Eine Landesregierung mit AfD-Beteiligung soll vom Informationsfluss der Verfassungsschutzämter ausgeschlossen werden. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet darüber.
Staatsrechtler Boehme-Nessler verurteilt diesen Plan als «rechtswidrig und verfassungswidrig». Er weist darauf hin, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Grundgesetz eine enge Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden vorschreiben. Boehme-Nessler kritisiert die Idee als Ausdruck eines «antidemokratischen und autoritären Staatsverständnisses».
Das beabsichtigte Ausschliessen aller von der AfD mitregierten Landesregierungen von Verfassungsschutzinformationen könnte dazu führen, dass der Inlandsgeheimdienst seine Aufgaben nicht mehr effizient erfüllen kann.
Verfassungsjurist Christian Conrad betont auf X, das Bundesverfassungsschutzgesetz verlange ausdrücklich, dass Bund und Länder in Fragen des Verfassungsschutzes kooperieren.
Auch die AfD kritisiert diese Vorgehensweise entschieden. Bundesvorstandsmitglied Roman Reusch erklärt, dass eine solche Vorgehensweise die gesetzlichen Pflichten der Verfassungsschutzämter verletzen und rechtswidrig ist.
giordanobruno sagt: Ich höre folgende Stimmen: Nach dem Niedergang der DDR hätte man ein lebenslanges Berufsverbot für führende Kommunisten in Politik, Medien und Behörden des SED Regines erteilen müssen. Es hätte harte Bestrafungen geben müssen. Die hunderttausende Stasispitzel hätten mit Namen und Fotos öffentlich geoutet werden müssen! Anstattdessen haben diese Leute, allen voran Angela Merkel, den deutschen Staat und die Behörden unterwandert, sozialistisch neu ausgerichtet und so eine „DDR2.0“ errichtet.
giordanobruno sagt: Wenn der Verfassungsschutz von den Machthabern dazu instrumentalisiert wird, um oppositionelle Parteien zu zerstören, wird’s gefährlich. Bezeichnenderweise wird das dem Volk als „Rettung der Demokratie“ verkauft. Und zahlreiche Schlafschafe trotten wieder hypnotisch hinterher. Mäh Mäh.
Ernemann7b sagt: Das Bild zeigt links Oliver Hardy und rechts Stan Laurel. Zwar hat Laurel immer den etwas Beschränkten gespielt, war aber der Macher dieses Duo‘s. Ähnlich ist dieses Päarchen, nur daß sich Laurel hier absolut hinterhältig und gemein verhält. Schade, daß sich so viele Deutschen einschüchtern lassen und keine Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte mehr haben.
dkuehne734 sagt: Man kann es nicht fassen was in Deutschland seit der Ampel und zuvor 16Jahre Merkel passiert ! Die Demokratie wird zu Grabe getragen und eine DDR 2.0 entsteht und viele Bürger wählen noch die dafür verantwortlichen Parteien,CDU Mutter allen Übels bei 30%.Ich denke nach den Wahlen im Osten,wenn eine AfD Landesregierung durch dreier oder vierer Koalitionen verhindert,wird es wohl zu ersten Aufständen kommen ansonsten haben die woken kommunistischen Altparteien ihr Ziel erreicht. Deutschland ade !!
gabrielle7 sagt: Es wird nicht begriffen. Die schaffen rotzfrech alles ab: Wahlrechtsreform ist nicht Grundgesetzkonform, sagt das Bundesverfassungsgericht in Boulevardblättern (!!!) wie der TZ wird regierungsseits verlautbart, ‚jaa mei, aber wir ändern da jetzt trotzdem nichts.‘ Rechtsstaatlichkeit?! Überflüssig.
Und NICHTS geschieht, niemand echauffiert sich, auch nicht auf YouTube z. B. - NICHTS!
