Er habe «auch nicht gewusst», dass «Alles für Deutschland» von der SA benutzt worden sei, sagt Staatsrechts-Professor Rupert Scholz. Warum sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke deswegen vor Gericht verantworten müsse, verstehe er nicht. Mehr noch: «Wenn ich politisch tätig bin und sage, ich will ‹alles für Deutschland› tun, das als eine nationalsozialistische Äusserung oder gar als eine Identifizierung mit nationalsozialistischem Gedankengut zu bezeichnen, halte ich für lächerlich.»
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Wie der Prozess ausgehe, wisse er nicht, sagt der ehemalige CDU-Minister Rupert Scholz. «Wir haben ja unabhängige Richter, die werden darüber entscheiden. Aber eigentlich halte ich das für lächerlich. Auch ich sage gerne, wenn ich was tun kann, ich würde alles für Deutschland tun.»
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per aspera ad astra sagt: Im alten Rom gab es den Berufsstand des "Delator" - berufsmäßige Denunzianten die im Auftrag von anderen mißliebige Personen anschwärzten. Dies nahm jedoch unter manchen Kaisern solch Ausmaße an das die Kaiser die Schranken für Beleidigungsprozesse selbst gegen sich drastisch hochsetzteb. Dies waren in aller Regel Kaiser die eine philosophische Ausbildung hatten und mit Kritik umzugehen wußten. Ich denke die heute unüberschaubare Anzahl der Delatoren sagt viel über Politik und Gesellschaft aus.
ancalagon sagt: Der Amtseid vn Bundespräsident+Bundeskanzlerkanzler und den Bundesministern lautet nach Art 56 i.V.m. Art. 64 GG „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Was ist hier der Unterschied zu "Alles für Deutschland"?
Alle Einbuchten, diese Nazis!
ZEUS sagt: Oha, Sie haben aber gar nichts begriffen. Statt froh zu sein, im freien Westen leben zu können, lästern Sie nur. Wandern Sie doch nach Russland aus, gut möglich, dass es Ihnen dort für kurze Zeit besser gefällt. Aber Achtung, kein falsches Wort in Russland, sonst landen Sie im Gulag in Sibirien.
pit ralon sagt: Lächerlich? Könnte man meinen, wenn diese Aktion der Gesinnungsjustiz den Patrioten Höcke nicht mit einer Strafandrohung von bis zu 3 Jahren Haft belegen würde. Obwohl ich Prof. Scholz ansonsten zustimme, darf man die einschüchternde Gefährlichkeit der Feinde der Meinungsfreiheit nicht verharmlosen. Einstellung von Verfahren gegen Kriminelle wegen Überlastung der Justiz, Bagatellstrafen oder Psychiatrie für Vergewaltiger und Messerstecher - aber 4 Verhandlungstage für eine patriotische Aussage!
Mad Maxl sagt: Staatsrechts-Professor Rupert Scholz findet den Höcke-Prozess lächerlich ?
Da ist er mit Sicherheit nicht der einzige, vermutlich denkt ein Großteil der Deutschen genau so.
..
Jeder mit etwas Verstand erkennt das die Drahtzieher für diesen Prozess bei LINKE/SPD/GRÜNE zu suchen sind.
Thüringen ist der Probelauf dieser untergehenden, sektenartigen Parteien die AfD Bundesweit verbieten zu lassen.
Wenn das gelingt dann hat Deutschland die letzten Reste seiner Demokratie auf den Müll geworfen.
simba63 sagt: Die Kläger sollten bestraft (eingebuchtet) werden. Das wäre die richtige Antwort!
mariowolf sagt: Was kann an dem Spruch, "Alles für.........", verwerflich sein. Wie viele Menschen sagen Tag täglich, ich würde alles für xy....machen ? Nur weil im III. Reich gewisse Redewendungen gefallen sind, bedeutet es nicht, das der, der so etwas sagt strafrechtlich verfolgt werden darf. Wer das bejaht, ist ein Anhänger der Diktatur. Überflüssig, auf die Tatsache hinzuweisen, das Urheber der Aufrufe, AfD töten, von der Staatsmacht toleriert werden.
"Sitz", befahl A.H., seinem Hunde. Verboten ?
