Das Portal Euronews.com zeigt in einer exklusiven Umfrage, wie das neue EU-Parlament nach den nächsten Wahlen im Juni aussehen könnte.
Demnach dürften die Pro-EU-Parteien weiterhin eine Mehrheit von über 60 Prozent auf sich vereinen. Innerhalb dieses Lagers könnten aber Grüne und Liberale verlieren. Zugewinne werden hingegen der extremen Rechten und den EU-skeptischen Parteien prognostiziert.
Damit würden die klaren Verfechter der EU weiterhin über die nötigen Stimmen verfügen, um Gesetze zu verabschieden. Ihnen gegenüber stünde aber eine klar stärkere Opposition.
Stärkste Kraft bleibt laut der Befragung die Mitte-rechts-Koalition EVP, gefolgt von den Sozialisten. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen könnte demnach weiterhin auf eine starke Basis setzen.
Die deutsche Politikerin wäre in der Lage, ihren Kurs mit der Unterstützung zweier weiterer pro-europäischer Parteien durchzusetzen. Beobachter gehen aber davon aus, dass es die erwarteten Verschiebungen bei den Wahlen fallweise schwerer machen, Mehrheiten im Parlament zu bilden.
Bei den rechten Kräften geht die Umfrage von einem Zuwachs in Frankreich, den Niederlanden, Italien und Deutschland aus. Das Lager könnte gesamthaft um dreissig Sitze zulegen.
Allerdings ist die rechte Seite nicht in allen Themenfelder einer Meinung. Auswirkungen könnte ihre Stärkung vor allem bei der Migrationspolitik und Umweltthemen haben.
Die Umfrage wurde unter rund 26.000 Personen durchgeführt, die 96 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren.
Junker mahnte kurz vor seinem Abfang eine Reform der EU an, ließ sogar ein Papier mit verschiedenen Lösungen -EU der Regionen, Staatenbund, Vereinigte Staaten von Europa - erarbeiten. Nichts anderes mahnen viele "EU-Skeptiker" an, u.a. auch die AfD in ihrem Programm. Erst bei Reformunwilligkeit sollte ein Austritt erwogen werden. Und genau letzteres ist leider festzustellen. Eine entsprechende Diskussion wird unterdrückt, Besitzstandswahrung ist gefragt!
Der EU und damit Uschi von der Leyen dürften nicht die nationalen Wahlen in den Mitgliedstaaten, sondern die grassierende Überschuldung/Insolvenz der EU und ihren Mitgliedstaaten den Garaus machen.
🚨 „Das glaubt Ihr nicht was da grade passiert.“ 🚨 Christine Anderson, AFD Mitglied des Europäischen Parlaments : Im Rahmen der Bürgerdialog-Reihe der Landesgruppe Baden-Württemberg erläutert Sie Ihre Sichtweise zu brandaktuellen Entwicklungen der WHO in der EU. https://www.youtube.com/watch?v=hTDQ0U_Qvrg&t=419s