Ob Baerbock, Habeck oder Özdemir – Spitzen-Grüne durchleben eine schlimme Zeit: Sie sind nicht mehr die Darlings der Nation. Sie werden, Gottchen, kritisiert.
Und wie reagieren sie? Beleidigt, eingeschnappt, aggressiv. Wenn man den Nörglern doch den Mund verbieten könnte.
Nicht verzagen. Mit dem Straftatbestand der Staatsdelegitimierung hat die Ampel ja Kaisers gute, alte Majestätsbeleidigung faktisch wiederbelebt.
Ausserdem lohnt immer ein Blick über die Grenzen. In Irland etwa sind die Grünen weiter: Dort hat deren Chefin im Senat dafür plädiert, die Meinungsfreiheit einzuschränken – zum Wohle der Gesellschaft.
Letztlich beschneide jedes Gesetz Freiheiten, argumentierte Pauline O'Reilly. Da müsse man dem vorlauten Volk doch auch einen Maulkorb verpassen können, wenn es dem grossen Ganzen diene.
Was das ist, bestimmen fallweise die Grünen auf einem kleinen Parteitag. Verbote machen frei. Das ist nicht mal George Orwell eingefallen.
arouet sagt: Goethe. Prometeus: "Bedecke deinen Himmel, Zeus,
Mit Wolkendunst!
Und übe, Knaben gleich,
Der Disteln köpft,
An Eichen dich und Bergeshöh'n!
Mußt mir meine Erde
Doch lassen steh'n,
Und meine Hütte,
Die du nicht gebaut,
Und meinen Herd,
Um dessen Glut
Du mich beneidest.
Ich kenne nichts Ärmeres
Unter der Sonn' als euch Götter!
Ihr nähret kümmerlich
Von Opfersteuern
Und Gebetshauch
Eure Majestät
Und darbtet, wären
Nicht Kinder und Bettler
Hoffnungsvolle Toren. ..."
arouet sagt: Von Politikern von SPD & Grünen habe ich, wenn ich deren Umgang mit Kritikern kritisierte, sinngemäß zu hören bekommen: "Was erwartet Ihr denn? Haltet ihr uns für alles duldsam hinnehmende Prügelknaben? Haltet Ihr Euch etwa für dominate Tops, & uns für submissive Bottons? Wir sind nicht impotent. Wenn ihr uns angreift, dann greifen wir selbstverständlich auch Euch an!" Die Regierungspolitiker haben die Staatsmacht, sie stehen da wie ein Ritter mit Rüstung, Schwert & Schild. Die Kritiker "nackt".
arouet sagt: Der Umstand, daß eine bloße sogenannte "Delegitimierung" noch nicht als Straftatbestand nach dem StGB gilt, schützt nur vor Verurteilungen durch Strafgerichte, aber nicht vor anderen belastenden & in Rechte eingreifenden Sanktionen. So kann es z.B. auch ohne Straftatbestand, nicht durch die Kriminalpolizei, aber durch Mitarbeiter des Verfassungschutzes, zu Telefonüberwachungen oder Hausdurchsuchungen kommen. Außerdem werden (in Bremen wohl nach § 5 WaffG) waffenrechtliche Erlaubnisse entzogen.
raedi butz sagt: Die Grünen müssen infiltriert und unterwandert werden.
Solcher Pest kommt man nur mir subversiven Methoden bei.
Und immer muss man an die Wassermelone erinnern:
Aussen grün, innen rot ... und jede Menge braune Kerne.
Chrüütlibuur sagt: "Papa sieh den Hut dort auf der Stange." "Warum? Ist Schlussverkauf der Demokratie?"