Ich sehe jedenfalls nichts von so etwas. Ja, wir als Deutschland werden gerade abgewickelt. Von Sozialisten.
renato1647 sagt: Dieses Land ist bereits zum sterben verurteilt! Keiner wird das Ruder noch herumreissen!
friedrichs_xtoff sagt: Wenn man es nicht versucht – und das wäre aller Ehren wert! –, wird man es nie wissen. Dann aber mehr als genug Anlass haben, sich für den Rest seines Lebens zu schämen! So Sprüche, liebe ich! Die kommen immer von Leuten, die nie was gemacht haben, nicht mal gewagt haben, bei mutigen Statements ein Like oder gar ein Teilen zu geben. Und dann im Rahmen einer Pseudo-Anteilnahme ins Publikum rotzen: ja, jetzt ist es- leider- zu spät. Was verachte ich so eine feige Gesellschaft. Es ist nie zu spät!
Pantom sagt: Anarchisten sind am Werk. Die interessiert das deutsche Recht nicht und es wird auch keine Wahlen mehr nach deutschem Recht mehr geben oder akzeptiert werden. Die Gesetze werden heute willkürlich unter Auschluss des Parlaments gemacht, je nach Gusto des Ministers, wie es diesem oder dieser gerade so passt. Aber die Gesetze, bei denen Kritiker zu Zahlungen verurteilt werden, will Recht gesprochen werden. Ist doch alles nur noch Käsekuchen.
Mad Maxl sagt: " Der Deutsche Verfassungsschutz plant ...."
Doch eher Nancy Faesers (SPD) Stasi 2.0 !
Die aktuelle Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) untergräbt mit allen Mitteln die letzten Reste deutscher Demokratie "nur" um an der Macht bleiben zu können.
Diese Regierung arbeitet gegen das eigene Volk / Land u. wird dabei von den D Medien unterstützt. Ganz vorne dabei die zwangsfinanzierten ÖR-Gehirnwäschesender.
Die größte Opposition im D Bundestag (CDU) sieht beim Untergang des eigenen Landes "tatenlos" zu !
kurt hugi sagt: Die CDU mit den Linken betreibt den Untergang des einst erfolgreichen Deutschlands seit Merkel-Zeiten, der viele Jahre beliebtesten Politikerin... Mit dieser Ampel & Co schafft sich Deutschland noch schneller ab: Chaos veranstalten nach dem WEF-Schwab Konzept hin zum "Great Reset". Der Verfassungsschutz als oberste Behörde mit Verfassungs-Verrat.
falco.g. sagt: Sie geraten in Panik. Wahlen stehen an und sie ahnen die Quittung der Wähler für ihre bisherige "Tätigkeit" voraus - JA SIE SOLL KOMMEN - (PS Danke WW für diese und ähnliche kleine aber wichtige Berichterstattungen!!) Ganz klar, wer es nicht sieht: Da ist ein Stall des Augias hinter den Kulissen, der soll verborgen bleiben - Maaßen wäre der richtige um ihn auszumisten.. aber die AfD wird das auch gut machen. Die WW wird noch viel zu berichten haben
eric2 sagt: Das Bild zeigt die Repräsentanten eines Landes im wirtschaftlichen und moralischen Sturzflug.
Um die bürgerlichen Weicheier des Schweizer Landes zu kurieren sollten sie gezwungen werden dieses Bild jeden Tag anzuschauen. Wollen wir wirklich, dass solche Typen auch in der Schweiz an die Macht kommen? Linke und Lakaien in Reinkultur. Entspricht in der Schweiz den Linken Taugenichtsen und ihre Anbetern von Mitte und FDP.
Alibaba sagt: Das Vorvorgänger-Regime nur bis Mitte 1945, Die Nachfolger machten unter DDR weiter. Jetzt heisst es DDR 02.
Ratio sagt: Das kommt davon, wenn man die Führungselite eines Unrechtsstaats, ohne Aufarbeitung der Vergangenheit, einfach in die Regierung integriert. Das selbe mit der Stasi und deren Spitzeln.
