Vor wenigen Tagen hat der deutsche Bundesverfassungsschutz die Junge Alternative, die Nachwuchsorganisation der AfD, als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft.
Ein Journalist wollte von AfD-Chefin Alice Weidel wissen, ob sich die Partei weiter radikalisieren werde, da ihr das laut Umfragen bei den Wählern offensichtlich nicht schade.
Weidel nutzte die Gelegenheit zu einer Standpauke. Man müsse sich zunächst fragen, wer zu der Einschätzung «gesichert rechtsextremistisch» komme. Der Verfassungsschutz sei eine politisch abhängige Behörde, dessen Präsident Mitglied der CDU sei.
Das Ganze sei der Versuch, die politische Konkurrenz «noch und nöcher zu diskreditieren», und das halte sie «für verfassungsfeindlich». Einen solchen Eingriff in den politischen Parteienwettbewerb gebe in keinem anderen Land.
«Der Verfassungsschutz geriert sich selbst zum Verfassungsfeind», bilanzierte Alice Weidel. Die Wähler würden dem Staat diese Taktik aber nicht mehr abkaufen. Das sei der Grund für die Zugewinne in den Umfragen.
Die AfD werde in Deutschland zur politisch verfolgten Partei gemacht. Weidel weiter: «Das ist hier doch die reinste Bananenrepublik.»
Rolf Schmid sagt: Sehr geehrte Frau Dr. Weidel,
nie zuvor habe ich eine derart zutreffende, vernichtende Anklage gegen das alleine in der - noch immer besetzten - BRD bestehende sog. Verfassungsorgan "Verfassungsschutz" gehört wie die Ihre dieser Tage.
Jetzt wünsche ich mir für die BRD nur noch eine Regierungs-Koalition zwischen der AFD und der - noch nicht gegründeten - Partei von Dr. Sahra Wagenknecht, wohl wissend, dass es dazu mit 100%iger Sicherheit niemals kommen wird!
Armes Deutschland!!
kostas sagt: Innerhalb von 1 Jahr ist die AfD von 10% auf 20% gestiegen in der Waehlerkunst. Die SED Einheitspartei mit der gekauften Presse koennen es nicht mehr Unterdruecken um etwas seriositaet vorzutaeuschen. Auf jedenfall ist es erfreulich, den die Menschen erkennen die Missstaende immer deutlicher und ihre desolate wirtschaftliche Lage.
burko sagt: Haldenwang, Merz, Röttgen und Konsorten sind Gefangene ihres Röhrenblicks. Sie merken nicht, dass Diskreditierung den Adressaten erstarken. Mit dem Verrat im Kontext der Minsker-Abkommen und der NS2-Sprengung hat die CDU jede Glaubwürdigkeit verspielt. Hans-Georg Maassen hat die Zeichen der Zeit bzw. den Aufschwung der AfD richtig erkannt/analysiert. Anstatt ihm zuzuhören, hat man ihn entlassen. Hochmut kommt vor dem Fall. Eine Nabelschau und Demut würde das CDU-Ansehen bestimmt nicht schädigen
kurt hugi sagt: Hervorragender und brillanter Auftritt von Frau Weidel. Merz im Vergleich, ein persönlich wie politisches Weichei, von Opposition keine Spur. Tragisch, dass die AfD den Bürgerinteressen folgt und als Opposition gilt. Wenn Ampel und Union weiter gegen die Bürger handeln, wird die AfD noch schneller zulegen. Auch in der Schweiz wird das Recht zunehmend politisch missbraucht. Tröstlich: Alle Lügen haben kurze Beine.
Kalle Blümchen sagt: Sie bereiten schon alles für die Internierung vor in dem Fall dürfen die USA die " Demokratie " in der BRD "schützen" und 40,000 Besatzungssoldaten ihre Berechtigung geben.
observer99 sagt: Bravo Alice Weidel! Exakt charakterisiert. Allerdings sage ich schon seit längerem, ich kann das schon nicht mehr als 'Bananenrepublik' ansehen - jede Bananenrepublik ist mir lieber! Die verbrämt dann wenigstens nicht, dass sie eine ist, und hängt sich nicht noch das Täuschmäntelchen 'demokratisch' um .... Das Lánd Deutschland ist unter die schlimmsten Räuber gefallen, die man sich vorstellen kann!
marlisa.s sagt: Eine Frau mit solchem Format wäre eine Bereicherung auch für unseren Bundesrat! Unsere Bundesrätinnen sind geradezu inkompetente Laienpolitikerinnen im Vergleich zu dieser eloquenten, hochintelligenten Frau Weidel, die die Gesetze u die Dossiers von fast allen Bundesministern und INNEN der deutschen Regierung besser kennt als jeder einzelne dieses Gruselkabinetts.
