Dieser Text erschien zuerst auf dem Online-Portal Nius.de.
Der deutsche Geheimdienst überwacht seinen ehemaligen Präsidenten: Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maassen wird in den Systemen seiner ehemaligen Behörde als «Rechtsextremist» gespeichert, es gibt ein Dossier über ihn.
Warum eigentlich?
Wolfgang Kubicki, FDP-Urgestein und Vizepräsident des Deutschen Bundestags, versteht den Überwachungs-Eifer nicht. «Ich habe nur durchgelesen, was da gesammelt worden ist», sagt Kubicki bei «Schuler! Fragen, was ist». Er könne nichts erkennen, was Maassen «zu einem potenziellen Verfassungsfeind» machen würde. In dem Dossier wurden auch Posts und Tweets festgehalten, die nicht von Maassen selbst stammen, aber von ihm geteilt wurden. Dazu sagte Kubicki: «Wenn wir dafür verantwortlich gemacht werden, was ein Dritter mit unseren Aussagen macht, dann ist das schon relativ komisch …»
Was machen solche Meldungen und Entwicklungen mit der Stimmung im Land?
Kubicki: «Es führt dazu, dass eine Verunsicherung stattfindet, dass Menschen sich mental zurückziehen vom öffentlichen Diskurs, was ganz schlimm ist. 70 Prozent der Deutschen glauben, sie können ihre Meinung nicht mehr frei äussern. Das ist die Folge davon. Von solchen öffentlichen Erklärungen, dass eine Meinung sich möglicherweise zu einer Bewegung entwickeln könnte – was ich von meiner Meinung eigentlich will – und das dann schon dazu führt, dass man vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Dann sind wir in einem Land, in dem wir eine Überwachungsbehörde haben, mit einem Ansatz, der eigentlich demokratiefeindlich ist.»
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
gerhard franke sagt: Halderwang und Gesinnungsgenossen werden immer mehr zu Zerstören und Spaltern der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung. Das hatten wir doch schon einmal, dass Andersdenkend verfolgt und diskriminiert wurden und schliesslich ins Exil getrieben wurden -sehr zum Schaden der Entwicklung in Deutschland. Die heute genauso Handelnden sind nicht anders als Faschisten,diesmal rot lackiert.
sonja d. sagt: Die Werteunion hat m.E. gar keine ernsthaften Chancen bei Wahlen. Verstehe auch nicht, dass er sie zu der Partei bekennt, die er verließ. Komisch alles. Dass er nun noch vom Verfassungsschutz beobachtet wird, eine Lachnummer. Dürfte aber auch kaim wirklich jemanden interessieren, weil, AfD-Wähler laufen nicht zu Maßen über. Original bleibt Original.
Socrates9Zico10 sagt: Ich hatte sehr viel Hoffnung in Maaßen u.seine neu gegründete rechtskonservative Werteunion gesetzt, die der fehlende u. optimale Koalitionspartner für AfD gewesen wäre. Was ist aber nur in Maaßen gefahren, die CDU und nicht AfD als Premiumpartner zu bezeichnen u.das nachdem Maaßen in CDU in Ungnade gefallen ist u. er jetzt durch Verfassungsschutz selbst als Rechtsextremer bezeichnet wird? So scheint Werteunion sich jetzt schon wieder selbst zerlegt zu haben! Ich hoffe, dass ich mich da irre!
frank.w sagt: Werter Hrr Kubicki, heute ist doch jeder automatisch ein rechter Verfassungsfeind der nicht stramm links ist! Leider trägt Ihre FDP eine Mitschuld, da Sie diese unerträgliche Ampel erst ermöglicht haben! Auch höre ich aus der FDP kaum Kritik an den autokratischen Bemühungen von Faeser, von einer freiheitlichen Partei erwarte ich da deutlich mehr Kontra!!!
e.ecker sagt: "was Maassen «zu einem potenziellen Verfassungsfeind» machen würde" ...."dann ist das schon relativ komisch …»"......."eigentlich demokratiefeindlich"......Was redet der denn da? Wem will er sich anbiedern mit seinen seifenweichen Aussagen? Aus Kubicki ist ein Bettvorleger geworden, schade!
chiefy sagt: Dem muß ich leider zustimmen als 42 Jahre Mitglied diese Partei GEWESENER.