Jetzt ist's eben nicht BRD 2.0 sondern DDR 2.0.
Auf dem Weg zu Pol Pots Kambodscha in deutschen Landen...
gabrielle7 sagt: Es ist tragisch. Denn bis vor kurzem WAR hier echte Demokratie, das Grundgesetz war gelebte Realität. Jetzt - gibt es keine Mitte mehr, es wurde ein links ist gut - Narrativ erschaffen zusammen mit dazu erforderlichen Narrativ rechts ist böse ist AfD. Das ist ein Staatstreich, den wir da sehen. Ein Abwicklungs- und Zerstörungsprozess, der mit voller Absicht durchgeführt wird. (Das war bei der letzten Wahl nicht so klar erkennbar! Und jetzt ist es vermutlich schon zu spät für Änderungen.)
friedrichs_xtoff sagt: Nein, es ist nie zu spät, bevor es zu spät ist. Und noch werden wir Wahlen abgehalten. Und wer Veränderungen will, muss Verdammt noch mal auf Veränderungen wählen. Meckern und dann die CDU wählen, was 30 % der besonders Bekloppten offenbar vorhaben, zeigt doch deutlich, wie unreif die Deutschen in ihrer Mehrheit bis heute für die Demokratie sind.
eric2 sagt: Und das verdummte, abgemerkelte Deutsche Volk lässt erneut jede Schweinerei zu. Wieviel mal muss dieses Volk auf die Schnauze fallen bis es schlauer wird. Unterdessen lacht oder übergibt sich die Welt, wenn sie nur den Namen Deutschland hört! Dummheit wird bestraft, auch dieses mal. Grosse Schnauze, Wirtschaft tot, Land voll mit Kriminellen und Islamisten. Es kommt knüppeldick für das dumme deutsche Volk!
decrinis sagt: Inzwischen sind die Begriffe und Ideen des 3. Reiches wieder derart gängig geworden, dass kaum noch ein Unterschied feststellbar ist zum Original von damals: Opposition ausschalten, Medien gleichschalten, systemkritische Medien verbieten, politische Gegner verfolgen und mundtot machen, Überwachungsstaat ausbauen, Bürgerrechte abbauen, etc. - all das gab es vor fast 100 Jahren schon einmal und Deutschland arbeitet darauf hin, es wieder so "gemütlich" wie damals zu haben.
karlheinz.carol sagt: Anekdoten am laufenden Band...Deutschland hat keine Verfassung, nicht einmal einen Friedensvertrag! Das US-Protektorat, Deutschland, wird von der Weltmacht USA seit Ende des
2. WK regiert.
elubitsch sagt: Haldenwang ist weit schlimmer als Faeser.
Faeser ist eine überzeugte Linksexterme, die konsequent ihren Weg in die rote Diktatur geht.
Haldenwang ist ein Mitläufer, der aus purem Opportunismus, wider besseres Wissen, jeden Auftrag seiner Vorgesetzten ausführt.
Dieser Typus hat in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts den Weg in den totalen Untergang mit bereitet.
Karl Warth sagt: Die Deutschen lassen sich von oben verstörend viel und gerne gefallen, so scheint es. Deutschland ist nur noch Belastung und störend gestört. Lassen wir dieses Shithole endlich in der Versenkung verschwinden. Niemand kann Deutschland und Deutsche leiden, nich nichtmal die sich selbst. Mehr Schweiz, Weltwoche. Weniger Deutschland, Weiltwoche.
15.01 sagt: Der Deutsche kann nicht anders. Er muss geführt werden. Er ist im Gegensatz zu uns, kein Freiheitskämpfer jedoch ein Obrigkeitsgläubiger.
Einmal mehr stehen die Deutschen, selbstverschuldet, kulturell und politisch am Abgrund.
