MUSS MAN NOCH KURZ DURCHLESEN

Oliver Stock

Die Suche nach der Wahrheit ist kompliziert und sie endet niemals. Das gilt für die Antwort auf die Frage, wie Russland wirtschaftlich dasteht, zwei Jahre nachdem es mit seinem Überfall auf die Ukraine den gesamten Westen gegen sich aufgebracht hat. Es gibt verschiedene Wahrheiten dazu. Die Antwort ist wie ein mehrmals übermaltes Ölbild: Die oberste Schicht glänzt. Aber die wahre Kunst verbirgt sich darunter.

Die oberste Schicht beschreibt der russische Machthaber Wladimir Putin selbst so, wie er es sieht oder gerne hätte: «Unsere Aufgaben wachsen wie ein Schneeball, aber wir sind Russland, wir sind ein Winterland, wir lieben Schnee.» Strotzend vor demonstrativer Zuversicht blickte Putin beim Parteitag seiner Regierungspartei «Einiges Russland» Mitte Dezember voraus.

Seine Heiterkeit verfängt: In Russland herrsche wieder eine deutlich optimistischere Stimmung als zu Kriegsbeginn, urteilt Denis Wolkow, Direktor des Levada-Zentrums, das regelmässig Umfragen im Land durchführt. So sei die Zahl derjenigen, die meinten, ihre Lage werde schlimmer im Vergleich zum Vorjahr, um gut die Hälfte geschrumpft. Eine satte Mehrheit stehe hinter dem Krieg. 77 Prozent sagen, sie unterstützten das Vorgehen der russischen Truppen in der Ukraine.

Putins offizielle Einschätzung – sie dürfte darauf abzielen, gute Stimmung zu verbreiten. Deswegen ist die Farbschicht darunter interessanter, was sagen die, die sie sich auskennen?

Zum einen habe die Regierung viel getan, um die Wirkungen der westlichen Sanktionen abzufedern und das russische Bankensystem zu stabilisieren, meint die in Moskau lebende Wirtschaftswissenschaftlerin Natalja Subarewitsch. Russlands Wirtschaft ist bislang nicht zusammengebrochen und werde dies auch 2024 nicht tun. «Die russische Wirtschaft ist robust. Die EU-Sanktionen werden nicht anders wirken als bisher. Sie wirken eigentlich überhaupt nicht, weil es für sanktionierte Waren viele andere Lieferwege ausserhalb der EU gibt.» Exportiert werde nun zunehmend nach China, Indien oder in den Mittleren Osten.

Auch im kommenden Jahr rechnet Subarewitsch mit «mehr oder weniger ordentlichen Einnahmen» aus dem Ölexport. Russland werde 2024 dazu in der Lage sein, seine Ausgaben «zur Unterstützung der militärischen Spezialoperation» in der Ukraine noch zu erhöhen, vermutet die Professorin der Moskauer Lomonossow-Universität. Subarewitsch untermauert damit die offizielle Linie: Russland, so stellen die Staatsökonomen fest, befinde sich in einer Transformationsphase. Aber diese sei sogar heilsam und biete ganz neue Möglichkeiten – in der Zusammenarbeit nach außen und im Voranbringen der eigenen Fähigkeiten im Innern. Der Schock und seine Folgen gelten als überwunden.

Elina Ribakova, Ökonomin am Peterson Institute for International Economics, einer Denkfabrik in der US-Hauptstadt Washington D.C., verweist gegenüber der Deutschen Welle auf drei Hauptgründe, warum sich die russische Wirtschaft so gut gehalten hat. Erstens sei das russische Finanzsystem auf die westlichen Sanktionen vorbereitet gewesen. Schon seit der Krim-Invasion sei der Sektor daran gewöhnt gewesen, schnell auf Krisen zu reagieren. Zweitens habe Russland im Jahr 2022 hohe Einnahmen aus Öl- und Gasexporten erzielen können, weil die westlichen Länder zu langsam waren, diese Exporte zu erschweren. Drittens, sagt Ribakova, hätten die westlichen Exportkontrollen nicht ausreichend funktioniert. So konnte sich Russland über Drittländer Waren beschaffen, die es für den Krieg benötigt.

Und es stimmt ja: Die Weltbank-Prognose, die für Russland im Jahr 2023 eine schrumpfende Wirtschaft vorhegesagt hat, ist nicht eingetroffen. Das Bruttoinlandsprodukt legte sogar um satte 3,6 Prozent zu, wie der staatliche Statistikdienst Rosstat vor kurzem mitteilte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet, dass das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 2,6 Prozent steigen wird – deutlich mehr als in der letzten IWF-Prognose im Herbst. Zum Vergleich: In Deutschland ging es 2023 um 0,3 Prozent zurück. Für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung mit 0,2 Prozent Wachstum.

Diese immer noch offizielle Einschätzung zur Lage Russlands im Vergleich zu Deutschland deckt sich mit der Interpretation derjenigen, die auch hierzulande glauben, dass die Sanktionen der EU, den Europäern und insbesondere Deutschland als grösstem Land mit einer ehemals hohen Abhängigkeit von russischen Energielieferungen Europa stärker getroffen haben als das so sanktionierte Russland. Eine Vertreterin dieser Argumentation ist beispielsweise Sarah Wagenknecht.