Wenn es Kubicki ernsthaft vertreten würde, was er sagt, müsste er entweder seine Partei schon längst aus dieser unsäglichen Ampel geführt haben oder als Politiker mit Rückgrat aus dieser Steigbügelhalter- bzw. Postenjägerpartei ausgetreten sein.
Socrates9Zico10 sagt: Maaßen‘s Ansatz, mit der Gründung der Werteunion u.a. dieser unhaltbaren Diffamierung seiner Person eine wirksame politische Kraft entgegenzusetzen und generell in D konservative Politik wieder salonfähig zu machen war wunderbar! Allerdings hat sich die Werteunion mit der Aussage, dass die CDU ihr Premiumpartner ist, wohl schon wieder selbst zerlegt und das ist jammerschade! Schaue ich mir Programm und Ziele der Werteunion an, dann kann nur die AfD der Premiumpartner der Werteunion sein!
Mad Maxl sagt: Ich kann nichts erkennen .... ? - Ist Wolfgang Kubicki blind ?
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Jeder Bürger der nicht die politische Meinung von SPD u. GRÜNEN vertritt,
sich erlaubt seine eigene politische Meinung zu bilden,
Schlumpf-Blau als schöne Farbe empfindet,
ist in Deutschland inzwischen ein potenzieller Verfassungsfeind !
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Schauen wir uns mal die aktuellen Umfrage-Zahlen an, SPD 16 % / GRÜNE 13%. ?
Ergo 71 % der Deutschen sind Verfassungsfeinde !
..
Und der blinde FDP Kubicki kann nichts erkennen 😉 !!
Hajoto sagt: Herr Kubicki, vielleicht haben Sie auch schon eine Akte beim Verfassungsschutz. Wegen Ihrer aufmüpfigen Äußerungen. Man kann sich ja erkundigen. Und vielleicht habe ich auch schon eine Eintragung dort, weil ich das hier geschrieben habe. Neulich wurden doch Leute eingestellt, die beschäftigt werden müssen.
nm70 sagt: Hr Kubicki ist leider zu vorschnell zuversichtlich. Im Interview mit Hr Schuler meinte er sinngemäss, die FDP hätte stets aufgeholt. Lag sie vor der Wahl bei rund 3%, waren es nach der Wahl 10%. Das war früher gewiss so. Heute ist die Lage aber eine andere. Es gibt Alternativen und zwar mehrere. AfD, BSW, WerteUnion, FreieWähler (im Kommen), evtl. eine konservativere CDU. Ich glaube nicht, dass die FDP nach der Bundestagswahl eine Rolle spielt und das tut leid, wegen Politiker wie Kubicki.
hk-schrader sagt: Herr Kubicki macht Lust zuf FDP….
Nie waren („echte”) Librale wichtiger für Deutschland als heute….
Detlef Dechant sagt: Maaßen versucht mit seiner Partei rechts der CDU von der AfD und den Nichtwählern Stimmen abzufischen, um so vielleicht der CDU eine rechts-konservative Regierungsbildung zu ermöglichen. Aus diesem Grund hat er auch schnell die libertär-liberalen Otte und Krall abserviert, die da nur stören können!
gundus sagt: Etwas läuft in Europas Demokratien gerade furchtbar schief. Die Abkehr vom Pragmatismus, die Gleichheit vor Recht und Gesetz, für alle, immer, der Vollzug völkerrechtlicher Verpflichtungen, das Umsetzen von rechtskräftigen Rechtstiteln, all das und die Meinungsfreiheit, unterminiert für den Kampf gegen die AfD. Links und Woke sind die Ideologen, die dafür verantwortlich sind und nicht die Rechten. Aber die Präzedenz könnte dazu führen, dass es später alle so machen. Gefährliche Dummheit.
