Kommt jetzt das «Feindstrafrecht»?
Anzeige
Weltwoche logo
Menu
Startseite
Meistgelesen
Meistkommentiert
Meistkritisiert
Perlen der Redaktion
 
Newsletter
Literatur & Kunst
Leben heute
 
Favoriten
Abos
Kontakt
 
Allgemeine Bedingungen
Datenschutz
Impressum
Bridgeman Images
Man provoziert Kritik, um sie dann umso stärker zu bekämpfen.
Bild: Bridgeman Images

Schöne Neue Welt

Kommt jetzt das «Feindstrafrecht»?

Bhakdi, Ballweg, Reichelt: In Deutschland wird die Justiz instrumentalisiert, um unliebsame Stimmen einzuschüchtern. Ein Schuss ins Knie mit Ansage.

Milosz MatuschekMilosz Matuschek
0 8 0
26.07.2023
Scheinbar genügt es nicht mehr, regierungskritische Autoren, Professoren oder Blogger in rechte Ecken zu stellen, sie persönlich zu diskreditieren oder ihre Existenzgrundlage anzugreifen. Immer öfter muss das «schärfste Schwert» des Staates, das Strafrecht, herhalten, und das heisst nicht selten: Wohnungsdurchsuchungen, Ermittlungsverfahren, Prozesse, Schikanen. Hauptsache, man hält die Kritiker etwas beschäftigt. Ein Staat, dem die Legitimation selbst wegschmilzt wie Eis in der Sonne, greift zum Verfolgungswahn aus Verzweiflung. Mit dem Justizapparat gegen Systemkritiker: Das ist das Mittel der Wahl für Autokraten und Diktatoren, um diese zum Schweigen zu bringen. An Be ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für EUR 5.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach EUR 17.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Sie haben schon einen Account? Hier anmelden
Was ist Ihre Meinung?
Bitte beachten Sie die Netiquette-Regeln beim Schreiben von Kommentaren.
Den Prozess der Weltwoche-Kommentarprüfung machen wir in dieser Erklärung transparent.

Schreiben Sie einen Kommentar

Bitte beachten Sie die Netiquette-Regeln beim Schreiben von Kommentaren.
Den Prozess der Weltwoche-Kommentarprüfung machen wir in dieser Erklärung transparent.
Die Weltwoche

Netiquette

Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.

Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.

Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.

Unzulässig sind:

  • Antisemitismus / Rassismus
  • Aufrufe zur Gewalt / Billigung von Gewalt
  • Begriffe unter der Gürtellinie/Fäkalsprache
  • Beleidigung anderer Forumsteilnehmer / verächtliche Abänderungen von deren Namen
  • Vergleiche demokratischer Politiker/Institutionen/Personen mit dem Nationalsozialismus
  • Justiziable Unterstellungen/Unwahrheiten
  • Kommentare oder ganze Abschnitte nur in Grossbuchstaben
  • Kommentare, die nichts mit dem Thema des Artikels zu tun haben
  • Kommentarserien (zwei oder mehrere Kommentare hintereinander um die Zeichenbeschränkung zu umgehen)
  • Kommentare, die kommerzieller Natur sind
  • Kommentare mit vielen Sonderzeichen oder solche, die in Rechtschreibung und Interpunktion mangelhaft sind
  • Kommentare, die mehr als einen externen Link enthalten
  • Kommentare, die einen Link zu dubiosen Seiten enthalten
  • Kommentare, die nur einen Link enthalten ohne beschreibenden Kontext dazu
  • Kommentare, die nicht auf Deutsch sind. Die Forumssprache ist Deutsch.

Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.

Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.