Angenommen, jemand ruft dazu auf, Robert Habeck Ohrfeigen zu verpassen. Oder Annalena Baerbock ins Gesicht zu kotzen. Was würde passieren?
Mit einer Hausdurchsuchung im Morgengrauen wäre es wohl nicht getan, da würden Handschellen klicken.
Hass und Hetze, alles klar.
Was aber, wenn man diese Brutal-Behandlung AfD-Wählern an den Hals wünscht?
Freie Meinungsäusserung, ist doch klar.
Das sieht jedenfalls die Staatsanwaltschaft Köln so, die trotz 65 Anzeigen kein Verfahren gegen Peter Fischer einleitet. Der Ex-Präsident von Eintracht Frankfurt hatte im TV wörtlich gefordert: «Gebt ihnen Ohrfeigen, kotzt ihnen ins Gesicht. Die müssen sich bewusst werden – das ist nicht nur ein Kreuz. Damit bist du Nationalsozialist, nix anderes.»
Halb so schlimm, beschwichtigt der Staatsanwalt. Fischer habe sich «bildhaft» ausgedrückt, das sei «im Sinne einer emotionalen Fundamentalkritik» erlaubt. «Nationalsozialist» sei auch gar keine Beleidigung, sondern eine Pauschalbezeichnung für eine rechtsextrem orientierte Gesinnung. Bei der AfD basiere das auf Tatsachen. Aha.
An dieser Einstellung wäre nichts zu kritisieren, wenn nicht andere Staatsanwaltschaften bei viel geringeren Anlässen mit der ganzen Schärfe der Staatsmacht vorgehen. Und wenn nicht sichtbar wäre, dass die unterschiedlichen Rechtsauffassungen politisch beeinflusst sind.
Umfragen zeigen schon lange, wie das Vertrauen der Bürger in demokratische Institutionen schwindet.
Jetzt untergraben voreingenommene Politjuristen auch noch das Vertrauen in die Justiz.
Schöne neue Welt.
jj.goldack-cms sagt: Es ist erschreckend, mit was für Nazi-Methoden deutsche politik-hörige Gerichte aller Instanzen folgsam gegen Impfgegner und AfD-Wähler urteilen und die übelsten Verbrecher mit lächerlichen Strafen davon kommen lassen. Hier wird die Demokratie und das Grundgesetz auf dem Altar extrem links orientierter ideologisch verformter Richter und Politiker brutal in die Tonne getreten. Wohin kommt Deutschland mit so einem juristischen und politischen Personal?
alex lo sagt: Die juristische Verfolgung der "Schwachkopf"-Beleidigung weist auf eine äußerst ernste Entwicklung hin. Sie erzeugt Dreierlei: Ein Teil der Leute steigt aus dem politischen Diskurs aus und such in nicht-politischen Bereichen sein Auskommen (zB im Exil), ein Teil duckt sich (Universität, Stammtisch, ...), ein Teil wird zum Mitläufer und Opportunisten in den Institutionen (zB Justiz, Medien).
Genau dieses Phänomen trug zum Funktionieren des Nationalsozialismus bei.
colony sagt: AFD zu wählen ist so unsäglich dumm, da sind sämtliche für solche Leute verwendete Ausdrücke einfach nur ein Abbild der Realität und ein Spiegel. Ein Vergleich mit einer ganz klaren Beleidigung ist somit nicht angebracht.
nm70 sagt: Immer die Nazis. Nur:Ich seh die nirgends. Nirgendwo Aufmärsche. Keine Grüppchen an Strassenecken od Nazi-Cafes. Das erinnert mich an Corona. Da es hiess es ab Sekunde Null:Pandemie.Tödlich. Und dann starb keiner im weiten Umkreis an Corona. Von einer tödlichen Pandemie hätte ich mir mehr erwartet. Nach 2 Jahren Pandemie allemal. Und weil das mit den zu wenig Toten so war,hiessen die, egal ob Autounfall od Herzinfarkt: An oder mit Corona verstorben. So und was sagt das nun über die vielen Nazis?
roro1 sagt: Bei Habeck oder Baerbock handelt es sich aber um ganz bestimmte Menschen, die persönlich bedroht oder verunglimpft werden. Bei AfD-Wählern hingegen um eine unbekannte Masse (Wahlgeheimnis). Gegen eine Masse darf man immer laut werden. Wir dürfen die Linken genauso verfluchten wie die Grünen.
j-z-b sagt: Genau so fing es bei den Nazis an. Deutschland dreht sich im Kreis. Muss wohl an den Geben liegen.