t1591j sagt: Bärbel Bohley: „Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi.
maxag sagt: t1591j ,
ja, das waren ihre ihre prophetischen Worte vor fast dreißig Jahren.
https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah
t1591j sagt: maxag, Sie haben fast Recht, nur das es keine "prohetischen" Worte der leider viel zu früh verstorbenen B.B. waren. Sie hatte sich intensiv damit beschäftigt. Ich hatte auch einen Nachbarn, der immer an Vorabenden von politischen Feiertagen auf "Streife" gegangen ist. Nach der Wende ist er sofort in den Westen verschwunden und hat sich erst 1/2 Jahr später wieder sehen lassen. Solche "Menschen" sind sicher in der neuen Gesellschaftsordnung gut empfangen und auch gut weiter gebraucht worden.....?
per aspera ad astra sagt: Und? Das würde doch im Umkehrschluß bedeuten das das Präsidium/Parteivorstand der FDP die Konsequenzen daraus zieht und ein Ultimatum an SPD und Grüne stellt diesem Treiben Einhalt zu gebieten und wenn nicht die Koalition zu verlassen. Tut man das? Nein! Wird das geschehen? Unwahrscheinlich. Kubicki gefällt sich lieber in der Rolle des "nützlichen Idioten" im Sinne Lenins der den Bürger streichelt während Strack-Zimmermann hetzt und Buschmann wegsieht. Also weg mit der Hasenfuss-Lügenbär-Partei.
tho.schmid sagt: So sieht‘s aus. Kubicki ist ein Windbeutel und ein widerwärtiger Opportunist, der oft das Richtige sagt aber dann wenn’s drauf ankommt, mit seiner schrumpfenden Meute abstimmt. Ein Maulheld allerschlimmster Güte.
Der wird sogar dem „Demokratiefördergesetz“der Demokratiezerstörerinnen Paus und Faeser schlussendlich zustimmen.
Wie heißt es so schön:
Lieber ein ehrlicher Feind als ein falscher Freund.
gisela.jaehnichen sagt: Ich habe den größten Teil meines Lebens in der DDR verbracht. Niemals hätte ich mir vorstellen können, dass Deutschland zu einem Staat wird, in dem das Spitzel- und Denunziationswesen zur Staatsdoktrin gemacht wird. So schlimm war es ja nicht mal in der DDR.
chiefy sagt: Liebe Frau Jaehnichen,
ich hoffe, Sie haben Unrecht und fürchte, daß Sie am Ende Recht haben, wenn wie diesen Lumpen in Berlin noch viel Zeit geben, ihre Vorhaben zu Ende zu bringen.
Ich habe nie in der DDR gelebt, stelle aber fest, daß die Menschen von dort feinere Antennen für die aktuelle Politik haben als wir, besonders die Sachsen, die jedenfalls meine Hoffnung sind.
Mad Maxl sagt: Nicht nur Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki sieht das so.
Ein Großteil der Deutschen sieht das genau so !
In Deutschland ist inzwischen jeder ein "Verfassungsfeind" der eine andere politische Meinung hat als SPD u. GRÜNE.
Diese beiden "kranken" Polit-Sekten errichten in Deutschland mit Unterstützung der "Qualitätsmedien" (auch Lügenpresse genannt) gerade die DDR 2.0 !
Deutsche wehrt euch gegen diese Politik, solange ihr das noch könnt.
