In der Ukraine kämpfen Söldner aus zahlreichen Staaten. Darunter sind auch solche aus der neutralen Schweiz. Ihnen drohen hierzulande Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren. So will es das Militärstrafgesetz, das den Militärdienst für fremde Heere unter Strafe gestellt hat.
Dabei soll es auch bleiben. Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats (RK-N) hat sich am Freitag mit fünfzehn zu neun Stimmen gegen eine Amnestie für Schweizer Ukrainekämpfer entschieden.
Vorausgegangen ist dem Ganzen eine parlamentarische Initiative von SP-Nationalrat Jon Pult. Der Bündner Politiker beabsichtigte damit, Schweizer Freiwillige vor der Strafverfolgung zu schützen.
Die Schweizer Ukraine-Kämpfer würden schliesslich «zentrale Werte unseres Staates und des Völkerrechts» verteidigen. «Freiheit», «Demokratie», «Unabhängigkeit»: Hierfür kämpfen sie laut Pult an der Seite Kiews. Überzeugen konnte der ehemalige SP-Bundesratskandidat die Kommission nicht. SVP, Mitte und FDP waren dagegen, SP, Grüne und Grünliberale dafür.
Die Gegner von Pults Initiative argumentierten mit der Schweizer Neutralität. Der Kampf für fremde Heere sei mit dieser nur «schwer vereinbar», sagt Mitte-Nationalrat Philipp Matthias Bregy, der bereits im Vorfeld der Abstimmung öffentlich Kritik an dem Vorhaben geäussert hatte.
Der Mitte-Fraktionschef verwies auf das Söldnerverbot. Auch Barbara Steinemann, SVP-Nationalrätin und Kommissionsmitglied, kann der parlamentarischen Initiative wenig abgewinnen: «Über die Motive der Schweizer Ukraine-Kämpfer weiss man schlicht zu wenig. Einige mögen aus Idealismus kämpfen, andere wiederum aus reiner Abenteuer- oder Mordlust», sagt sie.
Chancenlos blieb zudem eine weitere parlamentarische Initiative mit einer ähnlichen Stossrichtung. SVP-Nationalrat Lukas Reimann forderte etwa die Rehabilitierung von Schweizer Freiwilligen, die gegen den Islamischen Staat gekämpft hatten. Auch dieses Vorhaben scheiterte. Die Kommissions-Mitglieder sprachen sich mit fünfzehn zu neun Stimmen bei einer Enthaltung gegen Reimanns Vorstoss aus.
Gemäss Berichten führt die Militärjustiz derzeit dreizehn Verfahren wegen fremden Militärdiensts gegen Schweizer Bürger. Unlängst ist bekannt geworden, dass ein Schweizer Freiwilliger in der Ukraine gestorben ist. Wie viele Schweizer in der Ukraine kämpfen, ist unklar.
Steppenwolf sagt: Wie kann auch nur ein schweizer Politiker schweizer Sieldner in Ukraine amnestieren lassen zu wollen - unbegreiflich. Wenn dieser Vorstoss angenommen worden waere, kownnte das Land gleich die Neutralitaet verbieten. Uebrigens sind 3 Jahre Gefaengnis fuer unerlaubten Waffendienst zugunsten 1es fremden Landes viel zu milde! Diese Typen haben sehr wahrscheinlich menschl. Blut an ihren Haenden.
swindians sagt: Ganz am Anfang des Krieges gab es eine Liste aus Russland, woher alle die Söldner kommen. Schweiz: 57, 30 eliminiert. Mit der Zeit haben sich viele verabschiedet, weil sie nur Kanonenfutter für die Ukraine waren. Gemäss dieser Liste müssten also noch (vielleicht) 27 Schweizer in der Ukraine sein, wenn sie noch leben.
Ratio sagt: "Die Schweizer Ukraine-Kämpfer würden schliesslich «zentrale Werte unseres Staates und (..) verteidigen. (..), «Demokratie»."
Da muss ich Pult - zugegeben, etwas unüberlegt - erst mal recht geben.
Aber dann fange wenigstens ich an zu überlegen. Wahrscheinlich weil ich ein entsprechendes Organ dazu habe.
