Über 400.000 Empfänger von Corona-Soforthilfen müssen die erhaltenen Gelder ganz oder teilweise zurückzahlen. Dies zeigen die Recherchen von WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung. Betroffen sei mehr als jeder fünfte Selbständige oder Kleinunternehmer, der während der Pandemie Unterstützung erhalten habe. Mehr als 5000 Personen haben bereits Klage gegen die Rückzahlungsbescheide eingereicht.
Die Corona-Soforthilfen wurden im März 2020 eingeführt, um Soloselbständige und Kleinunternehmer während des ersten Lockdown schnell und unbürokratisch zu unterstützen. Insgesamt wurden rund 13 Milliarden Euro an etwa 1,8 Millionen Empfänger ausgeschüttet, ergänzt durch Landesmittel in Höhe von über 3 Milliarden Euro. Die ausgezahlten Beträge variierten zwischen den Bundesländern. Im Durchschnitt erhielten Antragsteller in Thüringen etwa 6000 Euro, in Rheinland-Pfalz 7800 Euro und in Nordrhein-Westfalen 10.500 Euro.
Vier Jahre nach Beginn der Auszahlungen kann das Bundeswirtschaftsministerium noch immer nicht abschliessend sagen, wie viele Zahlungen zu Recht geflossen sind. Der Bundesrechnungshof kritisiert die «unklaren Anspruchsvoraussetzungen» sowie die mangelhafte Festlegung der Förderkonditionen zu Beginn des Programms. Erst Ende 2025 sollen die endgültigen Berichte vorliegen.
Ein wesentlicher Kritikpunkt ist die Änderung der Förderbedingungen während der Laufzeit des Programms: Viele Antragsteller berichten von sich ändernden Bedingungen und Unsicherheiten. Eine Friseurin, deren Schicksal die ARD schildert, musste ihren Laden während des Lockdown schliessen und erhielt Soforthilfe, die sie später teilweise zurückzahlen sollte. Sie klagte erfolgreich gegen den Bescheid. Allerdings sind bundesweit noch etwa die Hälfte der eingereichten Klagen offen.
Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck schätzt, rund 5 Milliarden Euro seien zu viel ausgezahlt worden – wegen unberechtigter Anträge oder Überzahlungen bei berechtigten Anträgen. Bislang wurden etwa 3,5 Milliarden Euro zurückgefordert und zurückgezahlt, rund 1,5 Milliarden Euro sind noch offen.
Mad Maxl sagt: Die schlechteste Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) die Deutschland jemals hatte braucht Geld weil sie bei Migration u. Ukraine-Unterstützung nichts einsparen will.
Ergo, jetzt kommen solch miese Tricks ! Die Kosten laufen in Deutschland überall aus dem Ruder, kein kleiner Mittelständler kann das zurückzahlen.
Und mal ehrlich, wer hat das CORONA Desaster in Deutschland überhaupt erzeugt ?
Die Parteien die auch das zu verantworten haben sollte doch jeder Deutsche kennen !!
Nirvana sagt: Ein Lockdown der auf politischen Anweisungen und ohne wissenschaftliche Notwendigkeit gemacht wurde, hat Milliarden € gekostet und zwar jeden einzelnen und alle Gewerbetreibenden. Diese Regierung müsst für diesen Verlust (entgangenen Umsatz) zur Haftung gezogen werden. Einige Geschäfte haben das finanziell nicht überbrücken können und sind insolvent gegangen. Die Coronahilfen können zurück gezahlt werden, nachdem der Staat seine Haftung an den wirtschaftlichen Schäden übernommen hat.
🐯 professor kater sagt: Aber logisch müssen diese Soforthilfen zurückbezahlt werden! Inkl. fürstlichem Zins natürlich! Weil: Westeuropa‘s Regierungen verschenken Geld nur an 2 Stellen. 1. An die eignen Politiker + ihr Gefolge (personeller Aufbau ihrer eigenen Bürokratie, genehme Medien, NGOs). 2. An Selenski (ideologische Kriegshilfe).
doc7 sagt: Der Staat hat der Wirtschaft und Gesellschaft die Corona-Massnahmen, von denen Experten nachweislich abgeraten haben (RKI-Files), aufgedrückt. In meinem Verständnis muss man solche Entschädigungen nicht zurückzahlen. Wenn der Staat die Wirtschaft an der Arbeit hindert, dann ist er dafür auch voll schadenersatzpflichtig, ohne Rückzahlung. Ganz zu schweigen davon, dass der Staat teilweise verfassungswidrig gehandelt hat.
wk-hamburg sagt: Es wird auch nicht erwähnt, wie viel unnötige Milliarden für Impfdosen ausgeben wurden die zum Teil im Müll gelandet sind, ganz zu schweigen vom Maskenskandahl, wo sie einige Politiker richtig die Taschen voll gemacht haben. Es bleibt wie immer: der Bürger soll zurückzahlen, die Politiker bleiben verschont.
