Er hat es wieder getan. Nach Affären, Irrflügen, Indiskretions-Vorwürfen und «Kriegsrausch»-Kontroverse sorgt Bundespräsident Alain Berset wieder für Aufregung im Bundeshaus.
Das Departement des Innenministers hat laut NZZ am Sonntag seine Praxis bei der Kostenübernahme für komplexe Behandlungen geändert. Die IV zahlte für die Behandlung von Geburtsgebrechen bei stark behinderten Kindern etwa die Miete lebensnotwendiger Geräte. In Zukunft sollen die Eltern diese Kosten selbst tragen, hat das Bundesamt für Sozialversicherungen beschlossen.
Mit diesem Plan hat der Chefgenosse in ein Wespennest gestochen. Von allen Seiten wird Widerstand geleistet. Insbesondere seine eigenen Leute sind stinksauer, zeigen sich schockiert und haben einen Shitstorm lanciert. SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer auf Twitter: «Die UBS kann ihre Neun-Milliarden-CS-Rechnung dem Bund schicken. Während die Eltern von schwerkranken Kindern im Stich gelassen werden. Dieser Entscheid muss sofort rückgängig gemacht werden.»
Andere fragen sich, ob ein solcher «Gesundheitsminister für die SP noch tragbar ist.» Oder wann er «endlich» zurücktritt.
Tatsächlich scheint ein solcher Beschluss im aktuellen Umfeld von Milliarden-teuren Bankenrettungen seltsam aus der Zeit gefallen.