Zentraler Wert des demokr. States ist auch das Rechtssystem mit Gesetzen.
Und genau dafür kämpfen die nicht, sondern sie verletzen ihn!
Will er eine Anarchie?
Meinrad Odermatt sagt: Ein interessantes Dokument. Völlig gleichgeschaltete, koordinierte und inkompetente Meinung: - //www.socialistsanddemocrats.eu/de/content/engere-zusammenarbeit-eu-nato-ist-fuer-sicherheit-der-europaeischen-buerger-ein-muss
freelancer sagt: Habe kurz nachgeguckt - internationaler Sozialismus mit der Bewirtschaftung und Verbreitung üblicher, roten Dogmen und Stereotypen unter dem Deckmäntelchen der "Sozialdemokratie".
Meinrad Odermatt sagt: Exakt. Zurück zum Anfang des Übels: "Letzteren (den Staat) zu sprengen, ist unsere Aufgabe und daran arbeiten wir". Und sie haben jetzt seit 50 Jahren erfolgreich "gearbeitet". Dafür wurde in Berlin eine Strasse nach Rudi Dutschke benannt. - https://www.youtube.com/watch?v=WuDJV2GG540
kopp sagt: Nach dem französisch-schweizerischen Doppelbürger Eric Nussbaumer, kommt nun mit dem italienisch-schweizerischem Jon Pult einer weiterer dazu. Der einte will das Ständemehr kippen, der andere hat keine Ahnung von der Vergangenheit der Schweiz und will sie nach seinem Sozialisten-Gusto umkrempeln. Wieso sind es dauernd immer Doppelbürger die mit unserem Land unserer Tradition in Konflikt sind? Wann kommt endlich die Abschaffung dieser Ungerechtigkeit gegen jene die nur ein Bürgerrecht besitzen?
trolligsten sagt: Denen passiert überhaupt nichts. Hat man am Beispiel dieses Zürcher gesehen. Wurde kurz befragt, auf freien Fuss gesetzt und ist bereits wieder un der Ukraine. Hoffentlich kommt keiner, nicht einer, zurück. Mordgeile Psychopathen sind das.
Laila sagt: Die SRG publiziert laufend einseitige Berichte über Schweizer Söldner in der Ukraine und stellt diese als Helden dar. Siehe dazu mein Schreiben an die Unabhängige Beschwerdeinstanz der SRG: file:///C:/Users/Gross/Downloads/srg_ubi_06-1.pdf
catsailor60 sagt: Wer als Doppelbürger für sein anderes Land kämpft hat sich den Schweizer Pass erschlichen !!!
Doppelbürgerschaft abschaffen, sofort !!!
Man kann nicht für 2 Mannschaften tschutten !
marlisa.s sagt: Es wäre noch interessant, die Namen dieser Söldner zu erfahren. Ob sie Müller oder Meyer heissen, oder eher Dragomir, Ibrahim oder Zvonimir...Der Pult schwadroniert immer noch von der Verteidigung westlicher Werte u Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit. So ein Unsinn! Denn gerade er als EU-Turbo schickt sich an, unsere Demokratie und Unabhängigkeit an die EU zu verramschen.
oazu sagt: Der linke Götti-Bub Einschleicher Pult meint mal wieder, linke Narrative und linkes Bessermenschentum stehe über Gesetzen, selbst erfundene "Gerechtigkeit" und Verstösse zu Gunsten linker Narrative stehen über Gesetzen. Solch ein von linker Ideologie durchtriebener Gesetzesverdreher meint das Zeugs für BR zu haben.
keks sagt: Das Verbot des Dienstes für fremde Heere kam nicht aus dem Neutralitätsgedanken, sondern aus dem jahrhundertelangen Leid von Schweizer Bauernjungs, die als Sklaven verkauft wurden und in nicht wenigen Kriegen gegeneinander kämpften. Ich würde es auch nicht abschaffen wollen. Es gilt auch für Leute, die für Russland oder für den IS kämpfen. Die individuelle Motivation wird in den Strafverfahren berücksichtigt.