Helmut Nagel sagt: Aha, Nationalsozialist ist keine Beleidigung. Heute lebende Menschen als Nationalsozialist zu bezeichnen, also mit millionenfachen Massenmördern gleichzusetzen, die die wahrscheinlich schrecklichsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte begangen haben, ist also nur ein gebräuchlicher Ausdruck für rechtsextreme Gesinnung. Wie krank muss ein Hirn sein, einen solch unerträglichen Schwachsinn zu verzapfen.
carstenmenger sagt: Man kann nur hoffen, dass das Wahlvolk mal so richtig Kompetenz beweist und die Kriegsparteien samt und sonders ins Abseits stellt, dass heißt jede Kriegspartei sollte an der 5 %-Marke scheitern! Das wäre mal eine Antwort!
Nesti sagt: Das "Wahlvolk" reagiert wohl erst kompetent, wenn ihm die Butter vom Brot genommen wird. Blicken wir doch auf die Tatsachen, bildungsferne, eingebürgerte und am Sozialtropf hängende Dummköpfe lassen sich u.a. mit leistungslosem Bürgergeld von den Sozialisten und kriegsbesoffenen Parteien kaufen. Gebildete mit gesundem Menschenverstand und beruflichen Leistungsausweisen wählen weder Rot-Grün noch CDU/CSU oder FDP, sie wählen die Land u. Bürger verteidigende AfD u. aus Rache wird sie verteufelt.
tatort59 sagt: Es kommt immer darauf an, wer was sagt und wer mit Hass und Hetze angegriffen wird. Neutralität und Gewaltenteilung der Justiz war gestern. Heute gibt es die Zweiklassenjustiz im besten Deutschland, was wir jeh hatten. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Wir befinden uns in der Demokratur zwischen Demokratie und Diktatur. Mal sehen, wo die Reise hingeht. Es liegt an uns.
antje sagt: gestern sah ich eine Sendung mit Markus Lanz im ZDF. Dort u.a. in der Runde Frau Göring-Eckart (Grüne) In einem Zusammenhang sprach sie von
"Fratzen", die sie sich im politischen Alltag dauernd ansehen müsse. Von Lanz gefragt, wen sie meine, kam die Antwort " Beatrix von Storch z.B.
Eine Politik, die dermaßen von persönlichen Hassgefühlen gegenüber dem politisch Andersdenkenden getrieben ist, kann uns nicht voranbringen und schafft keinen Frieden auf der Welt. Und das im Öffentlichen Rundfunk.
doit sagt: Schon gibt es den ersten Schwachkopf-Song:
https://www.youtube.com/watch?v=-NLhT2U80s8
Viel Spass beim hören!
nonsense sagt: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Diesen Satz hat Robert Habeck in seinem Buch „Patriotismus – Ein linkes Plädoyer“ niedergeschrieben. Er liess den Worten Taten folgen, erklomm den Olymp und machte gottgleich die Wirtschaft in DE nieder. Ich bitte um Verzeihung, aber sind nicht eher die die Schwachköpfe, die so einem Nestbeschmutzer an die Macht verhalfen?
hoddi sagt: Man stelle sich nur vor, von der Seite der AfD käme solch ein Satz. Die Medien würden sich überschlagen, im Fernsehen gäbe es Sondersendungen. So aber muss man sich damit begnügen, von der AfD Formulierungen zu hören, die ganz klar den Einsatz für dieses Land und seine staatstragende Bevölkerung erkennen lässt. Auch für Europa, aber nicht für eine EU, die alle ausquetscht. Zur Not dreht man den Leuten einfach die Worte im Mund herum oder reisst sie aus dem Zusammenhang heraus.
mgbln sagt: Wenn der Rechtsstaat nur noch Makulatur und die Demokratie nur noch Simulation ist, dann Gute Nacht Deutschland. Die dafür Verantwortlichen sind unwählbar!