Walliserfreund sagt: In Deutschland ist auch die Justiz völlig überspannt. Wo das Sagen eines solchen Satzes schon zu drakonischen Strafen führt, ohne dass sich die Strafbarkeit aus dem Inhalt des Satzes direkt herleitet, da stimmt etwas grundsätzlich nicht. Was sollen solche absurden Strafrechtsparagraphen, die so undurchsichtig sind, dass jeder Gefahr läuft, sich unversehens strafbar zu machen. Mit der Strafbarkeit dieses Satzes wird auch nicht das historische Bewusstsein an die Verbrechen der Nazis wachgehalten.
geb.dnalor sagt: Amerika First. Ist doch dasselbe. Amis sind noch stolz auf ihr Land. Wenn sie die Landes Hymne singen fassen sie sich ans Herz. In den Wohnsiedlungen hängen meistens Die US Flagge. In Deutschland noch nie gesehen.
marior sagt: Es ist gar nicht möglich, dass Herr Höcke dem "Nationalen Sozialismus (NS) angehören soll. Oder hat er etwa die Partei gewechselt? Der Grund, warum alle anderen DE-Parteien in Zusammenarbeit mit den Medien Herr Höcke zerstören wollen, ist sein Wusch, die Direkte Demokratie in DE einzuführen. Das würde bedeuten, dass die parlamentarische Diktatur Geschichte wäre. Eine Horror-Vorstellung für alle Poltiker, ausser die der AfD. Also muss er weg.
hoddi sagt: Als Aufnahmebecken der Altnazis konnte die AfD ja nicht herhalten, dazu ist sie viel zu jung. Das haben andere Parteien nach dem Kriege gerne übernommen. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
Xylophon sagt: Ich staune immer wieder neu, auf was für einem tiefen Niveau die Politik in Deutschland angekommen ist.
sissie.1992 sagt: Ich selbst bin in der DDR groß geworden, lebe noch heute in meiner Heimatstadt.
Jetzt bitte nicht erschrecken, kurz nach dem Fall der Mauer warnten mein Mann und ich, ähnlich wie die für uns größte Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley, es wird alles wiederkommen, nur wesentlich schlimmer. Zum Ende der 1990‘er Jahre erkannten wir, als es um die EU und die Einführung des Teuro, Pardon Euro, ging, wir driften Stück für Stück in eine Diktatur ab. Genau dort stehen wir jetzt, nämlich schlimmer als zuvor.
ZEUS sagt: Oha, Sie haben aber gar nichts begriffen. Statt froh zu sein, im freien Westen leben zu können, lästern Sie nur. Wandern Sie doch nach Russland aus, gut möglich, dass es Ihnen dort für kurze Zeit besser gefällt. Aber Achtung, kein falsches Wort in Russland, sonst landen Sie im Gulag in Sibirien.
gandor sagt: Es müssen tatsächlich wieder neue Krankheitskeime in der Luft liegen, genannt Gehirnmasse-Killer. Diese Verblödung muss ja nur für einen gezielten Kreis verständlich sein für den Otto-Normalverbraucher ist es zu"eine komplizierte Materie"
Heil Habeck sagt: "Alles für das Klima" macht ja diese woke Sekte tagtäglich zu Lasten von unserem Wohlstand.
Wir können ja auch nicht anders wie alles aus diesem abgehuberten Deutschland nachzuäffen, schicken noch Omas nach Strassburg denen darauf Absolution für den genau gleichen Totalitarismus gesprochen wird.
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Im alten Rom gab es den Berufsstand des "Delator" - berufsmäßige Denunzianten die im Auftrag von anderen mißliebige Personen anschwärzten. Dies nahm jedoch unter manchen Kaisern solch Ausmaße an das die Kaiser die Schranken für Beleidigungsprozesse selbst gegen sich drastisch hochsetzteb. Dies waren in aller Regel Kaiser die eine philosophische Ausbildung hatten und mit Kritik umzugehen wußten. Ich denke die heute unüberschaubare Anzahl der Delatoren sagt viel über Politik und Gesellschaft aus.
Der Amtseid vn Bundespräsident+Bundeskanzlerkanzler und den Bundesministern lautet nach Art 56 i.V.m. Art. 64 GG „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Was ist hier der Unterschied zu "Alles für Deutschland"? Alle Einbuchten, diese Nazis!
Oha, Sie haben aber gar nichts begriffen. Statt froh zu sein, im freien Westen leben zu können, lästern Sie nur. Wandern Sie doch nach Russland aus, gut möglich, dass es Ihnen dort für kurze Zeit besser gefällt. Aber Achtung, kein falsches Wort in Russland, sonst landen Sie im Gulag in Sibirien.