wieder ganz still !
..
Wieder ein Beispiel dafür das deutsche Lügenpolitik u. Lügenmedien schon länger Hand in Hand gehen.
Xylophon sagt: Schon damals konnte man erkennen, dass es keine Hetzjagd war. Das einzige Indiz war vor Allem ei Filmchen der ANTIFA!!
Man wollte Herrn Maassen
weghaben damit sein Stellvertreter, der Herr Haldenwang zum Zug kam.
Dies von höchster Stelle !!
Wahnsinnig Vertrauenserweckend .
julian_seiler sagt: Deutschland sollte endlich erwachen und die Ursachen für diese Machtanmassungen durch Merckel und Co. endlich beheben:
Die Unterordnung der Justiz unter die Exekutive ist endlich aufzuheben (u.a. Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaften) ! Solange das nicht geschieht bleibt Deutschland eine Bananenrepublik.
singin sagt: @elsa: Ja - warum aber ist bis jetzt niemand auf die Idee gekommen, diese Volksverräterin anzuklagen und vor Gericht zu bringen?
mediagnose sagt: Hier nochmal der Vorgang inkl. Hase-Video: https://www.mediagnose.de/2018/09/14/nochmal-das-hase-video/ Es war und ist ein Skandal sondergleichen, dass Herr Dr. Maaßen geschasst wurde.
Edmo sagt: Der Vorwurf einer Hetzjagd kam direkt von Angela Merkel. Ihren Worten zu widersprechen, wie das Hans-Georg Maassen tat, wird noch heute als Blasphemie eingestuft. Obwohl für jeden sichtbar war, dass es sich in Dresden um keine Hetzjagd handelte, wird Maassen bis heute auf übelste diffamiert und geächtet. Die Hetzjagd wurde von Merkel persönlich gestartet und sie galt Maassen. Für die Richter in einem funktionierenden Rechtsstaat gäbe die ganze Geschichte viel zu tun.
singin sagt: @Edmo: Den Richtern sind die Hände gebunden. Sie können nichts tun, solange niemand klagt. Es heisst nicht umsonst."Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter."
n.ganz sagt: Die bis heute unterdrückte Peinlichkeit der damaligen Vorgänge in Chemnitz, ausgelöst durch die Behauptung linker Aktivisten und der uniqualifizierten Bestätigung durch Kanzlerin Merkel, sind jetzt durch Gerichtsbeschluss geklärt worden. Die Chemnitzer-Ereignisse waren sozusagen der Start für die darauf folgende systematische Hetze und Diffamierung gegen die AfD durch die etablierten politischen Parteien. Warum die Union CDU/CSU darin an vorderster Front steht, wird allmählich zum Mysterium.
🐯 professor kater sagt: Ist meiner Meinung nach kein Mysterium. Mit Merkel hat die ganze Staats-Misere begonnen. Die CDU wurde zum Steigbügelhalter für die jetzige katastrophale Regierung. Und jetzt: die CDU/CSU will keine AfD! Sie befürchten zu recht, dass ihnen sehr viele enttäuschte Wähler zur AfD abwandern würden.
n.ganz sagt: Sie haben grundsätzlich recht, "Professor Kater". Aber warum eine rechtsgerichtete und konservative politische Haltung ausgerechnet in der Union als verwerflich gelten soll, ist und bleibt für mich ein Mysterium. Strauss und auch Kohl rotieren wahrscheinlich hochtourig in ihren Gräbern, angesichts der armseligen opportunistischen Aktivitätsmeinschaften, welche unter Merkel aus den ehemaligen Unionsparteien hervorgegangen sind.
drahreg sagt: Alle in den letzten Jahren+Jahrzehnten "politischen Mysterien"sind ganz einfach+logisch zu erklären! Das Merkel gehörte zu den ersten Sektenmitgliedern der WEF-YGL! Mittlerweile sind ALLE aktiven Polit-Schauspieler in DE+Europa Teilnehmer dieser Sekte.
Die bekommen ihr wöchentliches Briefing+tun genau das, was da von den GB+US-Finanzlogen vorgegeben wird! Demokratie ist nur noch Theater! Ab das Merkel wurde das überdeutlich!Trotzdem wurde sie 4x gewählt! Wann verstehen die Leute was in DE läuft?
papas71 sagt: In Deutschland hält sich die Lüge am längsten, dank eines links/grünen undemokratischen total parteilichen Mainstream und ÖRR. Gefeuert von der damaligen Republikzerstörerin, Merkel, die ja so überhaupt nicht verstanden hat, was Deutschland nützt. Kernkraftwerke abschalten, die Wahrheitssager, wie Maaßen, entlassen. Alle, die ihr im Wege waren, die Widerworte sagten, wurden „entsorgt“ (Roland Koch, Schäuble, Merz u.a.) und jetzt nach 6 Jahren bekommen Maaßen und viele andere Recht vom Gericht👍
Stefan Christen sagt: Die Strategie des Totalitarismus - zuerst eine Lüge in Umlauf bringen und als Maasen als Präsident Verfassungsschutzes widersprach, ihn absetzen. Später zeigt sich, dass er völlig recht hatte. Nur spielt es jetzt keine Rolle mehr und die totalitären Medien berichten nicht mehr darüber. So wird Demokratie zerstört. Deutschland wird zum Paradebeispiel dafür - einmal mehr.
franzag sagt: Die Vorverurteilung, erfolgt am selben Tag. Jetzt mal ein Entscheid nach 6 Jahren, der nächste vielleicht genau so lange. Den Endgültigen erlebe ich wahrscheinlich nicht mehr.
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Es gibt tatsächlich noch eigenständig entscheidende Richter in DE. Bitte viel mehr davon!👍 ALLE Personen, welche sich mit ihren Lügen, von wegen "Hetzjagden", über Monate hinweg, "Haltung zeigend&Zeichen setzend", medienwirksam in Szene setzten, werden ob dieses Urteils vor Wut in die 🗑️-Körbe=Rundablagen "beißen"!🤣 Tja, "Lügen haben kurze Beine", sagt ein uraltes Sprichwort.👏
Allein schon, dass irgendein Staat heute ein Ereignis von 2018 vor Gericht verhandeln will zeigt doch deutlich genug, was mit diesem Staat los ist. Sollen Sie's doch 2157 verhandeln, das käme den heutigen Steuerzahler günstiger. Aber die Juristen und ihre Polizeibüttel haben natürlich in all den Jahren trotzdem bereits saftig abkassiert, auch wenn bei all ihren wertvollen Ermittlungen noch nichtmal Pfupf rauskommt.