WIR HABEN DIE WAHL
"Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar ist“ – Papst Gregor
kurt hugi sagt: Bis jetzt konnten die mimosenhaft klagenden Politiker, aufgrund rechtswidriger Entscheide, Tausende € einkassieren. Wie wärs mit einer Sammelklage der AfD-Wählerschaft, die mit Hass, Hetze und Ausgrenzung von Politikern und Medien überhäuft wird? Die bisher unrechtmässig einkassierten Tausende € dürften sich schnell in eine Millionen-Schuld umwandeln: Die für alle geltende demokratische Meinungsfreiheit erhält ihren Wert wieder zurück.
Mathias Rudek sagt: Es ist schon erstaunlich, wie ein abschmierendes System wie die parlamentarische Demokratie in Deutschland und seine Legislative seine aktuellen Widersprüche noch beschleunigt. Eine links-grüne, paternalistische Politik wähnte sich nach ihrem Marsch durch die Institutionen am Ende des Debattenraums, weil man sich nun im Reich der Wahrheit angekommen fühlt. Der heilige Gral der absoluten Wahrheit, der eine Opposition überflüssig macht. Zweierlei Maß in der Justiz und nur eine Seite im Recht ist.
peter der troll sagt: Was hat euch denn jetzt schon wieder nicht gepasst?
wird mir echt langsam zu blöd hier.
guess_who sagt: Passend dazu: Lesen Sie mal, wofür man keine Hausdurchsuchung bekommt: Holocaustverherrlichung und Vergewaltigungsdrohung
nm70 sagt: Frage an Herrn Fischer: Welches Übel würden Sie Fr Bosetti an den Hals wünschen, die ganz ohne nationalsozialistische Einflüsterer, denn sie kommt von ganz von alleine auf ganz konkrete nationalsozialistische Massnahmen, indem sie Hunderttausende Menschen mit dem Blinddarm vergleicht, der wie jeder weiss, einfach zu entfernen ist. Ich frage mich, was mit einem entfernten Blinddarm eigentlich passiert? Wird soetwas verbrannt? Frau Bosetti, wissen Sie mehr? Und warum nicht darüber reden?
Mad Maxl sagt: Das Ganze zeigt doch ganz klar das Deutschland keine Demokratie mehr hat.
Es ist inzwischen eine Diktatur von linken Parteien/Politikern die von den Mainstream-Medien unterstützt wird.
Wenn Habeck z.B. mit Hilfe der Medien Bürger die "mit Recht" gegen seine katastrophale Politik demonstrieren beleidigt, ja dann passiert absolut nichts !
Sein Anzeigen-Flut zeigt doch das er als Demokrat/Politiker/Mensch ein Totalversager ist. Schaut euch den Schaden in der D Wirtschaft an den er angerichtet hat.
RalphHarro sagt: Deutschland heute. Er ist wieder da? Nicht wirklich. Nur seine Methoden. Stasi, Gestapo, Justiz und nützliche Staatsdiener.
hoddi sagt: Hier nachzulesen ab Seite 287. https://clubderklarenworte.de/wp-content/uploads/2020/11/Anatomie-der-Staatssicherheit-MfS-Handbuch.pdf
falco.g. sagt: Es ist schon unglaublich was aus diesem Land geworden ist - so viel Hass von Deutschen auf Deutsche wann gab es das jemals - Aber es gibt auch hier ein Wort hierzu: Irrt euch nicht, was der Mensch sät, das wird er ernten. Und ein zweites: Sie säen Wind und werden Sturm ernten. - Die eigentliche Schuld haben Faeser als Vorgesetzte und die Macher in den Rundfunkanstalten.