longlang sagt: Alle Konkurrenz-Parteien der AfD werden alles versuchen, die AfD irgendwie mit gemeinen, hinterhältigen und schmutzigen Tricks auszuschalten. Das ist deren einzige Chance. Aber die Menschen sind intelligenter, sie erkennen die Politik und Argumente der AfD. Vielleicht sollte der Verfassungsschutz besser die AfD Wählenden "gesichert" wegsperren. Aber durch die kurzsichtige Politik der Regierung fehlt dazu jetzt das Geld.
sting2 sagt: Anders als Verfassungsschutz Präser Haldenwang sehe ich starke Strömungen, die verfassungsfeindlich agieren, bei den sozialistischen Einheitsparteien CDU/CSU, SPD, GRÜNE, LINKE und FDP.
Erfreulich ist, dass das auch immer mehr Wähler erkennen und die einzige verfassungstreue Partei, nämlich die AfD wählen, wie das Wahlverhalten und Umfragen zeigen !!
Xylophon sagt: Es ist erfreulich, dass immer mehr Leute erkennen weshalb die AfD so kaltgestellt, ja verteufelt wird. Rechts der CDU darf es nie geben ist die Parole. Deshalb die Hetze. Sie wollen es nicht wahrhaben, aber gibt es eine neue Konservative Partei. Die Altparteien lassen ja keine Wahl wenn man die jetzige Politik schrecklich findet. Zum Glück lassen sich Wähler nicht mehr manipulieren und getrauen sich der AfD ihre Stimme zu geben. Denn es kann ja nur noch besser werden, schlimmer geht nicht mehr.
kasch1 sagt: Es ist hoffentlich den Deutschen überwiegend bewusst, dass zumindest nach derzeitiger Verfassung nur eine absolute Mehrheit der AfD vor dem Untergang rettet. Erweitert sich das Ampelkomplott um CDU/CSU, gehören derzeitige Verfassung, Bürgerrechte und Demokratie im Allgemeinen der Vergangenheit an.
lustigerlagunenlurch sagt: Die Junge Alternative, die der Reporter anspricht, als "gesichert rechtsextrem", wurde vom Gericht aufgehoben im Eilantrag. Der Verfassungsschutz wurde zurückgepfiffen, da es keine Beweise gibt.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/junge-alternative-verdachtsfall-100.html
Hans Seer sagt: Seit wann hat Deutschland eine Verfassung die es zu beschützen gilt?
Die Deutschen haben NUR ein Grundgesetz.
Mehr wurden den Deutschen von den Besatzungsmächten nicht genehmigt!
wieland schmied sagt: ..............und wird es von den 'verbündeten' Besatzern weiterhin auch nicht werden.
Rolf Schmid sagt: DAS stimmt nicht so ganz, denn das Grundgesetz galt ausdrücklich nur bis zur Wiedervereinigung und sah danach ausdrücklich eine Verfassung vor, über die die Wiedervereinigten ABSTIMMEN sollten! Exakt diese Bestimmung wurde abgeschafft, nachdem sie umgesetzt werden sollte!!
Ob Kanzler KOHL und seine Christlichen diese Entscheidung auf Anweisung der US-Besatzer oder alleine und aus Angst vor dem Abstimmungs-Ergebnis trafen, ist mir nicht bekannt bzw.
.erinnerlich!
mr roof sagt: Wie Frau Weidel schon richtig sagte, reist eine "Wertegeleitete" Außenministerin mit erhobenen Zeigefinger durch die Welt und mahnt zur Rechtstaatlichkeit, aber im eigenen Land wird diese mit Füßen getreten. Niemand kann diese Regierung und seine Handlanger noch ernst nehmen. Die AfD fordert Neuwahlen und ich bin mir sicher, dass wir da nicht mehr lange warten müssen.
marcello77 sagt: Schon erstaunlich, wie Banananrepubliken überall auf der Welt wieder erfolgreich sind.
Die Schweiz mit Politikern welche zum Beispiel im Verwaltungsrat einer Krankenkasse gut bezahlt sitzen; und dann sozusagen "bezahlt" sind, damit sie Gesetze und Vorlagen im National- oder Ständerat in Bern so begutachten, dass die Krankenkasse oder Pensionskasse und nicht der Bürger und Mensch, welcher auf einen ehrlichen Politiker hofft, davon profitieren. Komisch, kommt mir ein etwas wie "Bestechung" vor.
