Was ist der Unterschied zwischen einer Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) und einem Perpetuum mobile? Das Perpetuum mobile schafft Energie aus dem Nichts, die MPK schafft mit grosser Energie nichts.
Gut achtzehn Stunden haben die deutschen Länderchefs am Montag bis in den frühen Dienstagmorgen beisammengesessen, zeitweise mit dem Kanzler, um das drängendste Problem der Zeit, die illegale Migration nach Deutschland, zu lösen. Am Ende haben sie sich darauf verständigt, dass es mehr Geld für die Kommunen für die Unterbringung der Migranten geben soll (insgesamt 3,5 Mrd. Euro) und die Auszahlung der vollen Sozialhilfegelder nicht wie bisher nach achtzehn, sondern erst nach 36 Monaten erfolgen soll.
Begrenzung? Steuerung? Stopp der illegalen Einwanderung? Fehlanzeige.
Wer seit langem mit Asterix («Die spinnen, die Deutschen») den Verdacht hegt, dass zwischen Nordsee und Alpen das «Land der Bescheuerten und Bekloppten» (Dietmar Wischmeyer) liegt, findet wichtige Indizien in diesen turnusmässigen Konferenzen. Während die Kommunen mit ihren Aufnahmekapazitäten am Limit sind, Regensburg ein Schiff mit Migranten belegt, Turnhallen, Hotels und Container-Dörfer zu Unterkünften werden, führt die Bundessregierung freiwillige Aufnahmeprogramme etwa aus Afghanistan (1000 Menschen monatlich) fort, will noch in diesem Jahr beschliessen, dass Einbürgerungen schon nach drei Jahren möglich sein sollen, und auch der erleichterte Familiennachzug wird nicht gestoppt.
Stattdessen debattiert die MPK über verbilligte Bahntickets und will die Asylverfahren «digitalisieren». Das wäre natürlich ein Treppenwitz, weil die einfachen Bürger an digitalisierte Bürgerämter schon lange nicht mehr glauben, aber illegale Migranten papierlos bearbeitet werden sollen. Derzeit dauern die Verfahren im Durchschnitt 26,1 Monate, sollen aber schneller und künftig in drei Monaten abgeschlossen werden.
Die Beschlüsse solcher Konferenzen entführen regelmässig in eine Zeit, als das Wünschen noch geholfen hat und jeder Prinz mit seiner Prinzessin das halbe Königreich erhielt. Dies sei ein historischer Moment gewesen, sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hinterher, und eine Arbeitsgruppe gibt es auch noch, die in den nächsten Monaten prüfen soll, ob Asylverfahren in sicheren Drittstaaten möglich wären. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute.
Solche Sternstunden des deutschen Föderalismus kennen andere, bedauernswerte Nationen nicht. In Frankreich hätte Präsident Macron all das und vermutlich deutlich mehr in einer halben Stunde allein entscheiden können. Schlimmer Zentralismus! Nicht auszudenken!
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
kostas sagt: Die eigenen Rentner, Kinder, Bürger, die Infrastruktur, ihre Industrie ist der Regierung richtig egal. Und die zeigen es täglich, posaunen es täglich, sie sind Stolz darauf. Sie spucken auf den Bürger den Steuerzahler und der denkt es regnet. So eine Politik kann nur bei einer degenerierten Bevölkerung durchkommen. Der Bürger ist das Problem der seinen eigenen Untergegang forciert. Die Bürger (Mehrheitlich) wollen es so.
kostas sagt: Deutschland ist hoffnungslos verloren, sie leben wahrlich in einer Parallelwelt, hermetisch abgedichtet in ihrer Blase..Sie wollen immer mehr Steinzeitmoslems. Ist deren Problem, wenn sie Resteuropa nur in Ruhe lassen würden. Der Zerstörer von Europa, das ist Deutschland. Das 3. mal in 100 Jahren.
Mad Maxl sagt: Armes Deutschland !
Wie unter Merkel, es werden keine Probleme gelöst sondern nur vor sich hergeschoben.
