Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «Ja zur Schweizer Neutralität» ohne Gegenvorschlag ab. Er will die Neutralität «flexibel» gestalten und dem «Zeitgeist» anpassen.
Dieser Zeitgeist weht von Brüssel her – dem Hauptquartier von EU und Nato – und ist eisig neutralitätsfeindlich. Ein neues Blockdenken macht sich breit. Es gibt nur noch drinnen und draussen, wir und die anderen, schwarz und weiss.
Der Bundesrat kommt so in Teufels Küche. Er will es den Neutralitätsverächtern im In- und Ausland recht machen und behauptet doch, die Neutralität sei «Teil unserer Schweizer Neutralität».
Das geht nicht auf. Entweder man ist neutral, oder man ist es nicht. Man ist schwanger, oder man ist es nicht. Ein bisschen schwanger geht nicht.
Die Initiative gebietet der Aufweichung, der Abschaffung der Neutralität in Raten Einhalt. Militär- und Verteidigungsbündnissen darf die Schweiz nur beitreten, wenn sie angegriffen wird. Beteiligung am Wirtschaftskrieg ist nur erlaubt, wenn die Sanktionen von der Uno verhängt werden.
Allerdings darf die Schweiz weiterhin Umgehungsgeschäfte verhindern. Man macht sich nicht zur Partei, bleibt eigenständig, aber man ist nicht Kriegsgewinnler. Man verzichtet auf Einkünfte, die über dem courant normal liegen.
Das hat in der Vergangenheit jeder verstanden. Und man würde es auch heute verstehen, wenn es der Bundesrat erklären würde. Nur will er es nicht. Er will der Nato unter den Rock kriechen und ruft noch unter dem Rock hervor: «Wir sind neutral!»
Wer’s glaubt.
Ice, Ice Bärli sagt: sie sind allesamt Landesverräter und Wehrkraftzersetzer, die da in Bern oben und kriechen unter dem EU / NATO - Gesslerhut zu Kreuze. Wer legitimiert diese das zu tun, respektive woher nehmen sie sich die Freiheit etwas derart Zersetzendes zu tun?
zh641 sagt: Von wegen Deutschland schafft sich ab: ganz eindeutig sieht man seit Jahren, dass sich die Schweiz in einem umfassenden und typischerweise durch Frauen in führenden Rollen verursachten Aufholprozess des Abschaffens befindet, der trotz der bei den Nachbarn ersichtlichen verheerenden Folgen der Fehlentwicklungen mit Politik-/ Wählerversagens in keinster Weise dem Ausland nachsteht.
Gut, dass der Bundesrat die Neutralitäts-Initiative nur ablehnt und keinen Gegenvorschlag macht! Gegenvorschläge hebeln doch meistens den Kern der Initiativen aus und lassen das Ganze ins Leere laufen! Die Chance für Annahme der Initiative ist, meiner Meinung nach weit höher!
max.bernard sagt: Weil die Zeiten härter geworden sind - Druck u. Erpressungen seitens der EU und den USA! -, könnern wir uns nicht mehr wie früher derart unfähige Bundesräte leisten. Schon gar nicht ein System das Unfähigen erlaubt solange im Amt zu bleiben wie es ihnen beliebt und so den Schaden, den sie mit ihrem Versagen dem Land zufügen, immer weiter zu vergrössern. Das Volk muss die Möglichkeit erhalten Bundesräte zu wählen bzw. abzuwählen. Anderenfalls geht die Schweiz vor die Hunde - siehe Rahmenabkommen!
Eine Bundesratswahl durch das Volk empfiehlt sich nur, wenn das SRG keine SRFNEWS und andere manipulative Sendungen mehr ausstrahlen darf! Die Hirngewaschenen, die täglich die SRFNEWS konsumieren und es auch noch als die einzige Wahrheit ansehen, die wählen genau solche Nieten in den Bundesrat, weil das SRG es ihnen vorgibt! SRG IST EIN INSTRUMENT DES TIEFEN STAATES !
max.bernard sagt: Sie haben recht! Die SRG gehört in ihrer jetzigen Form abgeschafft. Von mir aus neu aufgestellt, aber in einer Form, die ausgewogene Berichterstattung garantiert. Wozu mindestens die Hälfte des Personals ausgewechselt werden muss. Um das zu erreichen ist ein längerfristiger Gebührenstreik zu organisieren.
epar123 sagt: Es völlig irrelevant ob diese Clown Runde in Bern glaubt, dass die Schweiz noch neutral ist ider nicht...das einzige was Zählt ist wie die Schweiz von Kriegsparteien gesehen wird...
