Ungarn hat den Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. «Die Regierung wird das Austrittsverfahren am Donnerstag im Einklang mit dem verfassungsmässigen und völkerrechtlichen Rahmen einleiten», erklärte Kanzleramtsminister Gergely Gulyás während des Besuchs von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (die Weltwoche berichtete) in Budapest.
Gegen Netanjahu liegt seit Ende November ein Haftbefehl des IStGH wegen mutmasslicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg vor. Ungarn empfing den israelischen Regierungschef dennoch. Orbán hatte den Haftbefehl zuvor als «unverschämt und zynisch» bezeichnet.
ho.mi sagt: Sehr gut, Herr PM Orban.
Solange sog."Juristen"sich abhängig machen-lassen-& korrupt sind: Afuera!
Es wird zwar noch sehr, sehr lange dauern, bis die Richter"Adams"wie im zerbrochenen Krug, oder gar mörderische Typen wie Freisler, Blut-Hilde Benjamin, Filbinger uvva. ideologisierten und/oder religiodisierten Schand & Blutrichter & Anwälte, die iS. der ReGIERenden"Urteile"fällen, in die Schranken & 8ten gewiesen sind. Aber, jede erfolgreiche lange Reise beginnt mit einem kleinen Schritt.
hjf sagt: Der internationale Strafgerichtshof ist eine sehr fragwürdige Institution(Legitimation? Unabhängigkeit?).Ein Austritt ist sinnvoll.Insofern sind die erlassenen Haftbefehle gegen V.Putin u. B.Netanjahu nicht bindend.Aber mit dem Empfang von Ministerpräsident Netanjahu setzt Orban ein falsches Zeichen.Selbst konservative US Republikaner sind entsetzt über die Gaza Politik von N,die 50Tsd. Toten Zivilisten,die geplante Vertreibung u.den Versuch die USA in einen Krieg mit
dem Iran hinein zu ziehen.
hans_48 sagt: Habe viel von Orban gehalten, aber als Christ einen genozidalen Zionisten-Massenmörder, den Herrn Mileikowski, aka Mr. Netanjahu noch einladen, das ist absolut einfach nur die totale Disqualifikation für einen europ. Politiker ! Gilt natürlich auch für die ganze Ami-Elite die diesen Massenmörder mit 50 stehenden Ovationen bei seinen Besuchen in Wash-DC (richtiger Name War-DC) abfeiern, von den Einheitsparteien, DEMs und REPs !
Wann wacht die Welt mal auf und verurteilt diese MM !!!
Nein sagt: Ungarn unter der aktuellen Regierung ist einfache Spitze!
Was für ein Vergleich mit unseren Kriechern und Anpassern.
Ob die Einführung der Sommerzeit oder die Zerstörung der Neutralität, nichts ist ihnen heilig, wenn sie sich nur mal kurz im Licht der Grossen im Staub wälzen dürfen und dafür ein paar lobende Worte bekommen.
Es ist so abstossend!
bacon of hope sagt: Die USA sind auch nicht dabei, Österreich muss sofort folgen.
Diesen Strafgerichtshof braucht kein Mensch.
bacon of hope sagt: Nürnberg wäre wieder gut, dann würde nämlich die gesamte korrupte, bankrotte Schulden Kriegstreiber-EU angeklagt vor diesem komischen Strafgerichtshof stehen.
Übrigens warum geht bei der SMS-Ursula Leyen nichts weiter, schließlich reden wir hier von 35 Milliarden Euro von unseren Steuergeldern.
siddhartha sagt: Austreten aus dem Internat.Strafgerichtshof, der WHO und der UNO ist angesagt!!
Wieso? Alles ist unterwandert.
„Die Recherche v.Grégor Puppinck, Anwalt u. Leiter d.European Center for Law and Justice, sorgt für Aufsehen. Er deckt auf, wie verstrickt Soros u.Gates in Organisationen wie d. Europ.Gerichtshof f. Menschenrechte, d. Europarat, d. UN u.d. WHO sind.“ https://nichtohneuns-freiburg.de/gekaufte-richter-george-soros-und-bill-gates-sind-zwei-der-groessten-geldgeber-des-europarats/
20:56
lapidarius sagt: Gratuliere. Denken ist immer noch die beste Lösung. Diese EU ist sowieso bald Geschichte und vdL hoffentlich hinter Gittern.
