Donald Trump könnte dem free speech einen unverhofften Kick verleihen. Er hat angekündigt, die Meinungsäusserungsfreiheit als Basis der Demokratie wiederherzustellen und die Zensur durch staatliche Stellen und soziale Medien zu beseitigen.
Diese Ankündigung machte er bereits vor zwei Jahren – mit dem Zusatz «wenn ich Präsident bin». Nun ist er wieder Präsident und kann die Versprechen wahr machen. Elon Musk hat ihn auf X schon mal daran erinnert.
Trumps Analyse trifft ins Schwarze, und sie trifft einen wunden Punkt der westlichen Demokratien: Sie treiben Informationskontrolle, Zensur und Cancel-Culture voran – und höhlen damit das freiheitliche Fundament aus, auf dem sie stehen.
Trump sagt deshalb: «Wenn wir die Rede- und Meinungsfreiheit wiederherstellen, werden wir beginnen, unsere Demokratie zurückzugewinnen und unsere Nation zu retten.»
Ein Fünf-Punkte-Plan soll es richten. Staatsstellen soll untersagt werden, gemeinsam mit privaten Organisationen die freie Rede einzuschränken. Zensuraktivitäten sollen untersucht und verfolgt werden. Tech-Konzerne und soziale Medien sollen verantwortlich gemacht werden für die Überwachung von Inhalten. Universitäten, welche die freie Rede unterdrücken, müssen mit finanziellen Konsequenzen rechnen. Schliesslich soll eine digital bill of rights die virtuellen Freiheitsrechte der Bürger schützen.
Trump würde damit auch den Rechtsstaat stärken. Denn was legal gesagt werden darf, muss auch gesagt werden dürfen.
Dieses Freiheitsversprechen steht diametral dem gegenüber, was die Biden-Regierung samt Vizepräsidentin Kamala Harris nicht nur in der Corona-Zeit praktiziert hat und was die Europäische Union und selbst noch relativ freiheitliche Staaten wie die Schweiz unter dem Deckmantel der Bekämpfung von «Desinformation» praktizieren.
Auch dies hat Trump durchschaut und adressiert. Nun ist er Präsident, ohne Wenn und Aber. Es liegt an ihm, Amerika und die (un)freie Welt von der Pest der Meinungskontrolle zu befreien.
pimi17 sagt: "Denn was legal gesagt werden darf, muss auch gesagt werden dürfen." Die Zensur macht nichts anderes, als zu definieren, was legal und nicht legal ist. Dieser Satz entspannt die Situation nicht. Auch kann der Inhalt der Zensur nicht mit der Mehrheit des Volkes definiert werden, denn was dann passiert sehen wir heute. Es bleibt nur, gar nicht zu zensurieren und dem Leser die Wahl zu geben, dass er Beiträge gewisser Teilnehmer nicht sehen möchte, wenn dieser in den Augen des Betrachters nur Müll
nm70 sagt: Freie Rede? Freie Gedanken? Zeit der Aufklärung? Das sollte er lieber lassen. So viele Psychologen gibt es gar nicht, die woke Grünlinke betreuen müssten, sobald sie gedanklich in der realen Welt landen. Die sind gern kuschelig eng betreut, werden gerne abgeholt und mitgenommen (hoffentlich nie mit einem Auto oder LKW), ich meine natürlich abgeholt von ihren Lieblingsmedien mit all den woken Eiferern. Und immer schön: Die Realität von ihnen fernhalten und niemals effektive Lösungen parat haben.
WMLM sagt: An diesem Beispiel sieht man wie Elon Musk ein Visionär ist. Er kaufte Twitter zu einem vermeintlich überteuerten Preis, weil er einfach wusste, dass es freie Meinungsäusserung braucht und keine linksideologische Zensur. Jetzt ist sogar der erbärmliche Habeck wieder dahergekrochen gekommen und hat wieder einen Account eröffnet...
rolf s sagt: Donald Trump: "We're going to terminate the Green New Scam."
"We spent almost 10 trillion dollars on absolute nonsense. We'll focus on things we actually need, like bridges and roads."
"I'm all for clean energy, but you can't destroy your country over it. We have windmills everywhere, and bird cemeteries—thousands of birds dead..."
Sternenfänger sagt: ....will Zensur durch Staat und soziale Medien beseitigen.
Vermutlich will er eine Rede- und Meinungsfreiheit wie in Russland unter Putin einführen.
Maclas sagt: Das heisst dann am Ende einfach konsequenzenloses free Bullshitting ohne Ende und Einschränkungen.
