Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, muss in einem Gerichtsfall 13.000 Euro Strafe bezahlen. Auch die Kosten des Verfahrens gehen auf ihn.
Auslöser war sein Ausruf «Alles für Deutschland» an Ende einer Rede im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung. Dieser ist verboten, weil er einst von der SA der Nationalsozialisten verwendet wurde. Tatbestand: Das Verwenden von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation.
Höcke beteuerte vor Gericht, sich dieses Zusammenhangs nicht bewusst gewesen zu sein. Er fühle sich als politisch Verfolgter. Das Gericht schenkte ihm keinen Glauben.
Die Anwälte des AfD-Politikers haben bereits angekündigt, den Schuldspruch notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof weiterzuziehen.
Sie stellten sich gestützt auf die Aussage eines Sachverständigen auf den Standpunkt, der Spruch «Alles für Deutschland» sei schon oft verwendet worden – von einem bayerischen König bis zu Reichskanzler Bismarck. Deshalb sei es kein «Nazi-Spruch».
Höcke wird schon bald wieder vor Gericht stehen. In Halle steht ein Prozess in Zusammenhang mit einer ähnlichen Rede an. In einem weiteren Fall in Thüringen ist er aufgrund möglicher Volksverhetzung angeklagt.
pierre19 sagt: Mehr und mehr komme ich zur Ueberzeugung dass diese aufgeblähte Beschimpfung der Rechten nur eine stark verzögerte Selbstentnazifizierungsbewegung der zu spät Geborenen ist.Noli me tangere, ich habe gar rein nichts mit Nazis zu tun - obwohl mein Grossvater Sturmbannführer war. Der Nachgeborene kann ja nichts dafür, aber für sein Innerstes muss er etwas tun.Den Höcke verfolgen usw..
Schnäuzelchen sagt: Manipuliertes Umfragetief der AFD. Das ist der ganze Zweck dieses unwürdigen Urteils. Chronologisch - Wannseekonferenz ( correktiv ) - Spione in der gesamten AFD - Verfassungsfeindlich ( Haldenwang ) Omas gegen rechts Demonstrationen - Höcke Verurteilung und wenn das alles nicht hilft - AFD Verbot. Das ist nur ein kleiner Auszug von manipulierter Meinungsmache der total korrupten öffentlichen Medien und Staatsorgane und Justiz.
Slava Deutschland ist erlaubt. Tip für Höcke bei nächsten Reden.
markuszgraggen sagt: Der Deutschlandhass der aktuellen Regierung ist nicht zu übersehen, allerdings mit Doppelmoral. Wäre es nicht NOCH wirtschaftlich am mächtigsten in der EU, würden diese aktuellen Regierungsvertreter nicht mit ‚Moral‘ (GUTES Klima, GUTES Ukraine, GUTE Immigranten, GUTES Gendern, GUTE Alternativ-Energien, BÖSER Putin, GUTE COVID-Impfung, BÖSE AfD, …) brüsten können. D.h. Sie würden es vielleicht weiterhin tun, aber kein anderes Land in der EU würde dieses Deutschland noch ernst nehmen.
Gary sagt: Es wäre schön und gut, wenn einmal einer unserer Politiker “Alles für die Schweiz“ sagen würde. Die Realität ist eher umgekehrt. Zwar tragen unsere Politiker oft ein Schweizerkreuz am Revers, wie z.B. BR Cassis, aber tut er alles für die Schweiz oder eher - wie ich es wahrnehme - das Gegenteil (Neutralität- Aufgabe, EU-Unterwerfung, Geld mit Vorliebe ins Ausland verschenken).
tusnelda sagt: Leider scheint es so zu sein, dass die deutsche Justiz zunehmend politisch korrumpiert ist. Das ist nicht erst mit diesem Urteil festzustellen sondern Ergebnis einer zunehmend skrupellosen offen parteiischen Besetzung von Richterposten mit willfährigen Parteimitgliedern. Zudem lässt einem die offene Schmusepartie zwischen BVerfG und Regierung die Haare zu Berge stehen.
deesse sagt: Wir warten immer noch auf eine Begründung, was „verfassungsfeindlich“ sein soll. Steht in der Verfassung, dass man nichts sagen darf, was auch ein Nazi schon mal gesagt hat?
Euglena sagt: @mariuslupus- "Ganz böse Zungen" von Zeitzeugen behauptetenn sogar, daß dieses GG in der Urfassung von den Gewinnern des 2. WK,den Alliierten geschrieben& K. Adenauer nur noch zur Unterschrift vorgelegt worden wäre. Bei einer Weigerung Adenauers zu seiner Unterschrift, hätte es überhaupt kein DE mehr gegeben,sondern wäre ganz einfach aufgeteilt worden.Quelle: Mein Opa (selig).Vielleicht klappt's 2099 mit einer,sich vom deutschen Volk gegebenen Verfassung.Obama sagte:"DE bleibt bis dahin besetzt"
carstenmenger sagt: Das ist ein politisches Urteil und mit nichts zu rechtfertigen. Man versucht einen politischen Gegner, den man mit Argumenten offensichtlich nicht beikommt, aus dem Rennen zu nehmen. Ich hoffe nicht, dass das Wahlvolk sich von so was für dumm verkaufen lässt. Diese „Zeitenwende“ ist ein von den Globalfaschisten in Szene gesetzter Angriff auf die Reste der Demokratie in Richtung totalitär.
tusnelda sagt: Auch Richter sind politisch abhängig. Sie werden vom amtierenden Minister für Justiz und Verbraucherschutz(hier: CDU) und dem sogenannten Richterwahlausschuss ernannt. Im Richterwahlausschuss sitzen Zweidrittel Landtagsabgeordnete, die mit Zweidrittelmehrheit gewählt wurden, - mit Sicherheit ohne auch nur einen AfD-Abgeordneten.
Und genau danach riecht dieses "Urteil" ("stinkt"?). Ein karrierebewusster Richter ist nicht "unabhängig" sondern wird sich strikt im politischen Mainstream bewegen.
M.Auserich sagt: https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschlan
Schon die Sozis riefen den gleichen Spruch. Deshalb ist ein rein politisch motiviertes Urteil.
Nirvana sagt: Seit 2006 ist "Alles für Deutschland" verboten. Wieso war es nicht seit 1946 verboten? Es war als ca. 60 Jahre lang kein rechter Slogan, man hat es erst 2006 zu einem NS-Slogan gemacht. Will man nicht mehr das wir "Alles für Deutschland" sagen? Will man unseren Willen brechen? Es kann nicht 60 Jahre okay gewesen sein und dann in nicht okay abrutschen. Welche Grundlage für solch eine Entscheidung. 99,8% wußten das noch nicht einmal. Wie kann ich mich schützen etwas strafbares zu sagen? Gar nicht.
n2uffztk sagt: Bei der Forderung eines Kalifates wurde nicht so viel Aufhebens gemacht.
Quo vadis Germania?
singin sagt: Diese Ampel-Regierung ist kriminell und steht jener von 1933 in nichts nach: Unliebsame Parteien und unliebsame Personen, die nicht nach den Richtlinien von Rot-Grün denken und sprechen, werden eingesperrt und mit Bussen belegt. Wie lange wird's wohl noch dauern, bis die nächsten "Arbeitslager" für Andersdenkende erstellt werden?
lou garou sagt: Was wir erleben ist eine fast authentische Kopie dessen was 1930 in Deutschland begonnen hat. - So erschütternd exakt dass man es nicht glauben mag. Mit einem Unterschied. Di Beteiligten in den deutschen Regierungsparteien sind aufgrund ihrer mentalen Grenzen überhaupt nicht in der Lage dazu so ein faschistoides Gleichschaltungssystem zu installieren. Weder eine Bärbock, noch ein Habeck. Ich vermute, sie können nicht als Initiatoren gelten sondern als brave Umsetzer.
kostas sagt: Und sie marschieren wieder gegen Moskau, 1933 ist lange vorbei. Es ist 1941 in Deutschland und dann kommt 1945. Was war nochmal 1945? Grüble und Grüble!!
lou garou sagt: Demgegenüber blieben die Antifa-Initiatoren des Demonstrationsaufrufs "AfDler töten" mW bisher unbestraft, trotz zahlreicher Strafanzeigen. Meines Wissens hat die Staatsanwaltschaft diese Anzeigen nicht weiter verfolgt.