…und ganz Europa wird - einmal mehr - mitgezogen.
anti_woke sagt: Ich kann und muß diese machtgierigen Leute mit ihrer pseudodemokratischen Gesinnung nicht mögen! Diese werden sich weiter als Antidemokraten erweisen, wenn im Herbst bei den anstehenden Landtagswahlen und nächstes Jahr bei der Bundestagswahl dann mindestens 10 - 12 Millionen Wähler der AfD ihre Stimme verleihen. Mal gespannt, welche Klimmzüge der Schnüffel-Haldenwang und seine Gefolgschaft dann vom Leder lassen werden, um rund ein Fünftel der Wahlberechtigten zu diffamieren und auszutricksen.
15.01 sagt: «antidemokratischem und autoritärem Staatsverständnis» Herrscht in Deutschland, seit dem legendären Befehl von Merkel nach der Thüringen-Wahl
„Diese Wahl muss wiederholt werden!“
Nesti sagt: Antidemokratisch und autoritäres Staatsverständnis ist schöngeredete. Deutschland ist zu einer Diktatur mutiert und Erinnerungen an die Hitlerjahre werden wach. Die heutigen Nazis sitzen ungeschoren im Bundesverfassungsgericht (Haldenwang) u. Innenministerium (Faeser) u. diesen ist die AfD ein Dorn im Auge, weil politische Machenschaften gegen Land und Bürger offengelegt werden, was mit einem AfD-Verbot verhindert werden soll. Haldenwang u. Faeser anklagen u. Rot-Grün polit. endlich isolieren.
Joerg Sulimma sagt: Antidemokratisches und autoritäres Staatsverständnis? Hierfür müßte man den Staat, seinen Aufbau und unsere Demokratie verstehen. Und hier hapert es bei diesen Leuten doch gewaltig! Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob ich über diese Meldung weinen oder lachen soll. Wenn Landesregierungen gleich welcher Couleur vom Informationsfluss dieser Verfassungsschutzämter ausgeschlossen werden, haben sie mehr Zeit für die wirklich wesentlichen Dinge. Denn deren Leistungen waren zuletzt doch eher mau!
hanspeter.bruni sagt: Deutschland sollte glücklich sein eine AfD zu haben! Nur mit dieser Partei lässt sich der Untergang dieser Nation noch einigermassen aufhalten. Auch der Schweiz würde eine AfD gut tun. Unsere SVP ist leider immer mehr links grün verweichlicht.
UKSchweizer sagt: @hanspeter.bruni: Wegen der Spaltung der SVP durch dieses Energiegesetz könnte man auf die Idee kommen, dass die SVP " immer mehr links grün verweichlicht" sei. Dem stimme ich nicht zu ! Der Ball ist jetzt bei BR Albert Rösti. Es kommt darauf an, was er jetzt draus macht. Er scheint schon eine Zeit den Weg zu sehen. Dann kommt es auch drauf an, wie sich die FDP positioniert.
hackestuepp sagt: Hallo Leute,
das 3.Reich ist auferstanden,Zeitungen verbieten,Opposition ausschalten,jetzt kommen Fackelmärsche von Omas gegen rechts,aber Hitler war ein Linker !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Als nächstes kommen Bücherverbrennungen,Leute in Ledermänteln holen Oppositionelle von zu Hause ab
nur so nebenbei sagt: Die Art Verfassungsschutz (Merkel installierte den heutigen Chef höchstpersönlich inkl etlicher Richter) in Zusammenarbeit mit derart Politik wird Deutschland nachhaltig im Innern schwächen. Einmal mehr zeigt sich das Volk obrigkeitsgläubig. Es hätte seit Corona aufstehen müssen!
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Heute wird das für Normalbürger bereits zur Zitterpartie: Und je länger das so geht, desto eher verwirklicht sich die DDR 2.0 - nur mit weit mehr technischen Schikanen!
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Quo Vadis Germania?
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Tönt wieder nach 1933.
