Der Bundesrechnungshof kritisiert die Bundesregierung und ihren sogenannten «Job-Turbo» zur Integration ukrainischer Geflüchteter in den deutschen Arbeitsmarkt. Die Bild-Zeitung zitiert aus dem Prüfbericht, dass die angestrebte «Beschäftigungswelle» ausbleibt. Stattdessen steigen die Kosten für Sozialleistungen weiter.

In Deutschland beziehen rund 720.000 Ukrainer Bürgergeld, darunter etwa 500.000 Arbeitsfähige. Die monatlichen Ausgaben für diese Gruppe belaufen sich mittlerweile auf etwa 539 Millionen Euro – ein Anstieg gegenüber den 445 Millionen Euro vom November 2022.

Hauptprobleme liegen laut Bericht des Rechnungshofs in der Umsetzung der Massnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. So gibt es erhebliche Verzögerungen bei den Integrationskursen, oft aufgrund mangelnder Verfügbarkeit in der direkten Umgebung. Zudem brechen viele Teilnehmer die Kurse frühzeitig ab, was auf gesundheitliche Probleme zurückgeführt wird, jedoch häufig ohne ärztliche Nachweise hingenommen wird.

Ein weiteres Manko ist die geringe Anzahl an Vermittlungsangeboten nach Abschluss der Kurse: Nur 40 Prozent der Absolventen erhielten 2024 ein Stellenangebot – und weniger als ein Prozent davon mündeten in eine Anstellung.