Siebzehn europäische Länder, darunter Deutschland, Frankreich und Italien, drängen die EU-Kommission zu strengeren und schnelleren Rückführungsregelungen für Migranten. Laut einem Bericht des Online-Magazins Politico fordern die Unterzeichnerstaaten in einem Brief an die Kommission von Chefin Ursula von der Leyen, dass Migranten, die kein Aufenthaltsrecht haben, «zur Rechenschaft gezogen» werden müssen. Diese Initiative erfolgt vor dem Hintergrund eines politischen Rechtsrucks und verstärkter Anti-Migrations-Stimmung in mehreren EU-Ländern.
Das Schreiben, das von vierzehn EU-Mitgliedern sowie Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein unterzeichnet wurde, spricht sich dafür aus, dass Regierungen die Befugnis erhalten, illegale Migranten zu inhaftieren, falls diese eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. Dies geht einher mit dem Wunsch nach effizienteren Abschiebungen. Laut dem Bericht von Reuters wird dabei der zunehmende Erfolg rechter Parteien wie der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) als Indikator für die veränderte politische Landschaft genannt.
Der Vorstoss der siebzehn Länder steht im Kontext einer erstarkten Rechten in Europa. So haben rechte Parteien in Deutschland, Italien und Frankreich unlängst erhebliche Wahlerfolge erzielt. In Österreich wurde die FPÖ zuletzt zur stärksten Partei gewählt. In Deutschland feierte die AfD in ostdeutschen Bundesländern bei den Landtagswahlen beachtliche Wahlerfolge.
Was ist von der Frau schon zu erwarten, ausser die Rechte der EU Bürger weiter einzuschränken, ihnen den Lebensstandard zu reduzieren und die Zukunft zu vermasseln. Und dabei auf Basis von unwissenschaftlich herbeigeredeten Katastrophenszenarien tiefer in die Tasche zu greifen. Wie hatte Hans Werner Sinn schon vor Jahren geschrieben? "Der Klub steht nicht allen offen." Wer das nicht kapiert, hat in der Führung einer Staatengemeinschaft, aber auch in der Führung eines Staates nichts zu suchen.
Wer erwartet den von UvdL eine sinnvolle Reaktion. Wir können nur hoffen, dass sie die EU auch an die Wand fährt, wie sie dies andernorts auch getan hat. Deutschland brauchte dann nicht auszutreten und könnte neu anfangen zu schwimmen – ohne den EU-Bleigurt…
Diese von den Bürgern nicht gewählte und somit auch nicht legitimierte "EU" gehört vom Kopf auf die Füße gestellt. Der Grundgedanke war ja wohl mal eine Wirtschaftsgemeinschaft. In was sich dieses Gebilde alles einmischt, ist unglaublich. Und wenn Bürger mal einiges selber in die Hand nehmen, muss man sich nicht wundern.
Die Rückführung ist der zweite Schritt. Wir müssen erst einmal die Sozialleistungen für Flüchtlinge anpassen, denn das sind die PULL Faktoren, im zweiten Schritt ein sofortiger Stopp von Asyl und erst als drittes die Abschiebung beschleunigen. Es kommen doch täglich mehr rein, als wir abschieben, das hilft nicht.
Wieso unterzeichnet die Schweiz ein EU Brief ? Sind wir schon dabei ohne es gemerkt zu haben
Gibts denn auch 'legale' Migranten? Etwa solche, die mit Pass nach D einreisen? Gibt es Zahlen, wie hoch der prozentuale Anteil im Vergleich zu den 'illegalen' ist?
Wie wird in diesem angehängten Film, mit dem Titel "Russlands Krieg gegen die Ukraine und die Auswirkungen auf Europa und die Welt", die Wahrheit verdreht. Ebenso stimmen die Aussagen nicht. Russland hat sogar kostenlos Weizen exportiert. Ein reiner Propagandafilm. Dafür canceled man aber einen russischen Film beim Filmfestival. Schlage vor, den russischen Film hier zu zeigen.