Da haben diese Clowns wohl komplett den Kompass verloren
Die Schwiez ist.ein Ziel geworden, ende der Durchsage
basilisk.bs sagt: Vor einiger Zeit hat ein Leser zu einem WW-Artikel betreffend unseres Bundesrates Folgendes kommentiert, sinngemäss:
"Im römischen Imperium wurden überbordende Cäsaren gemeuchelt. Welche Möglichkeiten haben wir Demokraten?"
Diese Frage kommt mir schier täglich wieder in den Sinn, wenn ich die verheerende Entwicklung unserer bundesrätlichen Fehlbesetzung verfolge.
keks sagt: Komische Frage. Wir haben letztmals im Jahr 2024 unser Parlament (National- und Ständerat) gewählt und werden das im Jahr 2028 wieder tun.
mayabee sagt: Da ist richtig und muss trotz einseitig von den Medien unterstützdem Grün-Woke-Links Gedöns akzeptiert werden. Allerdings kann das "neu wählen" etwas früher kommen als gedacht. Wenn die Auswirkungen noch mehr fühlbar werden, die Arbeitslosigkeit zunimmt (weil rundherum ebenfalls "Gleichgesinnte) regieren) werden wir hoffen müssen, das nicht eine Gruppierung linker als links oder rechter als rechts als "Retter" gewählt wird. Der Zündstoff ist da und wurde vehement von "ihresgeleichen" befeuert.
alter weis(s)er Mann sagt: Basilisk, seien sie vorsichtig! Ihren Post werden die Gesinnungs- und Oeko-Faschisten von Mitte -Links als Aufruf zur Gewalt interpretieren! In Deutschland würden sie am nächsten Tag um 5 Uhr in der früh von einer polizeilichen Sturmtruppe aus dem Bett gehot!
basilisk.bs sagt: Keine Sorge, weiser Mann: Mit Jahrgang 1945 (und übrigens weiblich) habe ich mich in meinem hellwachen und früh am Gang von Welt und Menschheit interessierten Leben mit enorm viel Dummheit und Mediokrität in Stellung bringen müssen.
Der Sinn des Lebens ist, es weiser zu verlassen als man es angetreten hat. Wer die gegenwärtige Menschheitskrise nicht für dieses Ziel nutzt, hat sich das selber zuzuschreiben.
keks sagt: Unsere Neutralität ist nichts Urschweizerisches. Sie wurde uns 1815 im Wiener Kongress von „fremden Vögten“ aufs Auge gedrückt, damit alle Zugang zu unseren Alpenpässen haben. Die Schweiz als Kleinstaat ist damit lange gut gefahren. Heute, mit lauter befreundeten Staaten als Nachbarn, hat sie jeglichen Zweck verloren. Ein Krieg gegen Europa wäre auch ein Krieg gegen uns, wir sind keine Insel. Warum dann nicht mitreden und mitgestalten bei der Sicherheit von Europa und von uns?
mayabee sagt: Falsche Medien keks, Rest Treib am Vierwaldstättersee, diente fürher als neutrales Territorium für Verfolgte. Sie durften dort 3 Tage bleiben ohne verhaftet zu werden. Zudem diente das Wirtshaus 1482 der alten Eidgenossenschaft als "erstes Bundeshaus" der Schweiz. Aus der dortigen Vereinbarung, entstand die bewaffnete Neutralität welche in der Bundesverfassung steht. Beim Wiener-Kongress, war es der Russische Zar, welcher verinderte, dass man die Schweiz in DE FR und IT aufteilte.
keks sagt: Ich bin sehr gespannt auf die Abstimmung, ich bin mir nämlich ziemlich sicher, dass eine recht grosse Mehrheit der Schweizer unter Neutralität nicht versteht, zu Unrecht zu schweigen und mit Aggressoren zu kuscheln. Ein klares Nein von Volk und Ständen würde künftige Diskussionen über eine Beteiligung an Sanktionen abschneiden. Und hoffentlich Diskussionen darüber eröffnen, ob die Neutralität für uns überhaupt noch sinnvoll ist.
mayabee sagt: Mit Aggressoren zu kuscheln..ist die USA und die Nato ein Aggressor? Rückschau der letzten 50 Jahre..Falls es soweit käme und wir geben die Neutralität auf, werden sie und ihre NATO Vasallen bei den ersten Bleisärgen die aus dem "Hindukusch" zurück in die Schweiz kommen, zur Rechenschaft gezogen und das wäre richtig. Wer Wind sät, wird Sturm ernten.