Man könnte nur noch kotzen.
Aufseher sagt: Wieviele Milliarden wurden mit den nutzlosen Testungen verballert und ergaunert? In Freiburg hatte ein Student aus einer Bierlaune heraus einen Testcenter eröffnet und die Adresse der Gaststätte angegeben. Nach weniger Zeit hatte er 6 Millionen auf den Konto, bei einem Abhebeversuch hatte die Bankangestellte dann Alarm gschlagen. Hätte er wirklich kriminelle Energie gehabt, dann hätte er ausgesorgt!
Miku Eder sagt: Das Geld müsste von denen aus der privaten Tasche gezahlt werden, die dieses Desaster angerichtet haben!!! Warum gibt es keine Politikerhaftung??? Jeder einfache Büezer ist für seine Handlungen auf der Arbeit haftbar. Warum Politiker, deren Fehlentscheide emense Auswirkungen haben, nicht?
😢◕‿◕😢 sagt: Deutschlands Unfähigkeit zeigt sich auch in dieser Situation. Ein haufen Bürokraten die kaum mehr verstehen was Ihre Aufgabe ist, nämlich dem Volk zu dienen, führen das Volk am Nasenring durch die Manege.
Kaiser Nero sagt: In der Schweiz wird dieses Thema auch grundsätzlich tot geschwiegen. Hier sind sicher auch x Millionen noch ausstehend oder bewegen sich jetzt auf den Strassen, wenn man sieht welche Gestalten hier bei uns mit Luxuskarossen herumkurven oder sind in Häuser im Kosovo investiert. Der Wohlstand ist wohl noch nicht ausgebrochen aber die kapitale Dummheit unserer Politik.
747 sagt: puhh, sehr schwierig ! Wie kann man schwarze Schafe filtern ? Aus ethischer Sicht ging es um die Rettung von Menschenleben und damit auch um Existenzen. Deshalb sollte der Staat auf Rückforderungen auch verzichten. Hätte man Covid in Eigenverantwortung laufen lassen, wären Zustände wie zur spanischen Grippe eingetreten. Jeder kann sich gerne noch einmal die Züge mit Sauerstoffflaschen in Indien anschauen und deren geschönte Zahlen ...
Miku Eder sagt: Nun, es gibt viele Länder die das haben "laufen lassen"... Viele US-Bundesstaaten hatten die (meist milden) Massnahmen schon Ende 2020 aufgehoben und zwar vollständig! Darunter der Rentnerstaat Florida! South Dakota hatte gar keine Massnahmen. Nie! Keine Lockdowns, keine Schulschliessungen und Zwanglappen schon gar nicht. Und in Osteuropa haben "Massnahmen" auch nicht funktioniert, da gingen die Leute von sich aus schnell wieder zum Alltag über... Was ist passiert? NICHTS!!!!
747 sagt: Da wundere ich mich schon ! Alles Egoisten hier ! Da gibt es von der WHO wirkliche ? Zahlen der Todesfälle und Zahlen der Todesfälle wenn es keine Impfung gegeben hätte.
Wenn es aber Pille Palle ist ! Unfall vor mir, ich fahre einfach weiter !!! Oder warum spenden Leute für Andere in fremden Ländern ?
Jan Orgen sagt: 747, Schweden ist sehr gut dh sogar besser ohne freiheitsraubende Massnahmen durchgekommen, mehrere USStaaten auch.
Afrikas Spritz - Quote ist um die 5%, da waren keine überhöhten Krankheiten festzustellen. Nur wie jedes Jahr bei der Grippe. Trotzdem wir ihnen xMio Dosen mit dem hier als schädlich diagnostizierten und verbotenen AstraZeneca geschenkt haben.