Ich lachte mich schlapp - wär's nicht so unsäglich ernst. Wann & wo springt der Funke zum Bürgerkrieg? (blöderweise genau das, was die "Eliten" wollen... ja, ja... NOCH Verschwörungstheorie für die Schlafschafe)
Die Markenzeichen fast aller deutschen Politiker sind. Arroganz gepaart mit Dummheit, Rechthaberei, Kriegsluestern und Devot zu Washington.
Diese Invasion der Illegalen, haben wie 2 Ländern zu "verdanken". Dem Terrorstaat Nr.1 auf der Welt, die USA die überall 1000ende km entfernt Laender illegal bombardieren und seinen größten Diener Deutschland das Moral besoffen ist. Diese 2 Laender gehören absolut isoliert und diese bewiesen korrupte und Bösartige VdL ins Gefängnis.
Alle EU Länder haben freiwillig ihre Souverinitaet nach Bruessel abgegeben, wo meist deutsche Politiker das sagen haben die fast alle total unlogisch agieren. Deutschland darf nicht Mal einen Kiosk führen. Die können es einfach nicht.
van der Leyen sollte nur noch in die Pension gedraengt werden, im Amt bringt Sie nur noch Verderben ueber die EU.
Diese Arrogante Person muss ins Gefängnis, wenn der Staat funktionieren würde
Nicht in die Pension, sondern in den Knast.
Sie muss endlich Verantwortung übernehmen, für all Ihre Verbrechen.
Das ist genauso als ob man einem Hund das Bellen verbietet.
Jetzt kommt etwas ins Rollen. Man kann sich aber auch vorstellen, wie sauer die anderen Länder auf die deutsche Politik mit ihrem moralischen Gehabe sind, dem sie es zu verdanken haben. Das war nicht aus moralischen Gründen. Es folgte einer bunten Denkschule, war rücksichtslos geplant und gewollt.
In Griechenland ist jeder Dauer auf dieses ueberhebliche und nicht rational agierende Land.
Dem steht der Replacement Migration im Weg, um die Bevölkerungszusammensetzung in der EU nachhaltig zu schädigen.
Der von den Globalisten, Klaus Schwab, verlangte Bevölkerungsaustausch.
Träumt weiter. Die Agenda 2030 läuft auf Hochtouren. Nationalstaaten sollen verschwinden damit eine Weltregierung geschaffen werden kann. Alles nach dem uralten Rezept/Motto: „Teile und Herrsche“. Ein Mittel dazu ist u.a. die Massenmigration. Werkzeuge: EU, WHO, WTO, UNO, NATO etc.
Wer will denn da noch leben?
Diese Pläne werden alle scheitern. Nur weil sie gerade fast alle Politiker und die Presse in Europa gekauft haben, bedeutet es nicht das der Plan verwirklicht wird..Die Anomalie zerschellt immer an der Realität. Nicht so pessimistisch
LOl, alle Agendas, Virus, Klima, Energie, Migration gehen Bach ab....Die Narren haben verloren
Dann kann das Narrenschiff ja getrost untergehen!
Die Große Vorsitzende der Sowjet-EU wird selbstverständlich machen, was Sie will. Man hat ihr ja nicht einmal das Handy weggenommen ...
(Tatwaffe im Pfizer-Skandal)
Die Juden gehören zu unserer Kultur.Die gesamte Asylpolitik bezieht sich auf das Talmudjudentrauma.Schon damals gab es Trittbrettfahrer. Nun retten wir den Islam, den alten Erzfeind des Judentums im Namen der Juden. Frau von der Leyen soll im Auftrag der transatlantischen Netzwerke Europa schwächen.Der bei den Haupstromauslegungen nicht säkular tolerante Islam entheimatet, weil Heimat immer konsistente Integrität heißt. Heimatlose finden nirgendwo eine Heimat.
