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Peter Bodenmann

Operettenkönig Roberto

Der Präsident der Energiedirektoren und die Alpen-Opec sind überfordert. Die SVP darf sich freuen.

Peter BodenmannPeter Bodenmann
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21.10.2022
Fand in Bern ein Putsch gegen den Rechtsstaat statt? Wer das behauptet, leidet unter Wahnvorstellungen. National- und Ständeräte können jederzeit ein dringliches Bundesgesetz beschliessen. Das hat mit Notrecht rein gar nichts zu tun. Gegen dieses Bundesgesetz kann man ein Referendum ergreifen. Nur will das zurzeit niemand. Für Vera Weber, Raimund Rodewald, Kurt Fluri und Co. gilt: Lieber herumjammern statt endlich Unterschriften sammeln. Notrecht hat der Bundesrat – fast unbemerkt – vier Mal angewendet. Erstens erhöht er die Leistung der Gemmi-Leitung rechtswidrig von 220 kV auf 380 kV, um das Versagen von Swissgrid zu vertuschen. Zweitens lässt er in Birr unnötige Not ...
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