Viele wissen vielleicht noch was die DDR war.
e.ecker sagt: Kubickis Geschwätz ist nichts als ein lauwarmes Statement. Dahinter lauert die Angst, als rechtsextrem bezeichnet zu werden. Ihm wurden vom grün/roten Zeitgeist die Zähne gezogen, schade. Die bunte Sammlung von Haldenwang ist mehr als lächerlich und gehört in der Öffentlichkeit zerrupft.
felix3317 sagt: Ich fühle mich in die DDR zurückversetzt, wo das ganze Staatsvolk überwacht und über jeden (Mißliebigen) ein Dossier angefertigt wird, um ihn dann zu gegebener Zeit aus dem Verkehr zu ziehen.
Die BRD war einst eine freiheitliche Demokratie -, und mit der linksextremistischen Regierung haben Totalitarismus und Sozialismus Einzug gehalten und wurden längst salonfähig. Dank an eine BKin aus der ehemaligen DDR. Mit dieser Entwicklung und dem Ist-Zustand habe ich ein massives Problem.😡🤢
roro1 sagt: Die Minister des Inneren können den Verfassungsschutz direkt steuern, ob auf Ebene Bundesland oder auf Ebene Bund. Sie bestimmen den Präsidenten. Sie können ihn jederzeit abberufen. Der Verfassungsschutz ist damit weniger geschützt vor der Politik wie jede Staatsanwaltschaft, wie jedes Gericht.
Der Verfassungsschutz in Deutschland wird derzeit für politische Ziele eingespannt. Das ist ein Bruch der Demokratie. Die SPD und die Grünen sind daran, die Demokratie in Deutschland abzuschaffen.
hellmuth sagt: Die Staatsanwaltschaften sind vor der Politik leider nicht geschützt, sondern ihr weisungsunterworfen. Weshalb sonst wird denn gegen massenhafte Straftaten von Politikern, etwa Beihilfe, Anstiftung oder gar Mittäterschaft bei hunderttausendfachem illegalen Grenzübertritt, niemals ermittelt?
heinerhummel sagt: Der Vorfall in Rebnitz-Damgartzen am 19.3.24 markiert den Zeitpunkt, da die Meinungsfreiheit bereits als verloren betrachtet werden sollte. Sie muß wieder zurückgewonnen werden! Wenn an jedem Abend immer mehr eine brennende Kerze ans Fenster stellen, als sichtbares Zeichen für dieses Wiederherstellungsbedürfnis, so wird dies sicherlich auch gelingen!
Al Bühler sagt: Hoffnung macht, dass viele der heutigen 16jährigen, wie diese Schülerin aus Ribnitz-Damgarten, die den Mut zeigte, sich für den Erhalt Deutschlands einzusetzen und deswegen vom herrschenden Establishment für politische Zwecke schamlos instrumentalisiert wird, im Gegensatz zur wohlstandssaturierten und gleichgültigen Erwachsenenwelt erkannt haben - und letztere dadurch beschämt -, dass es v.a. die Zukunft der Jungen ist, welche von der gewissenlosen Ampelregierung verspielt wird.
maxag sagt: Hier ein interessantes Video zum Thema:
Der Staat dreht durch: Faeser bekämpft die Meinungsfreiheit
https://www.youtube.com/watch?v=uu_-tQE1ruk
Socrates9Zico10 sagt: Ich schätze Dr.Maaßen als aufrechten Rechtskonservativen sehr und hatte sehr große Hoffnung, dass seine neu gegründete rechtskonservative Werteunion als dringend notwendiger Koalitionspartner für die AfD zur Verfügung steht, um den dringend notwendigen Politikwechsel in Deutschland herbeizuführen! Leider hat Maaßen mit seiner unsäglichen Aussage, dass die CDU der Premiumpartner der Werteunion ist, die Werteunion schon wieder zerlegt und das ist jammerschade!