Macht es doch selber, anstatt auf die unfähige EU-Behörde zu warten.
Das will diese korrupt WEF UN instrumentalisierte Dame aber nicht. Man kann sie auch nicht so leicht absetzen, deshalb plädiere ich für einen DEXIT. Das wäre mit Sicherheit das Beste für unser Land.
Die bunte Chaos-Truppe macht da nicht mit, die blaue Alternative hingegen schon. Ich bin dafür!
Schneller, Konsequenter und ohne irgendwelche Aufschubmöglichkeiten.
Ohne Brüssel und ohne die ganzen Pfeifen dort würden wir längst die Regeln durchgesetzt haben.
Der einzige gute Superregulierung durch die EU- Technokratie sehe ich ein klares Mass an Krümmung der Banane. Es ist damit klar bekannt, was von Banana erwartet wird, und die Kunden sind damit zufrieden.Krümmung stimmt.
Die Gurken sind kerzengerade, Äpfel und Birnen genormt.
Da lob‘ ich mir doch die Erzeugnisse der solidarischen Landwirtschaft, da gibt‘s leckeres Gemüse, das nicht der Norm entspricht. Diese Normen und Uschi braucht keiner.
Was hat die EU und besonders UvdL damit zu tun, die macht doch sowieso nicht sinnvolles für die Bürger, sie hat ja nur Vasallenaufgaben ihrer USA Verwandtschaft zu erfüllen. Wenn die Nationalstaaten ihre eigenen Gesetze zu den Abschiebungen anwenden würden, gäbe es dieses Problem nicht. Die EU sollte zwingend wieder zu den Gründungsmoratorien zurückkehren, aber dafür sind die Staatschef verantwortlich, die sind aber offensichtlich bislang überfordert und sehen jetzt, dass es einen Umbruch gibt.
de facto königin von eutopa
da müssen staaten eben einfach nicht mehr gehorsam sein…
Hoffentlich ist der Artikel erstunken und erlogen. Kann doch nicht sein. 14 + 3 Länder BITTEN von der Leyen...... Da dreht sich einem ja der Magen um.
Schlimm genug, dass die Länder nicht eigenständig entscheiden!
Und auch die Schweiz macht den Kniefall vor dieser Unperson, die längst im Gefängnis sitzen müsste. Nicht zu fassen!
Ich kann es kaum glauben, da meckern 17 eigenständige Staaten in einem Brieflein wie eine Blaueingtruppe gegen die einzig allmächtige Uschi, sie möge doch bitte gnädig sein. Anstatt der EU Brüssel den Geldhahn zu zudrehen und wieder eigenständig zu wirken und fertig wäre der Spuck.
..Tja,-jetzt muss sich Ursel aber mal etwas einfallen lassen,um den Vasallenaufstand gegen die Interessen ihrer Auftraggeber elegant zu umgehen. Der Auftrag lautet schließlich:Die EU-Länder(insbesondere DE)so viel wie möglich auszupressen+wirtschaftlich so nachhalig zu schwächen,dass diese aufsässige Bande nie wieder auf die Idee kommt,ein national-orientiertes Bewusstsein aufzubauen,was dem Hegemon schaden könnte.Das geht besonders gut mit hohem Migrationsanteil.Ihr wird schon etwas einfallen!
Schwachsinn.Rechtsruck.Rechtstaatliche Bewegegungen.Der ASozialismus ist Kleptokratie und Korruptionsagenda.Die Migrationspolitik ist unfinanzierbat und ein Kriminalitätsbeschleuniger. Die EU ist unser Feind und gehört aufgelöst.Ein Brandbeschleuniger.
Appell an die Korruptionspräsidentin ???
Die wurde doch extra deshalb nochmal ins Amt gehievt, damit sie weiter die Pläne einer Globalsten-Clique umsetzt, die europäischen souveränen Staaten schaden sollen. Dadurch, dass ungezählte Milliarden Steuergelder an Grossaktionäre der Pharma- und Rüstung-Industrie verschoben werden und dadurch, dass die europäischen Staaten und ihre Bürger durch die Migranten-Invasion weiter ausgeplündert, eingeschüchtert und geschwächt werden.
