Union, SPD und Grüne haben sich auf ein Finanzpaket geeinigt. Laut Bild sollen nun 100 Milliarden Euro in den Klimaschutz-Fonds (KTF) fliessen – doppelt so viel wie ursprünglich von Union und SPD vorgesehen.
Noch am Donnerstag hatte die Grünen-Fraktionsführung das Angebot von 50 Milliarden Euro abgelehnt. Nun scheint ein Durchbruch erzielt worden zu sein.
Für 13 Uhr sind Sondersitzungen der Fraktionen angesetzt, CDU-Chef Friedrich Merz hat ein Statement angekündigt.
Alles Andere wäre ein Wunder! Merz will Kanzler werden! Koste es, was es wolle, es zahlt eh der deutsche Steuerzahler!
Was für ein übles Spiel - gekaufte Stimmen, unklare Mittelverwendung, staatlicher Dirigismus, gelenkte Volkswirtschaft, Schwächung des privaten Sektors, keine Strukturreformen zur Senkung der Betriebskosten, steigende Zinsen … und das alles auf Kosten der nächsten Generationen - eine Schande, diese CDU und dieser Merz.
Die spinnen, die Deutschen! (Frei nach Goscinny: Asterix der Gallier)
Mich widert diese Politik an. Mich widern Politiker dieser Politik an.
Solche Meldungen machen keinerlei Sinn, ausser das sie Verwunderung, Angst, Missverständnis oder Angst produzieren. Niemand von den geschätzten Journalisten hat sich bis heute mal die Mühe gemacht, zu erklären, was es eigentlich bedeutet, wenn ein Land über solche Beträge redet. Ist es Bargeld, was da den Besitzer wechselt? Sind es Bilanzen? Ist es ein Minusbetrag auf einem Konto? Was ist es? Weiß das überhaupt jemand oder reden alle nur halbklug? Los Weltwoche, klär‘ uns mal auf, Zeit wird‘s.
Ich gratuliere allen CDU Wählern! Merkel hat Deutschland auf den linksgrünen Pfad gebracht, die Ampel hat das bis zum Exzess ausgebaut und die Wirtschaft und die Sicherheit in den Keller gefahren und Merz krönt das Ganze mit der Verfassungsänderung in drei Punkten g
und die größte Verschuldung aller Zeiten, mit den 2 Ampelparteien umgesetzt! Verhandelt wie auf dem Basar! Beispielloser Wahlbetrug ! Vielen Dank
Möglicherweise geht das Wichtigste von alledem unter: die „Klimaneutralität“ soll im Grundgesetz stehen. Was das heißt, ist heute nicht einmal ansatzweise jedem klar, es ist der Anfang von der Verelendung Deutschlands. Nicht lachen, nicht maulen, lesen und nachdenken. Danke CDU und SPD-Wähler.
Die politischen Minderheiten auf dem Weg, Deutschland ins Verderben zu stürzen.
Es ist ein Systemfehler, aber was erkläre ich denn hier dem Wessi, der weiß sowieso alles besser, einmal CDU gewählt, immer CDU gewählt! „Die machen dass schon nicht“, DOCH, sie machen und noch viel, viel Mehr!
Unglaublich ! Wer Merz u. die CDU gewählt hat bekommt wieder Rot/Grüne Politik. Noch nie habe ich so einen Wahlbetrug u. so eine extreme Schuldenorgie gesehen.
..
Armes Deutschland, wieder voll in die Sch.....gelangt !
Es geht üerhaupt nicht um das Klima mit dem Netto-Null-Hokuspokus usw.
https://uncutnews.ch/un-unterstuetzte-banker-allianz-kuendigt-gruenen-plan-zur-umgestaltung-des-globalen-finanzsystems-an/
"In der Praxis wird das Ergebnis jedoch kaum eine „grünere“ Welt sein, sondern eine Welt, die von einer kleinen Finanz- und Technokratenelite beherrscht wird, der es freisteht, sowohl vom „Naturkapital“ als auch vom „Humankapital“ zu profitieren und es zu plündern."
Moin. Merz wählen Rot/Grün bekommen.
Was für eine verwahrloste CDU/CSU, SPD und GRÜNE. Alle Wähler waren gewarnt.
Hallo Herr Merz, geben Sie mir nur 1 Million von den Milliarden und ich
verlasse Deutschland, dann haben Sie im Land einen Bürger weniger,
der CO2 verbraucht
Kriegstreiber und Klima-Geld-Klauer (denn es landet wieder in dunkle Kanäle, wie bei Habecknichts) statt in Bildung, Infrastruktur, Gesundheitswesen zu investieren, verprassen diese Politbanditen das Geld zu Gunsten der Rüstungslobby...