Eine bodenlose Frechheit wie Scholz das Versagen den Deutschen wiedermal als Erfolg verkaufen will. Wer es in Deutschland jetzt noch nicht kapiert dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.
Diese Regierung + Kanzler muss schnellstens weg !
einer der genug hat sagt: Klar dich, warum auch? Genau diese Vaganten lassen sich fürstlich mit Bewaffneten beschützen und ziehen sich dann in ihre vergoldeten Anwesen und Bunker zurück wenn es los geht.
Nicht die Flüchtlinge sind Terroristen, Nein es sind unsere Politiker die das alles möglich machen!
ClaudiaCC sagt: Sie machen es vermutlich wie der österreichische Ex-"Wunderbasti" Kurz, der dann plötzlich einen Superjob in den USA bei einem Milliardär hatte (war der schon vorher sein Sponsor und Auftraggeber?), als es ihm in Österreich zu brenzlig wurde und ihm die Justiz auf den Fersen war.
frischjuergen sagt: Die Ampel macht einen Spagat, einerseits erfüllt man die WEF UN Forderungen nach Massenmigration, andererseits erzählt man den Bürger einen Quatsch aufs Ohr, um sie zu beruhigen. Das kann nicht aufgehen.
karlheinz.carol sagt: War jemand dabei, hat jemand ein Protokoll gelesen? Bei dem Migrationsgipfel wurde in erster
reihe festgelegt mit welchen Sprüchen der Pöbel ruhig gehalten werden soll.
Stopp der illegalen Einwanderung?.... darf nicht von den Regierenden entschieden werde.
Die UNO hat das mit dem sogenannte "Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration" der am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko von den Mitgliedsstaaten der
Vereinten Nationen (UNO) unterzeichnet wurde, geregelt.
karlheinz.carol sagt: Heute schon gelacht?...https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/207170-nrw-fluechtlingsministerin-lobt-mpk-beschluesse-zur-asylpolitik#disqus_thread
overlord sagt: Hat jemand etwas anderes erwartet, als ein neues leicht durchschaubares Täuschungsmanöver, was eher noch das Gegenteil bewirkt, als das was es eigentlich sollte, den konsequenten Stopp aller Migration aus islamischen und anderen demokratiefeindlichen Ländern nach Deutschland, sowie den Stopp der Pullfaktoren und einer Remigration, die diesen Namen auch verdient!
Aber das nützt ihnen nicht mehr, denn wir stehen kurz vor dem totalen Kollaps, der diese ganzen Nullen hinwegfegen wird!
oazu sagt: Wie wollen Politiker ohne Substanz was Substantielles herbringen. Ist wie mit dem Perpetuum Mobile, das bringt auch keine Energie aus dem Nichts her. Es gäbe schon solche, das was herbringen würden, nur die verbannt die deutsche Mainstream-Politik zu allem Wüsten das man sich vorstellen kann, wohl aus Angst, dass diese ihr eklatantes Scheitern und ihre bürgerfeindliches Treiben für jeden bei Trosten aufdecken würden.
gandor sagt: Die Asylanten und Flüchtlinge wären alle Behämmert, wenn sie unsere Steuergeld-Kollekte nicht nutzen würden. Solange der Schweizer (bis zur Minorität nur noch eine Zeitfrage) die Füsse hochhält, solange werden wir gehäkelt. Folgen wir Angela's Statement: Wir schaffen das gemeinsam diese Fiasko zu stoppen.
franz sachse sagt: Also, im Prinzip weiter so. Grenzkontrollen ja, aber nur formell, es wird wenigstens noch registriert, ehe dann die Einweisung in die Erstaufnahmezentren erfolgt. Und was dann? "Dann sind sie halt da", wie Merkel schon meinte. Der Bund will sich nun mit ein bißchen mehr Geld an den Flüchtlingskosten beteiligen. Auf drei oder vier Milliarden kommts doch wirklich nicht mehr an, das fällt bei den jetzt ständig anfallenden exzessiven Kriegskosten doch gar nicht mehr ins Gewicht. Wir schaffen das!