Der NeoFeudalismus dringt voll durch. Können Sie sich noch an die Terrorakte zwischen Nord- und Südirland errineren? Und heute... Nichts. Kein Aufschrei. Keine nennenswerte Kritik. Nichts. Das lässt den Schluss zu, das die Terrorakte von damals, wohl orchestrierte Mordaktionen gegen das eigene Volk waren. Ich frage mich, wie lange es dauern wird, bis Staatsorgane offen unverhüllt Gewalt anwenden. Wie in DE 2021
Realist sagt: Hoffentlich erwachen die Wähler und nutzen die nächsten Wahlen um die grüne Pest zu stoppen bevor es zu spät ist.
Da wär noch was sagt: Das Tragische ist, dass viele glauben, dass politisch Grüne zentral etwas mit Naturschutz am Hut haben. Das ist allerhöchstens ein Nebenprodukt, das nur gelegentlich dabei herauskommt. Der Kerngedanke ist aber reiner Ökokommunissmus. Statt die Produktionsmittel wie beim Original, sind es nun die Güter die der Kontrolle unterworfen werden.
die stauffacherin sagt: Meine Grossmutter pflegte immer zu sagen: "Eines Tages werden sie (die Gepeinigten) mit den Gewehren auf sie (die Eliten) losgehen, und das Jahre zuvor als ein gewisser Leimbacher loszog.
Chrüütlibuur sagt: Interessant.
Leider bin ich zwischenzeitlich der Meinung, dass tatsächlich max. 1/4 der Schweizer demokratisch aktiv sind. Weniger als 50% sind politisch interessiert. Der Rest ist Untertan, die hoffen, bei Wohlverhalten nicht ans Messer geliefert zu werden.
In anderen Nationen ist die Untertanen- Masse noch viel grösser. Es genügt eine kleine Erzählung, ein Attentat gegen die eigene Bevölkerung. Ein unbewiesenes brutales Video mit Migranten. Und die Opposition wird von Untertanen zerstört.
hansj. sagt: Die Grünen Khmer wollen das Wort „Keulen“ für die Tötung hunderttausender Kühe in Irrland vermeiden, um keine Emotionen zu schüren (BZ vom 21.6.2023). Ich bin sicher denen fällt dann auch für die „Killing-Fields“, der widerspenstigen Bevölkerung, ein adäquater Name ein…
hallerhans sagt: Irland hat wohl die Vergangenheit vergessen. Damals war der Hunger die treibende Kraft zum Auswandern. Und nun wollen die offenbar den Hunger wieder beleben. Also wenn der Klimawandel Menschen gemacht sein soll, warum "keult" man dann Kühe und nicht die Ursache, also in dem Falle sollen es ja die Menschen sein. Warum müssen Kühe herhalten für etwas was die Menschen verursachen? - Ob die nun da mit dieser Logik Mühe haben? Ich jedenfalls habe mit solchen Logiken so meine Probleme.
onckel fritz sagt: Nein, den „Straftatbestand der Staatsdelegitimierung“ gibt es (noch) nicht, lediglich einen so bezeichneten „Phänomenbereich“ der Haldenwang-Truppe. Was haben die irischen Grünen denn nun beschlossen? Wollen sie ein Gesetz entwerfen oder nur mal rummaulen, dass es zu viel Meinungsfreiheit gibt? Haben die Gaeilge statt Englisch gesprochen, so dass wir Kontinentaleuropäer nichts Genaues erfahren konnten? Schade.
arouet sagt: Ja, im deutschen Strafgesetzbuch steht bisher noch kein neuer Straftatbestand der "Deligitimierung des Staates oder seiner Repäsentanten einschließlich des Bundeskanzlers und seiner Minister". Allerdings wäre ich mir nicht sicher, ob sowas nicht bald kommt. Und es werden (im "besten Deutschland" das F.-W. Steinmeier je hatte) jetzt schon immer mehr Dissidenten strafrechtlich verfolgt, unter anderem unter zunehmend extensiverer Anwendung der §§ 81, 90, 90a, 129a, 140, 185, 186, 187, 188, StGB.
