Haben wir eine linke Regierung? Natürlich nicht.
Im Bundesrat sitzen zwei Freisinnige, zwei SVPler, zwei Sozialisten und eine Vertreterin der Mitte. Will heissen: das bürgerliche Lager stellt mit SVP und FDP eine Mehrheit. Aber warum um alles in der Welt fallen die Entscheide dieses Siebnergremiums, besonders wenn es um Asyl geht, meistens zugunsten oder im Sinne linker Minderheiten in der Landesregierung aus?
Sozialistische Regierungen in anderen Länder gehen hier mit weniger Vorbehalten zur Sache als unser angeblich bürgerlicher Bundesrat.
Das fällt einem gerade jetzt wieder auf, weil in der kommenden Sommersession des Parlamentes ein paar Verschärfungen in Sachen Asyl zur Debatte stehen werden und die Empfehlungen der Landesregierung hierzu schon beinahe einer Arbeitsverweigerung gleichkommen.
So sind zu Beginn der Session zum Beispiel Vorstösse zur Asylpraxis bei den Afghaninnen traktandiert. Die frühere Justiministerin Elisabeth Baume-Schneider (SP) hatte im Sommer 2023 still und leise eine Praxisänderung bei Frauen aus Afghanistan verfügt – sie erhalten seitdem erleichtert Asyl und dürfen Ehegatten und Kinder nachziehen. SVP und FDP wollen diese skandalöse Praxisänderung rückgängig machen. Doch der Bundesrat lehnt dies ab. Selbst da, wo es um flankierende Massnahmen geht, um Sicherheitsüberprüfung für nachziehende Ehepartner, wiegelt der Bundesrat ab. Diese Forderung sei bereits erfüllt, lautet die Antwort der Landesregierung.
Die zuständige Fachkommission des Nationalrats will abgewiesene Asylsuchende aus Eritrea in einen Drittstaat zurückführen und gewalttätige Asylsuchende härter anfassen. Der Bundesrat qualifiziert dies als politisches Signal, welches keine Verbesserungen bringe.
Mit einer Motion fordern bürgerlichen Ständeratsmitglieder die Regierung auf, beim Schutzstatus S, von dem Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine profitieren, Anpassungen vorzunehmen, um Missbrauch vorzubeugen. Laut dem Bundesrat schützen die geltenden Vorschriften genügend vor Missbrauch.
Egal, was bürgerliche Parlamentarier fordern oder vorschlagen, die Landesregierung findet immer wieder einen Grund, weshalb man dies oder das ablehnen sollte. Währenddessen wird alles schlimmer: Es kommen immer mehr falsche Asylsuchende ins Land, die Schlepper verhöhnen unsere Behörden via Zeitungen, die Ausländerkriminalität explodiert, die Kosten für Asylsuchende ufern aus.
Es wäre an der Zeit, dass die bürgerlichen Bundesräte ihre falsche Zurückhaltung ablegen und damit aufhören, die linke Willkommens-Kultur mit zu unterstützen.
e.h.d sagt: Eine insbesondere seit 2015 gepflegte Mär war/ist die Aussage, bei den auch in der Schweiz massenhaft ankommenden Völkerwanderern/Kolonisten handele es sich um Asylsucher oder Flüchtlinge. Dass diese Völkerwanderung von radikalen Globalisierern, Regierungen von Herkunftsstaaten der Völkerwanderer und hypermoralischen, sozialromantischen sowie bornierten Kleinbürgern Europas in Gang gesetzt/in Gang gehalten wurde/wird, will man nicht zugeben. Denn es war und ist Invasion und Hochverrat.
oazu sagt: Was heckt die Keller-Sutter im Artikelbild mit dem Röschti wohl wieder aus, sicher nichts Gutes für bürgerliche CH. In Gefallsucht zu Oberen (zB EU-Brussels) in Kombination mit Herrschsucht zu Unteren betreibt die Dame scheinbürgerliche Politik, wie eine Windfahne zu jedem Einlenken mit Linksgrün bereit, alle Energien aufwendend für's Übertünchen ihrer eklatanten Unfähigkeit. Oben mit Millarden in Weltgeschichte um sich werfend, unten kleinste Millionen für Bedürftige wie CH-Rentner abzwacken.
Benno43 sagt: Bürgerliche Politiker, die keine persönliche Meinung mehr haben nach den Wahlen, um in der Linken Presse erwähnt zu werden. Auf der Seite der SVP besonders an Rösti, der als Bundesrat eine 180 Grad Kurve genommen hat. Starke Figuren bei der SVP gab es in den letzten 50 Jahren nur Blocher und Maurer. Bei der FDP weiß man, die wollen in die EU, politisieren gegen die SVP und unterstützen die Migration. Die KKS hält den Rekord 2022 mit 180‘000 Importierten!
