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Der sogenannte wehrhafte Rechtsstaat: Innenministerin Faeser.
Bild: MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE

Nancy Faeser

Angriff aufs Grundgesetz

Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin «Compact». Sie setzt sich damit über das Bundesverfassungsgericht hinweg

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19.07.2024
Das Verbot des Magazins Compact durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser – ohne Gerichtsurteil, ja, überhaupt irgendeine juristische Ermittlung, sondern als reiner Exekutivakt – teilt die deutsche Öffentlichkeit in zwei Lager. Das eine, z ...
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46 Kommentare zu “Angriff aufs Grundgesetz”

  • Der Neutrale sagt:

    1989 - Fall innerdeutsche Grenze. Die Werte des Grundgesetzes dehnen sich aus nach Osten. Ade Denunziation, Umerziehung, Verleumdung, Korruption, geistige Drangsalierung mit Androhung von Arbeitsplatzverlust und sozialer Ächtung, Abschaffung Presse- und Meinungsfreiheit, kurz: Kommunistenregime! Fazit heute: Grundgesetzliche Freiheitswerte sind in den Osten gezogen, frühere ostdeutsche „Werte“ genau umgekehrt. Das rechtlose, hasserfüllte Handeln Faesers ist Ausdruck dieser Entwicklung

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  • oviva sagt:

    Frau Faeser ist ein Sicherheitsrisiko für Deutschland! Ein anständiger nicht erpressbarer Kanzler ( cum ex) hätte sie längst abgesetzt. Statt ihren Job zu machen wie die Verschärfung der Asylgesetze, Ausweisung von kriminellen Asylanten, Grenzschutz, Gefangennahme u. lange Wegsperrung von Messerstechern, Gewaltverbrechern usw., verfolgt sie in einem Wahn angebliche Rechtsextreme als größte Gefahr in widerlicher populistischer unwürdiger Art! Die Gefahr liegt woanders, diese fiese Möb gehört weg

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  • nur so nebenbei sagt:

    Etwas an diesem Volk macht stutzig: Es herrscht absolute Stille bei einem so wichtigen Thema.

    Und das notabene bei einer Landesgeschichte, die nicht schwierig zu verstehen ist. Und wieder sind es Linke!

    Was aber fast 1930er Züge annimmt, ist die Innenministerin! Auffällig wie ausgerechnet sie Armbinden trägt - nicht im Inland wohlgemerkt, um sich nun zur Gralshüterin einer längst maroden Regierung zu stilisieren.

    Man darf gespannt sein, was sich das Deutsche Volk noch so alles bieten lässt.

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  • balu_63 sagt:

    Die derzeitigen Vorfälle zeigen die Schwächen unserer "Demokratie". Sind die Regierenden erstmal gewählt, hat das Volk keine Möglichkeit mehr, mit demokratischen Mitteln diese Politik zu beeinflussen. Selbst eine Vertrauensfrage würde nicht zu Neuwahlen führen, wenn sich im Bundestag eine andere Mehrheit findet, selbst wenn im Volk die AfD die Mehrheit hätte.
    Einschränkungen von Pressefreiheit Meinungsdiktatur und Einschüchterung sind Anzeichen, dass in unserer "Demokratie" etwas nicht stimmt.

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  • rolf s sagt:

    Hinweis: Milena Preradovic:„Zensur und Propaganda sind Nato-Programm“ – mit Patrik Baab.
    „Hätte die Presse ihre Arbeit gemacht, dann wäre es zum Krieg in der Ukraine wahrscheinlich nicht gekommen“. Das sagt der ehemalige NDR-Journalist und Politikwissenschaftler Patrik Baab ... https://punkt-preradovic.com/zensur-und-propaganda-sind-nato-programm-mit-patrik-baab/

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  • Chrüütlibuur sagt:

    Ihr können schreiben, aufregen und rumwettern so viel ihr wollt. Es geht ausschliesslich um den Kundenstamm, resp. das Adressbuch von Compact. Damit die Jagt auf unbescholtene Bürger gemacht werden kann. Es ist den diktatorischen Protagonisten gleichgültig, ob sie widerrechtlich gehandelt haben. Sie haben die Informatioen die sie wollten und damit basta. Ich staune über die ahnungslose Naivität, selbst der Kritiker von Faeser und Haldenwang. Die wesentlichen Fragen werden nicht gestellt. Leider.

