Das deutsche Grundgesetz ist mit Blick auf die Presse glasklar: «Eine Zensur findet nicht statt», heisst es im Artikel 5. Auf EU-Ebene ist der Satz etwas mühsamer, meint aber das Gleiche: «Medienfreiheit und Medienpluralismus sind wesentliche Bestandteile der Demokratie und der Grundrechte der EU-Bürgerinnen und -Bürger», heisst es vom Europäischen Rat. Und in der «Bill of Rights» der USA steht: «Der Kongress soll kein Gesetz erlassen …, das die Meinungs- oder Pressefreiheit einschränkt …»
Ist an all diesen Aussagen eigentlich irgendetwas missverständlich?
Offenbar schon: Meta-Chef Mark Zuckerberg hat sich jetzt beschwert, dass Facebook seinen Nutzern während der Corona-Pandemie Inhalte vorenthalten musste, die das Weisse Haus nicht sehen wollte. Er beklagt in einem Brief an den Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses, dass sein Konzern während der Corona-Pandemie von der US-Regierung «unter Druck gesetzt» worden sei, Inhalte im Zusammenhang mit dem Virus zu zensieren. «Im Jahr 2021 haben hochrangige Beamte der Regierung Biden, darunter das Weisse Haus, unsere Teams monatelang wiederholt unter Druck gesetzt, bestimmte Covid-19-Inhalte, darunter Humor und Satire, zu zensieren», schreibt er.
Damit nicht genug: Zuckerberg räumt in dem Schreiben ein, dass Facebook Inhalte, die sich auf die Berichterstattung über Joe Bidens Sohn Hunter vor den Wahlen 2020 bezogen, zurückhalten musste. Es geht um die «Laptop-Affäre»: Auf der Festplatte von Hunter Bidens Laptops fanden Ermittler Textnachrichten, Fotos sowie Finanzdokumente zwischen Hunter Biden, seiner Familie und Geschäftspartnern, die belegen, wie der Sohn des Präsidenten von dessen politischen Einfluss bei ausländischen Geschäften profitierte. Insgesamt hat Facebook in etwas mehr als einem Jahr mehr als zwanzig Millionen Inhalte entfernt.
Zuckerberg steckt im gleichen Dilemma, wie Elon Musk es mit seiner Plattform X erlebt. Musk sieht X als Hort der Meinungsfreiheit. Die Europäische Union wiederum erinnert den Unternehmer ständig an seine Auskunftspflichten und ihren Digital Service Act (DSA) und droht mit Millionengeldstrafen. Inzwischen reden beide Seiten über Anwälte miteinander. Und Pawel Durow, Mitgründer und Betreiber des Messangerdienstes Telegram, steht heute vor dem Richter in Paris, nachdem ihn die französische Polizei seit vier Tagen in Gewahrsam festhält. Ihm wird vorgeworfen, das Unternehmen habe es versäumt, Kriminalität auf der App nicht ausreichend zu bekämpfen.
Zuckerberg, Musk, Durow – sie alle sind Inhaber von Plattformen, auf denen Menschen ihre Ansichten zum Besten geben – und zwar weltweit. Als globale Unternehmer wissen sie: Was an einem Ende der Welt als richtig angesehen wird, kann am anderen Ende für völlig falsch gehalten werden. Sie mischen sich deswegen am liebsten nicht ein. Sie haben ein Recht dazu.
per aspera ad astra sagt: Zuckerberg muss man gesondert betrachten - denn er hat sich während COVID gegen die Meinungsfreiheit entschieden und diente der Covid-Nomenklatur gegen bare Münze - unbehelligt und sicher. Was hat ihn davon abgehalten ob seines Reichtums nicht angreifbar solche Emails oder Telefonprotokolle zu veröffentlichen. So kommt einem der Gedanke er versucht die verärgerten und zu Unrecht mundtot gemachten Generation Y&Boomer wieder einzufangen - wird nicht gelingen. Meta ist fast tot. Und das ist gut so!
turbopeter sagt: Die Regierungen sehen in den Diensten wie Facebook, X, Telegram eine Gefahr, weil hier das Volk weltumspannend Dinge anprangern kann, die sonst unter den Teppich fallen. Wir, das Volk, sollten dafür sorgen, dass die Dienste bestehen bleiben. Dies garantiert uns nämlich die Demokratie.