minnesaenger sagt: Quatsch von a-z. Linke Umdeutung, aber rührende Geschichte, mit ihren verkauften Sklaven aus Schweizer Bauernfamilien. Und tragischerweise glauben einige den Humbug noch.
keks sagt: Machen Sie sich mal schlau über die Hintergründe des herzerweichenden Liedes vom „Vreneli ab em Guggisberg“. Das den Schweizer Söldnern, geschätzten und gefürchteten Kämpfern, verboten wurde, weil sie zu weinen begannen und nach Hause wollten, wenn sie es sangen. Damals gab es noch keine Linken.
https://www.bing.com/videos/riverview/relatedvideo?&q=vreneli+abem+guggisberg+stefan+eicher&&mid=26C23C1A359CB2851F1F26C23C1A359CB2851F1F&&FORM=VRDGAR
deesse sagt: Diese „Strafverfolgung“ gehört zur allumfassenden Neutralität. Es kann nicht Sache eines Einzelnen sein, zu entscheiden, ob neutral oder nicht. Herr Pult beweist sehr beschränkte Kenntnisse über die Ukraine um zu behaupten, dass dort die „zentralen Werte unseres Staates“ verteidigt werden.
anyone sagt: Absolut, die Ukraine ist eine Kriegsdiktatur mit einem illegitimen Oberbefehlshaber, das sind offenbar unsere Werte. Selenskyj weiss genau das er abgewählt wird deshalb finden auch keine Wahlen statt, die Korruption muss ja irgendwie gerechtfertigt oder vertuscht werden und nach Trumps Wahl sendet er erstaunliche Kompromissbereitschaft. Politik ist ein übles Geschäft, womit man sich leider zwangsläufig befassen muss, auch wenn einem sonst den Buckel runterrutscht.
Mond.licht sagt: Ich würde plädieren, dass Herr Pult begnadigt würde wenn er an der ukrainischen Front als Füsilier kämpfen würde. All diese Kriegslüsternen Politiker sollten doch an der Front kämpfen, aber das wollen diese den schon nicht. Andere in den Kampf schicken sind die Klappen gross, aber natürlich nicht ICH.
mariuslupus sagt: Was geschieht mit dem getöteten CH- Söldner ? Lässt man ihn in der Ukraine verrotten? Weil er ein Opfer der bundesrätlichen Propaganda ist, wird keiner im Bundesrat sich um die Rückführung einsetzen. Was meint die Familie des Getöteten dazu ? Wird der Sarg mit Schweizer Fahne bedeckt von Amherd in Empfang genommen ?
7r sagt: In Kriegen kann man sterben -> Söldnerrisiko. War mir nicht bekannt, dass der Bundesrat Propaganda macht für Söldnertum... Der Getötete wird sich kaum noch interessieren für die Meinung seiner Familie.
mariuslupus sagt: Selbstverständlich macht der Bundesrat Propaganda für den Krieg, verherrlicht den Krieg. Beeinflussbare Menschen fallen auf die Propaganda. Im Eifer falsch gelesen. Der Getötete kann sich nicht interessieren. Logisch, oder ?
Wer interessiert sich von der Obrigkeit, wie es der Familie des Toten geht ? Niemand.
siddhartha sagt: Richtig so!
Was mich jedoch erstaunt ist, wie unsere „ Neutralität“ ganz nach Belieben eingesetzt wird. Dieses Wort ist unter den meisten führenden Schweizer Politikern zum Gummibegriff verkommen!
Zurück zur wahren Neutralität und zur Frieden stiftenden Diplomatie!
Aber subito!
Hopp, SVP!
15:11
nofmgeopolitics sagt: Wenn man idealistische, ideologisch blinde oder gar inkompetente Politiker an der Spitze hat, leidet der Staat darunter.
Man braucht schon viel Fantasie, um in Kiew «zentrale Werte unseres Staates und des Völkerrechts» zu sehen oder «Freiheit», «Demokratie», «Unabhängigkeit» zu verorten.