Der CDU-Chef erklärt auch: „Selbstverständlich“ werde fiskalische Disziplin weiter „eine Rolle spielen“. Aus der CDU austreten, zeigt dem Fritze die rote Karte, gerade seine Mitglieder und Wähler ver..scht der Fritze nach Strich und Faden.
So wie man diesen Merzenbecher erlebt, sagt der viel, wenn der Tag lang ist...und weiß davon weder 1 Tag später noch bekennt sich dazu. Anschauungsmaterial auf YouTube am laufenden Band !
Ergo : Liebe Grüne, schön auf den Merzenleim gegangen, kriegen werdet ihr aber nix.
Im übrigen ist das ganze Possenspiel die anschauliche Abschaffung der Demokratie, wenn ein abgewählter Bundestag dem neu gewählten den Mittelfinger zeigt und ihn demontiert starten lässt. Chaos, nimm deinen Lauf !
Hallo Herr Merz, ich möchte auch eine Milliarde. Sie bekommen dafür nächstes Mal meine Stimme und können dann vielleicht noch einmal Kanzler bleiben - sonst wähle ich Ihre Gegner. Erpressung? Nein, das ist keine Erpressung, das ist deutsche Politik. Danke im Voraus und beste Grüße
Ich glaube, es verstößt gegen die Haushaltsrechtsnormen des Grundgesetzes (weil es diese ad absurdum führt) und ist deshalb evident verfassungswidrig. Hoffe, das Bundesverfassungsgericht erkennt das.
...so sehen: Lügen, Tricksen, Täuschen und 0,0 Anstand aus...
und wenn nichts mehr geht, gibt's eben Krieg, dann kann man wieder von vorne anfangen...
Fritz demnächst hinter Gittern?
§ 108a StGB
Wählertäuschung
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
https://dejure.org/gesetze/StGB/108a.html
@rolf s: Und welche weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in DE soll da Strafanzeige stellen? 16:22
Ein Rechtsanwalt hat schon Strafanzeige erstattet. Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft ist einer Bananenrepublik würdig, nicht eines Rechtsstaats. Nach Urteil des EuGH sind die deutschen Staatsanwaltschaften aufgrund eines gesetzlichen Weisungsrechts nicht unabhängig. Das Europarecht fordert ein hohes Unabhängigkeitsniveau von Justizbehörden!
Insofern wird das Europarecht von D mit Füssen getreten.
Nein, das wird nichts. Die tumben Wähler haben sich nicht über den Inhalt ihrer Erklärung geirrt. Dieser Inhalt bestand nicht darin, eine bestimmte versprochene Politik zu wählen (wo kämen wir denn da auch hin, mit unserem Kreuzchen Politiker an ihre Versprechen binden zu wollen), sondern darin, der CDU bzw. Ihrem Kandidaten ihre Stimme zu geben, und daß sie das taten, dürfte auch dem drösigsten CDU-Wähler klar gewesen sein. Ist halt blöd, sich so von Gurkentruppen zum Narren halten zu lassen.
Möchte auch gerne was ab haben. 1 Mio würden reichen, dann geb ich auch gerne dem März meine Stimme.
Jetzt hat es der Merz der Merkel aber gezeigt, wer es besser kann. Die hat nur mit ein paar hundert Milliarden fremden Geldes um sich geworfen, Merz tut es nicht unter 1 Billion. Das verstehen allerdings nur diejenigen, die noch wissen, wieviele Nullen 1 Milliarde und 1 Billion haben und was das z. B. in Relation zu Bundeshaushalt und Bruttosozialprodukt bedeutet. Bei der großen Mehrheit der Politiker und der von diesen betrogenen Wähler dürfte das kaum noch der Fall sein.
Da wurden keine Wähler betrogen. Jeder der selbständig Deken kann, wusste dass es so kommen würde. Das ist dann eben Wählernaivität und Betrug eine Ausrede zur eigenen Dummheit.
Ach der Merz verteilt das Geld schon, bevor überhaupt klar ist, dass er es erhält? Kauft er so seine Zustimmung zum Bundeskanzler? Ich will nicht wissen, wem er den Rest der Billion verschenkt. Vielleicht an seine heissgeliebte Uschi in der EU? Langsam wird es peinlich.
