Gefährliche Verwirrung
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Flugzeuge vom Typ PC-7 der Schweizer Luftwaffe ueberfliegen das Bundeshaus, am Freitag, 17. Juni 2016, in Bern. Das Berufsfliegerkorps (BFK) feiert sein 75-jaehriges Bestehen. Mittels der integrierten Rauchmaschinen werden die vier Pfeile des Berufsfliegerkorps-Abzeichens am Himmel abgebildet. Am 28. Mai 1941 kam es aufgrund eines Bundesratsbeschlusses zur Gruendung eines permanenten Ueberwachungsgeschwaders. Als Hauptaufgabe wurde die Sicherung der Neutralitaet im schweizerischen Luftraum definiert. (KEYSTONE/Peter Schneider)
Bild: PETER SCHNEIDER / KEYSTONE

Gefährliche Verwirrung

Unser Staatssystem wird im Ausland kaum je richtig verstanden. Umso mehr schaden die Sololäufe der Bundesräte dem Ansehen des Landes.

Carlo JagmettiCarlo Jagmetti
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07.06.2022
Die Kommunikation des Bundesrates seit Beginn des Ukraine-Krieges wirft Fragen auf. Am Anfang der Krise machten einzelne Magistratspersonen verschiedenartige Aussagen. Bevor die Landesregierung einen Entscheid gefällt hatte, bezogen einzelne Mitglieder bereits Position. Damit wurde Verwirrung gestiftet und im Ausland mitunter der Eindruck erweckt, die Schweiz verzichte auf die Maxime der Neutralität. Die Diskussion wurde auch parteipolitisch benutzt und zur Verfolgung partikulärer Ziele gewissermassen missbraucht, dies besonders hinsichtlich der Europa- und der Sicherheitspolitik. Gibt es wirklich einen Grund anzunehmen, dass der Ukraine-Krieg für die Schweiz bedeutet, dass s ...
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