In einem Berufungsverfahren am Landgericht Wuppertal wurde eine 78-jährige Solingerin vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Die Rheinische Post berichtet. Die Frau hatte im Januar 2023 die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf Twitter als «Flintenweib» bezeichnet, was zunächst zu einer Verurteilung am Amtsgericht Solingen und einer Geldstrafe von 750 Euro führte. Strack-Zimmermann, die Anzeige erstattet hatte, störte sich auch an den verwendeten Emojis, die die Solingerin hinter ihrer Äusserung postete.
Das Berufungsgericht stellte nun fest, dass die Bezeichnung «Flintenweib» nicht zwingend eine strafbare Beleidigung darstellt. Der Begriff, der auf Frauen der Roten Armee im Russlandfeldzug zurückgeht, beschreibt laut Duden eine «herrische und rücksichtslose Frau». Der vorsitzende Richter erklärte jedoch, der Kontext sei entscheidend. In sozialen Medien seien derartige Äusserungen oft in hitzige politische Debatten eingebettet, was die juristische Einordnung erschwere.
Zwar hätten die Emojis einen diffamierenden Charakter, doch sei nicht eindeutig klar, ob sie sich auf die Person Strack-Zimmermann oder auf deren politische Äusserungen bezogen hätten. Im Rahmen der Meinungsfreiheit sei der Ausdruck jedenfalls nicht als Schmähkritik einzustufen.
Und diese "Politiker" können beliebig Prozesse führen und verlieren. Alles auf unsere Kosten.
Die verhängten Geldstrafen streichen sich die Niveaulosen ein . Die Verfahrenskosten berappt der Steuerzahler ! Dekadenz im Endstadium!
Unglaublich was sich da für „Personal “ im Bundestag tummelt!!! Nächstes Jahr alle abwählen!!
Man hört immer wieder von der Überlastung der Gerichte. Aber unfähige Politiker , die nur austeilen, aber nicht einstecken können, dürfen diese zwecks Macherhalt und Mehreinnahmen jederzeit mit solchem Unsinn belasten.
„Flintenmann“ hätte ich passender gefunden
Gibt's denn überhaupt was nettes über diese Frau zu sagen ?
Die Freie Demokratische Partei Deutschlands, der diese Frau angehört,machte sich einmal einen Namen mit Frauen wie Gräfin von Dönhoff, Leutheuser-Schnarrenberg u.a., für die der Erhalt des Friedens das Wichtigste war, Diplomati; sie achteten auch die Interessen anderer,oder der legendäre Außenminister Genscher, Leuchtturm friedlicher Außenpolitik u. Abrüstung. Die FDP hat m.E.nicht begriffen, dass Frau SZ als Waffenlobbyistin, oft auftretend fanatisch,dieser Partei schwerste Verluste einfährt.
Die Freie Demokrstidche Partei Deitschlands, der diese Frau angehört,machte sich einmal einen Namen mit Frauen wie Gräfin von Dönhoff, Leutheuser-Schnarrenberg u.a., für die der Erhalt des Friedens das Wichtigste war, Diplomati; sie achteten auch die Interessen anderer,oder der legendäre Außenminister Genscher, Leuchtturm friedlicher Außenpolitik u. Abrüstung. Die FDP hat m.E.nicht begriffen, dass Frau SZ als Waffenlobbyistin, oft auftretend fanatisch,dieser Partei schwerste Verluste einfährt.
Ich kenne die typischen Flintenweiber noch von den Western mit John Wayne. Bis auf Katherine Hepburn waren die irgendwie immer sympathisch weil sie für ihre Familien und Gerechtigkeit kämpften. Wofür kämpft AMSZ ? Kämpft sie überhaupt oder reisst sie eher ihren Mund auf um in der sicheren Wagenburg die aufzuhetzen, die in der Feuerlinie stehen ?
Für mich ist der Ausdruck Flintenweib für die ‚Politiker*in Strack Zimmermann schon fast ein Kosename …
Für einmal scheint hier ja die Vernunft gewonnen zu haben. Gar nicht mehr selbstverständlich. Diese Frau Strack-Zimmermann ist eine Beleidigung für alle Frauen. "Flintenweib" ist noch viel zu nett.