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    • pure michigan sagt:

      Das ist exakt das, um was es geht. Ich bin einer dieser unbescholtenen Bürger, welcher aus den USA heraus in Ausübung meiner Bürgerrechte dieses Magazin abonniert hat. Und jetzt erdreistet sich diese Frau, mich genau daran zu hindern. Meine einzige Chance ist jetzt die Annahme der US Staatsbürgerschaft und die umgehende Rückgabe des deutschen Passes, so dass ich als ausschließlicher Amerikaner wieder ohne Risiko nach Deutschland einreisen kann, um meine Famile zu sehen.

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  • Tumbler sagt:

    Wer von den transatlantischen Marionetten der Ampelregierung fühlt sich der Verfassung verpflichtet? Angesichts wie das Grundgesetz verbogen, verdreht, gezogen und mit Füßen getreten wird, verspüren wirkliche Demokraten einen körperlichen Schmerz.
    Alle sind gleich vor dem Gesetz, aber manche eben gleicher. Für wen oder wann das Grundgesetz Anwendung findet, obliegt denen, die die Fäden der Macht ihren Händen halten.

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  • fedor sagt:

    Aber ich bitte sie, was ist schon das Bundesverfassungsgericht? Ein paar Hampelmänner die an der Fäden zutiefst korrupter Politiker hängen.

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  • per aspera ad astra sagt:

    Der "Spiegel" hatte 1962 zum Zeitpunkt des damaligen Skandals Millionen Leser - Blätter wie die "Junge Freiheit" oder "Compact" deutlich weniger als 50000. Allein aus diesem Reichweitenunterschied hätte jeder Jurist im Stab von Frau Frau Faeser diese vor ihrem Ansinnen abbringen müssen. Die Schaden ist eingetreten, die Verfassung verletzt - und ich hoffe Frau Faeser und ihre Entourage werden im Sinne von StGB 344 Verfolgung Unschuldiger https://shorturl.at/hOTGu zur Rechenschaft gezogen.

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  • ek sagt:

    Zitat: "Ihre Rechtfertigung lautet, hier zeige sich der sogenannte wehrhafte Rechtsstaat" Zitatende. Ein Rechtsstaat, der sich nicht am bestehenden eigenen Recht orientiert, vielmehr bei jeder ihm passend erscheinenden Gelegenheit sein bestehendes Recht beugt mit dem Hinweis, wehrhaft sein zu müssen. Wie lange sich solche Politiker bei uns an der Macht halten weist auf ein völlig zersetztes System hin, in dem wir uns mittlerweile befinden.

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  • Hajoto sagt:

    Vielleicht wird vom Verfassungsgericht ja Meinungsfreiheit neu definiert. Frage: Welche "Haltung" haben die maßgeblichen Leute dort? Wer hat diese Leute dorthin gebracht?

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  • christer haeberli sagt:

    Habe Faeser wegen Amtsmissbrauch nach § 339 StGB - Rechtsbeugung: Wenn ein Amtsträger bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache das Recht beugt, um sich oder einem anderen einen Vorteil zu verschaffen, sowie nach § 240 StGB - Nötigung: Wenn durch den Missbrauch der Amtsbefugnisse jemand zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung gezwungen wird, angezeigt. Wer eine Firma, bzw. einen Verlag zu einem Verein deklariert, um ihn nach Vereinsrecht verbieten zu können, begeht eine Straftat.