gonzo der grosse sagt: Da ja viele Bürger und Wähler naiv oder sogar dumm sind. fallen alle wieder bei diesen Flüchtlingskosten auf diese Taschenspieler Tricks der Regierung rein. Der Bund gebe pro Flüchtling direkt EUR 7.500.00 reduziere aber die Abgaben an die Kommunalen. Der Asylstrom muss bereits an der nordafrikanischen Küste eingedämmt werden. Kein sollte ein Boot erreichen dürfen, wenn notwendig mit Gewalt. Diese neuen Grenzkontrollen in DE sind löchern wie Emmentaler Käse.
Mad Maxl sagt: Begrenzung? Steuerung? Stopp der illegalen Einwanderung? Fehlanzeige !
Hat irgend jemand etwas anderes von den deutschen Politikversagern anderes erwartet ?
Viel heiße Luft und die eigentlichen Probleme werden nicht angepackt.
Die deutschen L-Medien verkaufen die traurige Show natürlich wiedermal als Erfolg, was sonst.
Kein Wunder das immer mehr "zurecht" die AfD als einzige Chance sehen um eine andere Politik zu bekommen.
Unglaublich, was sind das nur für Ignorante Politikversager !
akibuddha sagt: Es ist reine Absicht, dass die SPD unter Scholz und Faeser und die Grünen unter Habeck, Baerbock, Roth SOVIEL wie möglich Menschen nach Deutschland einwandern lassen, weil dadurch die gesamte Bevölkerung verarmt und DADURCH sehr leicht eine SOZIALISTISCHE DIKTATUR daraus gemacht werden kann. Die jetzigen Kosten von 56 Milliarden EURO Aufwendungen und Kosten für die meist Wirtschaftsmigranten müssen die arbeitende Bevölkerung aufbringen.
Oder es ist etwas anderes beabsichtigt. Aufruhr in D.
marlisa.s sagt: Die Umvolkung ist so gewollt. Die EU bzw. fast alle westlichen Länder, ohne Ungarn u Polen.., aber auch die Schweiz haben den UNO-Migrationspakt unterzeichnet. Darum muss man sich keine Illusionen machen, dass von irgendwoher Widerstand dagegen aufkommt. Diese Migrationsgipfel u der eilige Besuch vdLeyen in Lampedusa sind nur Scheinveranstaltungen u symbolischer Aktivismus, um so zu tun als ob. Es herrscht weltweite grenzenlose Reisefreiheit. Auch mit ein Grund, dass nicht rückgeschoben wird.
dr. g sagt: Der Bürgerkrieg wird nicht mehr lange auf sich warten lassen und gewollt.
In der Politik geschieht nichts aus Zufall.
Die Schweiz hat den Migration-Pakt nicht unterzeichnet und wäre nicht bindend, aber der Trick mit bindend und nicht bindend kennen wir, so blöd ist die Bevölkerung auch nicht.
Himbeer Toni sagt: Asylverfahren in Drittstaaten wird es nicht geben, die Länder Nordafrikas haben alle schon abgewuncken, bei uns nicht. Da wird wieder mal versucht ein totes Pferd zu reiten, oder noch schlimmer dem Michel was vorzumachen, das was getan wird, es vorangeht.
Für wie dumm halten DIE uns eigentlich?
ev-marie sagt: oder:
EINE POSSE FÜRS VOLK:
Masseneinwanderung fortsetzen – es soll nur keiner merken
Man kann etwas tun: Man muss nur die Grenzen sichern, man muss nur die Hoheitsrechte des Staates durchsetzen – doch in Deutschland will man das nicht, nicht die CDU, nicht die FDP, die Linken nicht, auch nicht die Sozialdemokraten und die Grünen erst recht nicht. Die fordern von den Kommunen, dass sie noch mehr Flüchtlingsunterkünfte errichten...
tichy lesen
dr. g sagt: Der Bürgerkrieg wird nicht mehr lange auf sich warten lassen und gewollt.
In der Politik geschieht nichts aus Zufall.
