«Wer journalistische Rechte einengt, beschneidet die Informations- und Meinungsfreiheit»: Das hält der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in seinem Grundsatzprogramm fest. Er trete «für die Freiheit und Unabhängigkeit» der Journalisten ein.
Betonhart scheinen diese Grundsätze nicht zu sein. Mika Beuster, Bundesvorsitzender des DJV, zeigt viel Verständnis für das Verbot der Zeitschrift Compact durch das Bundesinnenministerium.
Compact habe nichts mit Journalismus zu tun, sondern sei «verschwörungsideologisch» und rechtsextrem. Die Pressefreiheit gelte grundsätzlich zwar auch, wenn einem eine Publikation politisch nicht gefalle. Aber hier sei «die Schwelle zum Extremismus überschritten».
Stefan Endter, Vorsitzender des regionalen Ablegers DVJ Nord, teilt diese Meinung. Das Verbot sei sicherlich «ordentlich geprüft» worden. Es sei eine Art «letztes Mittel, das eine Demokratie auch braucht».
Beuster zweifelt ebenfalls nicht daran, «dass das Bundesinnenministerium juristisch sauber gearbeitet hat». Vor Gericht werde das Verbot wohl Bestand haben.
Auf welcher Expertise diese Einschätzung fusst, ist unklar. Denn der bekannte Medienanwalt Joachim Steinhöfel hält das Verbot klar für nicht vereinbar mit der Pressefreiheit.
Die Inhalte von Compact seien zwar «höchst widerlich, aber nicht verfassungswidrig». Und den Vorwurf von verzerrender und manipulativer Darstellung könne man auch ARD, ZDF, Bild und anderen Medien machen.
Ein Verbot eines Mediums sei nur möglich, wenn Straftaten vorlägen, was hier nach heutigem Wissensstand nicht der Fall sei.
Vor Gericht könne es zu einem «riesigen Fiasko» für Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kommen. Diese sei zudem «eine grössere Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung als dieses Magazin».
onckel fritz sagt: Gestohlen von Heines „Erinnerung aus Krähwinkels Schreckenstagen“:
Wagt es ja nicht, aufzumucken
Und Magazine hier zu drucken!
ARD und ZDF werden Euch lehren
Euch zum Staate zu bekehren.
Wer mit nem „C“ herumspaziert,
Wird polizeilich abgeführt.
Das Grundgesetz ist nicht genehm.
Auch Grund-Rechte sind rechtsextrem.
Die Nanny wacht bei Tag und Nacht
Und auch der Mecki gibt fein acht.
Dank ihrem hochwohlweisem Walten
Ziemt es Euch stets, das Maul zu halten.
sting2 sagt: Wohl das Schlimmste was diese Lügen- und Kriegsverbrecher Regierung widerfahren kann ist die Offenlegung ihrer Verbrechen.
Genau dies war die Intension von Jürgen Elsässer mit Compact !!
Er hatte bereits eine transportable Bühne gakauft um durch ganz Deutschland zu reisen un die Menschen über die LÜGENPOLITIK gegenüber Russland aufzuklären.
Das hat das Faß bei dieser ANTIDEMOKRATEN REGIERUNG zum überlaufen gebracht !!!
xl-rider sagt: Die Mitglieder der Regierung sind an geltende Gesetze schon länger nicht mehr gebunden. Merkel hat die Grenzen aufgemacht und eine ihr nicht genehme Wahl rückgängig gemacht. Faeser wendet Vereinsrecht auf eine Zeitung an und arrestiert das gesamte Inventar. Von unseren finanziell gleichgeschalteten Medien bleibt jeglicher Aufschrei aus. Faeser wird gar nicht zurücktreten müssen, das musste auch niemand im Zentralkomitee der DDR. Es ist so traurig…
Seekatze sagt: Wer noch einigermassen geradeaus denken kann, weiss, was abgeht. Stichwort: One Meaning. Richtig ist, was befohlen wird. Fazit: Diktatur. Punkt 🔴
Juanlive sagt: Sehr gut: In Deutschland regieren sicher nicht mehr Dichter und Denker, sondern Richter und Henker! Soweit kommt es, wenn Idioten ein Land regieren wollen. Die Pressefreiheit wird mit Füssen getreten, aber da gibt es Pseudo-Journalisten die das noch begrüssen. Da sieht man eben die deutsche Dekadenz!
john london sagt: Das ist definitiv ein Armutszeugnis für Deutschland. Was erstaunt ist ja nicht, dass man gegen Extremisten vorgeht; erstaunlich ist, dass man nur gegen politische Gegner (Extremisten) der amtierenden Regierung vorgeht. Das muss jeden Demokraten und freiheitsliebenden Bürger nachdenklich stimmen. Linksextremisten dürfen Schalten und Walten, wie sie wollen (z.B. Klimaterroristen).
