Wohlstand wird niemandem geschenkt, sondern muss durch Leistung, Sparsamkeit und das Eingehen unternehmerischer Risiken erkauft werden. Rot-Grün und die Mainstream-Medien verteufeln zwar den Neoliberalismus von Ronald Reagan, Margaret Thatcher und Gerhard Schröder, aber er brachte robustes Wirtschaftswachstum, Freiheit und Wohlstand zurück.

In den USA übernahm Präsident Ronald Reagan 1981 von seinem Vorgänger Jimmy Carter mitten in der zweiten Erdölkrise eine rezessive Wirtschaft inklusive zweistelligen Inflations- und Arbeitslosenraten. Deshalb leitete Reagan einen radikalen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik ein. Er setzte den Hebel auf der Angebotsseite an, indem der Staat zugunsten der Privatwirtschaft zurückgestutzt und die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessert wurden. Dass die Staatsausgaben und Schulden in seiner Amtszeit dennoch signifikant zulegten, ist auf die hohen Ausgaben während der Endphase des Wettrüstens mit Russland und nicht auf eine Fortsetzung einer keynesianischen Wirtschaftspolitik zurückzuführen. Die Senkung der Unternehmenssteuern führte nur kurzfristig zu Mindererträgen, denn mit dem nachfolgenden Wirtschaftsboom (Mitte 1983 bis 1988: reales BIP-Wachstum von 4,7 Prozent) wurden die Steuerausfälle mehr als kompensiert. Die Arbeitslosigkeit sank von 10,8 auf 5,3 Prozent, die Inflation von 11 auf 1,1 Prozent.

In Grossbritannien brach Premierministerin Thatcher die Macht der Gewerkschaften, die das Land mit Streiks lahmzulegen drohten. Sie liess sich nicht erpressen. Die Stimmung kehrte, und die Gewerkschaften mussten aufgeben, zumal ihnen auch die Finanzen ausgingen.

Auch SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder setzte vor zwanzig Jahren auf eine angebotsseitige Wirtschaftspolitik. Mit seiner «Agenda 2010» beendete Schröder den Reformstau und führte Deutschland aus der wirtschaftlichen Stagnation.

Mit der Finanzkrise 2008 und der Corona-Pandemie fand die angebotsseitige Wirtschaftspolitik aber ein abruptes Ende. Staatshilfen, Subventionen und die Einführung einer ganzen Serie von neuen Umverteilungsprogrammen führten zu rekordhohen Staatsschulden. Die Notenbanken legten mit ihrer extremen Tiefzins- und Negativzinspolitik, die die staatliche und die private Schuldenmacherei anheizte, einen weiteren Grundstein für einen Inflationsschub.

Die Energiewende und der Ukraine-Krieg lösten diesen Teuerungsschub dann aus. Dort, wo die Inflation zu Umverteilungskämpfen führte (Preis-Lohn-Spirale), dürfte die Teuerung noch lange Zeit über dem 2-Prozent-Stabilitätsziel der meisten Notenbanken verharren. Gleichzeitig erlahmt das Wirtschaftswachstum, und wegen der steigenden Zinsen zur Inflationsbekämpfung droht vor allem Europa in eine Rezession abzudriften.

Als Ausweg ist dringend eine Rückkehr zum Neoliberalismus vonnöten. Der Einwand, dass der Markt im Zuge der Finanzkrise versagt habe, ist ideologisches Geschwätz. Der Markt hat sehr wohl funktioniert, indem er die Exzesse im Finanzsektor korrigierte, aber die Menschen, insbesondere die Politiker, die die Warnzeichen nicht hören wollten, waren nicht bereit, die Folgen ihres eigenen Versagens zu tragen. Sie riefen nach dem Staat und noch mehr Regulierungen und Schulden. Eine solche Politik führt ins Elend.

Beim Neoliberalismus geht es letztlich darum, die Wirtschaft wieder leistungsfähig zu machen, damit mehr Waren und Dienstleistungen mit weniger Aufwand produziert werden können. Es geht um Produktivitätsfortschritte.

Das Zuckerbrot-und-Peitsche-Konzept: Leistung und Unternehmertum muss sich wieder lohnen, das Leben auf Kosten der Arbeitswilligen, Erfolgreichen und Sparsamen muss eingedämmt werden; das mag brutal erscheinen, aber ohne Leistung, mehr Arbeitsstunden und private Investitionen entsteht kein Wohlstand.