Interessant ist auch, dass vorwiegend Gespritzte LongCovid "haben".
hdvind sagt: Es läuft nicht gerade rund in Deutschland:
Was noch nicht Industrie ist und nicht bereits abgewandert ist wird scheinbar planlos plattgemacht von einem Heer von Beamten und Vorschriftsmacher.
So schafft man "Arbeit" in der Deutsche so Demokratische Republik jetzt unter formeller Leitung von grünen Kommunisten und roten, autokratischen Sozialisten dank Merz' (CDU) antidemokratische Brandmauer.
Deutschland macht Schule für andere Länder, wie man ein Land so schnell wie möglich abschafft.
Waldi Wick sagt: Auch in der CH nicht. Viel zu viele Beamte und Vorschriftemacher (36'000 😡😭), welche sogar die 7 Departementschefs steuern bzw. bevormunden. Die grünen und roten Sozen schaffen -ohne zu arbeiten!- unser einst schönes und traditionsreiches Land ab. Dabei sind die stimmberechtigten Bürger die Chefs. Danke HDVIND für den Hinweis.
Letzte Bastion sagt: Auch in der Schweiz wurden Corona-Soforthilfe-Kredite mit vollen Händen rausgeworfen. Ich kann Euch aus eigener Beobachtung sagen, dass auch bei uns der Staat nun als Bürge für viele faule Kredite einspringen muss. Sprich SIE, als Steuerzahler. Tja, die Pandemie war ein staatliches-mediales Massnahmenfeuerwerk - dass am Schluss den grösseren Schaden anrichtete als das in China und von amerikanischem Steuergeld zusammengepanschte Virus.
shana dunes sagt: Wieso jeder fünfter? Kredite müssen zurückbezahlt werden, oder soll der Steuerzahler wieder einmal mehr marode Firmen unterstützen?
Euglena sagt: MSM am 18.07.2024:Es jeder 3.-4. &nicht nur deutsche Unternehmen,die ihre,zwischen 9.000€ & 10.000en € Hilfen entweder zum größten Teil od.komplett zurückzahlen müssen,wobei dieser Vorgang lt.MSM bereits in 2023 einsetzte&seither mehr als nur schleppend vorangeht,weil angebl. während des Corona-Wahns,trotz 100.000er Beamter,die damit beschäftigt waren/sind,fehlen würden.MSM in DE berichten in Abständen seit 2023:"Die meisten,der,insgesamt zig Mio €,die ausländ.Geschäfte in DE erhielten,sind WEG"
predator sagt: Jetzt aber mal langsam hier bei den Kommis! Ich bin auch ein Kleinunternehmer....Auch in der Schweiz wird unrechtmässig Druck gemacht von den Banken. Ich zahle den Kredit solide regelmässig zurück!! Die Konsum Auswirkungen von den C Massnahmen sind leider immer noch zu spüren!!! Die Bedingungen für den Kredit wurden 3x einseitig geändert! (Verkürzung, Zins, Rückzahlungsbedingen, und und und...) Man wird nur verarscht von der Politik und den Banken!! ...aber darüber steht ja nix in den Medien!
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Weltwoche daily 
frischjuergen 
kostas 
bacon of hope 
jacra 
vbi 
kuhlfoto 
deesse 
nikolaus.gress 
maxmoritz 
ALPE-RÖSLI 
Hans Peter 
Ice, Ice Bärli 
warum nicht
Was für eine Sauerei. Das wird Stimmen kosten.
Die schlechteste Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) die Deutschland jemals hatte braucht Geld weil sie bei Migration u. Ukraine-Unterstützung nichts einsparen will. Ergo, jetzt kommen solch miese Tricks ! Die Kosten laufen in Deutschland überall aus dem Ruder, kein kleiner Mittelständler kann das zurückzahlen. Und mal ehrlich, wer hat das CORONA Desaster in Deutschland überhaupt erzeugt ? Die Parteien die auch das zu verantworten haben sollte doch jeder Deutsche kennen !!
Ein Lockdown der auf politischen Anweisungen und ohne wissenschaftliche Notwendigkeit gemacht wurde, hat Milliarden € gekostet und zwar jeden einzelnen und alle Gewerbetreibenden. Diese Regierung müsst für diesen Verlust (entgangenen Umsatz) zur Haftung gezogen werden. Einige Geschäfte haben das finanziell nicht überbrücken können und sind insolvent gegangen. Die Coronahilfen können zurück gezahlt werden, nachdem der Staat seine Haftung an den wirtschaftlichen Schäden übernommen hat.