Beides zusammen ist für mich eine gute Nachricht, denn sie zeigen als Alarmsignal die ungeschminkte Wahrheit in der sich die Justiz heute befindet. Sie fordert uns Volk klar dazu auf, initiativ den freiheitlich demokratischen Rechtsstsstaat zurückzuholen.
pierre19 sagt: Eines der Probleme besteht darin,dass solche Entwicklungen im"deutschen Sprachraum"nicht ohne Einfluss auf die Schweiz sind.Ich denke dabei nicht nur an Journalisten die Ueberträger solcher Infos,sondern auch an Richter. Kein Richter kann mir weis machen, dass deutsche Urteile hier NULL Einfluss hätten.Das Gegenteil ist der Fall.In einem Streitfall überzeugtste ein Deutscher die CH-Verwaltung,Schweizer Recht zu umgehen und dem Deutschen (gegen den Schweizer) entgegenzukommen. So ist es schon.
mullex sagt: Das Elend ist, Deutschland ist längst nicht mehr demokratisch. Der Rechtsstaat ist längst kollabiert. Es ist wie in jeder Diktatur.
Wo steht welcher Spruch verboten ist? Wieso ist der Spruch "Jedem das Seine" nicht verboten? Dieser Spruch prangt am Eingangstor des KZ Buchenwald unweit von Halle und am Landgericht Halle, an dem Höcke bestraft wurde.
Die Fassade am Landgericht Halle wurde 2013 saniert und die Richter entschieden damals der SS Spruch "Jedem das Seine" bleibt und wird mit saniert
hoddi sagt: Immerhin ist der Spruch "Alles gegen Deutschland" erlaubt. Und auch die enstprechende Politik. Ja sind wir alle meschugge?
observer99 sagt: Unfig der Sprucg 'Jedem Das seine ' - lat.: 'Suum cuique' ist altrömischer Rechstsspruch und wird Cicero zugeschrieben - also über 2000 Jahre alt. Übrigens pangt derselbe - in lateinischer Fassung - auch seit Jahrzehnten am Giebel des HIESIGEN Amtsgerichts - und die Gebäude stammt von >1869< !!! - Also voll 'NaaaaHHHttziiiieeeHHH' - versteht sich!
Wastl sagt: Und jetzt? Darf niemand mehr die deutsche Nationalhymne singen? Kennt einer der Gutmenschen den Text?
Sollen Fussballer bei Länderspielen noch vor dem Anpfiff verhaftet oder angeklagt werden?
Wird das Lied der Deutschen unter Strafe gestellt? offenbar ja.
Strophe 3 geht noch durch oder kommt es darauf an wer singt?
südstaatler sagt: Einigkeit - Recht - Freiheit ...
Irgendwann wird auch dieser Text (wie einst in der DDR "auferstanden aus Ruinen") nicht mehr gesungen, sondern bestenfalls noch die Melodie gespielt werden. Vielleicht kommt aber auch stattdessen die "Internationale".
Jedenfalls haben wir jetzt Zwietracht - Unrecht - Unfreiheit. Dazu kommt, das auch noch das unerhörte Wort "Vaterland" im Text vorkommt. Es soll ja grüne Gutmenschen geben, denen das so überhaupt nicht gefällt.
observer99 sagt: Selbstverständlich derf man die deutesche Nationalhymne singen - sogar alle DREI (!) Strophen! -
Denn das sind sie nach wie vor. Festgelegt istin einem obskuren 'Briefwechsel
dass 'Zu offiziellen Anlässen' lediglich ' die dritte Strophe' gesungen wird.
keule49 sagt: Die juristische Seite kann ich nicht beurteilen, will es auch nicht. Aber mich interessiert viel mehr die Frage, durch wen und warum das Urteil schon im Vorfeld an die FAZ durchgestochen wurde?
hr.h sagt: Lieber Herr Björn Höcke "Alles für Deutschland". "America first". Das sind natürlich gefährliche Aussagen in der heutigen Zeit. "Alles in die Taschen der Linken", mit solchen Aussagen würden Sie vor Gericht nicht verurteilt sondern es würde in Berlin im Bankenviertel eine Strasse nach Ihnen benannt.
powa sagt: In Deutschland sollten alle Politiker, ausser der AfD, ins GEfängnis gesteckt werden.
Die Lügen und Betrügen seit jeher und hintergehen das eigene Volk und Land.
Paralllelen gibt es auch bei uns, Bundesrat und die Parlamente wollen, ausser der SVP, immer mehr am Volk vorbei entscheiden.
Man sieht es an den Abstimmungen, wo immer indirekte Gegenvorschläge kommen, die bei Ablehnung einer Initiative automatisch in Kraft treten.
hbn1959 sagt: Es ist erschreckend mit welchen Mitteln die AMPEL, der VS und die Justiz gegen Politiker der AfD vorgeht. Die Worte „alles für D………“ wurde schon lange vor dem NAZI-Regime verwendet .... und auch danach. Des Weiteren ist bekannt, dass jedes Wort in deutscher Sprache von den NAZI’s verwendet wurde.
Bin ich mit diesem Text nun auch ein NAZI?
Bin gespannt wann der VS gegen mich eine Klage einreicht!
bmiller sagt: Tim Kellner "Die Doppelmoral der "Guten" : bei hartaberfair" wollte die grüne Katrin Göring-Eckart Beatrix von Storch darüber belehren , dass man halt die AfD so fürchte, weil sie böse Sachen sage wie "wir werden sie jagen". Beatrix von Storch meinte freundlich, das habe 1994 ihr SPD-Parteivorsitzende Ludger Vollmer gesagt "wir werden sie jagen". Göring-Eckart schüttelt den Kopf. Zum Glück erscheint nun ein Video mit dem Beweis min 7:30 ca.
https://www.youtube.com/watch?v=4l3d_eHLzrk
hoddi sagt: Was schon alles gesagt wurde in der Hohen Politik. https://www.welt.de/politik/deutschland/video169110882/Andrea-Nahles-Ab-morgen-kriegen-sie-in-die-Fresse.html
Anna Meier sagt: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.„ Müssen die keinen anderslautenden Amts-Eid ablegen?Wenn ja, müsste Habeck doch längst wegen Meineid eingesperrt sein, oder nicht?
wolfi25 sagt: ….die Grüne Jugend fordert auf Demos mit ihren Transparenten:“ Deutschland abschaffen“ , bedeutet im Klartext Aufforderung nicht nur zum Landesverrat, sondern durch Beseitigung Regierung, freiheitlich, demokratische Grundordnung usw. m.E. auch Hochverrat. Von Ermittlungsverfahren ist nichts bekannt.
singin sagt: Habeck wird nichts passieren, denn der ist nicht in der "falschen" Partei wie Björn Höcke. Nur das deutsche Stimmvolk kann da noch etwas dagegen bewirken - aber es sollte sich beeilen, weil es sonst endgültig zu spät ist. Hinterher heisst es dann wieder: "Wie konnte es nur so weit kommen?"
xyz 55 sagt: Ein Politiker der ,,Alles für Deutschland" ruft, der muss dafür 13000 Euro Strafe zahlen, ein geduldeter Asylbewerber dagegen, ein 32-jähriger Afrikaner, der 2023 wegen Vergewaltigung vor Gericht stand, der wurde vor dem Ingolstädter Landgericht wegen,, gewisser Zweifel" freigesprochen , der bekommt Haftentschädigung. (Quelle : Donaukurier).