Emily sagt: Die Wahrheit ist für viele Minister/Ministerinnen dieser Regierung schwer zu ertragen.
Benedikt sagt: Mit Leuten die das Gefühl haben, auf der guten Seite und im Recht zu sein, kannst du nicht diskutieren! Wie sagte einst Jesus, Herr vergib ihnen, denn sie wissen anscheinend nicht was sie tun! Er hatte wahrlich Recht, aber es ist trotzdem schwer zu akzeptieren, wenn man gleichzeitig sieht, wie unsere Gesellschaft vor die Hunde geht!
d-mock-rath sagt: Die Gewissheit, dass trotz des von der Kette gelassenen Repressionsapparats dieses Schwachkopf-Etikett während der nächsten Dekaden an ihm hängenbleiben wird, zaubert einem ein triumphierendes Lächeln aufs Gesicht.
freelancer sagt: Jemanden als Nationalsozialist zu diffamieren ist also in Ordnung, da es gegen "rechtsextreme Gesinnung" sei? Da macht er sich das doch wirklich sehr, sehr einfach, denn die üble Gesinnung eines Nazis erkennt man an seinem menschenverachtenden, intoleranten sowie totalitär-faschistischen Gedankenguts, letztendlich vorallem an seinen Taten. Auf wen genau treffen diese Attribute nun tatsächlich zu? Es passiert gerade wieder vor unseren Augen und erneut jubelt/marschiert die geframede Meute mit.
nm70 sagt: Zum Sieg der FPÖ in der Steiermark: Umfragen zeigen, dass nur 5% des Erdrutschsiegs auf Wien zurückzuführen ist, sprich das sich gegenseitige Abschotten der Wahlverlierer. Interessant: Ein einziges Thema entschied den Sieg: Die Schliessung 1 Krankenhauses. Auch hier die Umweg-Absage; wie das Autobahn-Aus. Gegen den übergriffigen Staat, die ungehemmt grüne Transformation mit ihren Insolventen und ihren Asylanten. Dann das Schliessen 1 Spitals, eines. Weil zu teuer und der Bürger, der nichts wert.
Ben Nemsi sagt: Leute wie Streich (nannte mal einen marokkanischen Vergewaltiger und Mörder einer Freiburger Studentin zärtlich "Bub"), einen geschassten Fürther Trainer Zorniger oder diesen Frankfurter Präsidenten, der mit dem Ex-Turnschuh Minister den Namen gemeinsam hat sind die wohl glaubwürdigsten Vertreter gegen Hass und Hetze. Wie wäre es, was sie AfD-Wählern antun möchten, erst mal zu üben ? Über dem eigenen Spiegel auf dem Frühstückstisch?
Michele R. sagt: "Die Reichen erschiessen!" sagte eine LINKE Politikerin auf einer Parteiversammlung. Gelächter der Delegierten. ---
Verbotsverfahren? Verfassungsschutz? Ein Verfahren wegen Volksverhetzung oder wegen öffentlicher Aufforderung zu einer Straftat?
Nichts von alledem. DIE Linksgrünen und die CDU dürfen alles, das Volk darf nichts.
pandemie sagt: Wie schlecht die Gewaltenteilung in Demokratien (Mehrheits-Mächte) funktioniert, zeigt die Geschichte. Die Gleichschaltung mit der jeweiligen Regierung ist permanente Gefahr. Das Versagen kritischer Wahrnehmung der Politik ist ein Phänomen gegenwärtigen Bildungsverarmung und ist nicht nur im Journalismus besonders auffallend stark vertreten.
😢◕‿◕😢 sagt: In Deutschland wird umgesetzt was schon die (N) sozialisten angefangen haben. Ganze Bevölkerungsgruppen werden aussortiert und irgendwann? WIE WAR DAS DOCH DAMALS?
judas priest sagt: Wie konnte das passieren ?!
Weil sie damals so waren wie wir heute sind .