Aufseher sagt: Wochenlang hielten Juristen in Karlsruhe Mahnwache und forderten den Rücktritt des Obersten politische Richters. Bei dessen Vita wird gerne übersehen, das seine Anwaltskanzlei quasi den CUM-ex Betrug erfunden hatte. Die Worte Verfassung und Demokratie sind bei der moralischen Verfassung des Landes eine traurige Angelegenheit, da sie nur noch bei Gesinnung bestenfalls selektiv Anwendung finden. Deutschland ins Sachen Moral und Rechtsstaat ganz Unten!
Revenir à la raison sagt: "Bei dessen Vita wird gerne übersehen, das seine Anwaltskanzlei quasi den CUM-ex Betrug erfunden hatte."
Wie das??
mullex sagt: Deutschland ist nicht nur eine Bananenrepublik. Deutschland ist wieder eine faschistische Diktatur.
Tumbler sagt: Warum lässt man die Wähler nicht selbst entscheiden, ob er sich durch die AfD vertreten fühlt? Dies sollte eine echte Demokratie aushalten. Die etablierten
Parteien jeglicher Couleur wagen es nicht dieser AfD eine Chance zu geben. Aus reiner Angst vor Machtverlust wird alles verteufelt, was nach AfD klingt. Man weiß um die eigene desaströse Politik. Am Ende könnte die AfD evtl. wirklich eine Alternative sein. Für mich ist das eine Entmündigung der Wähler mit viel Potential für Protestwähler
diewie sagt: "Entmündigung der Wähler": In Deutschland ist Parteienfinanzierung die Grundlage für ein "Wettbewerbsrecht der Parteien", gelingt die Gleichberechtigung darin nicht, geht es nicht mehr demokratisch zu. Die Wähler können nicht wirklich entscheiden. Die sich selbst berechtigende verzerrende Willkür trifft Borris Palmer genauso wie die AfD.
Der Verfassungsschutz sollte das "Wettbewerbsrecht"der Parteien und Politiker schützen und nicht ad absurdum führen.
holsderkuckuk sagt: Es ist sehr gut, dass wir die Missstände in Deutschland erkennen und beurteilen, aber wir haben auch eine "AfD" hier in der Schweiz heisst sie SVP. Die Irreführungen und Manipulationen der Parteien links der SVP sind verwerflich und schädlich für die Bevölkerung und das Land. Die SVP soll aus dem BR ausscheiden, gegen das Prinzip 5 gegen 2 oder ähnliches kann sie nichts ausrichten. BR Rösti hat als BR propagiert was er als NR bekämpft hat, ein grösserer Wendehals, für seinen Profit, gibts nicht.
lachmöve sagt: In einer Vasallen-Bananenrepublik alias US-Militärkolonie ohne staatliche Souveränität ist alles möglich: 100 Mrd. neue Staatsschulden für militärische Aus- und Aufrüstung wurden per Zauberspruch des Kanzlerdarstellers zum Sondervermögen. Schulden = Vermögen.
Wo alles derart auf dem Kopf steht, ist es kein Wunder, sondern logisch, wenn der Verfassungsschutz als Verfassungs(bruch)schutz der federführende Verfassungsfeind ist.
Das gehört zu dem, was Hannah Arendt "Die Banalität des Bösen" nannte.
segaria sagt: Verfassungsschutz! Ich krieg die Kriese bei dem Begriff, denn es gibt keine Verfassung im BRD-System. Das BRD-System ist kein Staat. Das Grundgesetz ist ein reines Verwaltungsrecht nach Kriegsvölkerrecht, diktiert vom ersten Kriegsgewinner, der USA! Teuschland hat kein Friedensvertrag, auch wenn BRD-Vertreter immer irgendwelche Scheinargumente auftischen.
Frau Weidel kann es so nicht sagen, ist aber echt stark, ihre Aussage!
segaria sagt: Herr Engler, der 2+4 Vertrag wird von den BRD-Vertretern immer in dieser Angelegenheit missbraucht. Der 2+4 regelt den Begriff Vereintes Deutschland und ausdrücklich, dass dieses nicht souverän ist. Hat mit einem Friedensvertrag rein gar nichts zu tun.
Ich empfehle Ihnen das Buch "Die BRD GmbH" von Dr. Klaus Maurer. Übrigens für jedem Interessierten, dann wird so manches klarer. Auch der Antrittsbesuch des jetzigen sog. Bundeskanzler in den USA und das diplomatische Abwatschen betr. Nord Stream.
Mad Maxl sagt: Man kann in Deutschland nicht mehr von einem Verfassungsschutz sprechen.