Edmo sagt: Nancy Faeser und Thomas Haldenwang haben den Verfassungsschutz erfolgreich zum schlimmsten Feind der Verfassung gemacht. So wie der neue Faschismus als Antifaschismus daherkommt und der neue Rassismus sich als Antirassismus verkaufen will. Die Dinge werden maximal verdreht. Und wir sollen selbst die unglaublichsten Lügen als die reine Wahrheit einstufen.
Ranchli sagt: Ich höre nie auf zu schreiben: wacht auf! Agenda 2030! CBDC soll eingeführt werden, totale Kontrolle, das geht nur durch mit viiiel Chaos, daher wird nun Chaos und Mehrfachspaltung gesät! Redet mit den Menschen, den halbschlafenden, braucht Satire 🤣🤣🤣, regt diese zum Denken an!!!🤓💪 Hoffe, es merkens immer mehr!🙏🙏🙏🙏🙏
per aspera ad astra sagt: Das Positive an solchen Ankündigungen ist das die Akteure dumm-dreist genug sind um es vorher anzukündigen was sie zutun gedenken weil sie der Auffassung sind sie kommen damit durch weil genau das in der Vergangenheit funktionierte. Nur umso unverschämter und dreister die Pläne sind umso größer wird das Entsetzen bei diesen Leuten sein wenn dieses Vorgehensmodell nicht mehr funktioniert - den jedes Pyramidenspiel oder Ponzi-Schema ist irgendwann am Ende. Und das Ende ist nah - sehr nah!
beograd sagt: Hitler verbot auch die Kommunistische Partei, was ihn daran hinderte, seine Diktatur zu festigen. 2024 gleiches Muster, aber neue Zeit. Während in Deutschland Migranten das Volk terrorisieren und ein Kalifat errichten, kämpft die deutsche Regierung mit den Gesetzen der Diktatur gegen den politischen Gegner. Ist das die neue Rolle von "Verfassungsschutz"? Ja, es ist so! AfD stört ..."Weiter so".
😢◕‿◕😢 sagt: Nach 1945 war vieles in Deutschland wieder besser. Nach den Wahlen in 2024 wird es wieder so sein. Die AFD wird dem grün-linken Haufen schon Beine machen.
15.01 sagt: Wär schön, aber das glaube ich nicht.
Der Deutsche will und muss geführt werden. Nach 1945 wollten diverse Länder Reparationszahlungen und setzten Druck auf. Aktuell sitzt noch lediglich der US Amerikaner der BRD im Nacken. Und der legt seine Interessen in die eigene Wirtschaft.
Deutschland ist nach 100 Jahren wieder am selben Ort.
…gar nicht gut für Europa!
notburga sagt: Das ist Wunschdenken! Merkel hat bewiesen, dass es in diesem "Rechtsstaat" möglich ist, eine Wahl nach ihrem Wunsch zu drehen. Wo sind die Rechtsgelehrten? Wo sind die so genannten Intellektuellen, die es wagen, diesem Treiben zu widerstehen? In der NS Diktatur gab es mehr Menschen mit Charakter, die ihr Leben für christliche Werte aufs Spiel setzten. Heute gibt es nur noch in der AfD Persönlichkeiten, die den Mut haben, selbst zu denken. Der Rest wird mit Brot und Spielen sediert.
aliasmailster sagt: Wann endlich findet eine große Razzia statt, bei der die Staatsverbrecher inhaftiert und angeklagt werden?
brennholzverleih sagt: Aus der CH betrachtet kann auch in D verfolgt werden, dass die einzige rechtsstaatliche Funktionalität lediglich noch darin besteht, dass die verfassungsvernichtende Ampel alles zu zerstören gewillt ist mit einer einzigen Ausnahme: das persönliche, mit Steuergelder alimentierte Lohnkonto, welches überhaupt erst diese Zerstörungsbesessenheit und Folgen zumindest erstmal erlaubt. Für geldwerte Arbeit war und ist die Ampel immer schon vorhersehbar untauglich gewesen.