Pantom sagt: Die Abstimmung findet trotzdem statt, auch wenn der Bundesrat sie ablehnt. Doch wenn das Volk auf die Neutralität besteht, wird auch dieser das tun müssen. Was interessieren uns die Meinung des Bundesrates?
RE sagt: Leider, Phantom, ist es NICHT so einfach. Der Bundesrat, aber auch das Bundesparlament, hat in den letzten 10 oder mehr Jahren immer wieder gezeigt, dass sie sich nicht um die Volksmeinung kümmern. Bekanntlich auch nach Abstimmungen. Wenn deren Resultate nicht in den Kram passen, ja dann passiert eben einfach nichts oder sogar das Gegenteil. Heute könnte deshalb eigentlich auf viele der kostspieligen Abstimmungen verzichtet werden. Wohl deswg. haben wir stets nur unter 50% Stimmbeteiligung!
tri sagt: Na ja, offenbar ist ganz Bern analog Ampel ferngesteuert und nicht in der Lage, Globalpolitisch intelligent zu agieren. Genau wie unser von Pharmariesen gesteuertes Gesundheitssystem das die Leute gezielt krank macht, funktioniert mittlerweile auch Bern. Das Propagandagläubige linke Pack verdreht die Realität analog dem Mainstream ständig und glaubt tatsächlich, das sei die Realität. Knalltüten, soweit das Auge reicht.
Edmo sagt: Die Neutralität hat der Schweiz erwiesenermassen viele schlimme Katastrophen, wie beispielsweise die Gemetzel der beiden Weltkriege, erspart. Doch unser Bundesrat ist dermassen verblödet, dass er meint, das Bewährte müsse dem hirnverbranntesten Zeitgeist aller Zeiten geopfert werden. Neutralität sei nicht mehr in, man müsse jetzt moralistisch woke sein und bei jedem Konflikt auf diesem Planeten auf der Seite der angeblich Guten mitkämpfen. Bis zum eigenen Untergang.
Fede sagt: Neutralitätsinitiative braucht es nicht!
Bei all' diesen Despoten, Kriegsverbrechern und sonstigen Weltordnungs-&-veränderern darf & kann man nicht immer sogenannt "neutral" bleiben.
kinnaj sagt: Unsinn! Nur als Beispiel: Im 2. Weltkrieg war die Schweiz zusammen mit Schweden, Spanien, Portugal und vielen anderen Staaten neutral. Ihre Geschichtskenntnisse sind mangelhaft!
tri sagt: Für die global Elite und deren Institutionen ist Krieg die beste Einnahmequelle, gefolgt von den Gesundheitssystemen und der Pharmaindustrie. Dieselben Drahtzier manipulieren auch die Nato, die WHO und so ziemlich alles, was mit viel Geld zu tun hat. Also, was dann möglich wird ist ja ersichtlich, man kann die öffentliche Meinung inkl. ganze Regierungen offenbar nach Belieben steuern. Sie sind gerade ein klassisches Beispiel dafür!
mayabee sagt: Wenn die Nato zum Kampf ruft, werden sie, Fede, (egal ob Frau/Mann sofort einberufen. Sie haben mit diesem Schritt entschieden, breitwillig in Kriege zu ziehen und Menschen zu töten die sie nicht kennen und die ihnen nie etwas getan haben. Die Verweigerer werden geächtet als Heuchler und Feiglinge die aus Überzeugung "andere" zum Sterben schicken. Die Familien in DE, deren Väter und Söhne im Bleisärgen aus dem Hindukusch zurückkamen sind für was gestorben........
mayabee sagt: Das stimmt in einigen Dingen. Die plombierten Züge mussten durch unser Land um die Axe mit Italien zu beliefern. Die erste Weigerung hatte 2500 Lederstiefellieferungen von Bata an die DE Wehrmacht zur Folge und eingekesselt wie die Schweiz war, hatte sie keine grosse Wahl. Serge Klarsfeld ein Jude und Nazijäger hat SEHR klar gesagt: Ohne die Neutralität und die Hilfe der CH wären noch viel mehr Juden gestorben. Nach dem Bergierbericht: "Das stimmt so nicht, es ist eine Frage der Ehre für die CH
Selene sagt: So hinterhältig und falsch wie die Beiden hier grinsen, sind sie auch.Feige und Landesverräter sowie USA-/EU-hörig. Im und nach dem 2. WK hat man solche hinter schwedischen Gardinen versorgt, heute laufen sie frei herum und die Justiz, inkl. BG, ist absichtlich und gewollt blind wie ein Maulwurf, da ebenfalls zu feige und obrigkeitshörig, wenn es um den sog. Rechtsstaat bei BR und Parlamentariern geht. Rechtsstaat ade! Siehe auch Berset. 13:19
marlisa.s sagt: Der gebürtige Italiener und die oberwalliser Kampfkuh sind GANZ GANZ üble Landesverräter und Verfassungsbrecher. Sie zerstören ALLES, was unsere Vorfahren mit Fleiss u Arbeit erschaffen haben. Sie ziehen unser Land in den Krieg u riskieren die Schweiz zum Kriegsschauplatz u Schlachtfeld zu machen. Diese Irren MUSS man stoppen, weil ihnen die nötige Weitsicht fehlt!