Der erbärmliche Verein schützt weder die Verfassung noch die Bürger sondern nur noch GRÜNE und SPD. Der Verfassungsschutz wird von diesen Parteien für ihre Zwecke missbraucht und der deutsche Steuerzahler muss dafür bezahlen.
Man kann nur hoffen das immer mehr Deutsche sich genau ansehen wie GRÜNE und SPD die Demokratie untergraben und mit ihrer Politik Deutschland zerstören.
Bürger wehrt euch bevor es zu spät für D ist.
Rolf Schmid sagt: Diese Kommentar kann ich - leider - nicht zustimmen! Der Grund: Er richtet sich nur gegen "GRÜNE und SPD"! DAS ist sachlich einfach FALSCH, denn die Anderen, nämlich CDSU und FDP, sind keinen Deut besser, sondern beteiligen sich ebenfalls aktiv an der Abschaffung der Demokratie!
Deshalb bleiben nur AfD und einige Linke um Wagenknecht, die diese BRD noch irgendwie "retten" und einen Atom-Krieg verhindern wollten, was vom sog. "Verfassungsschutz" plus "Verfassungsgericht" aber verhindert würde!
tusnelda sagt: Der Artikel ist veraltet. Die Sache liegt bei Gericht. Seit etwa einer Woche hat das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Einstufung der Jugendorganisation der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" zurückgenommen und die Jugendorganisation als "Verdachtsfall" zurückgestuft.
tusnelda sagt: Hm, nein der Hintergrund ist, dass die AfD in Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz geklagt hat. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist in ähnlicher Sache schon mal verurteilt worden. In diesem Fall gab es wohl seitens des Gerichts Druck, die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" nicht mehr zu verwenden. Daraufhin nahm das Amt diese Bezeichnung zurück und löschte sie von allen ihren Internetseiten.
ants sagt: Wer in der heutigen Zeit konservative Werte vertritt, wird in Deutschland als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Jemanden in die rechte Ecke zu stellen und damit gesellschaftlich auszugrenzen ist für "Linke" zum Volkssport verkommen. Dabei sind sie intellektuell meist nicht in der Lage, eine rechte Gesinnung von einer konservativen Einstellung zu unterscheiden.
erstaunte sagt: Gestrige Pressekonferenz „Verfassungsschutzbericht 2022“ …
Wie Rechtsextremismus betont hervorgehoben wird 🙄 … gefolgt von Linksextremismus … die Russen kriegen natürlich auch ihr Fett weg bzgl. Gefahr durch Spionage & Cyberattacken … Schlusslicht, mit knappen Worten bzw. weniger blumigen Hervorhebungen, ist islamistischer Terror.
Doch die Erwähnung der täglichen Gefahr durch ausländische Gewalttäter u. deren Angriffe bzw. Morde, blieb Frau Faeser und der Verfassungsschutz uns schuldig 💁♀️
WirFürDieCH sagt: Tja, wo sie recht hat->hat sie recht!
Zum Thema «Bananenrepublik», müssten wir CH-er ruhig sein und unser JETZT überdenken und handeln!
Zwei gekreuzte Bananen auf rotem Grund? Wollen wir das, eingekreist mit
«gelben Sternchen»? I C H N I C H T!
Tja, wo sie recht hat->hat sie recht!
django sagt: 'Einen solchen Eingriff in den politischen Parteienwettbewerb gebe in keinem anderen Land'
dem darf ich getrost widersprechen: sowohl in den usa, wo politische gegner mittlerweile eingelocht werden sollen, als auch in österreich, wo ein 'präsident' im vorfeld von wahlen seine präferenzen äussert und letztlich in der eu, wo ländern, die nicht brav mit dem strom schwimmen, ihnen zustehende rechte abgesprochen werden, mit dem verweis auf 'demokratische mängel'.
o tempora, o mores!
T der Patriot 🇨🇭 sagt: Die Neo-Marxisten haben seit Anfang der 80er Jahre in Deutschland ganze Arbeit geleistet. Auch die EU ist zutiefst sozialistisch geprägt und die Schweiz ist im Begriff ebenfalls in den Sozialismus zu schlittern. Menschen und die Parteien welche sich dagegen auflehnen werden auf das übelste diskreditiert, schikaniert und ausgegrenzt. Noch. Zu was die Neo-Marxisten fähig sind wenn sich die Bevölkerung nicht mehr mit demokratischen Mitteln wehren kann, wage ich mir gar nicht auszumalen.