Nesti sagt: Eine Demokratie brauche Verbote als «letztes Mittel». Solche Verbote vermisst man bei der dunkelroten Faeser aber bei Clan-Kriminalität und Linksextremismus. Eine Demokratie lebt von gegenteiligen Meinungen, ansonsten verkommt sie zu einer Diktatur, was sich heute durch die hanebüchenen Verbote der Faeser, Haldenwang & Co. bereits deutlich zeigt.
Chien - ning sagt: Bei den Journalisten sollte man sich überlegen, ob man nicht irgendwann alleine darstehen könnte, wenn die Regierungen alle anderen ausgeschaltet hat. Auch wenn man eine andere Richtung bevorzugt, macht es Sinn wenn sich der Druck der Herrschenden auf viele Schultern verteilt wird. Der Ausfall eines kritischen Mediums erhöht den Druck auf die Restlichen im Widerstandsmilleu und letztendlich auch die Gewinnaussichten.
Benedikt sagt: Die dümmste deutsche Regierung aller Zeiten. Ihre Nachkommen müssen sich vermutlich noch über viele Generationen schämen für diese Schaumschläger. Nach dem unsäglichem und peinlichen Schlag gegen die Rollatorgang nun eine weitere dümmliche Aktion gegen die Demokratie. Aber wie ist das mit den Islamisten und dem Kalifat!? Wo gab es da nach Demonstrationen Hausdurchsuchungen und Haftbefehle😤😤😤😤
ek sagt: Man sollte begreifen, daß man nicht bei jeder neuen Demontage von Neuem vorgeben kann aus allen Wolken zu fallen. Denn die Demontage zieht sich schon seit längerem hin, sie lebt davon, daß wir allzu schnell das Wenige, das uns mitgeteilt wird auch noch vergessen, Hier wird nur der Weg zum Verbot der AfD weiter vorbereitet, Der Jornalistenverband hat sich schon bei anderer Gelegenheit positioniert. Erneute Entrüstung ist vergeudete Energie.
vfb1893 sagt: Die Vermummten im Hintergrund wissen vermutlich nicht, was sie tun. Aber dass sie sich vermummen müssen, hätte ihnen eigentlich auffallen können. Eien kleinen Verlag mit 340 Vermummten morgens um 6 zu überfallen, zeigt die hässliche Fratze der Regierung. Die Rädelsführer aus Medien und Politik fühlen sich absolut sicher.
pirminmeier sagt: Zur beruflichen Problematik muss gesagt werden, dass es unter den Polizisten auch solche geben könnte, die nicht erkannt sein wollen, weil sie selber die falsche Partei wählen, was bei den meisten zwar geprüft wurde, doch gibt es gewiss noch genügend solche, welche genau wissen, dass sie sich im Beruf nie politisch oder nur korrekt äussern dürfen. Die selben Polizisten würden auf Befehl auch jederzeit Haldenwang verhaften, gerade dann, wenn sie bei dieser Aktion ein mulmiges Gefühl hatten.
holsderkuckuk sagt: Zur Erinnerung an die vergesslichen Schweizer, bei der Razzia gegen BR Blocher zu Hause war die Presse mit der Polizei zur Stelle, die Schmierenschreiber der Schweiz lassen sich von Behörden zum verkünden von Aktionen gegen politisch missliebige sehr gerne aufbieten. Der Grossteil der schweizer Medienschaffenden ist wie die der BRD in der Kloake ganz unten.
elubitsch sagt: Sie merken es nicht einmal, daß sie jetzt genau das gleiche tun wie zur Zeit der Bücherverbrennung und daß sie sich damit selbst das Wasser abgraben.
Es scheint, als wiederhole sich Geschichte doch.
Und ich klage die FDP an, daß sie sich wissentlich und willentlich zum Steigbügelhalter der Antidemokraten hergibt. Nur des puren, kurzfristigen Machterhalts wegen.
In dieser Ampel widert mich die FDP am meisten an. Die anderen sind da ehrlicher.
per aspera ad astra sagt: Der DJV zeigt wenigstens wo er steht - Das der DJV nun die verteidigt die für das Linsengericht Herrn Elsässer im Bademantel ablichten zu dürfen unter Verstoß vieler Gesetze ist abstossend. Renomierte Verfassungsrechtler sehen das zum Glück anders. Aber - und das ist das perfide - der Staat zerstört wohlweislich Existenzen und weiß sehr wohl das Recht lange dauert und dadurch ein Neustart schwierig - damit wurde das Ziel der Zerstörung und Datengewinnung erreicht - obwohl verfassungswidrig.