Was war nur in der Plörre drin, die man den Menschen in der ,,Corona"- Zeit injizierte, denn anders ist die Verblödung nicht zu erklären.
de ewerharzer sagt: Die Gegner der AfD tun alles um der AfD zum Sieg zu verhelfen. Sie diskriminieren, diskreditieren, sie boykottieren, sie unterstellen und beleidigen. Sie lügen und interpretieren bewusst falsch. Die AfD wird in die Nazi Ecke gestellt. Aber viele merken das, auch die, die vor Monaten nie auf die Idee gekommen wären darüber nachzudenken, jemals AfD zu wählen. Wir werden von Idioten regiert.
onkel alex sagt: "Rechts" steht für konservativ, früher einmal königstreu. "Links" hingegen "fortschrittlich", republikanisch. Die Nation ist eine Erfindung der "Aufklärung", siehe den späteren Völkerfrühling. Die Nation ist die Grundlage aller säkularen Staaten, Res Publica. Die Nazis waren übrigens so was von links, eine (national-)sozialistische Arbeiterpartei. Und nun soll der Schwur dem jeweiligen Volk zu dienen ein Verbrechen sein? Interessant und ... eindeutig verfassungsfeindlich.
hoddi sagt: Tatsächlich ist es aber so. Obwohl Zweifel daran aufkommen, dass die besagte Parole überhaupt eine SA Parole war. Abgesehen davon waren die besagten drei Worte ja Bestandteil eines von Höcke in seiner Rede geäusserten längeren Satzes. Da könnte man ja bald davon ausgehen, dass die Deutsche Sprache auch verboten wird, immerhin hat die SA, haben die Nazis ja auch Deutsch gesprochen. https://www.bige.bayern.de/infos_zu_extremismus/rechtsextremismus/zeichen_und_symbole/grussarten_und_parolen/index.h
martin.flueckiger sagt: Das ist die so genannte Demokratie in freien Westen.
Wird einer oder eine Opposition zu stark, ist für die aktuelle Regierung jedes Mittel recht, Menschen die sich nicht als Marionette einspannen lassen, zu diffamieren.
Da wird es toxisch. Regierung, Mainstream inklusive Gerichte.
Beispiele Trump, Höcke, Orban usw.
Eine von der Leyen kann sich ungestraft alles erlauben.
Das gilt übrigens auch für die angeblich freie und demokratische Schweiz.
Beispiel die Richterin XY*!
petitpierre sagt: In deutschen Gerichtssälen tummeln sich die modernen Freislers. Und draussen befindet sich das Volk im Tiefschlaf. Betäubt von der Dauerberieselung mit obrigkeitlich verordneter Propaganda und Dumpfbacken-Unterhaltung.
hoddi sagt: Ups. Ich musste erst nachschauen, welcher Freisler gemeint sein könnte. https://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Freisler
jean ackermann sagt: Wenn man diesen Tatbestand für diese Verurteilung nimmt, dann müsste eine Minister-Tussi, die Russland den Krieg erklärt und die halbe Welt abmahnt, völlig weggesperrt werden,
bmiller sagt: "Kein guter Tag für den Rechtsstaat"
Die Richter in Münster haben entschieden. Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall einstufen. Je länger man über das Urteil nachdenkt, desto zweifelhafter wird es. Behauptungen statt Begründungen.Nein, das Verfahren in Münster ist kein gutes Beispiel für einen funktionierenden Rechtsstaat."Volker Boehme-Nessler im "Cicero"
stefan.pokoj sagt: Also ich bin der Meinung, dass man noch mehr Verbote aussprechen sollte und naziähnliche Wörter umbenennen oder entfernen sollte:
Z.B die deutsche Stadt Heilbronn... "heil" war doch ein Lieblingswort von dem damaligen Machthaber A.H.!
Vom am LKW sollte man auch das Wort "Führerhaus" streichen, umbenennen und verbieten!!!
Wieso trägt Hamburg noch das Kfz-Kennzeichen "HH"... das geht ja gar nicht!🤣🤣🤣
Deutschland steht einen Schritt vor dem Abgrund und morgen sind wir zwei Schritte weiter...🤔
de ewerharzer sagt: Welche Begriffe und Slogans sind verboten? Dies sollten die “Verfassungsschützer” in einer
Liste veröffentlichen, damit jeder weiß was er noch sagen darf.
Und das muss jeden Abend nach den TV Nachrichten vorgelesen werden. Anschließend bekommt jeder Bürger und neu hier lebende in seiner Sprache ein schriftliches Exemplar in doppelter Ausführung, das er unterschreiben muss. Das wird in Berlin im Innenministerium verwahrt. Deutsch sein, heißt organisiert und präzise zu sein. Deutsch sein ist eine
Karl sagt: Ein Politiker der größten Partei in Thüringen ist nun am Pranger und vorbestraft. Ganz zufällig kurz vor der Wahl. Derweil ist selbst ein EU Kommissionspräsident Ursula Leyen nicht verurteilt, absurd. Vorhersehbar, jetzt wird alles gegen die Opposition aufgefahren was es gibt. Von Rechtstaat und Demokratie braucht aber Niemand zu reden. Oder von unseren Werten!
de ewerharzer sagt: Unsere Werte sind ausgewandert in die Ukraine, dort werden sie gerade verteidigt.
Mal sehen wer gewinnt. Der Superdemokrat Selenskij von Bidens Gnaden, oder der Superböse aus dem Kreml. Ob die westlichen Werte irgendwann zu uns zurückkommen ? Beim letzen Mal wurden sie uns u.a. von den USA vorbeigebracht. Jetzt sind sie gerade wieder fort.
andreas.portmann sagt: Falls es Deutschland dann noch gibt, wird das Buch, welches folgendes enthält auf einem Index landen: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.„
Das Pendel schlägt immer irgendwann zur anderen Seite aus, nicht vergessen. Nicht, das ich das gut finde, aber die Erfahrung zeigt das. Die einzige Frage ist, wie lange es dauert bis das geschieht.
klara fall sagt: Ein Kalifat für Deutschland darf gesagt werden.
Alles für Deutschland zu sagen, ist verboten.
Das sagt alles über Deutschland!
kewa sagt: "Alles für Deutschland" stammt aus der Feder von Ernst Moritz Arndt, der es 1813 anlässlich der napoleonischen Besatzung des Rheinlands schrieb.
wolfi25 sagt: … am 6. März 1848 postulierte Bayernkönig Ludwig I. „Alles für mein Volk! Alles für Teutschland!“ 1870 nahm eine Zigarettenfirma das Treffen Bismarcks mit NapoleonIII. in Sedan zum Anlass, den Satz „Alles für Deutschland“ zu verwenden. Am 26.12.1931 titelte das Reichsbanner: „Nichts für uns - Alles für Deutschland!“
Bobby42 sagt: Man müsste sofort die Richter anklagen nach diesem Urteil+ihnen die Richtertätigkeit verbieten nach einem solchen politischen Urteil, das zum Himmel stinkt. Unfassbar was sich heute in den Gerichtssälen abspielt+von den Medien und Staatsfernsehen beklatscht wird. Trotz der enormen falschen Informationen müsste langsam allen klar werden, welches falsches Spiel mit dem Volk gespielt wird. Im Umkehrschluss tun sie NICHTS FÜR DEUTSCHLAND - klar, dass dann "Alles für Deutschland" strafbar ist!