Frei nach Herrn Broder .
manuchrom sagt: In der Regel sind ja diese "Bekleidungen" eher dem beruflichen Ergebnis der jeweiligen Politiker geschuldet. Die Eitelkeit sich persönlich darzustellen und wählen zu lassen spaltet hier den eigentlichen Anlass. Berufliche Fähigkeiten sind maßgeblich in der Vertretung für den Bürger, nicht persönliche Eitelkeiten. Wird die Wange nicht getätschelt, oder der Blumenstrauß bleibt aus, beginnt der Bürgerargwohn und die Anzeigenlust wird zum Erguss ... (Sorry, ist doch so! )
flyinghorse sagt: Der $130 StGB (Volksverhetzung) wird ausschließlich auf Leute angewandt die keine Reichweite haben um "den öffentlichen Frieden zu stören". Dieser Stil der Juristerei ging noch niemals gut aus. Auch wenn das sehr viel mit der Entstehung dieses Berufes anno dazumal in der Lombardei zu tun hat.
15.01 sagt: Meinungsfreiheit ist in Deutschland theoretisch ein Grundrecht für alle. Doch im Alltag begegnet man so manchem Denk- und Redeverbot, welches jedoch nur für eine Bevölkerungsgruppe gilt.
Irgendwie erinnert das an dunkelste Zeiten Deutschlands, als die Wirtschaft zusammenbrach, die Sozialisten die Rüstungsproduktion hoch fuhren und gewisse Bevölkerungsgruppen ihre Rechte verloren haben.
Ubi est Germania?
ClaudiaCC sagt: Solche Staatsanwälte gehören selber vor Gericht wegen Rechtsbeugung!
Die entscheiden offensichtlich nicht politisch neutral, was anklagt wird, sondern nach den Leitlinien der unter Merkel ausgerufenen und unter Faeser bekräftigten Gesinnungs-Justiz mit dem Motto: Gegen Rääächz ist alles erlaubt!
Die sollten sich mal mit den Grundlagen von Rechtsstaaten und mit dem Grundgesetz vertraut machen:
GGArt.3 "Niemand darf wegen ... seiner politischen Anschauungen bevorzugt oder benachteiligt werden"
luke.tam sagt: "Staatsanwälte entscheiden offensichtlich nicht politisch neutral"! Haben sie noch nie getan, liebe Claudia, denn sie sind weisungsgebunden. Auch die Richter entscheiden nicht politisch neutral; sie sind zwar nicht weisungsgebunden, aber ihre Karriere wäre beendet, wenn sie nicht auf Regierungslinie entschieden.
Das ist ein Fehler im System, wohl nicht mehr reparierbar.
solaris sagt: Viele.Deutsche glauben, wenn sie sich gegen die AfD äussern, stehen sie auf der guten Seite der Geschichte. Wie falsch sie liegen, wird ihnen erst bewusst, wenn es zu spät ist. War bei den Nazis schon so, war in der DDR auch so. Dieses Volk lernt es nie und ist verdammt dazu, die Geschichte zu wiederholen.
solaris sagt: Die AfD ist eine Partei mit bürgerlicher Gesinnung. Nazi heisst Nationalsozialismus, Hitler und seine Partei waren alles Sozialisten und Gewerkschafter. Steht so in den Geschichtsbüchern. Was also bitte hat die AfD mit Sozialsmus zu tun? Die Gegner der AfD entlarven sich und ihre verwerfliche Gesinnung selber. Gut, wenn man da einigen zuhört, kommt man um gewisse Bezeichnungen nicht herum. Sie vergessen wohl, dass sie eines Tages ihr Tun verantworten müssen.
