Das Verteidigungsdepartement (VBS) prüft aktuell, ob sich die Schweiz an zwei militärischen Projekten der EU beteiligen wird. Dabei handle es sich um Projekte im Bereich der Cyberverteidigung und der militärischen Mobilität, wie Euractiv berichtet.

Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) der EU will die Verteidigungszusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten vertiefen und die knappen Ressourcen innerhalb der Union bündeln und teilen. Neu sind auch Drittländer für eine Beteiligung an den Projekten gesucht.

Das VBS prüfe kontinuierlich die Liste der Pesco-Projekte für Drittländer. Mögliche Interessen für die Schweiz sollen ermittelt werden.

Das Projekt im Bereich militärische Mobilität würde darauf abzielen, bürokratische Hürden abzubauen und gemeinsame Standards zu entwickeln.

Zusätzlich werde ein Projekt in der Cyberverteidigung in Erwägung gezogen. Bestehende Mittel für Cybersicherheit sollen dort zusammengeführt werden, um die Ausbildung und das Training sowie Ausrüstungstests zu verbessern.

«Diese Art der Zusammenarbeit schafft keine Verpflichtungen für die Schweiz, die nicht mit ihrem neutralen Status vereinbar wären», schreibt das VBS auf Anfrage der Weltwoche: «Um ihre Sicherheit in der Mitte Europas zu stärken, muss die Schweiz Teil dieser Zusammenarbeit sein.»