Kammerjäger sagt: Vergessen die - heute noch - mächtigen Regierenden und Richter, dass der Tag kommen könnte, an dem alles mit umgekehrten Vorzeichen ablaufen wird? Ich hoffe, sie sind Manns/Fraus genug, um dies dannzumal mit Gleichmut zu ertragen.
andreas.portmann sagt: Gemäss folgendem Beitrag in der WW gibt es für die systematische Verwendung dieser verkürzten Wendung sozialistischen Ursprungs durch die SA keine bedeutenden Quellen, also Beweise. Die Urteilsbegründung dürfte mal wieder hanebüchen ausfalllen. Die Justiz in D ist dem Tode nah:
papas71 sagt: Andreas.portmann@ stimmt dieses Urteil ist hanebüchen. Einfach eine Frechheit, wer hat da wohl die Feder geführt? Schon wieder ohne Beweise. „Alles für Deutschland“ haben schon Vereinigungen und Menschen bevor es überhaupt eine SA gab ausgeführt. Deshalb Revision angebracht, wenn es geht?
Knöchelverzeichnis sagt: Schritt für Schritt wird der politische Gegner gegen allen Regeln der demokratischen Grundordnung fertigemacht. Die Methoden sind nur etwas subtiler geworden, das Ergebnis ist das gleiche. Die Ampel zieht Scholzland in den Abgrund.
Man reibt sich die Augen und fragt sich, wie das möglich ist.
Anna Meier sagt: Wir sind doch seit Jahren Zeitzeugen, wie sowas möglich ist. Man muss bloss die Masse aufhetzen, was ganz offensichtlich sehr leicht ist. Gegen alte weisse Männer, gegen die Alten, gegen die Ungeiimpften, gegen alle Russen......
Ist doch alles ganz einfach, denn die Masse macht immer mit.
sonja d. sagt: Das wirft kein gutes Licht auf die deutsche Justiz; die Spaltung der Gesellschaft wird das verstärken. Elon Musk fragte auf X irritiert, warum diese Äußerung in Deutschland verboten ist. In den USA nur in Verbindung, wenn so einer Äußerung eine Straftat folgt. Sich der Justiz zu bedienen anstatt sachlicher Auseinandersetzung zeigt mir, wie schwach Regierungsparteien in Deutschland sind
Karoline sagt: Deutschland in seiner Arroganz und Ueberheblichkeit. Keiner kann sich vorstellen, dass ein Urteil, wie es gegen Herrn Höcke gefällt wurde, die derzeitige Regierung entlarvt und in der Welt für Kopfschütteln sorgen wird. "Alles für Deutschland"....
Xylophon sagt: „Ich konnte mit Deutschland nie etwas anfangen und weiss es bis heute nicht“, Zitat vom Wirtschaftsminister Habeck.
Diese Haltung ist offensichtlich gefragt; da passt natürlich der Ausspruch, alles für Deutschland, ganz und gar nicht dazu. Es ist eine Schande. Nicht zufällig hat das Land riesige Probleme, in jedem Gebiet.
momentmal sagt: Im Gegensatz zu den meisten Kommentarscheibern hat die deutsche Demokratie dazugelernt und erweist sich als wehrhaft. Der verfassungsfeindliche Höcke weiss genau, was er tut und sagt. Jetzt hat er sich eine blutige Nase geholt und wird als unverbesserlicher Widerholungstäter bei den folgenden Strafverfahren hoffentlich ins Gefängnis kommen.
Anna Meier sagt: @momentmal Sie haben offensichtlich keine Ahnung, was Demokratie ist und was die Grundlagen dafür sind. Aber eines kann ich Ihnen versichern: Menschen ihre Meinung und den Mund verbieten ist die Voraussetzung für Diktatur und nicht für Demokratie. Lassen Sie sich das von einer Schweizerin sagen, deren Land wesentlich mehr Erfahrung mit Demokratie hat als Ihres. Wobei auch bei uns die deutsche Mentalität und Unkenntnis der Demokratie leider Überhand nimmt.
momentmal sagt: Jeder kann seine Meinug sagen, wenn er sich an die geltenden Gesetze hält. Herr Höcke hat das nicht getan und von einem unabhängigen Gericht ist dem Gesetz Geltung verschafft worden. So funktionieren Demokratien.
Im übrigen haben (die meisten) Deutschen etwas aus den Nazi-Terror etwas gelernt und genau deswegen sind solche Spüche verboten. Das jeder alles sagen darf, passt eher zur Anarchie als zur Demokratie.
Oder fänden sie es ok, wenn ich sie übel verunglimpfen könnte, ohne jede Folgen?
Sabine Schönfelder sagt: Dann muß Frau Bär auch verurteilt werden, denn sie postet den gleichen Satz auf Twitter…
Der Satz stammt originär von Sozen und ist in sich völlig harmlos. Alles für Deutschland. Sie wissen ganz genau, was mit viel politischer Motivation für ein böses, undemokratisches Spiel gespielt wird.
drahreg sagt: Ins Gefängnis gehören die Meineidschwörer, Aktenmanipulierer, Impfstoff-Besteller via SMS ohne Autorisierung, Amtsmissbraucher, Korruptions-Vorteilsnehmer, Kriegstreiber, Medienhetzer, Nötigung gegen freie Meinungsäußerung ausübende, Lebenslauf- und Doktorarbeiten-Fälscher, Cum-Ex- Vergesser, usw. usw. - Kurz,- alle derzeit in Machtpositionen geschobenen Politschauspieler, die im Auftrag der WEF-Mächtigen alles gegen die Bevölkerung tun, statt ihrem Eid zu folgen + objektiv demokratisch zu sein!
momentmal sagt: Ins Gefängnis gehören viele, ihre Auswahl finde ich allerdings etwas seltsam.
Aber was hat das mit Herrn Höcke und seinen Vergehen gegen das Gesetz zu tun?
md 71 sagt: Ich bitte um genaue Belege für „verfassungsfeindlicher Höcke“!
Ideologische Parolen kann jeder schreien!
momentmal sagt: Ich habe nicht geschrieen, dann hätte ich Grossbuchstaben verwendet.
Hier der gewünschte Link:
https://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/Einstufung_AfD_Dezember_2023.pdf
md 71 sagt: Ich kann in dem Artikel keine Rechtfertigung für Ihre Beschimpfung gegenüber Höcke entnehmen. Allein der Begriff „Remigration“ ist wohl nun nachweislich und sogar gerichtlich (nach Correctiv-Affaire) geklärt!
Mal zur Kenntnis: Ich war immer Wähler der Linken! Was hier gerade abgeht, ist weder demokratisch, noch rechtsstaatlich!
Und im Kontext: Alles für D…. ist keine Verurteilung wert und das wird sich auch nicht rechtlich belegen lassen! Ich werde mich nie auf Hetze einlassen!
franzag sagt: Nach meiner Info wurde die zweite Äußerung aus diesem Verfahren ausgegliedert. Als nicht Vorbestrafter hatte er nur eine Geldstrafe zu erwarten. Sollte dieses Urteil Bestand haben, tritt er die nächste Verhandlung als vorbestrafter Wiederholungs Täter an. Das ermöglicht dem Gericht einen anderen Strafrahmen.
calle sagt: Nicht ganz richtig. Das trifft nur dann zu wenn Hr. Höcke nach einer rechtskräftigen Verurteilung "strafbare" Äusserungen macht.
Horizon sagt: Deutsche, geht auf die Strassen, aber flink. Man ist gerade dabei eure Demokratie zu erdrosseln und ihr merkts nicht mal!!!
Hajoto sagt: Frage: Wer legt eigentlich fest, was man bzgl. der Nazizeit nicht sagen darf? Irgendeine graue Eminenz?
maedchen sagt: Der deutsche HEXENHAMMER gegen die AfD in Aktion!! Deutschland schafft sich definitiv ab.
taeschhorn sagt: Der woke grüne Mainstream. Das ist ja der ganze Kern einer Willkür-Justiz. Man kann das Recht auch so gestalten, dass selbst Juristen sich darin nicht mehr zurecht finden. Man muss nur genügend Gesetze schreiben, damit niemand mehr den Überblick behält.