Aufseher sagt: Die meinen wohl eher Journalismus hat in Deutschland so wenig miteinander zu tun wie die penetrante Erwähnung, dass man eine Demokratie oder gar ein Rechtsstaat als Linksradikalenstaat sei. Game over ohne staatliche Gelder seid ihr alle arbeitslos und für Euer verratenes berufsbild auf alle Zeiten verbrannt! Einige welche besonders schwere Schuld auf sich geladen haben wie Lanz, werden bei den Schnellprozessen ganz vorne dabei sein. Gut, dass das Internet nichts vergisst!
wolliku sagt: Erhellend das Gespräch bei Tichys Einblick mit dem Presserechtler Joachim Steinhöfel. Steinhöfel macht deutlich, die Grundlagen von Faeser für das Verbot von Compact sind überhaupt keine. Er zitiert die ergangenen Begründungen des Bundesverfasungsgerichts aus dem Jahr 2018. Das verstehen sogar Nichtjuristen (s. Youtube). Der Frau Innenministerin wünsche ich eine lebenslange Sommerpause, denn mit diesem Versuch die Demokratie zur Demokratur zu veredeln, wird sie nicht durchkommen. Tschüss SPD!
JOhannes sagt: Die Grenzen des Journalismus setzt das (noch normale) Strafgesetzbuch. Man kann nicht politisch motivierte Verbote erlassen. Aber irgendwann wird auch das Strafgesetzbuch angepasst, so in etwa: "Wer nicht der Meinung der Regierung ist, wird bestraft." DAS wäre dann echte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (Ironie off).
Ice, Ice Bärli sagt: Nichts neues unter der Sonne. Es wurde juristisch so "sauber" gearbeitet wie während der Covid - Zeit, welche schon heute auch wieder durchdrückt. Meinungsfaschismus auf der ganzen Linie. Wann ist das bei uns soweit?
Wenn die Antifa legal zur Tötung von Politikern aufruft die nicht in ihr kommunistisches Weltbild passen schaut Facer weg.Sie schaut auch weg wenn Polizisten mit Wasserwerfern auf friedliche Corona Demonstranten losgehen.Sie schaut ebenfalls ganz weg wenn eine Behörde wie der Verfassungsschutz gegen das Grundgesetz verstößt.Sie verstößt selbst gegen alle Regeln der Einwanderung und nun jüngst auch noch gegen den Verfassungsgrundsatz der Meinungsfreiheit.
Ob ihr eine Armbinde diesmal hilft?
Politbuero sagt: Falls das Verbot gerichtlich bestätigt werden sollte, muss Compact erst recht zukünftig aus dem politischen Exil (zB Schweiz, Kanalinseln, Norwegen, Serbien) publizieren bis die EUdSSR zerfällt
hgvord sagt: "Junge Freiheit" von heute: "Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat angekündigt, vor den kommenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern nicht mit Vertretern der AfD zu sprechen."
Als Grund wurde genannt, dass die AfD "versuche, den Diskurs zu zerstören". Sowas kann man sich nicht ausdenken...
holsderkuckuk sagt: Es wäre entschieden klüger die Mehrheit der AfD Vertreter würden sich mit den MSM überhaupt nicht auf ein Gespräch einlassen, da ÖRR und MSM ihren AfD Gesprächspartnern das Wort im Mund umdrehen oder sie lächerlich machen wollen. Das gleiche gilt für schweizerische SRG und die Schmierenjournaille in Bezug auf die SVP. Die SRG mit allen ihren Kanälen muss dringend aufgelöst und die Unterstützung von Zeitungsverlagen mit Steuergeld, angeblich zur Bildung von Meinungsvielfalt, beendet werden.
EnnoBerlin sagt: Die Deutschen fahren nun die Ernte ein , welche eine angebliche Mehrheit an den Wahlurnen 🗳️ ausgesät hat.
Ich selbst habe kein Vertrauen in die Wahlen der heutigen BRD. Es ist wohl wichtig dort in großer Zahl zu wählen - wichtiger erscheint mir: Wer zählt! Die sehr hohe Anzahl an Briefwählern besorgt mich. Da ist jedwede Manimupulation schwer nachweisbar.
bernau sagt: Ich sehe das Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) und die Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) durch die Maßnahme verletzt. Faeser muss weg aus ihrem Amt.
holsderkuckuk sagt: Der Schluss Faeser muss weg ist viel zu kurz gedacht, die ganze Regierung muss weg. Aber, deutsche Wähler seid vorsichtig und denkt daran die Union ist absolut unwählbar, sie stand rund 16 Jahren an der Spitze dieser Politik mit der bösen Frau aus dem Osten, die angetreten war mit dem Ziel die frühere BRD zu zerstören. Die Regierung führt nur weiter was Union und SPD eingeleitet haben. Nachteilig an der Demokratie ist, eine gewählte Regierung darf nicht gestürzt werden, eine Diktatur problemlos
k.schnyder sagt: Was der Linksgrünen Regierung nicht passt muss verboten werden und der Mainstream - Journalismus macht mit. So hat es vor 90 Jahren auch angefangen.
