Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), hat den geplanten Antrag auf ein Verbot der AfD als den «dümmsten Antrag des Jahres» kritisiert. Sie betonte, der Vorstoss aus den Reihen der CDU nütze vor allem der AfD selbst. Mehr noch: Sie betrachtet den Antrag als «Wahlkampfgeschenk par excellence», so die Parteigründerin im Gespräch mit dem Nachrichtenportal T-Online.
Hintergrund des Antrags ist die Forderung mehrerer Abgeordneter aus verschiedenen Fraktionen im Bundestag, die AfD vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklären zu lassen und sie von der Parteienfinanzierung auszuschliessen. Zudem soll das Vermögen der Partei eingezogen werden.
Der Vorstoss wird sowohl von Mitgliedern der SPD, der CDU/CSU, der Grünen als auch der Linken unterstützt. Wagenknecht äusserte sich jedoch scharf ablehnend. Die Regierung nehme die Wähler der AfD damit nicht ernst, sondern versuche, «den unliebsamen Konkurrenten mit der Verbotskeule» zu erledigen, meint sie.
Die Initiatoren des Antrags stützen sich auf die Überzeugung, dass die AfD eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt. Für eine Annahme im Bundestag wäre eine einfache Mehrheit notwendig, die jedoch derzeit noch unsicher ist. Auch innerhalb der Fraktionen ist der Vorstoss umstritten, weshalb vor der Einreichung des Antrags weitere Beratungen stattfinden sollen.
Man beachte die Berichterstattung zum Thüringer Landtag vom ÖRR. Medien und Politiker entfernen sich immer mehr von der Realität. Erschrecken ist, wieviele das auch noch glauben.
Ist es in Deutschland nicht eher anders herum? Die etablierten deutschen Parteien sind die wahre Gefahr für die Demokratie, sowie der durch diese korrumpierte Verfassungsschutz. Der Elefant steht mitten im Raum!
Das wird ja allmählich wirklich absurd. Wenn einem ein Gewinner nicht passt, tun sich die Verlierer einfach zusammen und verbieten dem Gewinner den Sieg. Ein Drittel der Wähler werden so ebenfalls ausgegrenzt und einfach übergangen. Man stelle sich dies nur einmal im Sport vor. Sahra Wagenknecht hat völlig recht. So wird nicht nur die AFD "entsorgt", sondern gerade die ganze Demokratie abgeschafft.
Das deutsche Parlament pfeift aus dem letzten Loch. Was auch verständlich ist, sind die Mitglieder (mit Ausnahme der AfD) doch auch Pfeifen.
Wenn man beide Parteiprogramme ein Wenig auseinander nimmt dann sieht man dass nicht die AFD sondern die CDU/CSU rechtsextrem ist!Komisch dass das die MsM nicht wissen!(wollen)
CDU-Leute wie Wanderwitz, Kiesewetter usw. werden mit ihrem AfD-Verbotsantrag krachend scheitern, denn die AfD ist im Recht und wird bald noch mehr Druck in Richtung eines Politikwechsels zum Wohle Deutschlands machen. Das Volk hat genug vom Öko-Sozialismus und der Transatlantik-Brücke.
Volkswagen und Peugeot wollen BMW und Mercedes verbieten. Weil die ein besseres Angebot haben.
2/2 SPD, Grünen und was sonst noch an Gewächs herumstrolcht, hineininterpretieren! DIE haben auf ganzer Linie versagt und das Land, "ihr" Volk ausbluten lassen! Nun zeigt sich, was Charakter ist! Man hätte die ganzen Brut der Politik längst zum Teufel jagen sollen! ... Neid und Angst vor Kontrollverlust, Aufdecken ihrer Missetaten, Veruntreuungen uvm, spricht aus deren Aktionen ... Es ist echt an der zeit für einen Wechsel!