Benno43 sagt: Nicht gewählte EU-Beamte, die in ihren Länder wegen der Kompetenz nicht gebraucht und in die EU abgeschoben wurden, bestimmen jetzt, was in der Welt zu gelten hat. Die abgesägte Ministerin von der Leyen in Deutschland, leitet jetzt die EU. Bei diesem Verein wollen mit Bonus gewählte Tanten im Bundesrat mitmachen und sich sogar der NATO anschließen. Als Walliser kann man da nur sagen, das isch ä fertigi Pläga!
Herbert Wolkenspalter sagt: Es war schon immer so, dass der Westen mit dem Finger auf andere zeigt, wenn er selber gräßliche Übertretungen begeht. Paranoide Ursachenumkehr.
Politische Führung sollte vorbildlich sein, tut aber das Gegenteil. Sie lügt, färbt schön, vertuscht und unterdrückt wahre Aussagen. Es braucht sie nicht zu wundern, wenn sie das Echo zurückbekommt. Solche Eliten müssen weg.
einchemiker sagt: Meine Meinung ist, dass die Welt flach ist. Alle Wissenschaftler, die das Gegenteil behaupten, sind linksgrünextreme Sozialisten. So funktioniert die WW. Sorry Herr Stock, Meinungsfreiheit heisst auch, dass man sich auf Fakten basieren muss. Wenn man Fakten verdreht, dann hat dies nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern mit Lügen. Und dazwischen liegen Welten. Und in einer richtigen Demokratie ist Lügen nach wie vor nicht gut angesehen. Herr Stock: Lügen ist in der Westlichen Welt verpönt!
kinnaj sagt: Aha, aber wenn westliche Politiker bzw. Machthaber oder deren gutgesinnten oder gekauften Medien Fakten verdrehen oder Lügen dann geht es in Ordnung? Auch Wissenschaftler können unter dem Deckmantel „Wissenschaft“ Fakten verdrehen. Auch da kommt es darauf an wer diese Wissenschaftler bezahlt. Na ja, auch das Verdrehen von Fakten und auch Lügen gehören zur Meinungsfreiheit dazu. Meinungsfreiheit muss nicht nur auf Fakten basieren.
decrinis sagt: Ahem, in der Welt des Wertewestens ist die Lüge integrativer Bestandteil, Beispiele: "Die Impfung schützt vor Ansteckung"(Lauterbach), oder "Das Minsker Abkommen 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben aufzurüsten"(Merkel), oder "Präsident Biden ist im völligen Besitz seiner geistigen Käfte"(Tagesschau), oder "Wir erleben die qualifizierteste Einwanderung aller Zeiten"(van der Bellen) und mein Lieblingszitat "Wenn es ernst wird, muss man lügen" von Jean-Claude Juncker.
lou garou sagt: Ich erkenne immer deutlicher Parallelen zu den ersten jahren der NSDAP-Machtergreifung . Das ist erschreckend.
chu1 sagt: Sage ich schon lange. Die Menschheit ist geschichtsblind oder geschichtsdumm. Aus der Geschichte kann man sehr viel lernen. In den Schulen wurde der Geschichtsunterricht so gut wie abgeschafft, damit nichts mehr nachvollziehbar ist. Das sind Tendenzen wie im Mittelalter, die Kirchen haben die Schulbildung und die Illuminaten verketzert damit das Volk dumm bleibt und sie ihnen jeden Mist glaubhaft machen konnten. Heute wird eine Degeneration durch die Medien vorangetrieben.
Ratio sagt: "Ihm wird vorgeworfen, das Unternehmen habe es versäumt, Kriminalität ... nicht ausreichend zu bekämpfen."
Aber das kann man doch fast allen europäischen Staaten und somit auch deren Führungsriege, insbesondere der EU vorwerfen, dass sie die Kriminalität nicht ausreichend bekämpfen.
Und zwar nicht einfach so, sondern weil sie eigene Gesetze übertreten, resp. nicht einhalten.
Resultat: Hunderte erstochene, geköpfte und zerbombte Europäer, die auf den Amtseid ihrer Politiker vertraut hatten.
shana dunes sagt: Haben die Regierungen das Volk nicht hinter sich, wird halt dafür gesorgt das es die Medien sind. Wenn nötig mit Drohungen, Erpressung oder Staatsgewalt.