arouet sagt: Der Umstand, daß eine bloße sogenannte "Delegitimierung" noch nicht als Straftatbestand nach dem StGB gilt, bedeutet nur, daß die Strafgerichte die Bürger nicht verurteilen können. Die Bürger können jedoch ihre Arbeit verlieren, z.B. dadurch, daß Beamte, Richter, Rechtsreferandare, Universitätsprofessoren entlassen werden, vgl. § 33 BBG. Außerdem könnten Behörden auf § 35 Gewo gestützt den Dissidenten möglicherweise ihre "Zuverlässigkeit" absprechen, & so evtl. die Gewerbeerlaubnis entziehen.
sonja d. sagt: Danke, für den Blick über den eigenen Horizont. Wir leben kn einer Zeit der Fanatiker, von allen Seiten. Zu Covid-Zeiten wurde die Mehrheit in einer Form, die ich mir nie hätte vorstellen können, durch Angstmache zu Untertanen, die ihr eigenes Gehirn abschalteten. Was in Irland diskutiert wird, landet bestimmt auch bald hier. Die Weichenstellung zum Mundhalten hat längst begonnen und die Mehrheit der Journalisten sind auch seit langem Untertan, den Beweis erbrachten sie in Covid-Zeiten.
bero sagt: Frei nach einem bekannten Text aus der Zeit der Vorbilder der Grün*innen:
Zuerst waren die Kühe dran, und ich habe nichts getan, weil ich keine Kuh bin.
Dann waren die Schafe dran, und ich habe nichts getan, weil ich kein Schaf bin.
Dann kamen die Russen an die Reihe, und ich habe nichts getan, weil ich kein Russe bin.
Als sie dann mich vergasen wollten, war keiner mehr da, der sie daran hindern konnte.
Chrüütlibuur sagt: 🤦♂️🤣🤣🤣 Dabei wird das Methan durch Bakterien, während der Verrottung des Grases erzeugt. Dumm, dass sich diese Bakterien auch in den Kühmagen- Darm- Trakten befinden und zu einer Blähung führt. Die Methanmenge bleibt die selbe. Mit oder ohne Kuh. 🤣🤣🤣🤦♂️
Ich bin mir nicht sicher aber Neandertaler hätten solche Dinge nicht gemacht. Die darvinistische Bezeichnung vom Menschenaffen, ist so zutreffend, dass null Interpretations- Spielraum bleibt.
Da wär noch was sagt: Ich schreibe schon lange davon, dass die Grünen Khmer oder alternativ, die Ökokommunisten wieder Gulags einrichten werden, sobald sie über die entsprechende Macht verfügen. Diese Partei mit nur 1/6 Waehleranteil zieht ja die ganze Bundesrepublik am Nasenring durch die Manege und opfert die Industrie, das Rueckgrat des Wohlstands ungehemmt, sogar entfesselt auf dem Altar der Klimareligion.
ranthru sagt: Diese Begrifflichkeit halte ich für völlig irreführend. Die Grünen waren nie kommunistisch und auch nie links. Die Grünen in Deutschland wurden von Altnazis wie Haußleiter gegründet, sind und waren zu jeder Zeit imperialistisch, militaristisch, rassistisch, kolonial, antidemokratisch und demagogisch unterwegs und sind bis in die Haarspitzen verlogen und korrupt. Die Grünen sind exakt so "sozialistisch" wie in "nationalsozialistisch".
Das ist eine grünlackierte urfaschistische Partei.
novembersonne sagt: Nicht die Afd müsste verboten werden, sondern die Grünen - und das weltweit.
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23. Juni 2023, halb 2 am Nachmittag: 11 Leute finden gut und richtig, die Meinungsfreiheit abzuschaffen. Sind vermutlich dieselben, die der AfD "Demokratiefeindlichkeit" unterstellen.
Na ja, Irland (Irrland?) ist sehr windig. Da kann's einem schon mal kraftig ins Hirn blasen und den letzten Inhalt mitreissen… Beruhigend dabei: die Idioten sind gerecht über Europa verteilt.
Offenbar ist die Schizophrenie nicht nur auf Deutschland beschränkt!