Bobby42 sagt: Die ehrliche Aufarbeitung der Hitler- Nazi-Zeit mit der richtigen Einordnung Sozialisten und Gewerkschaften wurde bis heute verdrängt und man hängte ihnen bis heute das verlogene Eitikett der Rechtsextremen an. Damit liess sich für die ex -Nati- SOZIALISTEN ungestört leben ohne Aufarbeitung. Diese Generation ist heute verstorben. Geblieben ist aber das Narrativ dass Hitlers Nazis Rechtsextreme waren. In diesen Topf werfen die Altparteien die AFD. Bedienen sich selbst aber der Nazi-Methoden.
hoddi sagt: Oder bei den Stasi Methoden? Wie hier ab Seite 287 nachzulesen. https://clubderklarenworte.de/wp-content/uploads/2020/11/Anatomie-der-Staatssicherheit-MfS-Handbuch.pdf
ando tur sagt: Etwa ein Drittel aller Deutschen unterstützt die AfD. Mit dieser grossen Anhängerschaft kann man diese links-grüne Tyrannei in die Knie zwingen.
shlomokatz sagt: Wie sich in den letzten Bundestagswahlen gezeigt hat,reicht 1/3 leider nicht,weil rot-grün mit dem Anhängsel CDU jede demokratische Veränderung verhindert.Vielleicht hat ja eine Mehrheit der Deutschen durch die irre,verfassungswidrige Kriegstreiberei der CDU inzwischen erkannt,dass diese Partei nicht wählbar ist.Leider fehlt ihnen der amerikanische common sense.Übrigens war die nationalsozialistische eine sozialistische Partei.
Bobby42 sagt: Ist dann Scholz tragbar, der einen absolut unfähigen Wirtschaftsminister in seiner Regierung über 3 Jahre behält, der das Land im Sturzflug in den Abgrund fährt ohne ihn zu entlassen oder selber die Koalition mit den Grünen zum Wohl von D auflöst. Sein egoistisches Machtgefühl waren stärker als das Wohl des Volkes. Beschämend und unverantwortlich. Weder Schulz noch Merz sind als Bundeskanzler geeignet. Quo vadis Deutschland?
kasch1 sagt: Nein, 1/3 reicht leider nicht. Egal wie Altparteien koilieren, sie werden den Rechtsstaat samt freier Marktwirtschaft weiter demontieren und sich mit vollkommen sinnloser Kriegsunterstützung der radikalen Ukraine vollends ruinieren. Sollte uns Seli eine schmutzige Bombe schicken, wars natürlich der böse Putin, ... Wärs für die Menschheit ein Schaden, wenn derart degenerierte, vermutlich mRNA-gengeschädigte Exemplare nicht überleben ?
hoddi sagt: Wie das ist, wenn die Wahlunterlegenen sich zusammentun, sieht man ja gerade in Thüringen. Deshalb ist für die AfD solange nichts gewonnen, wie sie nicht die absolute Mehrheit erhält. Und ob dann sofort wieder Homogenität in der Rechtsprechung einkehrt, wage ich zu bezweifeln. Justiz und diverse Behörden können sich dann immer noch auf die Linke Seite stellen.Zusammen mit den zwangsbezahlten Medien und deren Gefolgschaften. Noch ist Links die neue Mitte.
hoddi sagt: Da bin ich mir nicht so sicher. Man schaue nur, was gerade in Thüringen passiert. Die Wahlverlierer bündeln sich (Bündelung = Faschismus) und schon gehts weiter. Ob die Allianz der Resterampe politisch zusammenpasst oder nicht, das ist doch wurscht. Hauptsache Macht und Pöstchen. Und dann noch den lästigen, weil kompetenten Widersacher verbieten.
15.01 sagt: SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf, öffentlich und offiziell über die AfD: „Sie sind die Rattenfänger der Nation.“ - er bezeichnet also über 30% der Deutschen als Ratten.
Interessant, schon bei der Machtergreifung der Nationalsozialisten war “Ratten” eine häufige Beschreibung von Juden (und anderen angeblich unzivilisierten und parasitären Völkern wie den Roma oder Schwulen). Diese Propaganda erreichte mit dem antijüdischen Nazi-Film “Der Ewige Jude” von 1940 einen ideologischen Höhepunkt.
hamburg sagt: Ich überraschte Dirk Kienscherf in Hamburg beim "Entsorgen" von AfD-Wahlplakaten. Als ich mein Handy zückte, warf er blitzschnell die Plakate auf die Fahrbahn.