Man kann es auch so sehen… sagt: Ein Stück weit sind die bürgerlichen Parteien selber schuld an dieser Situation. Auf allen Stufen (Gemeinde, Kanton, Bundesrat) bevorzugen diese, möglichst die Finanzdepartemente zu übernehmen. Die unliebsamen Sicherheitsdepartemente (Polizei,Militär, Asyl, etc.), werden den links/grünen Parteien überlassen. Der Grund dafür ist nachvollziehbar. Diese Departement stehen zu sehr im Fokus und somit in der Kritik der Öffentlichkeit. Da muss man sich nicht wundern, dass es so kommt.
Ushuaia sagt: Mit Ueli Maurer hat der letzte „echte“ SVP Spitzenpolitiker die Regierung verlassen. Auch die SVP setzt seit Jahren auf junge Wendehälse um ihre Stellung als (noch) wählerstärkste zu halten. Noch, weil immer mehr SVP Wähler feststellen, dass sie nur Schall und Rauch wählen. Rösti ist ein selbstverliebter BR, kein bisschen anders als es Berset war oder Jans, Amherd etc sind.
nielson sagt: für mich ein sorry Sauladen dort oben.
Eine Bundesätin Keller -Sutter die Polizeidirektorin war auf Kantonsebene und jetzt im Bundesbern, zu Hause in Wil weit und breit die schlimmsten Zustände hat. ;Jedes Mädchen meidet den Bahnhof, Einheimische fühlen sich nicht mehr sicher..das ist doch alles nur noch blabla
Lo.G sagt: Ich glaube, sobald man in die Regierung gewählt worden ist, wird man infiziert von so einem grün-roten Filz, der ist wie eine Seuche.
Trotz dieser Minderheit machen alle das, was der rot-grüne Filz will. Der muss ja eine wahnsinnige Überzeugungskraft haben. Ich denke, die ganze Regierung mit samt dem Volk ist links unterwandert, durch die Masseneinbürgerungen der letzten Jahre. Also geniesst noch die letzte Zeit der Souveränität und Freiheit, bevor wir an fremde Richter verkauft werden.
prince sagt: Was für ein starker Kommentar!
In wenigen Zeilen alle relevanten Probleme der CH erkannt.
Ich bin gerade ziemlich geflasht
ferdinando sagt: Sonnenklar, warum das so ist: Solange die SVP nicht eine massiv breitere Unterstützung vom Volk erhält, bleibt alles beim Alten. Faktisch gibt es eine stille Brandmauer von ALLEN Parteien gegen die SVP. Will die SVP eine härtere Gangart, stimmen sich ALLE Parteien, inkl. die Medien, gegen ein solches Ansinnen ein. Das kann immer wieder beobachtet werden. Es läuft in der Schweiz sehr ähnlich wie in Deutschland mit der AfD: Alle gegen Einen! Zudem sind die MSM, inkl. NZZ, links ausgerichtet.
Karl Warth sagt: Classic Hubi mal wieder, absolut unbrauchbar. Natürlich hat die Schweiz keine ‚linke‘ Regierung. Sie hat ausser Kontrolle geratene Bundesräte, die nicht durch ihre Partei diszipliniert werden. Die sind weder links noch rechts, sondern konformistische Opportunisten. Gerade KKS ist immer gut für einen Schwenker.
Hubi soll sich eher mal die linke Erzählung vorknöpfen, die Bundesversammlung sei seit eh und je bürgerlich dominiert. Aber das würde ja Arbeit und Journalismus bedeuten. Schwachkopf.
pierre19 sagt: Das Asyltrauerspiel Schweiz. Die umgebenden EU Staaten geben die Asylanten an die Schweiz zurück oder nehmen sie nicht mehr zurück.So etwas lässt sich nur ein kraftloser, linkszersetzter Lumpenstaat gefallen.
doelf sagt: Brandgefährlich ist die Zuwanderung von Muslimen. Christentum, Juden und Atheisten ergben teilweise nicht überwindbare Differenzen. Ich sah Übertragungen aus den Protesten in den Hochschulen und die Gesichter waren kaum schweizerisch. Es sollte ein Gesetz erlassen werden, dass in der Schweiz für ausländische Belange keine öffentlilchen Verantstaltungen stattfinden dürfen. 40 Prozent Migrantionsansteil von 170 verschiedenen Nationen leben in der Schweiz.
Maclas sagt: Wenn es wie sehr oft um die Verhätschelung des Grosskapitals geht, dann politisiert unser Bundesrat in seiner Mehrheit immer noch stramm rechts und andererseits ausgerechnet die erzlinke Baume-Schneider muss dann durch die Arena tingeln und Initiativen wie die 13. AHV oder KK-Entlastungsinitiative irgendwie halbherzig ablehnen.