1/2 Was denn sonst?? Die einzigen Menschen, die noch den Durchblick haben, und die sich nicht einwickeln lassen! Deutschland ist Deutsch, und jeder Deutsche hat das Recht, stolz auf sein Land, seine Kultur, seine Geschichte zu sein! OHNE permanent eine ERBSCHULD tragen zu müssen, das tut nämlich KEIN anderes Volk dieser Erde!! Das Nennt sich stol sein auf seine Nation = Nationalstolz! - und der hat herzlich wenig mit Nazi, Antisemitismus, Fremdenhass, und was auch immer die kranken Hirne der CDU
Wagenknecht hat recht! Die Verzweiflung der Antragssteller über den Bedeutungsverlust ihrer Parteien muss derart gross sein, dass sie darüber den Verstand verloren haben.
Es ist richtig, dass man der AfD argumentativ gegenüber treten sollte. Denn die AfD ist keinesfalls, wie hier oft an den Kommentaren sichtbar, die wirkliche Alternative. Pro AfD: Bargeldbeibehaltung und ins GG, Negativ AfD: Abschaffung Erbschaftssteuer, gegen Mindestlohn, Pro-NATO und Aufrüstung.
Aber das Gebaren der Ampel soll "freiheitlich demokratisch" sein? Da lacht ja nicht nur ein Pferd, wenn's nicht so traurig wäre!...
Ist das BSW ein Häppchenverteiler?. Immer so, wie es gerade beliebt? In der Thüringer Landratssitzung war Katja Wolf noch dicke Tinte mit der CDU und der SPD, als es darum ging, dem Alterspräsidenten Rechtsbruch zu unterstellen. Und auf der heutigen BSW- Friedendemo unterstellt das Bündnis der AfD mal eben Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, weshalb man die AfD auf dieser Demo schlichtweg nicht dabei haben will. Wie glaubhaft ist das BSW eigentlich?
Deutschland steht Kopf.....ganz Deutschland ist ein Irrenhaus und der Irrsinn nimmt noch Fahrt auf.....
GerhardcPolt: "Wir brauchen keine Opposition weil wir sind schon Demokraten!"
Der Gedanke über den Antrag beweist die Angst weitere Stimmen an die AfD zu verlieren. Vergleichbar wie ein in die Enge getriebener Hund, der wild um sich beißt.
Wir haben keine Demokratie und fertig... Seht zu,ich bin hier gerade... Und fertig....
Ein solcher Antrag würde allen Deutschen, die noch etwas restliche Hirnmasse besitzen und diese auch noch gebrauchen können, den riesigen rosa Elefanten im Raum direkt vor Augen führen.
Das geplante Verbot der AfD durch die Ampel, zeigt das Unvermögen der Politiker, die Folgen ihres Tun auch nur annähernd abschätzen zu können!
Was jeder «tumbe» Bürger umgehend feststellt, bleibt der Elite hartnäckig verborgen, weil sie ausser Borniertheit und geistiger Lethargie nichts anzubieten hat.
Dumm, weil sie weiß das ein Freispruch bzw. eine Ablehnung des Verbotes zu einer völligen legitimisierung der AfD führen wird. Dann kann man nicht immer von einem Verbots Verfahren schwurbeln und den Menschen suggerieren, das das evtl. etwas dran ist. Macht endlich das Verbots Verfahren und zeigt welche Demokratie im Lande herrscht, aber dann schweigt endlich ihr rumpöbelnden Politiker Versager.
" Dümmster Antrag des Jahres " - Zustimmung !
..
Das Ganze zeigt wie sehr die Deutsche Demokratie schon unter die Räder gekommen ist.
Die DDR 2.0, so kann man Deutschland inzwischen einstufen.
Wer erinnert sich in Deutschland noch an Robert Crumbach? Er ist der BSW-Landesvorsitzende Brandenburg. Frau Wagenknecht zumindest sollte sich also an ihn erinnern. Er erhob vor einigen Wochen lauthals die Forderung nach einem AfD-Verbot. Will die Parteivorsitzende ihren Qualifikationsnachweis zum Bundeskanzler erbringen – Vergesslichkeit?
Die Parteivorsitzende und die Partei sind nicht verantwortlich für einzelne Aussagen ihrer Mitglieder. Daher bestätigt sich das Vorgehen von S W., nur was sie sagt gilt. Und das ist auch gut und richtig so.
Man muss bei Aussagen von Sarah Wagenknecht immer auch den zweiten Satz lesen. Erst dann erkennt man das sehr fragliche Motiv hinter der vordergründig positiven Aussagen.