Die Irren haben wieder einen Sieg eingefahren - auf Kosten der Steuerzahler.
Merz ist nicht mehr zurechnungsfähig.
Und wer das nicht ist, darf niemals Kanzler weren!!
Unter Merz hat Dummland Hochkonjunktur im Speichellecken bei den Grünen und Linken. Ja diese habe es ja auch so gut gemacht zuvor. Deutschland ist bald nicht einmal mehr ein 3.Weltland... schon eher 4.Weltland.
Bald müssen wir sammeln gehen, damit die Trottel nicht hungern! hahaha
Und dieses Dummland glaubt tatsächlich Russland will es angreifen...
dafür hat Deutschland wirklich nichts zu bieten....
Friedrich Merz: Der Totengräber von Deutschland. Wohl bekomm's, Ihr gutgläubigen Naivlinge, die ihn gewählt haben!
Dem Klima ist es egal, es ist eigenständig und das seit tausenden von Jahren. Die einzigen Menschen die es negativ trifft sind die Steuerzahler. Es macht einfach Angst wie leichtsinnig der Staat Milliarden raushaut für diese GRÜNROTEN Klimahysteriker.
Entschieden von einer Regierung, die es eigentlich nicht mehr gibt (Bundestagswahl am 23.02.),
Wegen einer Brandmauer, die es lt. Grundgesetz nicht geben kann.
Um weiter zu machen, wie bisher:
Geld deutscher Steuerzahler in rauhen Mengen rauszuschleudern.
Die kommenden Generationen werden die Leittragenden sein...
Und die Verursacher haften mit gar nichts!
Tschüss Demokratie.
Vielleicht sind die kommenden Generationen nicht betroffen weil anstatt ein Land nur noch ein großes Loch ist! Ein richtiges Moloch….
Sie sind gewarnt worden, die deutschen Wähler, noch und noch! Sie wollten nicht hören und glaubten tatsächlich, die CDU sei wieder die gute bürgerliche Partei wie zu Zeiten von Kohl.
Und sie haben diesem Schwätzer Merz geglaubt!
Kein Mitleid mit diesen Leuten, die der AfD den Mittelfinger gezeigt haben!
Hohoho! Die Coronaschafe lernen es nie. Danach die Ukrainefanatiker. Deckungsgleich mit den Erstgenannten.
Und diese Menge der Gleichgeschalteten wählt dann CDU/CSU, SPD und die Grünhörner..
Und wundert sich wieder dass alles anders kommt. Eine Lernkurve nicht erkennbar.
Da lob ich mir die älteste Demokratie der Welt. Mit Trump alles richtig gemacht!
Deutschland wird das neue Transitland für Nato Truppen. Bald geht der Krieg, Enteignung, krise und Hunger in Europa erst richtig los.
Dass diesem Mensch noch applaudiert wird....so wie gestern im Bundestag...... VORALLEM VON UNION UND CSU!!!! EINFACH NICHT FASSBAR!!
Die sind wahnsinnig. anders kann man es nicht sagen. Wer gibt denen überhaupt das Recht, so mit nicht vorhandenem Geld herum zu werfen und kommende Generationen in Schuldhaft zu nehmen. Fassungslos.
Was sind schon 100 Milliarden, wenn man sie nicht selber erarbeiten muss.....
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Für eine Klimakonferenz, bzw. die Anreise der Naturfreunde aus der ganzen Welt, wird gerade ein Teil Regenwald in Brasilien abgeholzt. Hauptsache die Klimakonferierenden können bequem anreisen, für den gelebten Naturschutz....
Ein wunderbares Beispiel um was es im Klimaschutz geht. Es wird der Bevölkerung Angst gemacht, die Welt geht unter, danach kann man die Luft mit CO2 Abgaben und Zertifikatshandel zu Geld machen und weitere Staatsschulden generieren und die Geld Druckerpressen anwerfen. Ohne Angst würde die Bevölkerung protestieren und es verhindern. Ich garantiere jedem, das CO2 hat nichts mit dem Klima zu tun sondern ist die Grundlage für den grössten Betrug in der Geschichte.
Venezuela oder Simbabwe? Das ist hier die Frage. Der trickreiche Merz, die Antwort Deutschlands auf Mugabe und Maduro.
Noch bevor Merz Kanzler ist, hat er bereits alle Wahlversprechen relativiert und sich symbiotisch den Roten und Grünen angeglichen. Es war daher voraussehbar, dass die Grünen mindestens das doppelte für den ideologischen Klimaschutz rausholen werden, denn für seine Kanzlerschaft ist Merz ja nichts zu teuer, zu schamlos oder zu links!