Emilheinz sagt: Emilheinz. Es gibt nur eine Lösung, der BR darf nicht durch unfähige Politiker, sondern muss vom Volk gewählt werden. Denn nur so bringen wir die erforderlichen Änderungen zustande..!!
Fix sagt: Die haben alle kein Rückgrat mehr und wollen nur irgendetwas gefallen. Keine Meinung und kein Standpunkt, nur etwas das im allgemeinen Mainstream schwimmt. Katastrophal.
reto ursch sagt: Raus aus Schengen und Finger weg von der EU. Denn die EU wurde einzig und alleine für US-Konzerne und für den alten, amerikanischen Geld-Adel gegründet. Gutmensch-Ideologie, Klimasorge etc pp dienen nur zu Verschleierung dieser Fakten.
https://www.youtube.com/watch?v=x0ab4dDbdO0
marcel peter sagt: Werte Schreiber.
Ich bin voll auf Eurer Seite! Nur, schaut Euch die "Weltpolik" an. USA und China streben eine neu Weltordnung an. Selbst unsere, gottlob Weltbeste Nationalbank, kann dem Druck auf Dauer nicht standhalten. Sie kann Euro und Dollar auf den Markt werfen. Nur.., der IWF zeigt da den Mahnfinger! Entweder Ihr spurt oder.... Tja, unserem Bundesrat bleibt nichts anders übrig als zu kuschen.
Europa muss mit Flüchtlingen überschwemmt werden, nur wird es willig...
mariuslupus sagt: Der Bundesrat ist eindeutig Links. Der Bundesrat erfüllt alle Voraussetzungen um Links zu sein.
Der Bundesrat ist für die Migration, für die Klimahysterie, für Sanktionen, für den WHO Pakt, für den Kriegseintritt der Schweiz, Mitgliedschaft in der NATO, gegen die Neutralität.
Ist die Zauberformell noch zeitgemäss ?
Gary sagt: Darüber wundere ich mich seit mehr als 30 Jahren und immer noch wird immer und immer wieder, versprochen, die Asylpolitik zu verschärfen , die widerrechtlichen Aylzahlen zureduzieren, das Asylverfahren zu beschleunigen. Immer dieselbe Leier in die nun auch BR Jans eingestimmt hat. In Wirklichkeit passiert nichts, gar nichts. Weil die EU bestimmt oder woran liegt’s denn?
marcel peter sagt: Wenn die internationale "Politik" über den Finanzplatz Schweiz Druck auf unseren Bundesrat ausübt, wundert es mich nicht, dass dieser nachgibt. Geld regiert die Welt
Bernhard sagt: Im Bundesrat werden ehemals bürgerliche Politiker zu Linken Dampfblauderis. Warum? Es gibt viele Erklärungen, wählen Sie eine aus. Es ist so leicht.
herby51 sagt: Unser Bundesrat? https://insideparadeplatz.ch/2024/05/16/bundesrat-fuehrt-schweiz-in-die-arme-der-nato/
🐯 professor kater sagt: Die SVP hat keinen Biss: stellt gehorsam softe Kandidaten, damit sie wenigstens gewählt werden. Und im BR mit Kollegialprinzip gehen sie unter👎. Aber die SP stellt ultralinke (Jans) und die machen dann voll ihr Parteiprogramm! Lösung: die Partei bestimmt ihren BR. Basta. Fertig Kollegial-Pr. Dann besteht die Chance auf kompetenten BR, der sein Dept. selbst leitet UND verantwortet! Bestätigungswahl oder Abwahl durch das Volk! Bei Abwahl = keine BR-Rente. Die Partei darf einen neuen stellen…
🐯 professor kater sagt: Grund: Söihäfeli, Söideckeli. Den finde ich gar nicht gut. Jede Partei spielt ihre Spielchen, und sozusagen jeder macht mit, weil, insgeheim hofft jeder: wenn er brav mitspielt könnte er auch mal BR werden. Und eine Ausnahme (wie C.Blocher) wird subito kaltgestellt. Resultat: Führungserfahrene Persönlichkeiten mit Niveau, Stil, Wissen, Durchsetzungskraft usw. wollen sich sicher nicht in so einem Umfeld herumärgern. Also ist das Ergebnis entsprechend🤷♀️. Wir alle büssen + zahlen für das System!
Peter L. sagt: Die Bürgerlichen denken und wirken in den Landesgrenzen.
