Die Schweiz schwächt das humanitäre Völkerrecht, indem der Bundesrat die Lieferung der weitherum geächteten Streumunition der USA an die Ukraine – auch im Uno-Sicherheitsrat – unkommentiert lässt. Dies sagt die frühere Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (SP) der Weltwoche.
Mit der Unterzeichnung des Oslo-Übereinkommens habe die Schweiz darauf verzichtet, diese Waffen einzusetzen, und sich überdies dazu verpflichtet, ihren Einsatz nicht zu unterstützen, so Calmy-Rey.
«Das schliesst auch jede Handlung aus, die ihren Gebrauch erleichtert.»
Das heisst: Die Schweiz müsste im Sicherheitsrat jetzt ihre Stimme erheben.
Mehr dazu lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der Weltwoche.
Chrüütlibuur sagt: Es war so schön still und die ExBRin. Sie sollte es bei der Stille belassen. Denke, diese Dame hat uns genügend geschädigt.
Xylophon sagt: Es ist eine Schande, dass man den Einsatz von Streubomben nicht sofort schärftest verurteilt.
Im Sicherheitsrat…..Dabei sein ist alles, zu den Werten der Schweiz stehen scheint mühsam zu sein, es ist bequemer zu schweigen.
Immerhin, für Frau Bäriswil und Anhang ein toller Posten.
Bzgl. Kritik an Streubomben-Lieferungen und Einsätze hat Alt-BR Calmy Rey Recht, aber leider hatte sie zu ihrer Zeit im Bundesrat unserer Schweizer Neutralität sehr geschadet mit der Einführung der AKTIVEN Neutralität, was immer Calmy Rey darunter versteht!
simba63 sagt: Wenn es eines Beweises bedarf, dass die Schweiz im Sicherheitsrat nur zum Schein existent ist, beweist das laute Schweigen von Frau Baeriswyl über die Lieferung der Streumunition der USA an die Ukraine. Anscheinend ist es unser Schicksal dass wir mit Politikerinnen wie Baeriswyl, Baerbock, Faeser etc. bestraft werden.
Im Krieg in Serbien stand Frau Calmy-Rey voll auf der Seite der USA und war eine der Ersten die den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannte
igs.itec sagt: Ja, ist ja auch eindeutig, wobei der ganze Rest genauso verwerflich ist, für die von ethischen Ziele, genauso wie für die CH. Die CH sollte sich nach Osten orientieren um wieder auf der richtigen Seite der Geschichte, als einsames Erfolgsmodell, aus diesem hybriden Krieg hervorzugehen. Feigheit vor dem "Freund" ist leider nicht hilfreich. Jetzt rächts sich die mentale Aufgabe der Neutralität um 1950, wir waren seit damals nicht mehr neutral, unser Feindbild war die UdSSR + ist es bis heute RU.
Thomasius sagt: Weltwoche,bitte macht ein grosses Interwiev mit Frau Calmy-Rey!
Diese Frau hat viel mehr Einsicht ins Weltgeschehen als die Mehrheit der wandelten Kurzdenker in der Bundestorte.Im Gespräch mit Eric Gujer hält sie sich an der Neutralität fesst obschon er wie ein kleines Kind sie überzeugen möchte die Schweiz solle sich mehr in den Krieg einmischen.Ich hoffe sehr dass ihre weise Stimme gerade bei den Linken etwas Licht in die finstere Folgsamkeit bringt.
https://www.youtube.com/watch?v=BGzhbQrJkT
Eliza Chr. sagt: Ach, Frau Calmy-Rey, ja müsste. Aber die heutige BR-Zusammensetzung ist nicht mehr wie jene Ihrer Zeit, sondern ein erbärmlicher Haufen Hasenfüsse,welche die Befehle der USA und EU ausführen, UNSER Land hat keine Priorität mehr. Danke, dass Sie ab und zu die mahnende Stimme erheben und nicht den Weg der Buckelei gehen. Ich bin kein SP-Fan, deshalb lobe ich Sie,denn die heutige SP ist eben das Gegenteil von Ihnen und z.B. Hubacher und Ritschard. Sie gehen alle den Weg des GERINGSTEN Widerstandes!