Ja guet Nacht am Sächsi denn!
nur so nebenbei sagt: Gehören da nicht bereits Netiquette-Regeln dazu?
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Frei ist die Rede erst wieder, wenn jeder das sagen darf, was er will. Mündig ist nur jener Bürger, der selber entscheiden darf, was er sich zumutet oder lesen will!
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Freiheit gibt es nur als Ganzes! Und noch der beste Filter zerstört diese: Die Weltwoche könnte hier als Beispiel vorangehen.
nm70 sagt: Bei Spiegel&Co bieten bereits Psychologen Hilfe an, für Grünlinke, die eine demokratische Wahl nicht aushalten und sich psychisch schwer tun, eine demokratische Wahl auch noch anerkennen zu sollen. Da hocken sie nun, die Grünlinken, die so erzogen sind, stets eng betreut zu sein. Die ständig vom Staat abgeholt u mitgenommen werden müssen (wie gruselig). Alleine denken, alleine handeln, menschlicher Verstand einsetzen. Meinungen. Das haben sie sich austreiben lassen. Der Staat ist alles für sie.
gnadenlos sagt: Total spannend und genugtuend zu verfolgen, wen Präsident Trump da nach und nach nominiert bzw. ins Weiße Haus holt. Die ollen Demokraten und die Kriminellen können sich so richtig auf was gefasst machen. Wenn man sich mal richtig intensiv damit beschäftigt, sich die Auserwählten anhört, deren Vorgeschichte kennt, da steht man schon hier in 6.500 km Entfernung stramm und salutiert. Das sind bis jetzt absolute Hardliner nach Trumps Motto „Nicht reden. Machen!“ Resolut, konsequent, rational.
putin the terrible sagt: Verfassungsrechtler und Virologe Gut will sich offenbar dem Bovine Don anschliessen und seine Modellgesellschaft der Idiotie mit Tsunamis von Falschinformationen, Lügen und anderem Schwachsinn zum ritualisierten Harakiri führen.
alpenland sagt: Trump stellt die Meinungsfreiheit in Amerika wieder her und Elon Musk in den sozialen Medien, bravo. In den USA macht man sich auch mehr Gedanken über die Meinungsfreiheit mit den „Free Speech“ Portalen. In Amerika werden Meinungen auch manchmal sehr emotional vertreten, aber zur Sache kommen, das finde ich toll, keine Regenbogen-„Blumenkinder“-Rhetorik.
„Freie Meinungsäußerung ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie………“
https://x.com/elonmusk/status/1518677066325053441
Dr. Schiwago sagt: Eigentlich etwas Selbstverständliches. Aber in Zeiten von Woke und anderem Wertewestenblödsinn, nötiger denn je. Mainstream und Gutmenschen drehen nach der Trump-Wahl im roten Bereich und kommen nicht mehr aus Schnappatmung u. Schockstarre heraus. Gut so. Denn alle diese Unterstützer der Marionette aus Kiev sollen endlich Taten nach Worten folgen lassen. Am Herd, Cazziz, usw. verlasst eure sicheren Büros u. begebt euch sofort an die Front! Oder seid ihr zu feige?
Fin sagt: Regierungschefs Großbritanniens und Frankreichs einen "letzten Versuch" unternehmen, eine Veränderung der Politik des scheidenden Präsidenten zu erreichen, um "Donald Trumps Bemühungen, die US-Unterstützung für die Ukraine zurückzufahren, zu vereiteln".
Fin sagt: Wie erwartet Plan B von Europa vorbereitet. Hinterlistige aus letztem Loch pfeifende Kriegstreiber. Tote interessiert sie nicht. Der britische Premier Keir Starmer und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen noch einmal US-Präsident Joe Biden bitten, Kiew zu erlauben, Ziele tief in Russland mit westlichen Waffen anzugreifen.
fredy-bgul sagt: Die Meinungsfreiheit basierend auf Respekt und Anstand ist die zentrale Schlüsselstelle jeder Demokratie.
Gift sind dagegen, Zensur, Manipulation und organisierte Mediengewalt.
Ich drücke die Daumen und bin gespannt, wie TRUMP in USA dies korrigieren wird. Es wäre ja dann die Lösung, die auch Europa und die CH nötig hätten.