Von 2014 bis 2025 hat man sich da wohl sehr einseitig 'informiert'.
der nachdenkliche sagt: Diese Leute sollten, sofern sie den Krieg überleben, die Schweizer Staatsbürgerschaft verlieren und in der Ukraine bleiben müssen - und zwar für immer. Ja nicht in die CH zurückholen, damit sich in unserem Land noch mehr "psychisch traumatisierte" Typen austoben dürfen. Es gibt schon genug davon! Sie wollten in die Ukraine und dort Krieg führen, also dort bleiben und beim Aufbau helfen. Bleibt wo ihr seid!
keks sagt: Ich bin immer wieder von neuem verblüfft darüber, wie wenig die Superrechten über unser politisches System und unsere Rechtsordnung wissen. Keine Ahnung, aber davon ganz viel. Ich wünsche viel Vergnügen beim Sammeln von Unterschriften für eine Volksinitiative, die den Entzug des Bürgerrechts für Schweizer Bürger fordert.
anyone sagt: Vielleicht wäre es jetzt genau der Zeitpunkt den Artikel; in fremden Heeren zu dienen bei Annahme einer zweiten Staatsangehörigkeit dessen oder ähnlichen Formen wie unbegrenztes Wohnrecht oder dergleichen, den ursprünglichen Status auf unbestimmte Zeit zu verlieren, anzupassen. keks Version wird erfolgslos bleiben hat er ja selber erkannt.
beograd sagt: Wolodymyr Selenskyj sprach auf der Münchner Sicherheitskonferenz und sagte in seiner Rede, dass „es an der Zeit ist, eine europäische Armee zu bilden“. Klar, sie dann sofort nach Ukraine zu schicken. Damit dachte er , es sei an der Zeit, dass sich Hunderttausende junge Menschen aus Europa mit ihren Leichen den ukrainischen Toten im Solidaritätsgrab anschliessen. Er braucht nicht nur das EU-Geld sondern auch EU- Blut.
Edmo sagt: SP, Grüne und Grünliberale behaupten, die schweizerischen Söldner würden für Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit kämpfen. Sie würden in der Ukraine zentrale Werte unseres Staates verteidigen. Mir wird schlecht. Es sind doch genau die gleichen Leute, die uns zur krassen Eindämmung von Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit in der EU versenken wollen. Die haben einfach einen an der Waffel. Dümmer geht es nicht mehr.
Peter L. sagt: Bsp.2 : Eine junge Deutsche kämpfte in der Ukr. im "Sanitätsdienst" freiwillig. Sie verlor ihr Leben bei einem Drohenangriff. Die Hinterbliebenen haben an die ukr. Regierung geschrieben, dass man ihnen 329 000 € überweisen möge - das ist die Summe, die einer ukrainischen Familie zusteht, wenn Mann/Vater /Sohn im Kampf sterben sollten. Die Familie verehrt die Tochter als Heldin - leider antwortet die ukr. Reg. nicht auf ihre Forderungen. Jetzt wissen wir auch, wo die fehl. 100 Mrd.§ sind. Fragen
kostas sagt: Diese junge Deutsche war Dumm und das merkt man ihren Eltern auch an. Was haben sie davon für Nazis zu kaempfen. Sie verehren sie als Heldin. Unfassbar. Für Nazis kämpfen und Held sein. Sag ich doch, die "Deutschen" schwimmen im Russenhass. Bald gibt es nicht mal Rettungsringe, dann geht es nur nach unten.
beograd sagt: Immer wieder "Söldner"? Das muss man erst glauben. Von einer Schweizer Vermittlung ist keine Rede – das haben unsere Staats- und Regierungschefs, darunter Außenminister Sergej Lawrow, mehrfach deutlich gemacht. Solange sich der feindselige Kurs gegenüber Russland nicht ändert, wird Moskau seine Haltung gegenüber Bern nicht ändern. Wir brauchen keine Vermittlung durch „falsche Neutrale“. Wir werden keine Zugeständnisse zum Nachteil der russischen Interessen machen
anyone sagt: In der Rundschau im Interview mit Pult fehlte die entscheidende Frage: Soll die Amnestie auch für Schweizer gelten, die für Russland kämpfen, die Antwort von Pult wäre natürlich nein. Also, die dumme idee ist mit der Neutralität unvereinbar und der wollte Bundesrat werden was ist nur los mit dem Parlament? Zumindest ein richtiger Entscheid der Rechtskommission oder soll man jedem der Blut geleckt hat auch noch unter Beobachtung stellen, bezahlt vom Volk.