Selene sagt: Es ist doch einfach zu verstehen: Sie folgen alle der WEF-Bande, und die will uns versklaven und zu Menschen ohne freie Meinung machen, wie viel anderes mehr. Die EU, aber auch die USA und sogar in kleineren Schritten die Schweiz werden i.S. Meinungsfreiheit immer mehr zu Diktaturen. Bei uns passiert es in kleineren Schritten, doch wenn man die Medien vergleicht, muss man sich nicht mehr fragen, ob dem so ist, bes. bei SRF, die alle vom Bund subventioniert werden und deshalb kuschen! 18:12
Angy Scheiwiler sagt: Und was ist mit dem neusten Coup, den unsichtbar am Himmel kreisenden SWISSCOM-Drohnen, die uns ab Herbst ununterbrochen und unerkannt beobachten?! Solche Massnahmen stehen für Diktatur, Punkt.
Ein Aufschrei unseres Volkes? Nein, Fehlanzeige!
Ein Volk, das sich nicht wehrt, bringt die Diktatur erst hervor und erntet konsequenterweise das Hervorgebrachte. Was ist daran falsch?
Kritikrax sagt: Wenn ich "Desinformation" nur schon lese! Das ist die Umschreibung für Meinungen, die dem augenblicklichen Mainstream nicht in den Kram passen und für deren Zensur daher eine rechtliche Basis geschaffen wird. Natürlich sollen kriminelle, pädophile oder rassistische Netzwerke ausgehoben werden. Aber pandemiekritische, klimadogmakritische, israelkritische, USA-kritische Kommentare auf x sind Bestandteil einer intakten Demokratie. Der DSA steht im Widerspruch zu den oben genannten Grundrechten.
kopp sagt: Einschränkungen noch und noch. Eine Zweiklassen-Gesellschaft der Guten und den böckigen bösen Schwurbler. Das war das Narrativ von denen die das grösste Verbrechen an der Menschheit in Friedenszeiten verursacht hat.
Nun schwimmen ihnen die Felle davon, dazu greifen diese Typen nun zu Massnahmen die nichts mit Demokratie, sondern ins Totalitäre abdriftet.
Am 1. September sind in Ost-Deutschland Wahlen. Die AFD wird überall die 30% Marke erreichen - eine verdiente Quittung!
olden sagt: Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten?
Sie fliehen vorbei wie nächtliche Schatten
Kein Mensch kann sie wissen, kein Jäger erschießen
Es bleibet dabei: Die Gedanken sind frei
Es bleibet dabei: Die Gedanken sind frei, und nur die Gedanken.
juki sagt: Ich kann mich ehrlich gesagt nicht erinnern, dass Putin und Konsorten Ost für ihr Verhalten verharmlost oder gar gelobt wurden 🤔
Von diesem "What-About-Thism" halte ich zudem sowieso nichts. Aber mit dem Finger auf andere zeigen- was der "Wertewesten" unablässig tut- und dann kein Deut besser sein, zeugt nicht von großer Überlegenheit. So gar nicht! [17.03h]
freigeist sagt: Es ist entlarvend zu sehen wie dreist EU-Komission und Bundesregierung die Meinungshoheit behalten wollen. Nicht nur Strafandrohungen und Zwänge für internationale soziale Medien, sondern auch noch Verbote nicht zu kontrollierender Medien wie RT Deutsch. Dazu kommen noch grosse Finanzspritzen für links-grüne Vorfeldmedien wie Correctiv, und zwangsfinanzierte links-grüner Tagesschau "Faktenchecker" die dann als "4.Gewalt" angeblich neutral berichten.
afronum sagt: Ich bin nicht restlos überzeugt, weder vom einem noch vom anderen. Wenn man dem Volk Meinungsfreiheit vortäuschen will, braucht man nur immer mindestens EINE gegenteilige Meinung zu publizieren, um zu sagen: Seht ihr, wir haben Meinungsfreiheit ! Wobei die CEO's dieser Konzerne ihr Startkapital sicherlich vom "Establishment" bekommen haben, das sie angeblich bekämpfen....
Maclas sagt: So so der "Wertewesten" hat also angeblich ein Problem mit der Meinungsfreiheit, aber im hier so hochgejubelten Russland oder auch China etc. gibt es offenbar kein Problem mit der Meinungsfreiheit. Das wird dort dann einfach schnell und unkompliziert mit ein paar Jahren Knast oder Arbeitslager "gelöst" im wertelosen Osten. LOL
anti noergeli sagt: gpc, russlandfreundliche Medien ja! Die Liste der gestrichenen ist lange! Das Nun!