Vor der Polizei rechtfertigte er sich, er habe ja nur "aufräumen" wollen. Strafanzeige gegen mich wegen.
Sozialdemokraten: Weder sozial noch Demokraten.
ClaudiaCC sagt: Der Ungeist des Nazi-Richters Freisler weht durch die Justiz.
Dass migrantische Vergewaltiger, Messerstecher oft als freie Menschen feixend die Gerichte verlassen, grobe Beleidigungen, Bedrohungen von Regierungs-Kritikern nicht sanktioniert werden, sehe ich als rechtsstaatsgefährdende Gesinnungs-Justiz.
Gegen unzufriedene Bürger wird aber maximale "Härte" praktiziert!
Ein Riesenskandal des angeblichen Rechtsstaats ist die Vernichtung der Existenz des "Masken"-Richters Christian Dettmar !
luke.tam sagt: Deutschland als "angeblichen Rechtsstaat" zu bezeichnen, ist sehr freundlich von Ihnen; in Wirklichkeit ist es ein Unrechtsstaat. Das hat übrigens ein namhafter CSU-Politiker, der noch unter Merkel 'diente', schon vor vielen Jahren festgestellt, ist also schon vor der Ampel so gewesen. Dazu haben auch Völkerrechtler, Juristen, sogar ehemalige Bundesverfassungsrichter und Bundesminister schon geschrieben.
firecock sagt: Ein Voll-Alkoholiker wie dieser Fischer, der ohne 1 Promille Restalkohol vom Vorabend morgens gar nicht aus dem Bett kommt ist meist voll, aber nicht für voll zu nehmen. Dennoch kann hier nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Wenn die Justiz jetzt auch noch parteiisch agiert ist der Rechtsstaat völlig erodiert.
onckel fritz sagt: „Jetzt untergraben voreingenommene Polit-Juristen auch noch das Vertrauen in die Justiz.“ Jetzt? Auch noch? Dazu braucht es den Charme des Herrn Fischer nicht. Heinrich Habig, Bianca Witzschel, Christian Dettmer, Compact u.v.a. auch weniger prominente Fälle mit Bezug auf Corona HABEN bereits mein Vertrauen in diese Justiz, Polizei, Gesundheits- und Jugendämter und sonstige Behörden dieses ... Staates nachhaltig zerstört.
adalbert k. alkotas sagt: Man muss halt schon zwischen Obertanen und Untertanen unterscheiden ...
ClaudiaCC sagt: Wie in George Orwell´s "Animal Farm":
"Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher"
Kein Wunder, auch dort regieren die Schweine ...
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Es ist erschreckend, mit was für Nazi-Methoden deutsche politik-hörige Gerichte aller Instanzen folgsam gegen Impfgegner und AfD-Wähler urteilen und die übelsten Verbrecher mit lächerlichen Strafen davon kommen lassen. Hier wird die Demokratie und das Grundgesetz auf dem Altar extrem links orientierter ideologisch verformter Richter und Politiker brutal in die Tonne getreten. Wohin kommt Deutschland mit so einem juristischen und politischen Personal?
Die juristische Verfolgung der "Schwachkopf"-Beleidigung weist auf eine äußerst ernste Entwicklung hin. Sie erzeugt Dreierlei: Ein Teil der Leute steigt aus dem politischen Diskurs aus und such in nicht-politischen Bereichen sein Auskommen (zB im Exil), ein Teil duckt sich (Universität, Stammtisch, ...), ein Teil wird zum Mitläufer und Opportunisten in den Institutionen (zB Justiz, Medien). Genau dieses Phänomen trug zum Funktionieren des Nationalsozialismus bei.
AFD zu wählen ist so unsäglich dumm, da sind sämtliche für solche Leute verwendete Ausdrücke einfach nur ein Abbild der Realität und ein Spiegel. Ein Vergleich mit einer ganz klaren Beleidigung ist somit nicht angebracht.