willi-wille sagt: Und SP Jans arbeitet er endlich? In unserer Gemeinde gibt es keinen einzigen Platz mehr für Asylbewerber:
Der Gemeindepräsident von Gossau ZH schrieb im September 2024 zusammen mit Mario Fehr einen Brief an BR Jans, dass es so mit der Zuweisung von immer mehr Asylanten an die Gemeinden nicht weitergehen kann. Jans' Antwort fiel sehr Grünlinks hilflos und naiv aus; die Schweiz könne und dürfe sich den Flüchtlingsströmen nicht widersetzen, sondern müsse ihre humanitäre Tradition aufrecht erhalten.
oazu sagt: Der linke Cüpli-Sozialist Jans hat wie alle seine linken Tunichtsgute sein Leben lag nur palavert, wenn's was zu tun gegeben hätte wusste er nur was alles anders sein sollte, gemacht oder getan hat der nie was, sei es in Basel, im NR, als Regierungsrat, wie soll der nun als BR irgendwas anpacken können.
hang loose sagt: Ich hätte auch noch einen Wunsch im Zusammenhang mit der Ukraine. Alle indigenen Schweizer sollen Status S erhalten.
👁️👃👁️ sagt: Im korrupten faschistischen grünen Sozi-Staat Schweiz sind aber doch vor allem die neutralen Indigenen Schweizer die Feinde, da die sogenannten Indigenen gegen alle massenhaften Einwanderer sind, auch die gut Betuchten, wegen denen ja mehrheitlich „Natur abgeholzt“ und „Landwirtschaft verbaut“ wird. Für die weniger gut betuchten baut man aber natürlich auch, äxtra neue moderne Bundesasylzentren und das äxtra schön an der obersozialen solidarischen modernen linken Süsswässerli-Grenze.
Unfälle und Verbrechen sagt: Zum Glück wurde dieser Pult nicht BR. Was für ein Gedankengut, auf Abwegen, typisch links. SP, Grüne und Grünliberale sind Gutmenschen der besonderen Art.
willi-wille sagt: Gutmenschen, absolut nicht! Diese neue Liga der SP ist nur noch rassistisch, ausgrenzend, Hamas Versteher wie Juso, Präsident der Swissaid Molina, der sich ein äusserst grosszügiges Gehalt ohne Engagement zahlt, oder in Columbien Karibische Küste nur in den teuersten Hotels Partys macht!
Und dann noch der SP Stadtrat Lausanne, der das Mullah Regime im Iran toll findet.Wermuth schickt seine 2 Mädchen dorthin zur Kinderhochzeit! Das ist die heutige SP, die nichts mehr mit SP Jositsch zu tun hat!
15.01 sagt: Der Schweizer Alber Einstein sagte einst: „Meiner Meinung nach ist das Töten im Krieg keinen Deut besser als gewöhnlicher Mord.“
...was bedeutet ganz klar, dass JEDER Schweizer, der sich in die Dienste Selendzki stellt, aus reiner Mordlust in Kiew anheuert.
siddhartha sagt: Bis z.seinem Tod kämpfte Einstein für d.Traum v.einer Welt ohne Krieg u. Konflikte. Im Mai 1936 –19 J. vor seinem Tod am 18.4.1955, versenkte d.Verleger M.J.Schuster im Bibliotheksflügel seines Hauses eine persönl. Botschaft Einsteins an d.Nachwelt.