stefansmeinung sagt: Machen unsere Obertanen, die "Hohen Herren Demokraten" eigentlich noch etwas anderes als die AfD bekämpfen?
papas71 sagt: Wer hätte das gedacht, sie wissen nicht mehr weiter, wie sie die Demokratie am besten aufhalten können. Also erst Panik verbreiten, dann vor einem imaginären Feind warnen, dem alles das untergeschoben wird, was angeblich die „Demokratie“ gefährdet. Diese demagogischen Tricks kennen wir aus der ehemaligen DDR. „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“
singin sagt: @papas71: Nicht nur die DDR. Dieses Rezept hat schon die NSDAP angewendet, mit grossem Erfolg.
https://www.youtube.com/watch?v=tS5ekJzramE
https://www.youtube.com/watch?v=NU5PaO2n2RU
Al Bühler sagt: Auch hierzulande wird Kritik am politmedialen Mainstream perfide ausgegrenzt. Gestern ist im Tagi ausnahmsweise mal ein Kommentar von mir zum Messermord in England an drei Kleinkindern durchgekommen (Inhalt des Kommentars: Demos gegen Migrantengewalt werden medial skandalisiert, um vom eigentlichen Skandal der Kapitulation des Staats vor der Migrantengewalt abzulenken). Darauf wurde ich mit niederträchtigsten Anfeindungen eingedeckt, ehe der Kommentar dann nachträglich doch noch gecancelt wurde.
klaus keller sagt: Ich denke man sollte sich die Stasi zum Vorbild nehmen und einen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Verfassungsschutzes ernennen so das jeder Bürger seine gespeicherten Daten prüfen kann und erfährt wer Informant gewesen ist. Nur benötigen wir zunächst einmal eine erneute friedliche Revolution. Das hat ja schon einmal funktioniert. Hoffen wir das Beste.
siddhartha sagt: Der „ Verfassungsschutz“ gehört in Quarantäne, muss sofort isoliert werden. Er ist mit einem lebensgefährlichen Virus infiziert, das durch „ Gain of function“ in einem Biolabor künstl. geschaffen wurde.Auch eine grosse Gruppe v. Politikern wurde infiziert. Das Ausmass zeigt s. klar u.deutlich anhand eines PCR- Tests, durchgeführt m. einem Ct v. > 40.🔥
Symptome: Gefährdung der Demokratie u. RECHTSORDNUNG!
Nur repetitive mRNA- Impfungen v. Pfizer BioNTech oder ModeRNA kann sie alle retten!🛎
sandor sz sagt: Die Angst der Grün-Braunen, SPD, CDU, CSU, FDP und Linker muss ja gewaltig sein! Offensichtlich sind genannte Parteien nicht mehr Demokratie-Tauglich und versuchen nun, die Menschen in nur eine Richtung zu kanalisieren. Wie damals in der DDR resp in heutigen Diktaturen!
Reader24 sagt: Der Verfassungsschutz wird vom Volk kontrolliert. Das Volk wird durch alle (!) gewählten Abgeordnete vertreten. Wird dies durch ein Gesetz eingeschränkt, weiss jeder Jurist, dass hier das Recht gebeugt wird und jeder Nichtjurist, der nicht parteipolitisch gebunden / festgelegt ist spürt sofort, dass dies gegen die Prinzipien unseres demokratischen Rechtsstaat verstösst!
info-bohm sagt: Ein Rechtsstaat ist Deutschland schon lange nicht mehr. Es werden Existenzen zerstört, Eigentum enteignet, ins Gefängnis geworfen ohne nachweisliche Straftaten. Hauptsache, der "Delinquent" wir unschädlich gemacht mit seiner frechen Meinung.Soll er doch später vor Gericht ziehen und Recht bekommen. Heute wird er fertig gemacht. Das ist nicht DDR, das ist Sowjetunion.