Die Schweiz hat den Migration-Pakt nicht unterzeichnet und wäre nicht bindend, aber der Trick mit bindend und nicht bindend kennen wir, so blöd ist die Bevölkerung auch nicht.
ClaudiaCC sagt: Das war doch klar, dass wieder nur gelabert wird und so getan wird, als ob man was täte und dass es ungebremst weitergehen soll mit der Invasion!
Auch die CDU, deren MP Wüst, NRW, die AfD als Nazis diffamiert, während der ISlamistische Mob auf deutschen Strassen tobt und unter Allahu Akbar-Rufen das Kalifat fordert, tut seit Jahren nichts Wirksames und wird auch nichts tun.
Die einzige Hoffnung ist die AfD!
https://www.youtube.com/watch?v=HK9O7IvVk2E
karheimueller sagt: Die Ausgaben für Migration belaufen sich mittlerweile auf fast 50 Mrd. Euro, pro Jahr wohlgemerkt! Als herausragendes Ergebnis des Migrationsgipfels wurde gefeiert, dass der Bund pro Asylbewerber 7,5 Tsd. € an die Länder zahlt. Als ob das Geld wie Manna vom Himmel regnet und nicht den Steuerzahlern aus der Tasche gezogen wird. Und schon schwadroniert die SPD über neue Steuern zur Finanzierung sozialistischer Wunschträume und neue Schulden, die man perverser Weise als Sondervermögen tituliert.
Edmo sagt: Der Föderalismus ist nicht das Problem. Es sind die unfähigen und unwilligen Politiker. Diese Sesselfurzer sind einfach unfähig, die dringendsten Probleme des Landes zu lösen. Viel dummes Geschwätz und dann noch ein paar Milliarden Steuergeld verbraten, mehr schaffen diese Totalversager nicht. Ob einer alleine oder 30 zusammen. Wenn die Dummheit siegt, kommt es immer schlecht heraus. Ich würde mit deswegen noch lange keine Diktatur und kein Kaiserreich wünschen.
betrachtung sagt: Wie die WELT berichtet, soll "eine Kommission zur besseren Steuerung der Migration eingesetzt
werden. Dafür soll ein breites gesellschaftliches Bündnis gegründet werden, an dem Kirchen und
Gewerkschaften, Wissenschaftler und auch Vertreter von Organisationen teilnehmen, die sich für die Belange von Asylbewerben einsetzen". Mehr Vergackeierung geht kaum noch.
😢◕‿◕😢 sagt: "Land der Bescheuerten und Bekloppten"?! Deutschland ist ein Krebsgeschwür, das die Metastasen in ganz Europa angekommen sind ist dem Umstand zu verdanken das keiner eine OP wagt. Ungarn und Polen werden lieber amputiert wie infiziert!
ClaudiaCC sagt: Nein, Deutschland ist KEIN Krebsgeschwür, Unverschämtheit !
Nur unsere ReGIERung, die mit Wahlkampf- und sonstige Lügen an die Macht gekommen ist, ist Sch.... .
Übrigens sind viele Regierungen, auch Ihre, ein äusserst fragwürdiger Haufen, wie sich unter Anderem während der Corona-PanIKdemie deutlich gezeigt hat.
Zugegebenermaßen ist die Schweizer Regierung nicht ganz so übel wie unsere.
Wir haben viel weniger Einfluss-Möglichkeiten als die Schweizer dank der Direkten Demokratie haben.
kostas sagt: Und wer wählt diese Regierung bitte! Natürlich ist der Bürger und Deutschlands Irre Politik schuld..Warum agieren die Ungarn und Polen vernünftiger?
ClaudiaCC sagt: Berücksichtigung man die rund 1/4 Nichtwähler* (23,4% 2021) wird deutlich, dass die 3 Ampel-Parteien NICHT von einer Mehrheit der wahlberechtigten Deutschen gewählt wurden.