Die Linken begreifen sich geopolitisch im Sinne ihrer Freunde aus Brüssel und den USA. Sie wähnen sich höheren Gremien rechenschaftspflichtig als ihrem Volk und dem Land, das sie nährt und erst in ihre Position gebracht hat. Dankbarkeit, ist für Linke ein Fremdwort.
yvonne52 sagt: Es scheint, als ob die Schweizer Regierung gebannt nach Deutschland blickt und alles verzögert nachäfft, statt endlich ein eigenes Profil zu erstellen. SRF äfft ebenfalls alles von ARF und ZDF nach. Von den Zeitungen sprechen wir schon gar nicht mehr. WARUM NUR? Sind die so blind, dass sie nicht sehen können, wie Deutschland volle Fahrt in den Graben fährt? Die Schweiz hätte die Möglichkeit, endlich endlich die notwendige Kehrtwende zu vollziehen. Und zwar jetzt!
mrgoodkat sagt: Das ist nichts neues. FDP und Die Mitte (ehemals... hmmm, habs vergessen) sind seit Beginn des Waldsterbens anfang 1980ger sehr nach Links gerückt. Die SVP ist gerade dabei... Übrigens, der Wald gedeiht wie noch nie zuvor. Und die SVP wird noch linker.
herby51 sagt: Wann merkt die SVP endlich dass sie auf eigenen Beinen stehen muss? Diese Päcklipolitik nützt auf die länge gar nichts.Es ist die Wählerstärkste Partei!Das Problem ist der Vorstand.Es braucht an der Spitze der SVP mutige und standfeste Politiker und das hat sie zum Leidwesen der Wähler nicht!Sie hat sich leider zu einer feigen Partei entwickelt.Schade.
k.schnyder sagt: Der Grund für unsere Linke Regierung ist, dass eben nicht der Bundesrat regiert sondern die Verwaltung. Diese ist über Jahre immer weiter nach links gedriftet und führt das Instrument Bundesrat. Mit aller Deutlichkeit sieht man das im Departement Rösti, welches auf der alten linksgrünen Sommaruga Linie weiter marschiert.
🐯 professor kater sagt: Das gibt’s in der freien Wirtschaft auch: man trifft 🫢Sauhaufen an, der es sich in seiner eigenen Wohlfühlstruktur bequem organisiert hat, und selbstgefällig eine Schattenmacht ausübt. Es gibt nur 2 Lösungen: entw. man verlässt das Feld auf der Stelle, oder man krempelt die Ärmel hoch, identifiziert+entfernt sofort die Schattenkönige (dann richten sich viele schon mal neu aus😉). Wenn man so den Ruf als sachlicher „Macher“ hat: schnell findet man gute neue Leute die am selben Strick mitziehen.
mrgoodkat sagt: ZB. BR Rösti ein sachlicher Macher...??? Da müssen Sie doch selber lachen, oder?
oazu sagt: Die Linken wussten wieso sie den "Langweiler" Röschti in BR hiefen liessen. Seit 30 Jahren, von Leuenberger über Leuthard zu Sommaruga wurde UVEK mit ihren Aushängeschildern BafU (Umwelt) und BfE (Energie) systematisch mit linksgrünen Personal besetzt, sie sind Rückgrat linksgrünen Politik in Bundesbern. Mit dem Bärner Amtsherr Röschti wussten sie genau, dass dieser nichts daran ändern wird, wie man seit über 2 Jahren sieht, wiederkaut er brav, was ihm die Linksgrünen in dieser Ämter stecken.
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Eine insbesondere seit 2015 gepflegte Mär war/ist die Aussage, bei den auch in der Schweiz massenhaft ankommenden Völkerwanderern/Kolonisten handele es sich um Asylsucher oder Flüchtlinge. Dass diese Völkerwanderung von radikalen Globalisierern, Regierungen von Herkunftsstaaten der Völkerwanderer und hypermoralischen, sozialromantischen sowie bornierten Kleinbürgern Europas in Gang gesetzt/in Gang gehalten wurde/wird, will man nicht zugeben. Denn es war und ist Invasion und Hochverrat.
Was heckt die Keller-Sutter im Artikelbild mit dem Röschti wohl wieder aus, sicher nichts Gutes für bürgerliche CH. In Gefallsucht zu Oberen (zB EU-Brussels) in Kombination mit Herrschsucht zu Unteren betreibt die Dame scheinbürgerliche Politik, wie eine Windfahne zu jedem Einlenken mit Linksgrün bereit, alle Energien aufwendend für's Übertünchen ihrer eklatanten Unfähigkeit. Oben mit Millarden in Weltgeschichte um sich werfend, unten kleinste Millionen für Bedürftige wie CH-Rentner abzwacken.
Bürgerliche Politiker, die keine persönliche Meinung mehr haben nach den Wahlen, um in der Linken Presse erwähnt zu werden. Auf der Seite der SVP besonders an Rösti, der als Bundesrat eine 180 Grad Kurve genommen hat. Starke Figuren bei der SVP gab es in den letzten 50 Jahren nur Blocher und Maurer. Bei der FDP weiß man, die wollen in die EU, politisieren gegen die SVP und unterstützen die Migration. Die KKS hält den Rekord 2022 mit 180‘000 Importierten!