Aber wenn es opportun ist und grad in den Kram passt, kann man den angestaubten Paragraphen aus der Mottenkiste kramen.
sapere aude 02 sagt: Die gesichert rechtsextreme AfD verliert an Wählergunst, 17 Prozent und fallend. Das ist nur zu verständlich, wenn man deren Exponenten, wie Höcke und Krah agieren sieht. Ein sich sicher fortsetzender Trend. Die Deutschen können halt doch Demokratie und die Ostdeutschen werden es auch noch lernen.
Xylophon sagt: Wenn von der Regierung Methoden angewandt werden um Bürgern Angst zur freien Meinungsäusserung zu machen , Parteiverbote im Raum stehen, usw. erinnert das an den Anfang des dritten Reiches. Ich glaubte wirklich so etwas gebe es in DE nie wieder. Ich habe mich geirrt.
Wie sie sich darüber freuen und wie wenig Ahnung sie scheinbar haben was das zur Folge haben kann, ist mir absolut unverständlich.
Mein Rat an sie: lesen sie ein Buch darüber, wie das Dritte Reich entstehen konnte.
maedchen sagt: Ahahaha, die Ostdeutschen können offensichtlich noch selbständig denken und lassen sich nicht von der verdummenden indoktrinierenden Regierung und ihrer Gehilfen missbrauchen. Die AfD sind die guten Früchte, an denen die Bienen nagen, aber das verstehen die (und Sie) im Westen Deutschlands schon lange nicht mehr.
nikolaos sagt: In Deutschland sind sehr dunkle Zeiten eingebrochen. So etwas gab es zuletzt nur in der NS-Zeit, als die Regierung die Opposition verboten hat. Es geht doch gar nicht wirklich um den Menschen Bernd Höcke, der zusehen muss wie unsere Heimat Deutschland zunehmend von der Ampel und der CDU/CSU kaputtgewirtschaftet wird. Die AfD ist doch die einzige demokratische Oppositions-Partei in Deutschland die "für" eine direkte Demokratie ist. Mitbestimmung der Bürger ist ein Dorn im Auge der Regierung.
elsa sagt: Es wird wohl nicht mehr lange dauern bis die deutsche Sprache in Deutschland verboten wird, weil die Nazi auch deutsch gesprochen haben? Deutschland wie tief willst du noch sinken?
RMHollenweger sagt: Das nennt man doch nach dem Völkerrecht: politische Verfolgung?
In Deutschland scheinen sich erneut ideologisch extrem orientierte Fundamentalisten etabliert zu haben. Die Gewaltentrennung scheint durchbrochen. Gleiches scheint sich im übrigen transatlantisch orientierten Europa zu zeigen (CH: siehe kürzliches mutmasslich willkürliches Urteil einer grünen Richterin in ZH in Sachen WeWo).
Abgelenkt wird mit wokem Wahn nach altbewährtem Muster: Brot + Spiele, Teilen (Spalten) und Herrsche.
Dr. Fu Manchu sagt: Das wird der Bernd mit den Tantiemen von Mein Ka... von seinem Buch locker bezahlen können.
Sabine Schönfelder sagt: Ihre Geschmacklosigkeit wird nur von Ihrer ideologischen Verbissenheit überboten. Diese politisch motivierten Entscheidungen führen immer in eine Sackgasse. Solch herbeigeführten „Kriegszustände“ provozieren Spaltung und Lagerbildungen. Irgendwann schlägt die „andere Seite“, verletzt und gedemütigt, zurück. Genauso unbarmherzig, genauso verbissen, Mensch hinter Fu Manchu. Aber anscheinend fehlt Ihnen, neben Ihren mangelnden MINT-Fähigkeiten auch der geschichtliche Überblick.
baer1962 sagt: Schade wird unserer Demokratie keine sechs monatige Pause von Höcke gewährt & zweitens bleibt dieser leider Spitzenkandidat der AfD - das moderne Europa darf sich freuen, den der AfD werden solche Vorgänge in der Europawahl zum Nachteil generieren.
Auch freue ich mich bereits jetzt über jeden 'dislike' der Weltwoche-Kommentatoren, welche meine Einschätzungen damit bestättigen. Den ganzen Höcke-Versteher muss man eines lassen, sie sind konsequent inkonsequenz - was bei mir zu Irritationen führt.
provokant1784 sagt: Woher wußte eigentlich die FAZ 10 Stunden vor der Urteilsverkündung den Tenor?
https://reitschuster.de/post/faz-vermeldete-hoecke-schuldspruch-schon-zehn-stunden-bevor-er-fiel/
Aufseher sagt: Bei der FAZ hat nur jemand die falsche Taste gedrückt, als 3000 Polizisten zusammen mit einer eigebetteten Medienarmada ausschwärmten um ein Duzend Rentner als politiche Häftlinge zu verschleppen, war das auch nur einer dieser Zufälle welche in Diktaturen ständig passieren und nicht erklärt werden müssen.
Interessierter Leser sagt: Deutsche Spitzfindigkeiten u. Haarspaltereien (ein Beispiel mit doppeltem Fehlpass):
„Wer bei einer öffentlichen Versammlung lautstark beteuert, Angela Merkel habe in ihrer Amtszeit als Kanzlerin „immer alles für Deutschland und Europa getan, was ihr möglich war“ hat trotz Nutzung des einschlägigen Wortlautes keine NS-Propaganda betrieben, und eine Anklage wegen Verstoßes gegen § 86a StGB ist nicht zu befürchten.“
(anwalt.de)
Interessierter Leser sagt: https://www.anwalt.de/rechtstipps/ist-die-parole-alles-fuer-deutschland-strafbar-215975.html
gregor schmidt sagt: Mit diesem Urteil hat sich die deutsche Justiz ein Armutszeugnis ausgestellt ! Es war 1933 , jetzt schreiben wir das Jahr 2024. Es sind 90 Jahre her, wo dieser Satz verwendet wurde. Für damalige Verhältnisse auch zum Wohle des Volkes. Was hier geschieht, ist ein defamieren der demokratisch gewählten Opposition. Selbst wir im Osten, wo uns der Vaterländische Krieg hoch und runter gepredigt wurde, kennen wir nicht diesen Spruch. Es wird ein Märtyrer-Spruch werden und man wird ihn öfter hören, AfD!
Edmo sagt: Die Justiz, der Inlandsgeheimdienst, die MSM und die Altparteien haben Recht und Gesetz hinter sich gelassen. Gemeinsam arbeiten sie am rotgrünen Totalitarismus und bekämpfen die Demokratie, in dem sie die Opposition kriminalisieren. Wer mit offenen Augen und Sinnen nach Deutschland blickt, erkennt nur noch einen übel riechenden braunen Sumpf.
maedchen sagt: Deutschland ist eine Diktatur mit einem winzigen Feigenblatt, genannt Demokratie...
😢◕‿◕😢 sagt: Alles für Deutschland!!! Jetzt erst recht! Die woken linken Sozialfaschisten müssen dahin wo sie hingehören, auf den Misthaufen der Geschichte!!
kasch1 sagt: ... und kommende Wahlergebnisse werden dem Volk präsentiert, wie jede andere unanfechtbare Propagandalüge. Unvorstellbar ? Aber ganz im Gegenteil - dürfte inzwischen die leichteste Übung des amtierenden Politkomplotts und deren kontrollierter MSM werden. Intern wird man sich da schon einig, egal wo der Bürger sein Kreuzchen setzten wird. Es ist 5 nach und nicht 5 vor 12 in Deutschland !!!
der friese sagt: Das ist politische Justiz vom Feinsten!
Tatsächlich sind die deutschen Justizbehörden schon seit Jahren stark überlastet. „Normale“ Straftaten werden in der Masse eingestellt. Echte Strafen werden selten ausgesprochen. Wirkliche Freiheitsstrafen schon mal gar nicht, weil es kaum freie „Knastplätze“ gibt, die dem Staat zudem nur Geld kosten.