seez sagt: Nicht zum aushalten diese 2 dummen Politiker und ihre Kollegen! Wie lange geht diese Schweizzerstörung noch, ohne dass diese Politiker endlich zur Rechenschaft gezogen werden? 12:42
basilisk.bs sagt: Es geht noch genau so lange, bis des Durchschnittsschweizers Lieblingsbeschäftigung "Fuscht im Sagg und Schnure halte" endlich abdankt!
Wir brauchen keine korrumpierte 7-Mollusken-Regierung in Bern, ein Grüssaugust fürs offizielle Handshaking genügt. Das übrige, substanziell Notwendige erledigen wir in Eigenverantwortung an der Basis. Damit ist dem inzwischen grassierenden Landesverrat das Substrat soviel wie entzogen.
Marco Keller sagt: Die Mehrheit der Politiker in Bern wollen möglichst schnell in die EU, momentan noch via Rahmenabkommen, früher via EWR. Neben den Linken sind FDP und Mitte voll dabei. Die Einzige Rettung der Schweiz: 4 Bundesräte sollten der SVP angehören und das Parlament mehrheitlich SVP. Wenn das nicht passiert sind wir verloren. Warum die politische Anbindung an die EU ? Ein Wirtschaftsvertrag wie mit allen andern Ländern würde genügen.
1291-Original🇨🇻🇨🇭 sagt: Bisher betrachtete ich nur den elenden Cassis als Verfassungsbrecher, nun ist es scheinbar der ganze Bundesrat, der das höchste Gut, die Verfassung, missachtete. Rücktritt für alle.
Tachmerskyi sagt: Da kann man nur den Kopf schütteln. Mehr oder weniger konnte man immer mit den Bundesräten leben. Und wenn einer ein Ärgernis war, wusste man, der bleibt nicht ewig und es gibt noch 5 oder 6 andere. Heute ist es anders. Man wünscht sich alle 7 weg. Beim Corona und Ukraine Test haben sie versagt. Und um dem Ganzen noch einen draufzusetzen, gehen die jetzt auf direkte Konfrontation mit der Schweizer Seele und seinem Volk. Unglaublich.
brooklyn sagt: Die Verantwortung des BR gegenüber dem eigenen Land und der Bevölkerung ist komplett abhanden gekommen, weil neuerdings ja Brüssel den Ton angibt. Die Schweiz wird im Sumpf der EU ertrinken, und vermutlich wird am 20.12.24 auch die Anbindung unterzeichnet werden sowie den IGV nächstes Jahr zugestimmt werden. Tolle Sachen kommen auf uns zu und eines Tages wird man sich auch bei uns fragen, wie es dazu kommen konnte….:-(
marlisa.s sagt: Das heisst, dass mindestens vier der sieben Bundesratsfiguren unserem Land den Krieg erklären. Die Neutralität ist klar definiert,nämlich als immerwährende und umfassende Neutralität.Die Neutralität ist keine Knetmasse,die man beliebig dehnen oder umformen kann, gerade so, wie es eben passt.Mit absurden Neutralitätsdefinitionen, wie aktive Neutralität oder kooperative Neutralität versuchen heimatmüde Internationalisten die Neutralität zu verwässern, was dann nur noch eine halbe Neutralität wäre.
Sebi Meier sagt: Vergleicht man die beiden Fotos (Bürgenstock + hier), kommt man zum Schluss: kann diese Bundesräten auch was anderes als „oberdoof“?
So wie sie jeweils neben das Kameraobjektiv schaut, so macht sie Politik. Ausser blöd grinsen ein grosses NICHTS.
Albert Eisenring sagt: Neutralität heisst Unparteilichkeit. Davon gibt es genauso wenig eine Schweizerische Version, wie es ein CH-Grasgrün gibt.
Sich neutral für den Frieden einzusetzen kann aber nur ohne Militär & ohne Waffenverkäufe wirklich glaubhaft sein.