👁️👃👁️ sagt: Die Frage ist, kann man auch im hier werten Westen wirklich über Russland lesen?🙄 Da bleibt man doch wegen der westlichen Zensur eher skeptisch. Schliesslich liest man nur im Westen über Russland und was Putin angeblich sagt oder gesagt haben soll auch nur im Westen.🤷♀️😂
drahreg sagt: Typisch immer sofort diese Todschlag-Argumente. ...In Russland und China ist... usw. Wir reden nicht über schwarz oder weiß, sondern über den (hoffentlich) demokratischen Mittelweg! Hier im ach so tollen, freiheitlichen Westen! Realität: Alles ist gekauft und wird der größten Religion aller Zeiten untergeordnet: Dem Geld und Raubtierkapitalismus! Wettbewerb, Wachstum, Zweifel nicht erlaubt! Wer das Geld kontrolliert hat immer Recht???
Moritz der es mit Humor nimmt sagt: Der Westen liebt und verneigt sich vor der amerikanischen Diktatur ähm Demokratie und alles nicht passende wird bekämpft.
anti noergeli sagt: Ist natürlich nur der Westen das Problem. Putin, Orban, Erdogan, Kim und Xi sind natürlich die Retter der Meinungsfreiheit. Ist schon ein wenig verstörend, wenn ein subventioniertes, russlandhöriges, Westliches-Medium so etwas raus lässt. Könnt ihr euch Weltwöchler selber noch ernst nehmen?
brunogasser sagt: Das Problem ist genau umgekehrt. Die Kommunisten in Europa würden liebend gern das chinesische System der Üeberwachung der Bürger kopieren. Die kriegen schon feuchte Hosen beim Gedanken. Und beim genauen Hinschauen ist Putin bald noch demokratischer als die EU!
afronum sagt: Siehe "Corona". Das war der ultimative Test, ob man im individuell geprägten Europa eine "Kollektivmentalität" wie in China etablieren kann, die eine totale Kontrolle à la "social credit system" erst ermöglicht. Und es hat bei ca. 90% der Schweizer geklappt, sie haben sich ohne zu hinterfragen eine Maske überstülpen und/oder impfen lassen. Also wird man es bei "Klima" und "bargeldlos" einfach haben, Massnahmen einzuführen, die "den Planet retten und das Leben einfacher machen".
jean ackermann sagt: Der Westen tut immer so als ob er auf der guten, offenen und freien Seite sei. Wenn ich aber mit unserer Regierung oder Modekultur ein Problem habe, wo soll ich das kritisch kund tun, den Tagi-Medien??! Da bin ich schlimmer dran als K in kafkas Schloss. Zum Glück gibts noch Musk.
afronum sagt: Die Frage ist, können SIE sich noch ernst nehmen, lieber Nörgeli ? Sie sollten doch bemerken, dass Sie sich mit Ihrer engmaschigen Meinung in der totalen Minderheit befinden. Fangen Sie an, nachzudenken, dann wird das Leben verständlicher 🙂
christina.dupont sagt: Ach Nörgeli, es geht doch nicht darum, ob Russland & Co freie Meinungsäußerung erlauben oder nicht, sondern darum, dass wir in unserem Wertewesten behaupten wir hätten sie gepachtet! Dem ist bei weitem nicht so. Ja, es ist eigentlich noch schlimmer: wir klopfen uns auf unsere Schulter mit unserer sog. Pressefreiheit und zensurieren aber das, was nicht in den MS passt. Die Journalisten müssten der Stachel im Fleisch unserer westlichen Politiker sein, sind aber nur Schosshündchen!
anti noergeli sagt: Das wohlstandsverwahrloste Schweizer ihr Land als Diktatur bezeichnen kommt hier ja auch ab und an vor. Wir haben eine Pressefreiheit, nur hat Hetze und Spaltung betreiben, nichts mit Pressefreiheit/Meinungsfreiheit zu tun. Da müssen noch viele Weltwöchler den Unterschied sehen und verstehen.
kinnaj sagt: Hetze ist juristisch in den meisten Staaten ein sehr eng gefasster Begriff und das Meiste was als Hetze bezeichnet wird, ist keine Hetze. Weiter spalten verschiedene Meinungen immer in Befürworter und Ablehnende. Verschiedene Meinungen sind daher von Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt, Meinungsvielfalt ist Teil dieser Freiheit. Sie bevorzugen offensichtlich Meinungseinheit, Gesinnungspolitik, Gesinnungsmedien und womöglich noch Gesinnungsjustiz.