Ja, ihre Aufgabe ist auch nicht die AfD zu fördern, sondern ihrer Partei Vorteile zu verschaffen. Das macht ja die AfD oder jede andere Partei auch, alles andere wäre ja auch dumm.
Das meine ich nicht. Sie hat nur Angst, dass bei einer klaren Ablehnung des Verbots das BSW Stimmen an die AfD verliert. wo doch das BSW auch darum gegründet worden ist, um die AfD zu blockieren.
Erinnert stark an Venezuela und andere Bananenrepubilken Lateinamerikas.
Ich kann dieses doofe Gequatsche vom AfD- Verbot nicht mehr hören. Ein Antrag zum BVerfG kommt nicht und wäre ohne jede Erfolgsaussicht, da die AfD die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht beseitigen, sondern im Gegenteil, durch mehr direkte Demokratie stärken will.
Aber als Kampfbegriff taugt das Parteiverbot ja weiterhin und dann kommt ja noch das "gesichert rechtsextrem" dazu. Mehr Inhalt ist bei den Altparteien nicht.
Wenn man beide Parteiprogramme ein Wenig auseinander nimmt dann sieht man dass nicht die AFD sondern die CDU/CSU rechtsextrem ist!Komisch dass das die MsM nicht wissen!(wollen)
Es kommt langsam ans Tageslicht. Ihre Herkunft aus SED Kreisen offenbart sich immer mehr. Der glorreiche Schein wird sich in der aktiven Politik als Bumerang erweisen. EineLinke bleibt eine Linke und die Migration wird nicht ihr Hauptwerk bleiben.
Wieso, das ist doch schon längst bekannt. Was hätten Sie denn damals in der DDR gemacht, wenn Sie politisch Karriere machen wollten? Was soll also diese Vergangenheitsblödelei. Jeder hat eine neue Chance verdient. Sich politisch zu entwickeln sei ja wohl jedem erlaubt. Also nur kein Neid.
Das wird ja allmählich wirklich absurd. Wenn einem ein Gewinner nicht passt, tun sich die Verlierer einfach zusammen und verbieten dem Gewinner den Sieg. Ein Drittel der Wähler werden so ebenfalls ausgegrenzt und einfach übergangen. Man stelle sich dies nur einmal im Sport vor. Sahra Wagenknecht hat völlig recht. So wird nicht nur die AFD "entsorgt", sondern gerade die ganze Demokratie abgeschafft.
Das deutsche Parlament pfeift aus dem letzten Loch. Was auch verständlich ist, sind die Mitglieder (mit Ausnahme der AfD) doch auch Pfeifen.
Ist es in Deutschland nicht eher anders herum? Die etablierten deutschen Parteien sind die wahre Gefahr für die Demokratie, sowie der durch diese korrumpierte Verfassungsschutz. Der Elefant steht mitten im Raum!
Man beachte die Berichterstattung zum Thüringer Landtag vom ÖRR. Medien und Politiker entfernen sich immer mehr von der Realität. Erschrecken ist, wieviele das auch noch glauben.
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CDU-Leute wie Wanderwitz, Kiesewetter usw. werden mit ihrem AfD-Verbotsantrag krachend scheitern, denn die AfD ist im Recht und wird bald noch mehr Druck in Richtung eines Politikwechsels zum Wohle Deutschlands machen. Das Volk hat genug vom Öko-Sozialismus und der Transatlantik-Brücke.
Volkswagen und Peugeot wollen BMW und Mercedes verbieten. Weil die ein besseres Angebot haben.
2/2 SPD, Grünen und was sonst noch an Gewächs herumstrolcht, hineininterpretieren! DIE haben auf ganzer Linie versagt und das Land, "ihr" Volk ausbluten lassen! Nun zeigt sich, was Charakter ist! Man hätte die ganzen Brut der Politik längst zum Teufel jagen sollen! ... Neid und Angst vor Kontrollverlust, Aufdecken ihrer Missetaten, Veruntreuungen uvm, spricht aus deren Aktionen ... Es ist echt an der zeit für einen Wechsel!