pirminmeier sagt: Schwelle des Extremismus war auch schon mal, mehr als einmal, bei der NZZ überschritten, sogar im Kampf gegen den Extremismus, so gegen Prof. Konrad Farner, leider kein Einzelfall. Mindestens ein Titelblatt der WW galt auch schon als offiziell und gesichert extremistisch. So wie im vorliegenden Fall äussern sich aber in der Tat nur gleichgeschaltete Verbände. Selber ärgert mich die Aufwertung von Elsässer durch analyseschwache Ideologen u. echte Nichtkenner bis hinein in den "Verfassungsschutz".
nur so nebenbei sagt: Die Demokratie ist mit einer solchen Armbinde tragenden Innenministerin schon verloren!
Eigentlich braucht Deutschland nur noch Lautsprecher für die künftigen Verlautbarungen und Anweisungen.
Zu viel Information verwirrt mehr, als sie helfen vermag. Quasi vor lauter Bäumen den Wald aus dem Blick verlieren.
Doch ganz unter uns: Der Deutsche denkt höchst ungern selber. Dazu vertraut er ganz auf die da oben ... Die werden das ja schon richtig geprüft haben, oder?
Selene sagt: Man muss diese Physiognomie ansehen und weiss Bescheid: so grossk..... wie leider viele drüben sind. Nur sie haben recht, wissen und können alles besser, haben alles besser und sind die Schönsten, bes. die Mittel- und Norddeutschen. Sie sprechen von Demokratie,meinen Diktatur. Merkel hat sie auf Linie gebracht für eine DDR2. Sie sind auf dem besten Wege dazu und hängen dies anderen wie z.B. der AfD an. Da frage ich nur: Wer bedient, behandelt usw. keine AfD-Wähler mehr (Sprache der Nazis)? Eben!
Socrates9Zico10 sagt: Es hat noch nicht mal eine Anzeige gegen Compact, geschweige denn ein Gerichtsverfahren gegeben! Faeser missbraucht Kraft ihrer Wassersuppe ihr Amt. Wenn die Justiz in Deutschland noch unabhängig wäre, hätte dies juristische und strafrechtliche Konsequenzen für Faeser und sie müsste zurücktreten und Compact müsste wieder zugelassen werden…Dies erinnert jedoch alles an den Reichstagbrandprozess von 1933…
rolf s sagt: und der FDP-Justizminister taucht ab. Die FDP stand vor Jahrzehnten mal für einen liberalen Rechtsstaat.
susa-d sagt: FDP, SPD, Grüne und CDU: die hatten früher einmal richtiges, höchst gebildetes Führungspersonal, das uneigennützig die Interessen des deutschen Volkes vertrat.
Heute vertreten diese Leute nur sich selbst und ihre Posten, die sie mi Zähnen und Klauen verteidigen, weil sie Angst haben, den Luxus wieder zu verlieren, den sie sich selbst niemals leisten können.
Macht und Gier über alles!
pirminmeier sagt: Vergleich voll daneben. Papiertigerkatze Faeser hat nicht 2% der effektiven Macht der damals Mächtigen, was zwar wie eine kleine Dosis Zyankaly giftig genug ist. Macht bedeutet, gemäss Canetti, den Gegner tot sehen zu wollen und es zu können als sehnlichsten aller Allmachtswünsche. Wie es zwei Kabarettisten lehrbuchmässig gegenüber Trump als ihre amtlich legitimierte Mentalität als Staatskünstler dieser Tage demonstriert haben. Immerhin musste einer von ihnen gestern erste Konsequenzen ziehen.
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Gestohlen von Heines „Erinnerung aus Krähwinkels Schreckenstagen“: Wagt es ja nicht, aufzumucken Und Magazine hier zu drucken! ARD und ZDF werden Euch lehren Euch zum Staate zu bekehren. Wer mit nem „C“ herumspaziert, Wird polizeilich abgeführt. Das Grundgesetz ist nicht genehm. Auch Grund-Rechte sind rechtsextrem. Die Nanny wacht bei Tag und Nacht Und auch der Mecki gibt fein acht. Dank ihrem hochwohlweisem Walten Ziemt es Euch stets, das Maul zu halten.
Wohl das Schlimmste was diese Lügen- und Kriegsverbrecher Regierung widerfahren kann ist die Offenlegung ihrer Verbrechen. Genau dies war die Intension von Jürgen Elsässer mit Compact !! Er hatte bereits eine transportable Bühne gakauft um durch ganz Deutschland zu reisen un die Menschen über die LÜGENPOLITIK gegenüber Russland aufzuklären. Das hat das Faß bei dieser ANTIDEMOKRATEN REGIERUNG zum überlaufen gebracht !!!
Die Pressefreiheit ist ja nicht abgeschafft, sie ist bloß weg.