singin sagt: @info-bohm: Das ist NSDAP! Wann merkt Ihr das denn endlich?
https://www.youtube.com/watch?v=tS5ekJzramE
https://www.youtube.com/watch?v=NU5PaO2n2RU
herby51 sagt: Das Sagen in Deutschland hat die USA durch den verlängerten Arm der EU . Warum meint ihr dass die USA von der Leyen installiert hat?
siddhartha sagt: Nicht umsonst befindet sich der wichtigste und grösste MiIitärstützpunkt ausserhalb der USA in Deutschland! 💥
„Die Air Base Ramstein bei Kaiserslautern gilt als der wichtigste Militärstützpunkt der USA in Europa. Zum Hintergrund der schwer gesicherten Basis der US Air Force.“
https://lmy.de/yeQhe und https://de.wikipedia.org/wiki/Ramstein_Air_Base
Dazu kommt jetzt noch das neue NATO-Hauptquartier in Wiesbaden!💥
https://lmy.de/ohfyP
D sitzt auf einem Pulverfass! 🧨
bacon of hope sagt: Da sieht man keine grüne Klimakleber, die trauen sich nur auf öffentliche Flugplätze.
siddhartha sagt: Die sollen sich mal in Ramstein ankleben! 💥
Und an Panzern, Raketen etc., natürlich in Kriegsgebieten. Und zwar mit dem stärksten Schnellstoffkleber der Welt!
Mal schauen, ob es dann endlich Frieden gibt! 🙏🕊🙏
Dass die Polizei und Flughafenverantwortliche ANGEKÜNDIGTE Klimakleber- Aktionen nicht verhindern und nicht schnellsten beenden, ist ein Zeichen von Komplizenschaft! 🛎
herby51 sagt: Die Deutschen vergessen immer wieder dass sie mit Russland keinen Friedensvertrag haben!Also Russland darf Deutschland angreifen ohne dass die Nato oder UNO etwas zu sagen haben.Es ist ein Bruch des 2+4 Vertrages.Theoretisch befindet sich Deutschland noch im Krieg,was Russland somit gestatten Deutschland endgültig zu bestrafen.( vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Russlands Intervention in Deutschland ist damit völkerrechtlich gedeckt.)
der nachdenkliche sagt: Wenn es so weiter geht, dann braucht die BRD eine Behörde, die sich mit den Untaten Verfassungs"schutzes" befasst. Und sich darum kümmert wo denn die neue deutsche Stasi überall ihre IMs hat. Analog zur Stasi-Unterlagenbehörde in Berlin. Anstatt eine Schnüffelbehörde, die im Auftrag der Regierung die demokratische Opposition beobachtet, braucht die BRD einen effizienten Inlandsgeheimdienst, der sich mit wirklichen Gefahren wie Islamismus, etc. befasst. Da hilft nur noch AFD wählen!
sandor sz sagt: Vor den nächsten „Wahlen“ ist mir bange, die Manipulationsmöglichkeiten von Wahlen sind sehr weit fortgeschritten…sei es technisch ( siehe USA) oder durch Hirn-Propaganda oder Angst der Lemminge…
luiggi sagt: sandor, ich bin Ihrer Meinung. Schuld sind in erster Linie wir selber, wir, die Wähler. Aber auch wir haben nur begrenzt „Macht“. Das Wahlsystem und unser Staatsgebilde, sind nach dem Krieg mit Bedacht so konstruiert und install worden, um zu verhinder, dass sich noch einmal eine solche politische Lage (1933) ergibt.
Leider haben die Damen und Herren damals Fehler gemacht, das Grundgesetz schützt sich nicht selber, dass kann es nicht. Es ist sehr leicht angreifbar, der Missbrauch ist verlockend.
singin sagt: @sandor: Ja, sehr viele deutsche Wähler sind so naiv und blauäugig, dass sie bei den nächsten Wahlen der CDU ihre Stimme geben. Denn sie haben noch immer nicht gemerkt, dass diese Merkel-CDU nichts mehr mit der früheren, bürgerlichen CDU zu tun hat. Merz will Kanzler werden, und das wird ihm wohl auch gelingen....