Ihr Parteibündnis bewertet die Lage so: Nicht Russlands Überfall auf die Ukraine, sondern die Sanktionen gelten in der Wagenknecht-Partei als Ursache für Deutschlands wirtschaftliche Probleme: «Seit durch die Russlandsanktionen und vermeintliche Klimapolitik auch noch Energie schlagartig teurer wurde, droht unserem Land der Verlust wichtiger Industrien und Hunderttausender gut bezahlter Arbeitsplätze.»

Aber auch diese Analyse ist nicht die ganze Wahrheit. Die unterste Farbschicht in jenem Ölgemälde freilegen, lässt sich am besten mit einem Blick auf jene Zahlen, die in der Soll- und Haben-Bilanz des russischen Staatshaushalts für dieses Jahr stehen.

Das Budget für 2024 ist von gigantischen Ausgaben und fast schon fahrlässig optimistisch eingeplanten Einnahmen geprägt, schreibt beispielsweise die eher neutrale schweizerische Neue Zürcher Zeitung. Russland will in diesem Jahr 36,6 Billionen Rubel (rund 370 Milliarden Euro) ausgeben, das sind 22 Prozent mehr als in diesem Jahr. Auf der gegenüberliegenden Seite der Bilanz stehen geplante Einnahmen von 35 Billionen Rubel, ein Plus von 29 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ein knappes Drittel der Ausgaben macht allein der Posten «nationale Verteidigung» aus: 10,8 Billionen Rubel verschlingt das Militär, hinter dem vor allem die Rüstungsindustrie als Nutznießer steht. Das sind rund 70 Prozent mehr als 2023 und entspricht sechs Prozent des Bruttoinlandprodukts. Erstmals seit dem Ende der Sowjetunion übersteigen damit die Rüstungsausgaben die Sozialausgaben.

Auch sie haben mit dem Krieg zu tun, rechnen die Schweizer vor: Darin einbezogen seien nämlich unter anderem die Kompensationszahlungen für die Angehörigen Gefallener und für Kriegsinvalide – eine Geldverteilmaschine, die bereits dazu geführt hat, dass in Russland statistisch gesehen erstmals seit Jahren das real verfügbare Einkommen zugenommen hat. Das Ganze ist ein Haushalt im Zeichen des Krieges – eine Kriegswirtschaft. Wenn der Krieg vorbei ist, geht die Rechnung nicht mehr auf.

Und sie steht auch so auf tönernen Füssen: Das überschaubare Defizit ufert nämlich nur deswegen nicht aus, weil ihm äußerst optimistische Wachstumsprognosen zu Grunde liegen. So ist die Regierung überzeugt, dass der Erdölpreis-Deckel von derzeit 60 Dollar, den die westlichen Staaten beschlossen haben, ohnehin nicht funktionieren wird. Als Reaktion auf Russlands Überfall auf die Ukraine hatten die westlichen Länder Sanktionen gegen Moskau verhängt – die besonders den Ölsektor des Landes treffen sollen. Ein Preisdeckel soll seither verhindern, dass hohe Gewinne durch den Verkauf russischer Rohstoffe den Krieg noch weiter befeuern. Tatsächlich aber sind die russischen Einnahmen aus Rohöllieferungen zuletzt stark gestiegen sein. Nach Schätzungen der Kyiv School of Economics steht ein Plus von 15 Milliarden Dollar für das Jahr 2023 in den Büchern. Der Preisdeckel wird offenbar umgangen, in dem Russland sein Öl in den Osten liefert, von wo es dann wiederum seinen Weg nach Europa findet.

Angesichts der westlichen Sanktionen und möglicher unvorhergesehener Auswirkungen auf den Erdölpreis halten es Experten dennoch für unrealistisch, die budgetierten Einnahmen zu erzielen. Klar ist schon jetzt, dass die Regierung an allen Ecken und Enden versucht, die Wirtschaft über Steuern und Abgaben so weit wie möglich auszupressen, beobachten die NZZ-Analysten. Ein Beispiel dafür seien die neu eingeführten Exportzölle, die je nach Branche zwischen 4 und 10 Prozent des Exportwertes ausmachen. Die Maßnahmen zur Erhöhung der Einnahmen drohten aber zugleich die Wirtschaft zu bremsen. Auch die schwierige Lage am Arbeitsmarkt, wo Fachkräfte, die an der Front sind, fehlen, verminderten das Wachstumspotenzial.

Gnadenlos optimistische Prognosen und eine auf den Krieg ausgerichtete Wirtschaft sind also die Achillesferse im russischen Haushalt. Diese Analyse dürfte der Wahrheit am nächsten kommen. Von einem Zusammenbruch der Wirtschaft ist das Land jedoch weit, weit entfernt.

Verschiedene Ökonomen waren einst davon ausgegangen, was sich nun aber als Wunschdenken entuppt. So hatten die Analysten der US-Großbank JP Morgan im Jahr 2022 eine Analyse veröffentlicht, wonach das russische BIP nach dem Angriff und den ersten Sanktionen im Vergleich zum Vorjahr um 35 Prozent sinken könnte. Experten des Polnischen Wirtschaftsinstituts (PIE) gingen davon aus, dass die vom Westen verhängten Sanktionen einen Schneeballeffekt auf die russische Wirtschaft haben werden mit der Folge eines völligen Verfalls des Rubels, einer eklatanten Produktknappheit, die die Rüstungsindustrie zum Erliegen bringe und einer galoppierenden Inflation. Die Wirtschaft werde für Jahre zusammenbrechen, erwartete Piotr Arak, Direktor des Polnischen Wirtschaftsinstituts, damals. Nichts davon ist eingetreten.