Diese von den Bürgern nicht gewählte und somit auch nicht legitimierte "EU" gehört vom Kopf auf die Füße gestellt. Der Grundgedanke war ja wohl mal eine Wirtschaftsgemeinschaft. In was sich dieses Gebilde alles einmischt, ist unglaublich. Und wenn Bürger mal einiges selber in die Hand nehmen, muss man sich nicht wundern.
Die EU kann nicht vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die EU kann nur abgeschafft werden
Die Rückführung ist der zweite Schritt. Wir müssen erst einmal die Sozialleistungen für Flüchtlinge anpassen, denn das sind die PULL Faktoren, im zweiten Schritt ein sofortiger Stopp von Asyl und erst als drittes die Abschiebung beschleunigen. Es kommen doch täglich mehr rein, als wir abschieben, das hilft nicht.
„Die langjährige Nationalratsabgeordnete und ehemalige Spitzensportlerin Petra Steger ist nach der vergangenen Wahl für die Freiheitlichen ins EU-Parlament eingezogen. Dort war sie live dabei, als mehrheitlich gegen Frieden und für die Lieferung von Langstreckenraketen abgestimmt wurde. Sie schildert ein Sittenbild von Ausgrenzung und Überheblichkeit – von Demokratie und Meinungsvielfalt ist in Straßburg und Brüssel nichts zu bemerken.“
Wer erwartet den von UvdL eine sinnvolle Reaktion.
Wir können nur hoffen, dass sie die EU auch an die Wand fährt, wie sie dies andernorts auch getan hat.
Deutschland brauchte dann nicht auszutreten und könnte neu anfangen zu schwimmen – ohne den EU-Bleigurt…
Wieso unterzeichnet die Schweiz ein EU Brief ? Sind wir schon dabei ohne es gemerkt zu haben
Hier der Link zum Aufsatz von Hans Werner Sinn. "Der Klub steht nicht allen offen." https://www.hanswernersinn.de/de/WamS_24012016
Was ist von der Frau schon zu erwarten, ausser die Rechte der EU Bürger weiter einzuschränken, ihnen den Lebensstandard zu reduzieren und die Zukunft zu vermasseln. Und dabei auf Basis von unwissenschaftlich herbeigeredeten Katastrophenszenarien tiefer in die Tasche zu greifen. Wie hatte Hans Werner Sinn schon vor Jahren geschrieben? "Der Klub steht nicht allen offen." Wer das nicht kapiert, hat in der Führung einer Staatengemeinschaft, aber auch in der Führung eines Staates nichts zu suchen.
Warum wird UvdL & Co zugelassen?
D/ (EU) hat vor rund 90 Jahren die Welt schon mal auf den Kopf gestellt…
Wo sind wir hingekommen!!!
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Gibts denn auch 'legale' Migranten? Etwa solche, die mit Pass nach D einreisen? Gibt es Zahlen, wie hoch der prozentuale Anteil im Vergleich zu den 'illegalen' ist?
Wie wird in diesem angehängten Film, mit dem Titel "Russlands Krieg gegen die Ukraine und die Auswirkungen auf Europa und die Welt", die Wahrheit verdreht. Ebenso stimmen die Aussagen nicht. Russland hat sogar kostenlos Weizen exportiert. Ein reiner Propagandafilm. Dafür canceled man aber einen russischen Film beim Filmfestival. Schlage vor, den russischen Film hier zu zeigen.
Ich lachte mich schlapp - wär's nicht so unsäglich ernst. Wann & wo springt der Funke zum Bürgerkrieg? (blöderweise genau das, was die "Eliten" wollen... ja, ja... NOCH Verschwörungstheorie für die Schlafschafe)