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  • Nesti sagt:

    Erinnert sehr an 1933. Es soll verdammt noch mal keiner dieser Pseudo-"Moral- und Werteapostel" mehr die Nazikeule gegen Andersdenkende schwingen. Die Bürger checken es wohl noch immer nicht, dass sie mit ihrem gewählten Sozialismus/Kommunismus eine Diktatur wieder auferwecken, dies noch unterstützt von erbärmlichen, perfiden Mainstreammedien. Im Klartext: Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.

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  • Ali Baba im Wunderland sagt:

    In der Schweiz ist das leider auch nicht besser. Als Boomer muss ich ringsum hören wie schade es sei, das Trump nicht so richtig niedergeschossen worden sei! Wohlverstanden keine Stammtischfloskeln, sondern junge Studentinnen der Juristerei. Ich wage mittlerweile nicht mehr Klartext zu reden, denn wer weiss, was Morgen ist? Ich sehe da eine ganz üble grün-linke Faschistenbrut und ich sage dies als ehemaliger Linker!

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  • rolf s sagt:

    Hinweis: Ohne Vorwarnung stürmen rund 40 schwerbewaffnete Polizisten eine friedliche Veranstaltung AfD-naher Bürger. Fragen zur Angemessenheit des Vorgehens bleibt das bayrische Innenministerium schuldig. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/schwer-bewaffnete-polizisten-stuermen-friedliches-konservatives-vernetzungstreffen/

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  • gugl993 sagt:

    Wenn man etwas mit Argumenten nicht entkräften kann und es dann per Order di Mufti einfach verbietet… dann heisst das Diktatur..!

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  • Chrüütlibuur sagt:

    Fancy Naeser wird sich möglicherweise als die schlechteste Juristin Deutschlands darstellen. Und möglicherweise nur, weil die Gestapo von Haldenwang das Adressbuch der Firma will. Dafür begeht die Olsenbande einen offensichtlichen Verfassungsbruch. Lässt einen dressieren Pressesprecher von der Leine und wenn ein Gericht die Schandtat als Unrecht richtet, dann ist die Gestapo im Besitze des Adressenstamm von Compact.

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  • rolf s sagt:

    Die berufliche Herkunft Faesers erklärt ihr Handeln: https://www.youtube.com/watch?v=R3z__WSGtE0

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  • amalia sagt:

    Da ist Hopfen und Malz verloren! Null "Rücksicht" auf Verfassung, Grundgesetz und demokratische Werte.
    Faeser, Habeck, Pistorius und Co. machen doch einfach was sie wollen!

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  • petitpierre sagt:

    Herr Wendt, Sie erwähnen Nouripour. Der ist zwar der Co-Vorsitzende der sogenannten“Grünen“. Trotzdem ist seine Meinung irrelevant, denn er ist der Prototyp eines nicht integrierten Migranten. Der hat von der abendländischen Kultur gar nichts begriffen. Aber im Iran können Sie den armen Kerl auch nicht mehr gebrauchen.

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  • solaris sagt:

    Ist sie nun eine Stasi oder Nazi? Ich weiss es nicht.

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  • (nichts)Thun sagt:

    Deutschland als Gesellschaft hat scheinbar nichts aus der Geschichte gelernt und niemandem fällt das auf. Ist es, weil das deutsche Wesen am Ende des Tages nicht anders kann?

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  • hbn1959 sagt:

    Gestern wurde ein Magazin verboten, morgen verbrennen wir Bücher, dann werden Parteien verboten, kritische Politiker entfernt und zu guter Letzt werden den Bürgern die Grundrechte entzogen...........

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  • okamiT sagt:

    Time to say goodbye!

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  • M.Auserich sagt:

    ANTIFA, die neue SA. Und die Gleichschaltung der Presse kommt im Stechschritt daher. Faeser befiehl, wir folgen Dir in die rotgrüne Volksgemeinschaft!