Socrates9Zico10 sagt: Maaßen hatte es gewagt als Präsident des Verfassungsschutzes 2018 Bundeskanzlerin Merkel zu widersprechen, dass es in Chemnitz 2018 keine Jagd auf Ausländer durch Rechtsextreme gegeben! Das hat gereicht, so dass Merkel Maaßen abgesetzt hatte und seit dem wird eine beispiellose Hetzjagd auf Maaßen veranstaltet, die jetzt in der unglaublichen Tatsache endet, dass Maaßen von seiner eigenen ehemaligen Behörde, deren Chef er einmal war, als Rechtsextremer geführt wird! Das ist einfach nur widerlich!
info-bohm sagt: Ebenso hatte es J.Reichelt erlebt,nachdem er-kurz vor Toresschluss,was eine Dummheit war-AM kristisiert hatte.Ich rechnete mit seinem Rausschmiss am nächsten Tag,aber es dauerte noch eine Woche.Mit sozialistischer Hinterf..zigkeit,verbunden mit Frauenpower,holte sie zum letzten Manöver aus.Die entei..en Ritter der r-g Glaubenssekte u.a.stehen nun alle Gewehr bei Fuß,damit es ihnen nicht genauso ergeht.Erinnert an P.,wo man allerdings aus dem Fenster fällt oder dem Flugzeug.
Allgäuer sagt: FDP-Kubicki - ist ihm klar, dass seine Kollegen Lindner und Buschmann in dieser kranken Ampel mitwirken? Diesem Haldenwang alles gestatten?
Über die FDP-Bildungsministerin, die Schulkinder militärisch trimmen will, und diese Waffennärrin und kriegerischen Hetzerin (deren Wahlkreis auch die Waffenschmiede Rheinmetall beherbergt) gar nicht zu reden.
Nein - diese FDP hat fertig. Kann weg. Und kommt auch weg.
Töff Töff Satire sagt: Der Verfassungsschutz marschiert als Stasi-Gestapo.Wir leben strukturell in einer Staatsindustriekleptokratie.Sie erpressen Maaßen.Wer meint,Maaßen würde nicht erpresst ,kennr Maaßen nicht.Der hat eine Knarre am Kopf ,wie wir alle. Mohammed ist kein Prophet.Sagen Sie das im Bundestag.
didatsch sagt: Im Deckmantel der Demokratie kommen die Anti-Demokraten daher. Die Schlägertruppen der Anti-FA erinnern an die SA. Letztlich ist es der Faschismus, der als Anti-Faschismus maskiert, hier wieder einmal sein Unwesen treibt. Wirklich jede der Ampel -Parteien hat nachweislich ihre Wähler verraten. Ich kann es nicht fassen, das ich früher immer die SPD wählte. Nancy Faeser ist absolut toxisch für die Demokratie, welche sie in großen Schritten beerdigt.
betrachtung sagt: Mal wieder rechts blinken und dann links abbiegen. Es ist doch die FDP, welche die Politik der Freiheitsbeschränkungen und Diskreditierung Andersdenkender mehrheitsfähig macht.
volkerinho sagt: ...es sind diejenigen Verfassungsfeinde, die Maassen, und übrigens auch viele andere, dazu machen wollen!
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Halderwang und Gesinnungsgenossen werden immer mehr zu Zerstören und Spaltern der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung. Das hatten wir doch schon einmal, dass Andersdenkend verfolgt und diskriminiert wurden und schliesslich ins Exil getrieben wurden -sehr zum Schaden der Entwicklung in Deutschland. Die heute genauso Handelnden sind nicht anders als Faschisten,diesmal rot lackiert.
Deutschland erfindet sich nicht neu, es macht nur seine Schubladen wieder auf. Was da drin ist, wissen wir ja, allerdings hat da in der Farbbenennung ein Polwechsel stattgefunden.
Die Werteunion hat m.E. gar keine ernsthaften Chancen bei Wahlen. Verstehe auch nicht, dass er sie zu der Partei bekennt, die er verließ. Komisch alles. Dass er nun noch vom Verfassungsschutz beobachtet wird, eine Lachnummer. Dürfte aber auch kaim wirklich jemanden interessieren, weil, AfD-Wähler laufen nicht zu Maßen über. Original bleibt Original.