bibobalula sagt: Die Doktrin des sog. regelbasierten Wertewestens wurde mit der US Bombardierung von Belgrad ohne UN Mandat, unterstützt durch Willige, gebodigt. Seither gilt das Recht des militär. Stärkeren. Das Bestreben Willy Brandts, Frieden durch Ausgleich und Gespräche (mit Folge von militär. Abrüstung), ist knallend gescheitert. Die EU/NATO entwickelt sich zur Kriegsmaschine. Die CH muss umdenken und zwar schnell!! Baerbock will die Menschenrechte schreddern. Calmy + Co. haben uns das Heute beschert!!
sonja d. sagt: Danke, mutige Frau . In Deutschland gibt es sogar so Mutige, u.a. ein Dr. L B. aus Mühlheim an der Ruhr, der bei der Generalstaatsanwaltschaft Anzeige wegen des Verdachts einer Straftat gegen die Regierung stellte. Er geht davon aus, dass der Transport von US-Streumunition u.a. über deutsches Staatsgebiet eine Verletzung des Oslo-Vertrages, dem ja Deutschland beitrat, darstellt.
diewie sagt: Recht so. Gibt es in der Ukraine einen Krieg? Was sagt das Kriegsrecht, dürfen beide Seiten gleiche Waffen einsetzen? Russland ist nicht im Krieg, die reden von Spezialoperation. Deutschland und andere NATO-Staaten sind auch nicht im Krieg. Die bilden nur Piloten für Kampfjets aus, die dann bombardieren. Deutschland liefert gratis Munition, Panzer und Kanonen mit denen viel geschossen wird. Ab wann ist man Teil einer Kriegspartei in einem Krieg? Unterliegt D schon dem Kriegsrecht? Krieg?
Manfred Müller sagt: Wan ruft eigentlich die Schweiz in der UNO zu Sanktionen gegen die USA auf? Wir sind doch genau aus diesem Grunde in der UNO, und nicht zum Lachsbrötli und Cüpli vernichten, oder Schulreisli an die UNO Sitzungen zu machen! Wo ist eigentlich Cassis, wenn man ihn braucht? Versteckt er sich irgendwo in den Bergen?!
Die CH musste unbedingt in die UN und neuerdings auch in den Sicherheitsausschuss. Reine Geldverschwendung Frau Alt BR. Auch wenn die USA/Ukraine angeprangert würden … “Who cares!”
oazu sagt: Eins muss man der Calmy-Rey lassen, eine wichtigtuerische Windfahne wie die Mitte-Pfisters und eine über alles Gefallsüchtige zu den Oberen wie die FDP-Burkharts ist sie nicht, und zeigt auch Rückgrat, wo hingegen heutige SP-, Grüne und GLP-Führung von Wermuth über Mayer zu Glättli und Kälin hin zu Grossen und der Moser-Krähe geradezu beliebig biegsame Schnecken sind.
lektor sagt: Also das mit dem Rückgrat stimmt nicht ganz, man erinnere sich an die Kopftuch-Episode dieser Politikerin, als sie damals den Iran besuchte, und - um dem Schufkenstaat - Politiker Ahmadinejad zu gefallen - den Kopf teilweise verhüllte.
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Es ist eine Schande, dass man den Einsatz von Streubomben nicht sofort schärftest verurteilt. Im Sicherheitsrat…..Dabei sein ist alles, zu den Werten der Schweiz stehen scheint mühsam zu sein, es ist bequemer zu schweigen. Immerhin, für Frau Bäriswil und Anhang ein toller Posten.
Bzgl. Kritik an Streubomben-Lieferungen und Einsätze hat Alt-BR Calmy Rey Recht, aber leider hatte sie zu ihrer Zeit im Bundesrat unserer Schweizer Neutralität sehr geschadet mit der Einführung der AKTIVEN Neutralität, was immer Calmy Rey darunter versteht!