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  • herby51 sagt:

    Die Ampel und Faeser macht genau das was die NSDAP 1933 gemacht hat!Die Deutschen schlafen schon wieder!

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    • solaris sagt:

      Die Deutschen, ein Volk von Schlaftabletten ?!?
      So schwierig kann es doch nicht sein.

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    • singin sagt:

      @herby51: Vermutlich meinen die, weil Faeser eine Frau ist, könne das doch sicher nicht so schlimm sein... Die vergangenen Jahre müssten uns allen doch eindrücklich zeigen, wie gefährlich Frauen sind, wenn sie unfähig sind und man sie trotzdem an die Macht lässt. Beispiele gefällig? U.v.d Leyen, A. Merkel, V. Amherd, A. Baerbock, N. Faeser, um nur ein par ganz Wenige zu nennen.

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    • Xylophon sagt:

      Genau das habe ich auch schon gedacht, wagte es kaum zu glauben. Aber jetzt zeigt sich klar, genau deren Methoden führten ja zum Ziel. Weshalb also nicht kopieren, einfach unter einem anderen Namen.
      Und die große Mehrheit sieht zu, glaubt einmal mehr was die Obrigkeit sagt und wählt dann wahrscheinlich wieder wie gewohnt dieselben Parteien wie schon immer. Wer wird das je verstehen??

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  • pierre19 sagt:

    Faesers Verhalten und das der neuen deutschen Generationen,die wegen ihres Jungseins keine Juden ermordet haben können, zeigt mir, dass sie um "jeden" Preis nichts mit der Nazivergangenheit zu tun haben wollen.Verständlich,haben sie ja auch nicht.Aber warum diese Hysterie,wenn einer den Arm lüpft?Wohl weil sie wissen,dass sie den Nazimakel nie, wirklich nie wieder los werden.Die ganz Schlauen meinen das Problem mit der Einbürgerung hier lösen zu können.Falsch, ihr Deutsch ist unverwechselbar.

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  • Xylophon sagt:

    Wenn sich die Regierenden mit den ÖRR und der Presse vereinen, ist es der Anfang vom Ende der Demokratie. Schon länger wird das ja in DE praktiziert, indem man die AfD systematisch ausgrenzt und sozusagen nie in Gesprächskreisen zu Wort kommen lässt. Man hat sich gewöhnt und nun wird systematisch die Schraube angezogen. Nur Links/Grün ist gut und richtig. Deshalb kann man die ANTIFA sehr wohl finanziell begünstigen. Wer weiss, evt, kann man diese Linksextremen noch mal brauchen.

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  • Kammerjäger sagt:

    Und täglich grüsst das deutsche Murmeltier: Während der eine Schriften verbrennen liess, verbietet sie die andere. Immerhin: Armbinden tragen beide.

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  • bmillerXX sagt:

    Besser gehts nicht, Herr Wendt, danke.

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  • j.d.luethard sagt:

    Vielleicht eine Steilvorlage für die nächste Bundesregierung? Man könnte ARD und ZDF einfach verbieten.

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  • herby51 sagt:

    Alles nicht so schlimm,schlimmer ist der Landesverrat von Amherd.Beide Pseudopolitikerinnen sind ja in der selben Regenbogenecke!

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  • reto ursch sagt:

    Rene Martens, ein ARD Kommentator und MDR Mitarbeiter ist der Auffassung, das Wort „Meinungsfreiheit“ ist ein rechtspopulistischer Kampfbegriff und von daher solle man das Wort „Meinungsfreiheit“ schon mal als Unwort des Jahres 2024 im Kopf haben? Tja, in einer 80 Mio. Bevölkerung müssten sich doch 10 bis 15 Leute finden lassen, die diese Kreatur aus deren Büro holen und sie bei der nächstgelegenen, geschlossenen Psychiatrie abgeben. https://www.youtube.com/watch?v=KpNo6FOxcnc

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