Die Ukraine wäre heute frei, unabhängig & souverän, wenn sie nach der Entmilitarisierung von den Sowjets sich selbst entmilitarisiert hätte.
Wie das seit 1949 unbewaffnet neutrale Costa Rica hätte auch die CH längst auf Armee & Waffenverkäufe verzichten sollen.
EXTR8 sagt: Bevor noch nicht mal feststand wer den UA Krieg verursacht hat, schlug sich Cassis auf Elenskys Seite und versprach Milliarden.
Die gegenseitige Prüfung und die Gefahren die mit einem solchen Entscheid einhergehen müssten
wurden nicht evaluiert. Hier hat der BR die Schweizer Seite verlassen.
Zurücktreten und Nichtigmachen von solche Deals wäre die Pflicht eines Verantwortungsvollen Bundesrat.
Amherd genau gleich - sie trägt sogar noch blau - das sollte kein Zustand
sein.!
zarli sagt: Der Bundesrat? Da sind doch noch Rösti und Parmelin , die die Werte der SVP vertreten sollten. Kollegalitätsprinzip bis zur Abschaffung der Eidgenossenschaft? Cassis' 1. Augustabzeichen am Revers ist eine Verhöhung der Schweiz. Die Aufnahme als Sujet für eine Briefmarke wäre falsch. Sie würde auf der falschen Seite angenetzt (bespuckt).
Alter Mann mit unbeantworteten Fragen sagt: Ganz einfach, Prinzip "2 Fliegen" ... ! BR in Vollausrüstung an die Front! Die Kriegs-Realität in Vollausrüstung 1:1 an der Waffe erleben und dann … immer noch die CH-Neutralität opfern? Wir haben längst kein logisches Problem – wir haben längst ein schweres, pathologisches Problem! Lösen, geschätzte Mitmenschen / Mitbürger LÖSEN!!!
hansruedi12345 sagt: Ist halt wieder eine hirnrissige Initiative u.a. von Mass-Voll. Mal schauen ob es vor dem Volk mehr als 30% Zustimmung gibt. Ich würde mich über eine weitere krachende Niederlage von Mass-Voll freuen.
hdvind sagt: In der Zwischenzeit dämmert es langsam für mehr und mehr Menschen in der Schweiz.
Vielleicht freuen Sie sich also zu früh.
Gegönnt ist Ihnen auf jeden Fall die vorfreudige Schadenfreude.
Sie soll ja die grösste Freude sein, wenn man daran glaubt, oder einfach nichts anderes hat, worüber man sich echt freuen kann.
hansruedi12345 sagt: Wieso daran glauben? Jede Initiative von Mass-Voll ist bis jetzt klar gescheitert.
Ludwig Detusch sagt: Der Bundesrat taugt nur dazu, der ganzen Bevölkerung zu zeigen, was man alles falsch machen kann. Leider hat er immer noch viel zu viele Befugnisse, die dringend beschnitten gehören. Eigentlich müsste jeder Bundesratsentscheid innert vier Wochen dem Volk vorgelegt werden, damit diese Selbstherrlichkeit endlich aufhört.
yvonne52 sagt: Dieser Bundesrat ist unter jeder Messlatte angekommen. Klar lehnt er diese Initiative ab. Ich hoffe jedoch niemand hört mehr auf ihn. Es gibt keine "flexible" Neutralität. Geht's noch? Der Bundesrat verscherbelt die Schweiz und macht sie zusätzlich zu einer Lachnummer. Abscheulich!
reto ursch sagt: Wo wäre unser Vaterland, unsere Heimat Schweiz, ohne 176 Jahre Neutralität? Wo wäre Italien ohne 163 Jahre Cosa Nostra, die ohne die traditionelle sizilianische Subkultur? Tja, leben und leben lassen! Weg von der unipolaren Welt und zurück zur neuen alten multipolaren Weltordnung. Deshalb, Finger weg von EU & Nato und lasst uns das feiern liebe Italiener in Italien und der in Schweiz.
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sie sind allesamt Landesverräter und Wehrkraftzersetzer, die da in Bern oben und kriechen unter dem EU / NATO - Gesslerhut zu Kreuze. Wer legitimiert diese das zu tun, respektive woher nehmen sie sich die Freiheit etwas derart Zersetzendes zu tun?
Flexible Neutralität heisst: Wir unterstützen nur dort, wo es für uns gerade wichtiger und sicherer scheint, denn unser Urteil ist immer richtig. Was für ein erbärmlicher Bundesrat!
Zwei Kasperli im Kasperletheater, hoffentlich gehen sie möglichst rasch in Pension. Die Initiative kommt durch.