Mich widert diese Politik an. Mich widern Politiker dieser Politik an.
Früher begannen Märchen mit , Es war einmal, heute mit Klimafonds!
Weiterhin Ampelpolitik also, nur dass ein Licht ausgefallen, schwarz also, ist. Düstere Aussichten!
Alle Dämme brechen. Verfassung wird missachtet, 30 Prozent Wähler von jedweder Mitsprache ausgegrenzt, zu politischen Paria erklärt und hinter Unvereinbarkeitsbeschlüssen und Brandmauern gesteckt. Wahlen werden mit Lügen gewonnen. Eine passende Mehrheit des alten Bundestages wird zwar legal, aber illegitim hergenommen, um Schulden zu machen wie nie zuvor. Politischer Anstand? Nicht mal mehr ansatzweise. Nicht AfD, Linke, BSW gefährden diese Demokratie, es ist die selbsternannte "demokr. Mitte"
Deutschland ist ausser Rand und Band! Jetzt erkauft sich Merz mit einem Staatsschuldschein von 100 Milliarden eine Einigung mit den Grünen zur Sicherung seines Kanzlersessels. Dieser Verschuldungswahn von Merz zwecks Machtergatterung bedeutet ein Totalversagen des Staatswesens!
Wenn die CDU wegen diesem übergeschnappten, entfesselten Merz nicht in der baldigen Bedeutungslosigkeit versinken will, dürfen die standfesten CDU-Abgeordneten diesem abgründigen Husarenstreich nicht zustimmen!
Deutschland - 51 Wochen Fasching; 1 Woche normal?
Hatte Merz nicht kürzlich auf einer Kundgebung in einem Münchener Brauhaus getönt, die linke Politik sei vorbei? Ja richtig, das war vor dem Wahltag, das hat natürlich keinerlei Relevanz im „Demokratieverständnis“ von Merz/der Union ….
Ein Wettlauf des Schuldenmachens. Am besten, für sinnlose Projekte. Da hat die allmächtige Staatspartei (CDU, CSU, SPD, Grüne) ja begriffen, worauf es ankommt, insbesondere wenn man ein Land zum Schaden seiner Bürger an die Wand fahren will.
So gehe ich davon aus, dass Deutschland in etwa 10 Jahren bankrott ist.
@pbe: Meinen Sie wirklich, daß das noch 10 Jahre dauert? Unfaßbar. 100 Mrd. für Klima-Wahn, weitere Mrd., um sie in der UA zu versenken?! Während die Lebensmittelpreise, Steuern-&Abgaben für die Netto-Steuerzahler, worunter auch die meisten Rentner zählen, stetig steigen. Merz' seine verlogenen Versprechungen vor der Wahl, lösten sich innerhalb von Tagen in absolute Belastungen auf. Die Wahlverlierer SPD&Grüne diktieren das "Weiter so", nur noch viel schlimmer&teurer als unter der Ampel. 15:11
Rattenfänger und Schranzler Merz in spe führt seine Leute in die Spree…
Armes Deutschland.
Wenn jetzt Wahlen wären dann wären Merz u. die CDU weg vom Fenster.
Was für Betrüger, einfach unglaublich !
Die sind doch irre ! Merz (CDU) will auf Kosten der naiven deutschen Steuerzahler u. Wähler mit allen Mitteln Kanzler werden.
Der Irre richtet in Deutschland noch mehr Schaden an als Scholz, Habeck u. Merkel !! Unglaublich, die wenigsten deutschen "Qualitätsjournalisten" fragen nach wer das alles bezahlen soll ???
Geht’s noch? Nein, nicht mehr! Merz hat ganz offensichtlich keinerlei Bodenhaftung mehr! Und schon gar keine Skrupel !
Wenn die Verfassungsrichter diesem Spuk kein Ende setzen, wird Deutschlands Wirtschaft an den Schulden kollabieren!
Freut Euch, Deutsche! Das sind 1'200€ pro Kopf. 600 davon für die Bestechung der Grünen.
Die Wirtschaft schmiert weiter ab. Der Michel wird noch wach werden. Golden Twenties.
War ja absehbar, dass auch die Grünen sich kaufen lassen. Die Neuwahlen im Februar hätten wir uns sparen können.