Mehrtägige Gerichtsverhandlungen sind die absolute Ausnahme. Sie dienen Politik und Medien, um den Menschen den funktionierenden Rechtsstaat vorzugaukeln.
thomas64 sagt: Da Herr Höcke berufstätig ist und einen festen Wohnsitz hat, wäre er bei einem Verstoß gegen die sexuelle Selbstbestimmung höchstens auf ein paar Wochen Bewährung verurteilt worden. Denn er ist ja vorbildlich integriert, Aber ich denke selbst wenn er "guten morgen " sagt, hätte man nachgewiesen das ein Nazi das schon einmal sagte , oder wie Frau Weidel sagte ;"Sie (die Ampelregierung) hassen Deutschland." Deutsches Geld in Form von Diäten aber wohl nicht.
vbi sagt: ...Ein Trauerspiel..
........ wie zerstöre ich einen Menschen..
........ wie zerstöre ich eine Familie..
........ eine Partei..
........ eine Gemeinschaft..
...Deutschland..
fredy-bgul sagt: und daraus ableiten: Wo, wie und mit was kann man sich gegen solche Ungerchtigkeit erfolgreich wehren?
Nicht Emotionen und Klamauk sondern kristallklare Gedanken helfen.
Die Rädelsführer demaskieren!
Da wär noch was sagt: Der Volksgerichtshof ist auferstanden, nicht dem Namen nach, aber mit der juristischen Methodik.
per aspera ad astra sagt: Höcke und damit der Flügel sollen mundtot gemacht und bloßgestellt werden. Denn durch das Urteil - würde dieses endgültig rechtskräftig - wäre Höcke vorbestraft, da die Anzahl der Tagessätze über 90 liegt - das ist die Grenze zur Vorstrafe. Verurteilt man ihn wegen vergleichbarer Dinge - und das steht ja im Raum - wäre er ganz schnell im Gefängnis oder hätte Bewährung. Damit haben wir hier ein politisches Urteil vorliegen zu Ungunsten einer Regierungspartei in spe über Umweg eines Vorsitzenden.
otto5 sagt: So läuft das im Justiz Irrenhaus Deutschland ein Grüner erstattet Anzeige und ein Konglomerat aus Politik- Staatsanwälten- Richtern- Mainstream Presse- Fernsehen in vorderster Linie fordern unverblümt eine Gefängnisstrafe um Höcke von allen politischen Ämtern zu entfernen. Ich hoffe ich erlebe noch die Zeit wo man all diese Willfährigen Personen zu Rechenschaft zieht. Im übrigen begrüßen wir uns jetzt im Bekanntenkreis mit dem angeblichen Nazispruch: alles für Deutschland.
vr10 sagt: Das ist reine Hexenjagd und vernichtung der wahren Verfassung. Wie diese Kartelle agieren ist sowas von braun verseucht das es stinkt 💩. Hoffe das diese Richter auch zur Rechenschaft gezogen werden,weil sie sehr sehr stark und dem Einfluss der Ampel und linken ,Union stehen. Ich bleibe der Alternative für Deutschland treu.
kasch1 sagt: Die Jahrhundertwahlen der Deutschen stehen 2024 vor der Tür. Die einzige Alternative, die sich dem Volk verpflichtet, oder irgend eine Altpartei, die ihre verwerflichen Machenschaften im Schutz einer weiteren Koalitionsdiktatur ausbauen wird. Wer ein Leben lang an die üble Zeit Deutschlands erinnert wurde, sieht überdeutlich in welch unumkehrbare Gefahr sich Deutschland erneut mit aller Gewalt manövriert.
taeschhorn sagt: Immer getreu dem Motto des Faschisten Franco: Für meine Freunde alle, für meine Feinde das Gesetz.
Oder um es mit den Worten zu sagen, die in Stein gemeißelt über selbigem Gericht stehen: "Jedem das seine". Ops. Noch so eine Redewendung, die von den Nazis gekapert wurde.
Aufseher sagt: Wenn es frei nach Franco zumindest einseitig das Gesetz wäre, für die Strafbarkeit dieser drei Wörter gibt es nirgends eine Rechtsgrundlage, auch beim ersten Urteil auf welches dieses Fehlurteil aufbaut nicht. Beweise brauch es bei dieser Gesinnungsjustiz keine, Gegenbeweise werden nicht zugelassen, dazu bestenfalls mit erfundener Rechtsgrundlage, es "freislert" wieder.
andreas.portmann sagt: Ja, gekapert - um genau zu sein von dem Monarchisten und Sozialisten:
oviva sagt: Dies ist meines Erachtens ein politisch motiviertes Verdachts-Urteil und damit fragwürdig! In diesen Satz wird hineininterpretiert, was man gerne möchte! In allen Parteien gäbe es Leute, deren Sätze, Auftreten schlimme Verdächte hervorrufen könnten! Nun, er lebt noch, die Partei ist angeschlagen, hat viele Stimmen verloren, das Endziel (Verbot) ist aber noch nicht erreicht, nehme ich mal an, dazu wird uns in den nächsten Wochen sicher noch vieles vom Staatsfunk aufbereitet serviert werden!
Euglena sagt: Und solche Urteile werden"Im Namen des Volkes"gesprochen? Höchstens für einen Teil "Des Volkes"! Durch dieses, m.M.n. politisch getriebene Urteil, wird die AfD keinesfalls weniger Stimmen/Zustimmungen erhalt., sondern das Gegenteil tritt ein. Wann werden die Urteile gegen die Muslime gesprochen, die durch Straßen in DE zogen&per 📢grölten:"Jude,Jude feiges Schwein,komm heraus&kämpf allein!"!Gleiche Klientel brüllt seit Monaten von"Demo-Bühnen"in DE runter:"DE muß ein Kalifat mit Scharia werden!"
alter weisser Mann sagt: die westliche Welt driftet ab in einen Richtersstaat. Von einem Richterstaat spricht man dann, wenn die Richter die Gestze nach freiem eigenem politischen Weltbild interpretieren. Die USA, Israel, der EuGH, der EGMR sind krasse Beispiele. Mit demokratischer Mehrheit findet der oberste Gerichtshof der USA, Abtreibung ist basierend auf der Verfassung von 16hundert irgend etwas ok, mit republikanischer Mehrheit findet dieses Gericht, Abtreibung müsse zuerst ein Parlament legiferieren.
Letzte Bastion sagt: Hier mein Statement: Alles für die Schweiz! Weg mit Euch WEF-, NATO- und EU Speichelleckern. Nein zu diesen Volksunterdrückern. Herr Höcke, bleiben Sie stark. Beugen Sie sich niemals vor niemandem! Nie habe ich bei ihm irgendetwas nationalsozialistisches gehört. Es geht nur um kranken Machterhalt dieses neuen deutschen Einparteien-SED-Staates. Deutsche: Wählt AfD!
Herr Höcke ist wahrscheinlich nur der Leitgehammelte im MainStreamKollektivsteuerungsLabor?
Lediglich ein EisbergspitzenSubjekt. Doch wie es darunter aussieht, geht niemand was an.
aliasmailster sagt: Ich habe noch ein paar Tipps für den Volksgerichtshof: den deutschen Gruß "Guten Morgen" unter Strafe stellen, Zuchtverbot für den Deutschen Schäferhund (hatte der Führer !), Geldstrafen oder ersatzweise Haft für alle, die einen FÜHRERschein besitzen, Familie muss verboten werden und Volksfeste sollten generell unter Strafe gestellt werden, die hatten im Dritten Reich auch Tradition.
otto5 sagt: Die staatliche Inquisition funktioniert doch gegen die AFD bestens. Es werden noch viele idiotische Urteile folgen. Mich wundert in diesem Land nichts mehr. Ich hoffe Höcke geht durch alle Instanzen und setzt sein Recht auf freie Meinungsäußerung durch. Ich hoffe durch dieses Hanebüchene Urteil wird jedem Bürger bewusst wie degeneriert diese Justiz ist. Bei der Wahl zum EU Parlament haben wir die Möglichkeit das ganze ein bisschen zu korrigieren auf europäischer Ebene.
hoddi sagt: Und was ist mit dem Volkswagen? Der sollte ja wohl ursprünglich KdF Wagen heissen. https://de.wikipedia.org/wiki/KdF-Wagen
hdvind sagt: 13.000 EUR könnte günstig sein für einen Erdbeben-Einzug in den Bundestag, sollte Höcke kandidieren, und dann ein Staatsministerpost für... Kultur und Medien nach der de facto marxistischen Claudia Roth!?
