Dieses Statement Ă€usserte der Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, Geng Shuang, am 26. April wĂ€hrend der Sitzung des Uno-Sicherheitsrates zum Thema «Bedrohungen fĂŒr den internationalen Frieden und die Sicherheit». Wir dokumentieren die Forderung Chinas im Wortlaut und ĂŒbersetzt.
Herr PrÀsident,
ich möchte dem stellvertretenden GeneralsekretĂ€r Miroslav Jenca und Frau Oguljeren Niyazberdiyeva fĂŒr ihre Informationen danken. Ich habe der ErklĂ€rung von Herrn Larry C. Johnson aufmerksam zugehört.
Seit den Explosionen der Nord-Stream-Pipelines sind mehr als achtzehn Monate vergangen. Es ist einfach bedauerlich, dass in dieser Angelegenheit noch kein Abschluss erzielt wurde. China stellt fest, dass Schweden und DĂ€nemark als Hauptbeteiligte an dem Vorfall und nach mehr als einem Jahr lĂ€nderspezifischer Untersuchungen im Februar dieses Jahres den Abschluss ihrer Untersuchungen angekĂŒndigt haben. Die lĂ€nderspezifischen Untersuchungen der beiden LĂ€nder enthielten keine substanziellen Informationen, zeigten keine konkreten Fortschritte und zogen keine eindeutigen Schlussfolgerungen, was in der internationalen Gemeinschaft zu weiteren Spekulationen und BefĂŒrchtungen fĂŒhrte.
Die Explosionen der Nord-Stream-Pipelines waren ein schwerwiegender Vorfall, der die transnationale Energieinfrastruktur unterminiert hat. Seit den Explosionen hat sich der Rat mehrfach mit dem Thema befasst, und viele Ratsmitglieder, darunter auch China, haben eine objektive, unparteiische und professionelle Untersuchung gefordert, um so schnell wie möglich die Wahrheit herauszufinden und die TĂ€ter vor Gericht zu stellen, damit sich Ă€hnliche VorfĂ€lle nicht wiederholen. Nach dem Vorfall diskutierten die Mitglieder des Rates darĂŒber, ob eine internationale oder eine lĂ€nderspezifische Untersuchung durchgefĂŒhrt werden sollte. Einige Mitglieder sprachen sich damals nachdrĂŒcklich dafĂŒr aus, dass Schweden, DĂ€nemark und Deutschland das Vertrauen und die Zeit erhalten sollten, ihre eigenen lĂ€nderspezifischen Untersuchungen durchzufĂŒhren. Nach mehr als einem Jahr der Ermittlungen ist jedoch noch keine Wahrheit festgestellt worden, und es wurden nur wenige Informationen angeboten. In dieser Situation kann man nur vermuten, dass sich hinter dem Widerstand gegen eine internationale Untersuchung eine versteckte Absicht verbirgt, wĂ€hrend man gleichzeitig die mögliche Vertuschung und den Verlust einer grossen Menge zwingender Beweise beklagt. Es gibt ein altes chinesisches Sprichwort: Es ist nie zu spĂ€t, den Zaun zu flicken, wenn das Schaf verloren ist. Wir bekrĂ€ftigen unsere Forderung nach der baldigen Einleitung einer internationalen Untersuchung unter der Leitung der Vereinten Nationen, um die Wahrheit fĂŒr die internationale Gemeinschaft ans Licht zu bringen.
Russland ist eine der Hauptparteien bei den Explosionen der Nord-Stream-Pipelines. Wir fordern die betroffenen LĂ€nder auf, aktiv mit Russland zu kommunizieren und mit ihm bei der gemeinsamen Untersuchung zusammenzuarbeiten. In der Nord-Stream-Frage ist es wichtig, doppelte Standards innerhalb der internationalen Gemeinschaft und insbesondere innerhalb des Rates zu vermeiden. Russland hat kĂŒrzlich den Entwurf eines PRST (Presidential Statement, die Red.) zu den AusschlĂŒssen der Nord-Stream-Pipelines in Umlauf gebracht, der die Situation objektiv beschreibt und die betroffenen Parteien zur Zusammenarbeit bei der Untersuchung auffordert. Diese klaren und prĂ€gnanten Elemente entsprechen den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft und sollten der Konsens des Rates sein. Wir hoffen, dass eine baldige Einigung ĂŒber de