Die Neuwahlen waren die einzigartige Chance, der AfD das Vertrauen zu schenken und ihr so viele Stimmen zu geben, dass sie eine Regierung ohne andere Parteien hätte bilden können. Die Ostdeutschen haben das erkannt! Aber Westdeutschland hat noch immer die gleiche Arroganz gegenüber den Ossis, wie kurz nach dem Mauerfall.
Schuldenpaket hin oder her! 1kg Brot bleibt 1kg Brot, unabhängig davon was auf dem Preisschild steht. Nicht das physische Gold hat zugelegt, nein, sondern es zeigt sich immer mehr, dass das FIAT-Geld, die Konfetti-Währungen, und mit ihnen das gesamte Schuld-Geld-Finanzsystem ausgedient hat. Tja liebe Freunde, wer sich nach der Dotcom-Blase im März 2000 bis dato nicht kontinuierlich mit physischem Gold eingedeckt hat, wird schon bald kein Brot mehr haben. https://goldprice.org/
Ob jetzt 50 oder 100 MRD. für den Klimakäse, spielt doch keine Rolle. Wir haben´s ja! Also raus mit der Kohle. Es sind ja die Nachkommen, die für die Schulden aufkommen. Nach uns die Sintflut! Kein Politiker hat für Deutschland in den letzten 50 Jahren einen Nutzen gehabt! Kein Mensch braucht dieses G. Sindel!
Vorbestellen und lesen: Björn Harms- Der NGO Komplex, Wie die Politik unser Steuergeld verprasst 🙂
Armes Deutschland! Armes Europa!
Die spinnen, die Deutschen!
(Frei nach Goscinny: Asterix der Gallier)
Fassungs- und sprachlos. Es ist alles zum Thema Demokratie gesagt. Einziger Grund, sich bei Kindern und Enkeln nicht entschuldigen zu müssen: Diese Parteien nicht gewählt zu haben. Es war alles abzusehen.
Jeder ist käuflich, es hängt nur vom Betrag ab. Was sagt denn die Unions-Basis dazu?
Was sollen die sagen: die können die Gelder nur so aus dem Fenster werfen. Da wird geschwiegen......und korrupiert, das die Schwarte kracht....
Was für ein übles Spiel - gekaufte Stimmen, unklare Mittelverwendung, staatlicher Dirigismus, gelenkte Volkswirtschaft, Schwächung des privaten Sektors, keine Strukturreformen zur Senkung der Betriebskosten, steigende Zinsen … und das alles auf Kosten der nächsten Generationen - eine Schande, diese CDU und dieser Merz.
Also werden 100 Milliarden schon einmal komplett aus dem Fenster geworfen. Das kann man alles nur noch als Farce betrachten. Der Irrsinn nimmt einfach kein Ende mehr.
Taktik wie bei Trump.Erst große Klappe, dann die kleinere Kröte schlucken.Aus einer Billion werden 100 Milliarden für Betrug.
Es ist eine Schande was die CDU da vorführt. Natürlich zuvorderst Merz, jedoch all die altgedienten CDU Politiker machen mit !! Da werden die Wähler schamlos belogen und die stellen sich hin als sei das ganz normal.
Alles Andere wäre ein Wunder!
Merz will Kanzler werden! Koste es, was es wolle, es zahlt eh der deutsche Steuerzahler!
Die Wahlverlierer kriegen alles wieder zurück. Somit wurden sie NICHT abgestraft.
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Solche Meldungen machen keinerlei Sinn, ausser das sie Verwunderung, Angst, Missverständnis oder Angst produzieren. Niemand von den geschätzten Journalisten hat sich bis heute mal die Mühe gemacht, zu erklären, was es eigentlich bedeutet, wenn ein Land über solche Beträge redet. Ist es Bargeld, was da den Besitzer wechselt? Sind es Bilanzen? Ist es ein Minusbetrag auf einem Konto? Was ist es? Weiß das überhaupt jemand oder reden alle nur halbklug? Los Weltwoche, klär‘ uns mal auf, Zeit wird‘s.
Ich gratuliere allen CDU Wählern! Merkel hat Deutschland auf den linksgrünen Pfad gebracht, die Ampel hat das bis zum Exzess ausgebaut und die Wirtschaft und die Sicherheit in den Keller gefahren und Merz krönt das Ganze mit der Verfassungsänderung in drei Punkten g und die größte Verschuldung aller Zeiten, mit den 2 Ampelparteien umgesetzt! Verhandelt wie auf dem Basar! Beispielloser Wahlbetrug ! Vielen Dank
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