Bischi49 sagt: Das einzige, was dieser Strafgerichtshof erreicht ist, das Misstrauen in die Justitz zu schüren. Er ist nicht der Einzige, der daran arbeitet. Der dritten Gewalt muss man zurufen : Schuster bleib bei deinen Leisten! Und warum? Weil letztendlich die Politik versagt, und weil gutmenschliche Moralapostel überzeugt sind, immer recht zu haben. Darum gibt es nur eins: austreten. Bravo Viktor Orban! Er macht vor was unsere Hösiregierung leider nicht zustande bringen wird.
engelhart sagt: Endlich ein mutiger europäischer Politiker. Hoffentlich ein gutes Beispiel für andere. Die Hoffnung ist schwach, aber sie lebt.
fmj sagt: Pervertiert eine Behörde, muss man ihr Anerkennung und Unterstützung entziehen.
Nur diese Massnahme kann ihr Abdriften auf ungesetzliche Wege aufhalten.
Joerg Sulimma sagt: Gratulation an Ungarn! Eine gute Entscheidung - darauf ein Pflümli! Diesem Beispiel sollten eigentlich alle Länder folgen, die sich so wortreich Demokratie und Rechtsstaat auf die Fahnen schreiben. Ein Austritt aus der WHO sollte der zweite Schritt sein!
ulie sagt: Generell begrüße ich das! Mit Netanjahu allerdings hat er einen Vollblut-Kriegsverbrecher eingeladen.
Spiegel sagt: Für diesen Krieg samt deren Toten allen, tragen einzig und allein die faschistischen, antisemitischen, unmenschlichen Terroristen-Schlächter vom 7. Oktober die 100% Verantwortung, da sie die gewaltsam entführten Geiseln NICHT freigelassen haben, auch für die tausenden von Toten eigenen Landsleute! Diese NICHT-Menschen verdienen nur den TOD!
roschee sagt: Der Schmarotzer soll endlich auch aus der EU austreten. Unsere schweizerischen Gelder an Brüssel finanzieren den Typen und seine korrupten Familienmitglieder und Freunde mit.
roger goeppel sagt: Ungarn sollte auch aus der EU austreten, bzw. ausgetreten werden. Dann ist die EU endlich wieder handlungsfähig und kann die nötigen Reformen angehen. Orban kann sich dann ungehemmt Russland zuwenden und sein Land komplett in den Ruin treiben.
Chüssi sagt: Das sagt ein Linker, der gerne von oberlinken, korrupten, nicht vom Volk gewählten, nicht dem Volk dienenden, geldverschwendeten, bevormundenden Regierung hörig ist!!! Die linke EU Regierung treibt Europa nicht in den Ruin mit Wirtschaftsabbau und Billionen Verschuldung!!! Aber aber Herr goeppel!
mfs.technik sagt: Sehr vernünftige Entscheidung.
Was der IGH tatsächlich Wert ist, hat uns ja bereits J.D.Ruch in seinem Buch "Frieden und Gerechtigkeit " beschrieben.
Der IGH hat keine Bedeutung, solange nur Personen angeklagt werden, welche dem Westen nicht passen. Die grossen Kriegsverbrecher kriegen ja Nobelpreise.
hans_48 sagt: Nichts ist tres bien !
Auch du möchtest offenbar mehr Migranten ? Mach dem BR doch den Vorschlag die verbliebenen Ueberlebenden des Genozids durch Herrn Milekovski (aka Nentanjahu) in die CH einzuladen, damit sie hier in Frieden leben können ! In der 13 Millionen Schweiz ! Viel Spass du Lusche !
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Sehr gut, Herr PM Orban. Solange sog."Juristen"sich abhängig machen-lassen-& korrupt sind: Afuera! Es wird zwar noch sehr, sehr lange dauern, bis die Richter"Adams"wie im zerbrochenen Krug, oder gar mörderische Typen wie Freisler, Blut-Hilde Benjamin, Filbinger uvva. ideologisierten und/oder religiodisierten Schand & Blutrichter & Anwälte, die iS. der ReGIERenden"Urteile"fällen, in die Schranken & 8ten gewiesen sind. Aber, jede erfolgreiche lange Reise beginnt mit einem kleinen Schritt.
Na bravo! Justiz ist innere Angelegenheit souveräner Staaten. Punkt.
Ungarn wird zum Vorbild eines unabhängigen, selbstverantwortlichen und unerschrockenen Staates nachdem das einstige Vorbild Schweiz kläglich versagt hat.