Joerg Sulimma sagt: In einer Bananenrepublik wüsste man wenigstens, woran man ist - die Fronten verliefen klarer. Aber Spaß beseite, Alice Weidel hat vollkommen recht. Ob es die Äußerungen von Herrn Haldenwang im Interview sind, die Haussuchung bei Björn Höcke aus fadenscheinigen Gründen oder der hier geschilderte Fall. Dies sind rein autokratische Verhaltensweisen der Politik, Staatsanwaltschaften und der Verfassungsschutz sind politisch abhängig. Aber keine Sorge, viele von uns Bürgern haben verstanden!
Eleanor Rigby sagt: Gut, dass es die AfD gibt. Man wünschte sich, unsere SVP wär auch etwas dezidierter in ihren Standpunkten. Vor allem sollte sie mal mit diesen Mitgliedern aufräumen, die sich immer wieder gegen das Parteiprogramm stellen!
holsderkuckuk sagt: Leider sind viele SVP Vertreter ebenso Mediengeil und auf ihren persönlichen Profit bedacht, wie ihr Gegnerschaft. SVP Vertreter sollten keinen Kontakt mit den Medien pflegen, denn die MSM sind bedacht ihren Opfern das Wort im Mund umzudrehen. Eine Spitzenlüge der BZ gross: Die Schweiz ist bereit. 42,5% haben abgestimmt, davon 3/5 und 2/5 dagegen. 57,5% haben sich der Stimme enthalten, Die Schundmedien jubeln die Schweiz ist dafür, es sind aber nur 1/4 dafür.
Die Stimmabstinenz ist gefährlich.
mex sagt: Falls Rechtsextreme Teil der AFD sind dann muss sich die AFD von denen trennen. Ansonsten ist die AFD eine vom Volk gewählte Partei, ist daher demokratisch legitimiert und hat kompetente Politiker wie Frau Weidel. Der Verfassungsschutz ist zu einem politischen Instrument der grossen Parteien wie CDU, Grünen und SPD geworden.
kinnaj sagt: Es gibt tatsächlich keine wirklich rechtsextremen Teile in der AFD. Die AFD hat innerhalb der Partei, wie jede andere Partei auch, verschiedene Flügel mit unterschiedlichen, demokratisch legitimierten Ansichten. Alle Politiker und Mitglieder der AFD stehen zur demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die Bezeichnung „rechtsextrem“ im Zusammenhang mit der AFD ist auf eine reine mediale Stimmungsmache der Konkurrenzparteien und dabei unterstützt durch die MSM.
steedy sagt: Nun, der gute Björn Höcke ist halt schon ziemlich grenzwertig. Wenn man den aus der Partei ausschliessen würde, verlöre man (vor allem im Osten) zwar viele Stimmen, hätte aber im Westen einen beträchtlichen Zuwachs. Mit Höcke wird es im Westen schwierig, auf einen vernünftigen Stimmenanteil zu kommen.
holsderkuckuk sagt: Die CDU müsste sich, nach ihren Vorstellungen gedacht, von Merz und Konsorten trennen z.b. Merz ausmerzen, die Grünen vom Unwirtschaftsminister und der Trampolinspringerin. Die Justiz und die Behörden sind ideeologisiert, das Werk der bösen Frau aus der DDR die ihr Ziel die alte BRD zu vernichten, mit Hilfe der CDU und SPD, zielstrebig verfolgte. Die Hetze der CDU die einen Einheitsparteientstaat anstrebt, natürlich unter ihrer Führung, gegen die AfD führt ist totalitär.
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Sehr geehrte Frau Dr. Weidel, nie zuvor habe ich eine derart zutreffende, vernichtende Anklage gegen das alleine in der - noch immer besetzten - BRD bestehende sog. Verfassungsorgan "Verfassungsschutz" gehört wie die Ihre dieser Tage. Jetzt wünsche ich mir für die BRD nur noch eine Regierungs-Koalition zwischen der AFD und der - noch nicht gegründeten - Partei von Dr. Sahra Wagenknecht, wohl wissend, dass es dazu mit 100%iger Sicherheit niemals kommen wird! Armes Deutschland!!
Von wem müssen sich die Deutschen eigentlich mehr fürchten ? Vom Verfassungsschutz, den dummfragenden Journalisten oder von den politisch gesteuerten Medien ? Die Wahrheit wird ans Licht kommen und das dauert nicht mehr lange !!!
Innerhalb von 1 Jahr ist die AfD von 10% auf 20% gestiegen in der Waehlerkunst. Die SED Einheitspartei mit der gekauften Presse koennen es nicht mehr Unterdruecken um etwas seriositaet vorzutaeuschen. Auf jedenfall ist es erfreulich, den die Menschen erkennen die Missstaende immer deutlicher und ihre desolate wirtschaftliche Lage.