Die CH Mediengewalt ist ja nicht mehr zum aushalten, zum Glück stirbt sie wegen den fehlenden Einnahmen, bis auf SRG/SRF wo mit Zwang kassiert wird.
konservative sagt: Trump an Tag 1 (21.1.25):
„Wie viele Exekutivbefehle in der ersten Woche? Es wird Dutzende von ihnen geben. Das kann ich Ihnen versichern", sagte Trumps nationale Pressesprecherin Karoline Leavitt am Sonntag gegenüber Fox News. Eine Auflistung:
https://apnews.com/article/trump-day-1-priorities-deportations-drilling-ukraine-6747c6e64b0440978f59450b928f61d1
beispielhaft sagt: Au warte! Am schlimmsten wird das für die unflexiblen, unehrlichen europäischen, vor allem deutsche Politiker: die werden regelrecht vorgeführt und bloßgestellt - von wegen dies und das gehe nicht. Es geht alles! Wenn man nur will! Und man entsprechend wütend, vital, wendig, ausgefuchst und vor allem entschlossen ist! Hier ist immer schwerfällig von „enormer Kraftanstrengung“ die Rede. Und von in Stein gemeißelte Gesetze, die alles mögliche unmöglich machen.
Für Trump null „Kraftanstrengung“.
per aspera ad astra sagt: Tja - und wenn das kommt wird Musk alles was aus Brüssel, Berlin oder Paris kommt gesflissentlich ignorieren nachdem er die X-Büros in der EU oder auch der Schweiz geschlossen hat und Möglichkeiten anbietet Sperrungen zu umgehen. Zensursula VdLund ihre metternichschen Spitzel-Orks der "Zivilgesellschaft" wird das in den Wahsinn treiben und das ist gut so!
trump-win sagt: Linke Antidemokraten und ihre feuchten Träume des Kommunismus.
https://www.20min.ch/story/kamala-harris-praesidentin-durch-biden-ruecktritt-103218715
13:07
singin sagt: Ueli Maurer hatte in seiner BR-Amtszeit einmal gesagt: "Man darf nicht mehr sagen, was man denkt." Das war eine sehr bedrückende und leider wahre Aussage. Hoffen wir, dass Trumps Politik auch auf unsere Schweiz überschwappt und der linken Meinungsdiktatur den Garaus macht.
onkel alex sagt: Ich drücke die Daumen, dass diesen schönen Worten auch entsprechende Taten folgen werden. Wir sollten aber Alexis de Tocqueville nicht vergessen (1830):
„Ich kenne kein Land, in dem es so wenig Unabhängigkeit des Geistes und echte Diskussionsfreiheit gibt wie in Amerika.“ Und auch nicht John Swinton (1883): „So etwas wie eine unabhängige Presse gibt es in Amerika nicht, außer in abgelegenen Kleinstädten auf dem Land. Ihr seid alle Sklaven. Ihr wisst es und ich weiß es. [...]".
bmillerXX sagt: Auch der " charmante" Habeck, der sich vom Küchentisch von Freunden aus (warum eigentlich nicht vom eigenen ?) als Kanzler bewirbt, ist sehr für Zensur. "Nachdem Donald Trump die US-Wahlen gewonnen hatte, fordert Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass die EU soziale Netzwerke stärker regulieren sollte, um gegen „Fake News“ und Desinformation vorzugehen. " Der Mann ist ein Wolf im Charima-Pelz.
bmillerXX sagt: Passend dazu
"Meldestellen und Trusted Flagger
- Staatlich gefördertes Denunzieren
Der Staat finanziert ein engmaschiges Netz privater Meldestellen gegen „Hass und Hetze“
sogol sagt: Es liegt in den Händen der Medienkonsumenten, der Meinungs und Gesinnunsdiktatur ein Ende zu machen. Alle Abos von solchen Medien aufkünden und fertig ist mit dem bösen Spiel, so einfach wäre das! Nur muss man zuerst merken, dass man von den MS Medien angelogen und manipuliert wird!
Christine K. sagt: Ich sah gestern noch eine weitere wesentliche Botschaft von Trump, bei der ich eine Gänsehaut bekam: https://youtu.be/tnupISwtEB0?si=GTDkCnThi7L7h9FS Er setzt den Schöpfer allen Lebens und Seins und dessen Botschaft (Bibel) an die oberste Stelle! Das hat einen Turbo-Effekt für das notwendige kollektive „Detoxing“!
redniwo sagt: Ja, 1000x ja, die freie Rede muss als Basis von Demokratien garantiert sein.
ABER
gleichzeitig ist eine Diskussion darüber nötig, wie eine demokratische Gesellschaft mit der Identifikation und der Verbreitung von Lügen umgehen muss.
alter weis(s)er Mann sagt: Könne sie das genauer beschreiben, was sie unter Lügen verstehen?