Franz Böni sagt: Totalitäres Deutschland. Ungute Erinnerungen werden zu neuem Leben erweckt. Nancy Fäser ist größte Demokratie Risiko im Land.
juege sagt: Nancy hat sich eine Falle gestellt: kommen nämlich AFD Regierungen, erfahren die, wer die V-Männer sind, welche ihnen der Verfassungsschutz untergejubelt hat.
der nachdenkliche sagt: @M.Auserich Darum bei jeder Gelegenheit die AFD und nur die AFD wählen. Alles andere sind verlorene Stimmen. Nächste Gelegenheiten: 01.09.2024 Sachsen und Thüringen, 22.09.2024 Brandenburg.
Human sagt: Genauso ist es! Die Ossis wissen das und tun das Richtige. Aber die Wessis??? Die wählen immer noch die rotgrüne CDU/CSU, weil das schon immer so war…weil man sich nicht traut die AfD zu wählen!! Mensch schaut euch das Programm der AfD! Das ist doch das der CDU/ CSU!!👍🏻
RalphHarro sagt: Wunschdenken. Etwa 80 % der Deutschen Parteien und gefühlte 100 % der Deutschen Medien stehen voll hinter dem Verfassungsschutz wenn es gegen die AfD geht.
info-bohm sagt: Viele im Lande glauben,dass Medien immer die Wahrheit sagen und schreiben.Wenn man viel arbeitet,hat man nicht so sehr das Interesse,die Zeit und die Energie,solches zu hinterfragen.Ich habe in jüngeren Jahren vieles gehört und gelesen,ohne eine Meinung dazu zu haben.Erst später fing ich an zu reflektiern und mir eigene Gedanken zu machen.Kohl war dick und dumm und Axel Springer ein Feind,Dabei gehörten die meisten Zeitungen der SPD, Springer war Antikommunist und Israelfreund.SPD war DDRFreund
elubitsch sagt: Nie,
denn die Deutschen haben eine Untertanenmentalität, die sie zuerst alles klaglos hinnehmen läßt und sie dann, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist und sie nichts mehr ändern können, zu heftigem Jammern über die selbst verschuldete Misere veranlaßt.
Nur nach zwei Jahrhundertkatastrophen konnten die Deutschen sich wieder erneuern.
Die dritte bahnt sich an aber sie merken es nicht.
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Ich höre folgende Stimmen: Nach dem Niedergang der DDR hätte man ein lebenslanges Berufsverbot für führende Kommunisten in Politik, Medien und Behörden des SED Regines erteilen müssen. Es hätte harte Bestrafungen geben müssen. Die hunderttausende Stasispitzel hätten mit Namen und Fotos öffentlich geoutet werden müssen! Anstattdessen haben diese Leute, allen voran Angela Merkel, den deutschen Staat und die Behörden unterwandert, sozialistisch neu ausgerichtet und so eine „DDR2.0“ errichtet.
Wenn der Verfassungsschutz von den Machthabern dazu instrumentalisiert wird, um oppositionelle Parteien zu zerstören, wird’s gefährlich. Bezeichnenderweise wird das dem Volk als „Rettung der Demokratie“ verkauft. Und zahlreiche Schlafschafe trotten wieder hypnotisch hinterher. Mäh Mäh.
Das Bild zeigt links Oliver Hardy und rechts Stan Laurel. Zwar hat Laurel immer den etwas Beschränkten gespielt, war aber der Macher dieses Duo‘s. Ähnlich ist dieses Päarchen, nur daß sich Laurel hier absolut hinterhältig und gemein verhält. Schade, daß sich so viele Deutschen einschüchtern lassen und keine Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte mehr haben.