Oder warum nicht Bundesminister für Bildung und Forschung, nach der völlig unbekannten Bettina Stark-Watzinger aus einer Partei die sich FDP nennt?! Deutschland braucht dringend Bildung.
Wetten, aber, dass Höcke die politische Verfolgung Deutschlands bis zum Europäischen Gerichtshof zieht.
Pantom sagt: Ich glaube, dass selbst wenn die AfD 50% der Wähler auf ihrer Seite hätte, würde das die bestehende Regierung ignorieren. Oder es wird noch vor den Wahlen der Kriegsnotstand ausgerufen. Ich vermute mal, dass bald viele Krematorien gebaut werden, auf dass dem Volke nie kalt wird.
wieland schmied sagt: Es ist müßig, sich noch zu einzelnen Geschehnissen in diesem Staate zu äußern. Er ist eine ausgereifte Diktatur. Das stellen seine Funktionäre tagtäglich unter Beweis. Auch wenn WIR die AfD qua Wahlergebnisse an seine Spitze stellten, wird die vereinte Front der "Demokraten" Wege und Mittel finden, sie an der Ausübung ihrer wohlgemeinten Tätigkeiten für das Land und seine Bewohner zu hindern. Der Auftrag, die Zerstörung auch des Restes dessen, was einmal Deutschland war, ist zu vollenden.
Pantom sagt: Ist doch gut, wenn es bald kein Deutschland mehr gibt. Vielleicht ist dann endlich fertig mit diesem Unsinn. Das arme Etwasland kann dann zwischen der USA, England und Frankreich aufgeteilt werden. Fertig lustig. Deutschland hat sich von dieser geldgierigen Politelite förmlich zur Sau machen lassen. Die glaubt auch noch immer die ganze EU regieren zu können. Auch die lässt sich aufteilen. Es ist wirklich traurig was da abgeht. Nichts für Deutschland.
fredy-bgul sagt: Jetzt ist es offensichtlich für jedermann: In DEU herrscht eine Hexenjagd wir vor Jahrhunderten. Das wird kein gutes Ende nehmen, so wie damals als noch die Scheiterhaufen brannten.
Da werden Worte interpretiert und unterstellt, die einem klaren Ziel dienen, hier soll eine Partei massivst behindert oder gar ausgeschlossen werden.
Damals bei der RAF war das ok, sie war kriminell, heute bei AfD ist das relativ betrachtet ein Witz. Hier wird das Recht als Vehikel missbraucht.
marpel sagt: Höcke hat Geschichte studiert. Dass er nicht wusste, dass dies ein Nazi Spruch ist, glaube ich nicht.
Pantom sagt: Wenn Sie mehr Geschichtswissen hätten, wüssten Sie, dass dieser Spruch seit Bismarck von allen Oberhäuptern schon gesagt wurde. Beim 1. Weltkrieg genauso wie vorher und danach. Diese Verurteilung ist absolut lächerlich und sehr offensichtlich. Die Altparteien würden besser dem Volk sagen, was sie für ein Programm haben, statt andere Parteien zu denunzieren. Bis jetzt erkenne ich nur Zerstörung und Selbstbereicherung als deren Programm. Lügen und Volksverarschung ist das.
andreas.portmann sagt: Ist kein Nazispruch! Wurde nur wie so vieles von den Nazis vereinnahmt (was gem. Artikel in der WW nur durch wenige Quellen belegt sein soll). Der Spruch stammt von den Sozialisten aus der vordikatorischen Zeit:
taeschhorn sagt: Wetten, dass 9999 von 10000 Deutschen vor dem Prozess nicht wussten, dass diese Parole von der SA benutzt wurde?
Vermutlich nicht einmal die so selbstgerecht auftretenden Richter und Staatsanwälte.
turbopeter sagt: Und wenn, der Ausspruch ist doch gut. Demnächst wird das Reden verboten, denn ist alles schon einmal gesagt worden.
reizverschluss sagt: Es fühl sich so an wie Big Brother. Da lebt eine Gemeinschaft aus Politik, Medien und Justiz in einer Blase, die ihre eigenen "Werte" und Gesetze macht. Alle "draußen" sehen fassungslos zu, wie so etwas funktioniert und zudem auch noch Erfolg hat. Schließt den Container zu und schmeißt den Schlüssel weg!
sku sagt: Was für ein Kindergarten!
Ich kann weder die deutsche Politik noch die deutsche Justiz mehr ernst / für voll nehmen.
Und hoffe, Höcke geht in die nächste Instanz, das darf so nicht stehenbleiben!
Bloß was machen, wenn die Richter alle einem absurden Diktat gehorchen?
Phalanx gegen Desinfo, Hass u. Hetze sagt: Nehmen wir mal an, ich sei ein WW-Leser mit Migrationshintergrund. Bin ich dann rechtsextrem, so wie Sie es auch mir unterstellen?
richtiger patriot sagt: Was für eine Frage! Natürlich können auch Ausländer rechtsextrem sein! Und auch Schweizer mit Migrationshintergrund! Dummheit kennt keine Staatsgrenzen!
marcello77 sagt: Deutschland schafft sich ab; oder wie hiess dieses Buch damals? Nun trifft es immer rascher ein.
Wer übernimmt Deutschland?
hdvind sagt: Die USA hat Erfahrung mit Scherbenhaufen.
Nachdem die USA ab 1989 Deutschland etwas mehr Spielraum erlaubten, ist es kontinuierlich den Bach runtergegangen für Deutschland.
In Deutschland hat man anscheinend grosse Mühe mit der Meinungsäusserungsfreiheit und damit mit der Demokratie.
Aber ist es wirklich so?! Denn die Meinungsäusserungsfreiheit ist ja überall in der westlichen Welt unter Druck geraten. Deutschland ist erfahrungsgemäss nur besonders leicht zu manipulieren.
fredy-bgul sagt: Niemand übernimmt, DEU wird sich einfach noch tiefer in einem Sumpf wiederfinden und alle werden sich fragen: wie konnte dies passieren? Warum haben wir nichts bemerkt?
Die Hauptursache sehe ich in der Haltung der DEU: Zu viele haben resigniert, sind enttäuscht und wenden sich ab, sehr viele migrieren in die CH und sind dann nach ein paar Jahren ebenfalls enttäuscht. In der CH erkennt man, wir kümmern uns um die direkte Demokratie, hier läuft es nicht perfekt aber etwas besser.
elubitsch sagt: Bisher dachte ich daß wir wenigstens noch in einem Rechtsstaat lebten und hatte Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz.
Dieses Vertrauen ist nun schwer erschüttert. Es riecht danach, als hätte das Gericht unbedingt den Makel des "Vorbestraften" erzielen wollen.
Das hat ein großes "Gschmäckle".
Jeder andere wäre mit einer Geldstrafe weit unter 90 Tagessätzen davongekommen.
Abgesehen davon, daß der Prozeß im Vorfeld der Wahlen einen bitteren Geschmack von politischer Justiz hinterläßt.
bacon of hope sagt: Deutschland ist seit IM Erika alias Murksel keine Demokratie mehr siehe z.B. Stephan Harbarth als oberster Richter oder ein Haldenwang vom Regierungsschutz äh "Verfassungsschutz".
elubitsch sagt: Leider ist das so.