Wenn NACH der Wahl im "Echo der Zeit" Experten zu Wort kommen, die den Trump als den grössten Lump aller Zeiten bezeichnen? Oder wenn nach dem Zerbrechen der DE Ampel unsere schweizer "Fachreporterinnen" minutenlang über neue mögliche Koalitionen sprechen ohne die AfD zu erwähnen?
🐯 professor kater sagt: Dieses Mal hat Trump einen riesigen Vorteil: er braucht keine „Einarbeitungs-Zeit“ (unsere BRs 100 Tage Ankommenszeit). Im Gegenteil! Trump zeigt, er ist top vorbereitet. Und: er wird sogar VOR Amtsantritt so viele Punkte sehr klar ankündigen, dass links-woke nur noch konsterniert staunen wird. Aber vor allem: die Wirtschaft (Finanzplanung, Investitionen) kann sich schon darauf einstellen! Und: echte Demokratie wird belebt, statt nur als Bevormundungs-Hilfsmittel gegen Einheimische missbraucht.
fase sagt: Die eigene Meinung unerschrocken äußern, egal was die Bösen an Konsequenzen androhen. Das ging schon immer.
frank.w sagt: Da wünsche ich Trump viel Erfolg! Die Bestrebungen der Linken die Meinungsfreiheit zu ihren Gunsten zu beschränken ist Demokrateifeindlichkeit pur! Komischerweise findet man bei unseren linken Medien keinerlei Kritik daran, ganz im Gegenteil! Im Grunde bedienen sich die Linken genau der Nazi-Methoden die sie dem politischen Gegner vorwerfen! Wird Zeit dass sich hierzulande Widerstand gegen die linken Umtriebe formiert bevor es zu spät ist!
Fin sagt: Auch in Europa herrscht Angst vor Trumps Rache. In EU hat die Wahl von Trump einen Schock ausgelöst und viele europäische Politiker bemühen sich, ihre früheren Aussagen über Trump vergessen zu machen, was fast schon lustig anzuschauen ist. In der Ukraine räumen sie hektisch auf. Vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses stand Trump auf den Listen der berüchtigten Website „Mirotworets“, auf der die Nazis persönliche Daten ihrer potenziellen Opfer veröffentlichen. Nach seinem Sieg verschwan
c-zingg sagt: Und die Kamalas, Bidens, Obamas, Clintons und Pelosis sind sicher schon ganz grün im Gesicht vor lauter Galle, die sich staut. Das Moral- und Wahrheitsministerium dreht sich wahrscheinlich hektisch-verzweifelt im Kreis wie in einem Disney-Cartoon. Out of control. Code red.
MacGyver sagt: Dank Robert Kennedy Jr. wird hoffentlich auch das Verbrechen an der Menschheit aufgedeckt. Millionen von Menschen wurden geschädigt mit Impfstoffen, die keine sind. Zum Zeitpunkt der Auslieferung hat Pfizer in den Verträgen auf Seite 15, 48 und 49 vor hohen Risiken gewarnt und zugegeben, man wisse nicht ob und wie er wirkt und welche Nebenwirkungen es gibt. https://ia601502.us.archive.org/2/items/apa-the-ec-contrat-with-pfizer/APA%20The%20EC%20contrat%20with%20Pfizer_text.pdf
Joerg Sulimma sagt: Und wieder ist es Donald Trumps Entschlossenheit und Geschwindigkeit, die einen beeindrucken. Nur daß er dieses Mal ein noch breiteres Machtfundament hat und keine Wiederwahl mehr bestehen muß. Das wird ihn noch freier machen in seinen Entscheidungen und könnte vieles in Bewegung setzen. Und man sieht nebenbei eines: wie schnell der Weg zur Demokratie wieder beschritten werden und Früchte tragen kann, wenn die hierfür richtigen Leute am richtigen Platz sitzen. Ja, Donald Trump macht Hoffnung!
in_dubio sagt: Etwas, das man in Brüssel und Berlin nicht versteht. Die freie Rede im rechtsstaatlichen Rahmen, ist Grundlage eines freiheitlichen demokratischen System, in dem der Bürger ohne Angst vor Strafen und Repressalien, seine wie auch immer qualifizierte Meinung kund tun kann. Ironischerweise, sind es genau die selbsternannten Wächter der Demokratie, welche dieses Recht nach ihrem Gusto beschneiden wollen. Mit Trump ist die Bedrohung kleiner geworden. Die Linken haben aber Zeit und Geduld.
basilisk.bs sagt: Oh doch, man versteht es in Brüssel sehr gut. Gerade deshalb hat man ja zum wirksamsten Machtinstrument, der totalen Medienkontrolle gegriffen. Ob es auch in Berlin verstanden wird, wage ich zu bezweifeln. Dort scheint absoluter Unterwerfungsdrang und nicht mehr zu überbietende Dummheit ausschlaggebend zu sein.
