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Fall für Den Haag?

Es dürfte ein schwieriges Unterfangen werden, erfolgreich gegen Russland zu klagen.

Alan DershowitzAlan Dershowitz
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06.04.2022
Es gibt immer mehr Hinweise, dass Russland Kriegsverbrechen begeht. Dabei unterscheidet man zwei Arten von Kriegsverbrechen: das Verbrechen, sich an einem ungerechtfertigten Angriffskrieg zu beteiligen, und die Verbrechen, die im Laufe eines Kriegs begangen werden, unabhängig also davon, ob der Krieg legal oder illegal ist. Es besteht kein Zweifel daran, dass Russlands Angriff auf die Ukraine nach jeder vernünftigen Definition dieses Begriffs ein Kriegsverbrechen darstellt. Das Problem ist aber, dass der Internationale Strafgerichtshof möglicherweise gegenüber Russland keine Zuständigkeit für die Verfolgung dieses Verbrechens hat. Denn Russland – übrigens auch die Ukrain ...
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