Pantom sagt: Oh nörgeli, snörgelet am örgelet fürs nörgeli. Stellen Sie sich vor! Wir sehen das Ganze etwas anders als Sie. Aber dafür können Sie ja nichts. Und jetzt schnell zurück in die grüne Ecke, da spielen sie Kriegerlis.
anti noergeli sagt: @Pantom, Kriegerlis spielt Ihr Idol Putin mit der Ukraine. Sie verstehen nicht, dass man zur Verteidigung auch Waffen braucht und Putler sich nicht mit Worten besänftigen lässt. Das Sie das ganze verstrahlt ansehen, dafür können Sie wohl auch nichts. Jänu, wünsche Ihnen frohes weiter Schwurbeln.
stefansmeinung sagt: Sie bringen, wie immer, einiges durcheinander.
Kim und Xi sind Produkte der Heiligen Einparteienmonarchie. Putin, Orban und Erdogan sind hingegen moderne Cäsaren, die das Volk sich gibt, wenn es der etablierten Herrschaft überdrüssig ist.
Das maoistische Deutschland (Rot-Grüne) heute, es versucht sich über eine Blockparteienbildung der Heiligen Einparteienmonarchie zumindest anzunähern. Und lehnt populistische Cäsaren wie auch jede andere Opposition selbstverständlich ab.
jean ackermann sagt: Wie die EU-Zensur funktionert kann man anschaulich an der Leserbrief-Zensur der Tagi-Medien studieren. Da bekommt man bei einem leicht kritischen Kommentar sehr schnell die Message " Entspricht nicht unserem Stdandart". Und das nennt man Informationsfreiheit.
brunogasser sagt: In Deutschland bekommen Sie in diesem Fall einen Strafbefehl... Sehr meinungsfrei. Doch, doch.
jean ackermann sagt: Aber doch nur von Strack Zimmermann, die muss mit diesen Geldern versuchen knapp zu überleben.
eitzingerh sagt: Der sogenannte Wertewesten ist seit dem Ukraine-Krieg aber insbesondere der Unterstützung des Völkermordes an der Zivilbevölkerung in Gaza keiner mehr! Dazu passt genau die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Westen was ihn unweigerlich in Richtung Diktatur abgleiten lässt. Schuld daran sind, man möchte es kaum glauben, linke Parteien wie die Grünen bis hinüber zu CDU/CSU oder in Österreich die ÖVP. So ist es ein Paradoxon dass gerade rechte Parteien sich für Frieden einsetzen.
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Zuckerberg muss man gesondert betrachten - denn er hat sich während COVID gegen die Meinungsfreiheit entschieden und diente der Covid-Nomenklatur gegen bare Münze - unbehelligt und sicher. Was hat ihn davon abgehalten ob seines Reichtums nicht angreifbar solche Emails oder Telefonprotokolle zu veröffentlichen. So kommt einem der Gedanke er versucht die verärgerten und zu Unrecht mundtot gemachten Generation Y&Boomer wieder einzufangen - wird nicht gelingen. Meta ist fast tot. Und das ist gut so!
Die Regierungen sehen in den Diensten wie Facebook, X, Telegram eine Gefahr, weil hier das Volk weltumspannend Dinge anprangern kann, die sonst unter den Teppich fallen. Wir, das Volk, sollten dafür sorgen, dass die Dienste bestehen bleiben. Dies garantiert uns nämlich die Demokratie.
Nicht gewählte EU-Beamte, die in ihren Länder wegen der Kompetenz nicht gebraucht und in die EU abgeschoben wurden, bestimmen jetzt, was in der Welt zu gelten hat. Die abgesägte Ministerin von der Leyen in Deutschland, leitet jetzt die EU. Bei diesem Verein wollen mit Bonus gewählte Tanten im Bundesrat mitmachen und sich sogar der NATO anschließen. Als Walliser kann man da nur sagen, das isch ä fertigi Pläga!