Es war einmal...die Ordnung in der Gesellschaft war bekannt. Eine Grossmutter sass zu Hause, backte Kuchen und spielte mit ihren Enkelkindern. Heute können diese Grossmütter nicht verstehen, dass ihre Zeit vergangen ist. Sie sind tief frustriert , resigniert, sie haben Angst und in ihrer Wut versuchen sie, alle zu hassen, alle zu beschuldigen und Muskeln zu zeigen, die nicht mehr da sind. Flasche leer, und alles vorbei. Sie sollen nach Hause gehen und Kekse für ihre Enkel backen.
Also bitte nicht so masslos verallgemeinern. Was sagen Sie denn zu all den Opas, die auch überall noch in die Politik drängen? Mieser Doppelstandard!
(Und alles nur wegen dieser furchtbaren Frau. )
Was für eine erbärmliche Kreatur. Wer nur austeilen und nichts einstecken kann, ist in der Politik am falschen Ort. "Gute" Politiker bleiben stets auf dem Dreck sitzen, den sie verursachen und hoffen auf das schlechte Gedächtnis der Bürger. Berset hat die Kritik meisterhaft ignoriert und ausgesessen. Darum hat er auch einen so guten neuen Job gefunden, um sich für das Wohl der Menschheit einzusetzen.
Frau Strack gehört schnurstracks in den Knast. Was diese Frau schreit ist unter aller Würde. Sie ist die Kriegstreiberin in Person und kennt offenbar die Geschichte Deutsch in keinster Weise.
Ich will diese Bezeichnung nicht wiederholen, aber hat diese Person schon mal eine Kriegswaffe abgefeuert? Weiß sie was das Geschoss beim Gegenüber anrichtet? Während meiner Wehrpflicht mußte ich auf einen Pappkameraden schießen. Das sieht man als jugendlicher noch nicht so problematisch. Jedoch in einer Zeit von Demonstrationen bekam man in der Wachausbildung erklärt, sollte in der Kaserne eine größere Anzahl Personen den Zaun überwinden, dann hat man sein G3 auf Dauerfeuer zu schalten.
Mich stört die Tatsache, dass Frau SZ offenbar völlig unfähig ist, über die Jahre langsam zu erkennen, dass vielleicht doch etwas dran ist.
Alice Weidel als Kanzler Kandidatin ! Sie ist die richtige Kanzlerin !!!
Ich wünsche der Richterin alles GUTE!
Ein Richter, der nicht der Ampel verpflichtet ist. Für Deutschland bereits eine Ausnahme!
nennt sie doch Faschist. Dagegen kann sie nicht klagen, wenn man dieser Meinung ist. Aus dem zugehörigen Urteil: "bei der Bezeichnung als „Faschist" handele es sich um ein Werturteil, welches durch Art. 5 GG als geschützte Meinung anzusehen sei. Es handele sich um eine subjektive Einordnung in einer gesellschaftlich wichtigen Frage, durch die die Grenze zur unzulässigen Schmähkritik nicht überschritten werde"
Weshalb landete mein Kommentar von heute Früh wieder im Orkus der WW, obwohl peinlich genau an die "Netti" der WW gehalten?
Ja, liebe Frau ZS, die Wahrheit tut weh! Herrisch und rücksichtslos stimmt wohl!
Man hört immer wieder von der Überlastung der Gerichte. Aber unfähige Politiker , die nur austeilen, aber nicht einstecken können, dürfen diese zwecks Macherhalt und Mehreinnahmen jederzeit mit solchem Unsinn belasten.
Unglaublich was sich da für „Personal “ im Bundestag tummelt!!! Nächstes Jahr alle abwählen!!
Die verhängten Geldstrafen streichen sich die Niveaulosen ein . Die Verfahrenskosten berappt der Steuerzahler ! Dekadenz im Endstadium!
geht „Panzeroma” auch noch durch?
Landläufig ist die Bezeichnung Flack-Zimmermann.
Und diese "Politiker" können beliebig Prozesse führen und verlieren.
Alles auf unsere Kosten.
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„Flintenmann“ hätte ich passender gefunden
Gibt's denn überhaupt was nettes über diese Frau zu sagen ?
Die Freie Demokratische Partei Deutschlands, der diese Frau angehört,machte sich einmal einen Namen mit Frauen wie Gräfin von Dönhoff, Leutheuser-Schnarrenberg u.a., für die der Erhalt des Friedens das Wichtigste war, Diplomati; sie achteten auch die Interessen anderer,oder der legendäre Außenminister Genscher, Leuchtturm friedlicher Außenpolitik u. Abrüstung. Die FDP hat m.E.nicht begriffen, dass Frau SZ als Waffenlobbyistin, oft auftretend fanatisch,dieser Partei schwerste Verluste einfährt.