Die Europäische Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Malta eingeleitet, da es das Land versäumt hat, eine Richtlinie zur Regelung der Arbeitszeit im Binnenschifffahrts-Transportsektor umzusetzen – einem Sektor, der auf der kleinen Insel gar nicht existiert. Dies berichtet das Online-Portal Malta Today.
Zusammen mit Griechenland und Zypern erhielt Malta ein förmliches Aufforderungsschreiben, die Richtlinie über die Arbeitszeit im Binnenschifffahrts-Transport umzusetzen. Diese Richtlinie regelt bestimmte Aspekte der Arbeitszeit für Arbeitnehmer, die an Bord von Schiffen auf schiffbaren Flüssen, Seen und Kanälen beschäftigt sind.
In einer Pressemitteilung räumte die Kommission ein, dass nicht alle Mitgliedstaaten Binnengewässer auf ihrem Territorium haben. Dennoch betonte die Kommission, dass eine einheitliche Umsetzung der Richtlinie wichtig sei, um sicherzustellen, dass die individuellen Arbeitsverträge solcher Arbeitnehmer vollständig mit den Bestimmungen der Richtlinie übereinstimmen.
Die drei Mittelmeerländer haben zwei Monate Zeit, der Kommission ihre nationalen Massnahmen mitzuteilen. Sollten die Länder keine zufriedenstellende Antwort liefern, könnte die Kommission eine begründete Stellungnahme abgeben.
zeg sagt: Da war doch was, dies ist nicht der erste Kalauer dieser Art:
Mecklenburg-Vorpommern braucht ein Seilbahngesetz, sagt die EU. Das begreift im Land allerdings kaum jemand, denn Seilbahnen gibt es nicht an der Ostseeküste. Die höchste Erhebung ist 179 Meter hoch.
https://www.spiegel.de/sptv/a-294408.html
der nachdenkliche sagt: Die 3 Länder sollten bei der EU Subventionen beantragen, damit sie ein Netz von nachhaltigen und klimaschonenden Binnenschifffahrtswegen erstellen können. Wie die Vergangenheit zeigt, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass derartige Subventionen grosszügig gewährt würden. Mit dem Geld könnten die Länder sicherlich das eine oder andere anfangen. Müssen ja nicht unbedingt Binnenschifffahrtswege sein. Auch das hat es in der Vergangenheit schon gegeben. Also Leute einfach kreativ sein.
marlisa.s sagt: Die EU-Bürokratenetlite hat doch sicher Malta mit Venedig verwechselt. Diese Leute kriegen ja seit fünf Jahren nichts auf die Reihe. Ein Debakel reiht sich ans nächste. Nicht einmal die Abschaffung der Sommerzeit, was bereits seit Jahren beschlossen wurde, haben sie zustande gebracht. Dafür schmieden sie unheilvolle Gesetze wie der GreenDeal, welche die Wirtschaft, die Landwirtschaft sowie die Nationalstaaten u ihre Bürger ins nackte Elend treiben.
mario-rocko sagt: EU - Kommission und - Parlament,
Parkplätze für unfähigen Politmüll aus den Weiten von der Leyens
,,SCHEINIMPERIUM“.
Liebe Schweizer, ihr braucht nur in euer nördliches Nachbarland zu schauen um zu begreifen, das EU -
Hörigkeit zum Verlust nationaler Integrität führt !
Schaut, wie Ungarn von der Kommission behandelt wird !!!
Nur weil Orban nicht nach Brüsseler Taktstock hüpft.
Bewahrt euch eure NEUTRALITÄT !
polaris sagt: Was
erwartet man von dieser europäischen Kommission? Wir kennen die doch schon.
Was fehlt? Eine Regelung der Stuhlgangszeiten der Kommissionäre während der europäischen Kommissions-Sitzungen unter besonderer Berücksichtung des Unterdrückens des Wasserlassens.
Besser hätte die „Kommission“ das nicht ausdrücken können - obwohl: „ausdrücken“?: Hier wären wir ja wieder beim Stuhlgang.
Edmo sagt: Wenn die EU-Kommission Erlasse erlässt, dann haben umgehend alle Mitglieds- und Vasallenstaaten die Regulierungsflut ansteigen zu lassen. Ausnahmen oder gar Vernunft sind nicht tolerierbar. Bloss weil Malta keine Binnenschifffahrt kennt, ist das noch lange kein Grund, die Binnenschifffahrt nicht zu regulieren. Entweder man ist EU oder man ist es nicht. Wenn Brüssel nicht mit harter Hand bis in den hintersten Winkel des Imperiums hineinregiert, droht die Anarchie. Halten wir uns fern!
putin the terrible sagt: Die Brillanz der Weltwoche-Redaktion glänzt wieder durch, da, wie auch im entsprechenden Dokument nachzulesen, auch ein Mitgliedstaat ohne Binnenwasserstrassen die Richtlinie 2014/112/EU umzusetzen hat, damit die individuellen Arbeitsverträge des (maltesischen) Personals an Bord von Schiffen, die im Hoheitsgebiet der Union betrieben werden, in vollem Umfang mit den Bestimmungen der Richtlinie übereinstimmen.
puzzle sagt: Falsch. Artikel 17) dieser Richtlinie - besagt klar und unmissversändlich:
"Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann der Umstand, dass es eine bestimmte Tätigkeit, auf die sich eine Richtlinie bezieht, in einem Mitgliedstaat nicht gibt, den Mitgliedstaat nicht von seiner Verpflichtung entbinden, Rechts- oder Verwaltungsvorschriften zu erlassen, um eine angemessene
Umsetzung sämtlicher Bestimmungen dieser Richtlinie zu gewährleisten."
UKSchweizer sagt: Das erstaunt nicht ! Die EU-Mitgliedsländer schicken ihr Personal, was sie nicht brauchen können nach Brüssel. Damit sind sie für das Land entsorgt.
hansj. sagt: Absurd erscheint das nur auf den ersten Blick. Kunst ist, die dahinterstehende Absicht zu erkennen. Die EU ein einziger Wirtschaftsraum ohne interne Grenzen ohne Eigenstaatlichkeit der einzelnen Mitglieder, angeführt oder regiert von einer kleinen Machtelite, die keine Rücksicht auf irgendwen nehmen muss. Das gilt es zu verhindern - unbedingt.
Alpensturm sagt: Die EU Kommission soll ruhig sein. Die haben Pfizer mit ihrer Giftbrühe auf die Bevölkerung los gelassen. Soll das etwa gut für die Gesundheit der "Arbeitnehmer" gewesen sein? Nein. Ausserdem wurden viele kleine Geschäfte vernichtet, und trotzdem spielt sich die EU-Kommission jetzt so auf, als ob es ihnen um die Arbeitnehmer ginge. Die EU muss geschrottet werden! Meine Meinung.
HJM sagt: Wen wundert die Spitzfindigkeiten seitens der EU Verwaltung? Dieses Politmonster EU ist der grösste Unfug der je stattgefunden hat auf diesem „Halbkontinentchen“.
Das unerhörte ist eher die Anzahl von Schwachsinnigen in der Schweiz, die nicht warten können endlich EU-Mitglied zu sein.
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echt jetzt? kein witz? oder halt doch einer für den stammtisch :-)
Da war doch was, dies ist nicht der erste Kalauer dieser Art: Mecklenburg-Vorpommern braucht ein Seilbahngesetz, sagt die EU. Das begreift im Land allerdings kaum jemand, denn Seilbahnen gibt es nicht an der Ostseeküste. Die höchste Erhebung ist 179 Meter hoch. https://www.spiegel.de/sptv/a-294408.html