"Liebe Nachwelt! Wenn ihr nicht gerechter, friedlicher u. überhaupt vernünftiger werdet, als wir sind, bzw. gewesen sind, SO SOLL EUCH d. TEUFEL HOLEN. Diesen frommen Wunsch m.aller Hochachtung geäussert habend bin ich euer (ehem.) Albert Einstein“
Selene sagt: Immerhin eine Kommission, die sich an die gegebenen Gesetze hält. Davon ist nicht abzuweichen für solche Landesverräter. Dass natürlich die SP mit wieder einem unfähigen Italiener Pult, der noch BR werden wollte :-((, das Gesetz ignorieren will passt! Wenn die Neutralität nur überall so geachtet würde, auch vom ebenso unfähigen Italiener im BR. 11:28
willi-wille sagt: SP-Nationalrat Jon Pult, wieder so ein SP Typ, der gegen uns Normalbürger ist und die Gewalt der Islamisten klein redet! Wieviele Verbrecher mit Migrationshintergrund sind in den Gefängnissen, das wollte er nie beantworten, aber sich Sorgen machen, dass seine islamistischen Verbrecher Schweinefleisch im Bündner Gefängnis assen!
Wie süss und widerlich ist das denn! SP Schweiz Ekel!
In der Westukraine gibt es keinen Krieg, ausserdem werden starke Männer gesucht, um die Ukraine wieder aufzubauen.
HJM sagt: Immerhin lassen die Rechts-Behörden die Söldner am Leben was früher bei Fahnenflüchtigen im Krieg den Tod bedeutete. Aber den Straferlass wäre das falscheste Zeichen das man machen könnte.
seez sagt: Schweizer haben nirgendwo zu kämpfen, ausser für die Verteidigung der Schweiz! 11:35
👁️👃👁️ sagt: Da sieht man aber selten Armee in Armeekleidung an der Grenze stehen um bissel vor Ort Verteidigung zu üüben. Gut, an der wunderschönen natürlichen Grenze sieht man ja auch heutzutage ganz selten Mami‘s mit ihren Kindern, die wunderschöne natürliche Natur durch eigene Erfahrungen ganz vorbildlich erleben, wie in der guten alten Zeit (da besass man ja auch noch langweilig wenig Stressreiche Zeit) damit die lieben Kinder überhaupt noch einigermassen wissen was Natur bedeutet und wie sie aussieht.
Doch. In der Ukraine z. B. Für die Verteidigung der westlichen Werte und Freiheit, gegen Diktatoren wie Putin. Am Hindukusch, wo auch die Freiheit Deutschlands verteidigt wird.
cofa sagt: Also bin wirklich schockiert, dass man es geschafft hat Schweizer zu überzeugen ihr Leben für eine verlorene Sache zu riskieren... Ich würde einzig und allein die Schweiz verteidigen und zwar auch nur wenn unsere Regierung nicht dies selbst undiplomatisch herbeigebracht hat
edelweiss81 sagt: Tatsächlich ein Anzeichen von Verstand (der Mehrheit) aus Bern? Unglaublich.
edelweiss81 sagt: Wahrscheinlich werden die dann für 3 Tage Haft verurteilt wie einer der 2 Minuten zu spät vom Ausgang zurück kommt in CH Armee. Und unterrichten danach wieder unsere Kinder, wir sind schon komplett verblödet mit unserem Vollzug der im Vergleich wohl maximalen Anreiz für Kriminalität schafft!
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Wie kann auch nur ein schweizer Politiker schweizer Sieldner in Ukraine amnestieren lassen zu wollen - unbegreiflich. Wenn dieser Vorstoss angenommen worden waere, kownnte das Land gleich die Neutralitaet verbieten. Uebrigens sind 3 Jahre Gefaengnis fuer unerlaubten Waffendienst zugunsten 1es fremden Landes viel zu milde! Diese Typen haben sehr wahrscheinlich menschl. Blut an ihren Haenden.
Solche Spinner sind keine Schweizer mehr. Sofort ausweisen, entbürgern, sperren für die Schweiz.
Ganz am Anfang des Krieges gab es eine Liste aus Russland, woher alle die Söldner kommen. Schweiz: 57, 30 eliminiert. Mit der Zeit haben sich viele verabschiedet, weil sie nur Kanonenfutter für die Ukraine waren. Gemäss dieser Liste müssten also noch (vielleicht) 27 Schweizer in der Ukraine sein, wenn sie noch leben.