Vom desolate Zustand der Medien- und Meinungsfreiheit in der Schweiz braucht hier nicht weiter gesprochen zu werden.
Meinrad Odermatt sagt: Es will doch niemand die Demokratie "beschneiden". Man will sie zerschlagen und abschaffen! Genau wie die (National) Staaten. Scheibchenweise! Steter Tropfen höhlt den Stein. Wie soll denn die "hochintelligente" Geldelite zur angestrebten Weltregierung (One-World) kommen, wenn souveräne Staaten weiter existieren und ständig ihren demokratischen Senf dem Senf der "hochintelligenten" Global Leaders bevorzugen? Ist Kampf gegen Rechts nicht Kampf gegen unser Eigentum? Demokratie ohne Eigentum ???!!!
Benedikt sagt: Ich denke nicht, dass wir einen Trump brauchen! Vielmehr müssten wir unsere föderalen Strukturen wieder stärken! Die Macht und Verantwortung weg vom Kasperlitheater Bern wieder hinunter zu den Gemeinden! Zudem sollen die Kantone aufhören, eine Schleimspur nach Bern zu ziehen!!! Das Parlament in Bern soll das sein, was es eigentlich sein müsste, nämlich ein Milizparlament! Daher würde eine Halbierungsinitiative für Parlamentsgehälter eigentlich ganz gut kommen!
Zerman sagt: Nein, Kein Oberboss für CH, nur von Volk gewählte Persönlichkeiten, keine Hampelfiguren wie jetzt. Eine Herdfrau die Süss regiert, eine Schafzüchterin, Eine eitle Perfektfrau die kein Haar verlieren darf, ein Weinbauer der selber sein Produkt konsumiert, ein kleinen Italiener der gefallen will und süchig nach Applaus ist, ein Basler die nie da ist, usw.
Es braucht Leute die die Schweiz lieben und bereit sind zu kämpfen für das Volk, ja auch sterben wenns nötig. Das können nur echte Patrioten.
Geronimo sagt: "Nach der US-Wahl ist das Zittern in den USA groß, denn Trump könnte Rache an all jenen nehmen, die ihn in den letzten über vier Jahren mit teilweise unlauteren oder rechtlich fragwürdigen Mitteln gejagt haben...Elon Musk ist zu einer Schlüsselfigur in Trumps innerem Kreis geworden.." https://anti-spiegel.ru/2024/wie-trump-seine-rache-vorbereitet/
Fin sagt: Donald Trump – Präsident: Für EU war es ein Schock. Die europäischen Führer, die am 7. und 8. November in Budapest zu zwei aufeinanderfolgenden Gipfeltreffen zusammenkamen, hatten gerade erfahren, dass Donald Trump die US-Wahlen am 5. November gewonnen hatte. Die meisten von ihnen hatten Mühe, ihre Verwirrung, ihre Fassungslosigkeit und sogar ihre Angst zu verbergen. Jahrelange EU mit Vasal Schweiz Propaganda gegen D.T. rächst sich! Gut so!
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"Denn was legal gesagt werden darf, muss auch gesagt werden dürfen." Die Zensur macht nichts anderes, als zu definieren, was legal und nicht legal ist. Dieser Satz entspannt die Situation nicht. Auch kann der Inhalt der Zensur nicht mit der Mehrheit des Volkes definiert werden, denn was dann passiert sehen wir heute. Es bleibt nur, gar nicht zu zensurieren und dem Leser die Wahl zu geben, dass er Beiträge gewisser Teilnehmer nicht sehen möchte, wenn dieser in den Augen des Betrachters nur Müll
Das klingt alles ausgezeichnet und verfolgenswert. Ich bin gespannt, wieviel davon nach dem Gesetzgebungsprozess übrigbleiben und in der Wirklichkeit ankommen wird. Vor allem auch, wann das der Fall sein wird.
Freie Rede? Freie Gedanken? Zeit der Aufklärung? Das sollte er lieber lassen. So viele Psychologen gibt es gar nicht, die woke Grünlinke betreuen müssten, sobald sie gedanklich in der realen Welt landen. Die sind gern kuschelig eng betreut, werden gerne abgeholt und mitgenommen (hoffentlich nie mit einem Auto oder LKW), ich meine natürlich abgeholt von ihren Lieblingsmedien mit all den woken Eiferern. Und immer schön: Die Realität von ihnen fernhalten und niemals effektive Lösungen parat haben.