Dass es zudem nicht nur im durch "Corona-Massnahmen" massiv behinderten Wahlkampf und bei den Wahlen und Auszählungen nicht sauber zuging, wurde u.A. in Berlin offensichtlich. Trotzdem ist natürlich die Zahl derer, die auf die Altparteien-Lügen nochmal hereinfielen viel zu hoch!
* https://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm
olden sagt: Ergebnisse in der Flüchtlingspolitik von den Altparteien? Und Zitronenfalter falten Zitronen. Meine Aufgabe ist es für andere zu arbeiten, wenn ich das anzweifle, dann bin ich ein Nazi.
👁️👃👁️ sagt: Nazi‘s haben ihre Häftlinge an Privatfirmen gegen Bezahlung ausgeliehen…..die wanderten dann zur Arbeit wie Flüchtlinge eben meistens tun, zu Fuss in die Fabrik der Nazi-freundlichen Privatunternehmen.🤔 Die eh Todgeweihten!☝️Ist die Schweiz nicht auch eine Privat-Firma? Manchmal könnte man dies echt denken mit diesem System!🙄
rolf s sagt: Herr Schuler, nichts, aber auch gar nichts wird auch diese Bundesregierung gegen die Zuwanderung unternehmen, da diese gewollt ist. Dazu der Hinweis auf (ab 1:03 h) https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/s180de:d.
swe sagt: Am Ende ist es das Geld des Steuerzahlers, welches hier zum Fenster rausgeschmissen wird. Ist mir doch voellig egal ob das nun Bund, Laender und/oder Kommunen machen. Um die eigentliche Problematik wird sich nicht gekuemmert. Wie denn auch, man subventioniert ja schliesslich die Schleuserei durchs Mittelmeer auch noch.
jacra sagt: Nein es ist schon lange nicht mehr das Geld des Steuerzahlers. Es ist frisch gedrucktes Geld, welche die Infation weiter anheizt. Zudem gibt es eine große Anzahl Profiteure. Wohnungsvermieter, Containerhersteller, Aldi und Co, Gesundheitsdienste, Ärzte, Dönerbuden,Bahn,Telefongesellschaften, beliebig weiter ergänzbar.
telegram@newsofehrmedia sagt: Es ist schwer zu sehen, wie man das denn sonst 'lösen' könnte. Die Leute kommen einfach, weil sie sich hier Aufnahme und eine Existenz erhoffen. Dem gegenzusteuern ist niemand bereit - weil dazu müsste man ja böse sein und unschöne Dinge tun. Das macht hier aber keiner, weil das wäre ja rechts und rassistisch. Einen Selbstbehauptungswillen müsste man auch haben, aber der fehlt ebenso.
ClaudiaCC sagt: "Dem gegenzusteuern ist niemand bereit" NIEMAND ??? Stimmt nicht !!!
Schon sehr lang versucht die AfD gegenzusteuern :
https://www.youtube.com/watch?v=HK9O7IvVk2E
WMLM sagt: Die volle, krasse Diskriminierung des hiesigen weissen Mannes ist das! Wann kommen endlich Hunderttausende junge Frauen? Ich warte.
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Migrationsgipfel! der Titel ist schon der Gipfel der Politunfähigkeit in D/Europa...wir haben ja keine anderen Sorgen...nur noch irre
Die eigenen Rentner, Kinder, Bürger, die Infrastruktur, ihre Industrie ist der Regierung richtig egal. Und die zeigen es täglich, posaunen es täglich, sie sind Stolz darauf. Sie spucken auf den Bürger den Steuerzahler und der denkt es regnet. So eine Politik kann nur bei einer degenerierten Bevölkerung durchkommen. Der Bürger ist das Problem der seinen eigenen Untergegang forciert. Die Bürger (Mehrheitlich) wollen es so.
Deutschland ist hoffnungslos verloren, sie leben wahrlich in einer Parallelwelt, hermetisch abgedichtet in ihrer Blase..Sie wollen immer mehr Steinzeitmoslems. Ist deren Problem, wenn sie Resteuropa nur in Ruhe lassen würden. Der Zerstörer von Europa, das ist Deutschland. Das 3. mal in 100 Jahren.