Aber Frage:
Haben Sie absichtlich den Schinken statt des Leuchtturms gewählt oder hat Sie nur unsere Englisch-Spezialistin Annalena Baerbock zu diesem Scherz ermuntert?
Christine K. sagt: „Die Nazis sind zurück.“ Dieser Gedanke kam mir spontan beim Lesen dieser Headline. „Quo vadis?“, Deutschland (und Europa)?
Coco Lores sagt: Die FAZ hat diese Jubelnachricht bereits am frühen Morgen verkündet. Da hatte die Verhandlung noch nicht einmal begonnen. Das kann jeder für sich selbst bewerten... 🤐
MBergi sagt: Ein deutscher Politiker, der alles für sein Land geben will, wird dafür gerichtlich bestraft. Noch Fragen?
Socrates9Zico10 sagt: Trotz und gerade wegen Höcke führt die AfD in Thüringen am klarsten und das seit Monaten mit ca. 10% die Umfragen an. Auch BSW konnte die AfD nicht wesentlich kürzen! Was werden sich die Kartellparteien alles noch einfallen lassen, um AfD-Siege in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zu verhindern? Werden die Landtagswahlen dann wie 2020 in Thüringen auch wieder rückgängig gemacht?
W. Schellenberg sagt: Darum geht´s !. nicht Höcke ist das eigentliche Ziel, sondern die AfD. Thüringen Hochburg der AfD muß zurück ins Lager der Altparteien. Kanzler Scholz meinte 2023, "In 3 Jahren redet keiner mehr von der AfD".Warum sagt er das?, weil er mit einer sog. Kanzleramtparty ( Wannenseeparty) beteiligt war, in der man beschloß, daß von nun an jeder schmutzige Griff unterster Schublade erlaubt sei um die AfD zu zerstören.
richtiger patriot sagt: So rechtsextrem ist Höcke nun auch nicht! Jedenfalls nicht, wenn man ihn mit WW-Lesern vergleicht! 🤢
richtiger patriot sagt: Selbst wenn diese Wort tatsächlich existieren sollte, was es nicht tut, dann würde man es trotzdem gross schreiben! 😂
Phalanx gegen Desinfo, Hass u. Hetze sagt: Herrlich wie Sie sich mit Ihrem Kommentar selbst zerlegen und zwar in jeglicher Hinsicht.
hdvind sagt: Danke!
Viele Weltwoche-Leser fühlen sich sicher, erleichtert und leicht geschmeichelt. 🙂
... obwohl das Umgekehrte offensichtlich von Ihnen beabsichtigt war.
Und so passiert es übrigens oft, fast immer, überall, vielen, vielen Linken, wenn sie etwas, egal was, unternehmen. 😀
richtiger patriot sagt: Nein, ich meinte es genau so, wie ich es schrieb! Ihr seid rechtsextremer als "Bernd" Höcke! 🤢
hdvind sagt: Wussten Sie, dass die Nationalsozialisten eher Links waren?
Also keineswegs eine ganz besondere Einzelausnahme unter Sozialisten.
Wussten Sie, dass Goebbels das selber mehrmals gesagt hat? Nein?!?
Lies bitte das "25-Punkte-Programm"!
Nicht um überzeugt zu werden, gar nicht (!!), aber um damit Sie sich aufklären können.
hdvind sagt: Genau so haben es ja auch die allermeisten Weltwoche-Leser Ihren Kommentar verstanden.
Das untermauert: Kaum ein Weltwoche-Leser ist dezidiert doof.
Ob Sie Recht haben in Ihrer leicht-zu-verstehenden etwas populären Verallgemeinerung, vermutlich eher nein.
Persönlich würde ich es gar nicht beleidigend finden, rechter zu sein als Höcke.
Das Wort "Rechtsextrem" ist lediglich ein Schimpfwort, beliebt von Menschen, die keine Argumente finden. Das nehmen kaum noch vernünftige Menschen ernst. 🙂
hdvind sagt: Was kennzeichnet so gut wie immer das Linke, in der Theorie nur (!) das Hirngespinst des Kommunismus ausgenommen?
Antwort: Staat, Staat, Staat und mehr Staat.
Und so war auch die Nationalsozialismus. Staat, Staat, Staat und mehr Staat.
Dieser Sozialismus war keine Ausnahme!
Was kennzeichnet auch typisch das Linke?!
Hass gegen... was? Hass gegen wer?!
hdvind sagt: Mit was ist typisch das Linke bestens befreundet?
Interessengemeinschaft
Hinweis zur Antwort: Wir bewegen uns in der Gegend eine besonders ideologisierte Religion.
Das Hirngespinst des Kommunismus mag nochmals in der Theorie den Eindruck einer Ausnahme bilden. Kläre mich was diese Besonderheit betrifft bitte auf! Ich weiss es (noch) nicht.
Socrates9Zico10 sagt: Hallo falscher Patriot, wissen Sie überhaupt was rechtsextrem und Nazi ist? Die wollen gewaltsam und mit allen Mitteln einen Umsturz der bestehenden Verhältnisse und expansive militärische Aktionen nach außen! Höcke möchte jedoch nur die alten Verhältnisse der Bonner Republik von vor 40 Jahren bewahren und wieder herstellen, seine Politik ist also defensiv nach innen gerichtet!
franzag sagt: Langsam wird es offensichtlich, bisher hatte Höcke den Vorteil nicht vorbestraft zu sein über 90 Tagessätze ist man vorbestraft, deshalb 100 Tagessätze. Schon mal für die noch anstehenden Verfahren.
Euglena sagt: Mal auf den Seiten von"politikversagen.net","reitschuster","pi-news.net"&"tichyseinblick" lesen, WER& Wie oft von dem leider all zu bekannten Klientel, die tägl. nicht nur schwere/schwerste Gewalttaten verübt,Links-Grüne Extremisten eingeschlossen,sondern auch echte Volksverhetzungen! WO sind die Urteile"Im Namen des Volkes",samt Ausschöpfen des Strafmaßes laut der für diese Straftaten vorgesehenen § des StGB? 14.03.2024 "Focus":"Muslime erhalten Sonderbehandlung in Frankfurt/M.-Probleme..."
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Mehr und mehr komme ich zur Ueberzeugung dass diese aufgeblähte Beschimpfung der Rechten nur eine stark verzögerte Selbstentnazifizierungsbewegung der zu spät Geborenen ist.Noli me tangere, ich habe gar rein nichts mit Nazis zu tun - obwohl mein Grossvater Sturmbannführer war. Der Nachgeborene kann ja nichts dafür, aber für sein Innerstes muss er etwas tun.Den Höcke verfolgen usw..
Manipuliertes Umfragetief der AFD. Das ist der ganze Zweck dieses unwürdigen Urteils. Chronologisch - Wannseekonferenz ( correktiv ) - Spione in der gesamten AFD - Verfassungsfeindlich ( Haldenwang ) Omas gegen rechts Demonstrationen - Höcke Verurteilung und wenn das alles nicht hilft - AFD Verbot. Das ist nur ein kleiner Auszug von manipulierter Meinungsmache der total korrupten öffentlichen Medien und Staatsorgane und Justiz. Slava Deutschland ist erlaubt. Tip für Höcke bei nächsten Reden.
Der Deutschlandhass der aktuellen Regierung ist nicht zu übersehen, allerdings mit Doppelmoral. Wäre es nicht NOCH wirtschaftlich am mächtigsten in der EU, würden diese aktuellen Regierungsvertreter nicht mit ‚Moral‘ (GUTES Klima, GUTES Ukraine, GUTE Immigranten, GUTES Gendern, GUTE Alternativ-Energien, BÖSER Putin, GUTE COVID-Impfung, BÖSE AfD, …) brüsten können. D.h. Sie würden es vielleicht weiterhin tun, aber kein anderes Land in der EU würde dieses Deutschland noch ernst nehmen.